Salvini will beweisen: Politikwechsel ist möglich

Salvini sagt, bei ihm und einem Rechtsstaat wie Italien werden nie wieder Geschäfte und Millionen mit der illegalen Einwanderung und den vielen Migranten gemacht.

ANDREAS SOLARO/AFP/Getty Images
Italys Interior Minister and deputy PM Matteo Salvini addresses the media by a pile of garbage as he tours the centre on July 9, 2019 during the closure of Europe's one-time biggest asylum seeker and migrants reception centre in Mineo, southern Sicily.

Vielleicht wird man sich irgendwann an diesen Juli 2019 zurückerinnern und sagen: An Tagen wie diesen wurde offensichtlich, dass nicht das Klima als Wetter-, sondern als Meinungs- und Stimmungsveränderung gemeint war. Hitzig und voller gereizter Angespanntheit wird gemeint, wird eilig und kopflos Partei ergriffen – für Gewalttäter und Gesetzesbrecher (männliche wie weibliche), stets unter dem Deckmantel der Menschlichkeit und Humanität, um somit jede Kritik, so sachlich sie auch formuliert sein mag, im Keim zu ersticken und zu stigmatisieren.

Es ist eine (er-)drückende Schwüle, die sich breit macht. Überall liegt große Spannung in der Luft, so wie es ist, wenn viele Männer mit einem markant abweichend geprägten Wertesystem aus anderen (Meinungs-)Klimaregionen zu uns kommen und sich in größerer Zahl versammeln. Es reichen z.B. 43 auf einem „NGO”-Schiff, manchmal auch nur zehn oder auch nur fünf in einer Gemeinde oder einer zentralen Unterkunft, um viele andere Gutmütige, die nur still zufrieden und friedlich für sich sein wollen, zu terrorisieren und zu tyrannisieren.

Es wird immer so gern relativiert oder gleichgesetzt, würde man deutsche oder europäische Männer irgendwo auf engem Raum zusammenpferchen, gäbe es auch Zeter und Mordio (ach, wäre es nur das), auch westlich geprägte Männer würden nicht minder aneinandergeraten.

Komplizenschaft
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Was so nicht stimmt und auch in diesem Ausmaß wie seit 2015 in Deutschland so nie war (jede Gesellschaft hat ihre eigenen Kriminellen und Gewalttäter und gerade deshalb muss die Politik Rahmenbedingungen schaffen, um nicht für noch mehr negative Multiplikatoren zu sorgen). Auch wird immer wieder relativierend das Bild bemüht, nach dem sich die nach Europa und Deutschland zugewanderten Männer hauptsächlich nur untereinander kabbeln und Gewalt antun würden. Was genau soll diese Alibi-Begründung an irgendeiner Stelle für einen Nutzen haben? Soll man das weniger dramatisch bewerten?

Nein, die Stärksten und Organisierten unter den Zugereisten suchen sich stets die schwächsten einer Community und Gesellschaft, schüchtern diese ein und drücken ihre Ziele durch. Auch auf den Booten und Schiffen aus Libyen, sowie über die Balkanroute, die übrigens wieder in Bewegung ist, kommen solch grobschlächtige Männer hier an, von denen wir nichts wissen – ach, wüssten doch nur die Registrierstellen und Beamten mehr.

Auf der Sea-Watch 3 wurden plötzlich unangenehm für die Crew, die weiterhin nach dem Täter-Opfer-System verfährt, die Rollen vertauscht. Sie „retten” und „retteten” immer privilegierte Migranten, die mit ihrem Geld das Schleuserbusiness in Gang halten. Genauso auf der Balkanroute, auf der fast ausschließlich Männer unterwegs sind, die noch etwas zahlungskräftig sind, der Reporter Fausto Biloslavo, berichtet investigativ über die Migrationsströme in den Wäldern Bosniens. Wanderungen, die meistens in den Nächten stattfinden, damit Pakistani, Syrer, Iraker, genauso Afghanen und Inder, nicht von der kroatischen Polizei und dem Grenzschutz aufgegriffen werden.

Und fast alle aufgegriffenen Männer nennen Deutschland als Ziel, wo bereits Verwandte leben, wie ein Minderjähriger mitteilt; andere wollen erst eimal nach Italien oder Spanien, mal sehen.

Umweltsünder atmen noch!
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Während Carola Rackete im Juli also nach getaner Arbeit, ohne jedes Unrechtsbewusstsein, wie sie dem SPIEGEL ihre Version der Ereignisse auf Video zum Besten gibt, gibt es in Europa und Deutschland Woche für Woche Opfer und Gewalttaten von zugewanderten Männern, die sich anschließend auch noch über ihre Opfer – es sind oftmals Frauen – noch lustig machen, sie mit Häme überschütten.

Italien, das bereits seit 2012 „Flüchtlinge” en masse im Meer(!) „rettete”, danach aber mit der noch schwereren Arbeit der Registrierung, Betreuung und Integration allein ließ (und weiter lassen wird), muss sich nun von einer zahnlosen und unwilligen EU, sowie Deutschland und Frankreich großherrschaftlich darüber belehren lassen, was gut fürs eigene Land sei? Nicht mit Matteo Salvini – und auch die Koalition stützt ihn. Er weiß, wofür er von den Bürgern gewählt wurde.

All das, was seit 2015 in Deutschland Einzug gehalten hat, kennen viele italienische Bürger bereits schon seit einigen Jahre davor. Eine exorbitante angestiegene Kriminalität, Gewalttaten von Migrantengruppen, Vergewaltigungen und purer Terror gegen Einheimische. (Diejenigen unter den Zugewanderten, die sich einfach nur irgendwie integrieren und sofort arbeiten möchten, wurden ausgenutzt, gemobbt, zahlreich auch von den eigenen Landsleuten, die sich ebenfalls unter den „Geflüchteten“ bewegen, dazu gleich mehr).

Die italienischen Bürger stehen hinter Salvini, wie populistisch er auch auftreten oder sein mag – oder gerade deshalb, weil er ihnen bedeutet und zeigt, dass man einen Politikwandel anpacken und konsequent in die Tat umsetzen kann.

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Striktere Gesetze, striktere Regeln, mehr Registrierungen, die Polizei und staatliche Hilfskräfte stärken, dadurch die Kriminalität wenigstens ein bisschen senken. Salvini, der die gesamte Linken sowie die Mafia, gegen die der Innenminister auch gesetzlich (Dekret Salvini und für mehr Sicherheit) vorgeht, gegen sich hat, möchte sein Versprechen einhalten: Es geht auch anders, wenn man etwas tut, statt nur zu reden.

Ein Aufschrei der Linken, als Matteo Salvini das große Areal und Aufnahmelager Cara di Mineo wie angekündigt in diesem Monat Juli schließen lässt. Von den Worten zu den Taten, wie Salvini auf den Piazzen Italiens immer betont. Er selbst besuchte das Zentrum vor anderthalb Jahren, nächtigte dort auch in einem Zimmer, sprach mit den Asylsuchenden – natürlich alles PR-wirksam. Schon damals waren es untragbare Zustände dort, in der Nähe Catanias auf Sizilien.

Ein Dorf im Dorf, ach was, eine Stadt. Mit eigenen Gesetzen, Drogenumschlagsplatz, die Mafia, die in Form karitativer Unterstützerfirmen „Flüchtlinge” abfischt, um diese irgendwo für 3,- Euro/Stunde arbeiten zu lassen. Auch die Prostitution wuchs ins Unermessliche. Nur Geld für Waschräume oder Umwälzanlagen wurden nie eingesetzt, alles versickerte im Morast. Auch die Sozialarbeit, das muss man leider sagen, versagte in Cara di Mineo komplett – wobei, für jeden Einzelnen, dem geholfen werden konnte, ist das schon ein Erfolg, aber in der Vielzahl eben leider absolut ernüchternd.

Migranten abweisen, aber Rackete feiern
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Die Räumung Cara di Mineos wurde lange davor angekündigt, die meisten Migranten waren schon an anderen Orten oder sind unterwegs. Fast 5.000 Personen waren einst in Cara di Mineo. Die Presse ging wie üblich recht böse mit Salvini um: Die letzten verbliebenen streunende Hunde im Cara di Mineo seien dem Innenminister wichtiger als die Migranten – Salvini rief vor Ort dazu auf, die Hunde mögen adoptiert werden.

Salvini sagt, bei ihm und einem Rechtsstaat wie Italien werden nie wieder Geschäfte und Millionen mit der illegalen Einwanderung und den vielen Migranten gemacht. Deshalb Salvinis Kampf gegen die illegale Einwanderung. Die „NGO” erhalten wieder Spenden, sie sind bei 1,3 Millionen Euro? Salvini dazu: Dieses Geld muss in diesen Ländern in Afrika investiert werden – die „NGO” pumpen es wieder in die „Rettung” – und in Libyen freuen sich schon die Schleuser.

Doch eine Kritik muss auch ich an Matteo Salvini richten: Wurden denn die Migranten aus dem Camp adäquat versorgt und verteilt? Salvini verweist auf Registrierungsstellen und Soziale Zentren, aber jeder weiß, dass bereits die Vorgängerregierung unter Renzi viel verhunzt hat. Und nun? Im Cara di Mineo blühte Handel mit Allerlei. Gesteuert von einer nigerianischen Mafia.

Immer nach Plan
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Diese  Akteure sind nun alle unterwegs, über ausreichende Mittel verfügen sie, die Manpower haben sie wohl auch, andere Nigerianer gehen voraus und bereiten die Wege. In der Reportage einer italienischen Zeitung wird über abgehörte Telefongespräche berichtet, dort sprechen die Männer, einer ist Emmanuel Monday (auch Ozed genannt), wohin einige der Kriminellen unterwegs sind. Jetzt nach der Schließung lebe man prekär in Italien, sagt Ozed, und deshalb würde man nun Frankreich und speziell Deutschland ansteuern. „Dort leben schon andere Verwandte“, und selbst Richter würden ihnen dort sicher Unterstützung zusagen.

Der Juli ist immer noch heiß, zumindest in Frankreich. Nicht nur die Gelbwesten zwangen Emmanuel Macron zum Schwenk seiner Politik; ausgerechnet jetzt wüteten und demonstrierten auch noch etliche Afrikaner ausgerechnet vor dem Pantheon und kurz vor dem Nationalfeiertag für mehr Rechte, Papiere und einen unbefristeten Aufenthalt.

Auf viele Menschen europaweit wirkt so etwas bedrohlich. Gesetze scheinen nichts mehr zu zählen für illegale Migranten, sie wollen Abkürzungen, eine blumige Wolke namens „Humanität“ schwebt über allem, die je nach Bedarf einen Schrank voller Leistungen öffnet – und auf deren Berufung sich die aufnehmende Gesellschaft bedingungslos erpressen lassen soll. Doch wirklich Bedürftige oder Verfolgte, die sich so aufführen? Macron hat sein Land nicht im Griff und regiert an den Bürgern vorbei. Ursula von der Leyen schwadroniert von einem Mindestlohn europaweit für alle? Italiens Innenminister vermutet, diese EU möchte neue Billiglöhner auf Kosten westlicher Werte anwerben.

Es gibt nicht wenige, die fest davon überzeugt sind, die Meinungsmache und Impfung mit Informationen beginne auf diesen Aktivisten-Schiffen. Schon die Schleuser beschreiben ihnen die ersten Schritte auf europäischem Boden und welche Geschichten man am besten erzählt. Frankreich erlebt nun heiße Tage, und auch in Deutschland täte eigentlich etwas Abkühlung gut. Aber der deutsche Außenminister hat die Debatte gerade erst wieder unreflektiert angeheizt.

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Kommentare ( 74 )

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Moin, moin TE, sehr geehrter Herr Deriu, Sie schreiben: »All das, was seit 2015 in Deutschland Einzug gehalten hat, […]« Mit Verlaub, das ging in Deutschland schon Februar 2014 los, mit Nachdruck bemühte man sich um Exilsyrer, und ich sage: Das waren die Sympathisanten des IS, denen der Zerfall des Kalifats vor Augen stand. Hier ein Rückblende: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/2000-syrische-fluechtlinge-sind-vom-libanon-nach-deutschland-gelangt-a-942901.html Der Konfikt in Syrien wurde im Frühjahr 2011 blutig, und die dt. Regierung interessierte sich gar nicht für die Opfer, jene flohen in die Türkei, den Irak und Libanon, die größte Gruppe suchte Schutz anderswo im eigenen Land. Zwei Jahre später erlangten… Mehr

In meiner Bremer Tageszeitung erschien heute ein kritischer Bericht über Salvini. Leserkommentare, die die Politik und den Erfolg Salvinis positiv erklären wollen, entsprechen nicht dem dortigen journalistischen Weltbild und werden nicht veröffentlicht.

Zur nigerianischen Mafia gibt es bereits warnende Berichte des BND. Der spricht von 16 kriminellen, äußerst brutalen Gruppierungen hierzulande. Naja, wieder willkommende Folklore im Lande.

Cosa Nostra war bis vor wenigen Jahren fast tot, die Nigeria Connection zurückgedrängt und Gaddafi hatte seine Kriminellen ziemlich im Griff.

dann wurde Gaddafi weggebomt und das Geschäft fing wieder an zu blühen.

Ich bin mir nicht sicher, ob die italiensche Mafia mit der Schwarzen Axt aus Nigeria langfristig wirklich harmonisch operieren kann. Dass die Mafia gerne auch nigeranische Frauen ausbeutet – widerlich, aber geschenkt. Jedoch könnte ich mir vorstellen, dass es irgendwann zu einer gewissen Rivalität zwischen beiden Gruppierungen kommt – und zwar zwischen den männlichen Mitgliedern. Und wenn dann die Mafia die italienische Politik drängt, die Flüchtlinge von Italien abzuhalten, weil mit der Zeit zu viele eigene Konkurrenten im Lande bleiben, könnte es sein, dass Volk, Regierung und Mafia auf der gleichen Seite zum Stehen kommen. Und dann hält Salvini politisch… Mehr

Ich frage mich immer wieder warum keiner der „guten Menschen“ den Mendchen in ihren Herkunftsländern hilft. Das Know-how und das Geld ist ja vorhanden?

Als unser ehemaliger Vize-Bundeskanzler Gabriel von „Pack“ in Deutschland sprach, beging er einen katastrophalen Fehler. Er hatte wohl die Zuordnung des Begriffs zu einer Gruppe in dem ihm zugeleiteten Geheimdienstbericht verwechselt.
Salvini hat den Bericht seiner eigenen Dienste wohl genauer gelesen und handelt.

„Emmanuel Monday (auch Ozed genannt)…“ Das war doch sicher ein Hörfehler und hieß in Wirklichkeit Emmanuel Macron?

Wie sagte eine Grünin? „Deutschland wird bunter und ich freu mich drauf!“ Wie viele Kannibalen und Voodoo-Zauberer mit dem Menschenstrom aus Afrika nach Europa kommen, wissen wir nicht. Dass Kannibalismus und bizarre Voodoo-Rituale bei der nigerianischen Mafia Black Axe praktiziert werden, ist jedoch gewiss. Laut BND ist damit zu rechnen, dass die Black Axe und die andere „Bruderschaft“ Supreme Eiye Confraternity von Italien aus auch in Deutschland Fuss fassen werden. Ob das den grünen Dummschwätzern bunt genug ist?

Ich habe am gestrigen Sonntag eine Predigt aus einem DLF -Gottesdienst eines ev. Pfarrers gehört.
Die hat mir gereicht.
Deutschland versinkt in einem Teich voll mit fettig triefender Moral und perversem „Humanismus-Gehabe.“ Deutschland von Sinnen. Italien hat es da besser.

Sie haben richtig gehört. Die Evangelen sind keine Kirche mehr, sondern eine linke NGO. Finanziert durch die Kirchensteuer.

Die Frauen dort, auch eine Pfarrerin, malen tatsächlich deren Möse (pardon, Vulva) und präsentieren das Werk stolz, eine Zusammenfassung:

https://www.danisch.de/blog/2019/06/23/wenn-junge-frauen-abstrakt-etwas-bewirken/

Ein deutscher Seemann geriet in Asien in tatsächliche Seenot. Er organisierte die Rettungsboote bevor das Schiff unterging und zog Leute in das Boot. Er konnte nicht verhinddern, daß ein moslemischer Mann, den er ins Boot gezogen hatte, Frauen über Bord warf. Bei diesem Unglück verlor der Deutsche auch seine eigene Frau. Seither ist er arbeitsunfähig.
Soviel zum Thema …“…. jeder rettet automatisch andere… „..

Mhh, wenn ich mich richtig erinnere, dann gab es hier doch einen zwar nicht gleichen aber ziemlich ähnlichen Fall wo ein „Flüchtling“ etwa 10 Christen ins Meer geworfen haben soll.

Ein schönes Gleichnis über das was uns in Schland blüht, nachdem wir nun seit 2015 ca. 3 Millionen “Schiffbrüchige” ins Rettungsboot gezogen haben.