Seenotrettung: Gefährlicher Unsinn von Jean Asselborn als Sicherheitsrisiko für Europa

Das neuste Attentat auf die Staatengemeinschaft der EU geht aktuell von Jean Asselborn aus, der Öl in diese sensible laufende Debatte um so genannte „Seenotrettungen“ gießt, wenn er die EU unaufgefordert auffordert, nun eine Seerettungsmission in zentralen Mittelmeer zu starten, „um Flüchtlinge und Migranten vor dem Ertrinken zu retten.“

JOHN THYS/AFP/Getty Images

Wenn es irgendwann einmal unweigerlich in die Analyse gehen wird, wenn sich in Zukunft Historiker darüber auseinandersetzen werden, warum in den 2010er und 20er Jahren alles so entsetzlich schief lief mit der EU, mit der Aufgabe der Grenzsicherung, mit der illegalen Massenzuwanderung und der schleichenden Demontage eines sozialen Netzes wegen Überlastung, um das uns die Welt einmal beneidet hat, dann werden sicher auch diese zwei politischen Akteure ganz vorne auf der Agenda der Analysten stehen: zwei Bürger Luxemburgs, die ohne die EU unbekannte lokale Größen geblieben wären, und die stattdessen dank der EU zu aufgeblasenen Wichtigtuern mutiert sind, die ihren Anteil am Zerfall der europäischen Werte und des Wohlstandes dieser Staatengemeinschaft beigesteuert haben werden. Die Rede ist von Jean-Claude Juncker und Jean Asselborn.

Vom Paradies für Steuerflüchtlinge zu einem für Migranten: Im Moment versucht Jean Asselborn als dienstältester Außenminister der Europäischen Union gerade mal wieder mit gefährlichem Unsinn die Debatte um die angeblichen Seenotrettungen vor der libyschen Küste anzuheizen. Aber bevor wir hier ins Detail gehen, noch einmal zur Erinnerung: Um einen Abgeordneten ins Parlament der EU zu entsenden, benötigt Luxemburg etwas mehr als achtzigtausend Einwohner. Deutschland hingegen mehr als das zehnfache. „Degressiv proportionale Repräsentation“ heißt die Verteilungsformel, bei der kleinere Länder im Verhältnis überrepräsentiert werden.

Wer nun aber die Bedeutung eines Zwergstaates institutionell so weit aufbläht, der muss sich nicht wundern, wenn Personen wie Juncker und Asselborn ihre natürliche Größe ebenfalls auf eine Weise überschätzen, dass von diesen politischen Leichtgewichten ein nicht unerheblicher Schaden für das große Ganze ausgehen kann. Das neuste Attentat auf die Staatengemeinschaft geht aktuell von Jean Asselborn aus, der Öl in diese sensible laufende Debatte um „Seenotrettungen“ gießt, wenn er die EU unaufgefordert auffordert, nun eine Seerettungsmission in zentralen Mittelmeer zu starten, „um Flüchtlinge und Migranten vor dem Ertrinken zu retten.“

Asselborn möchte aber noch mehr: Er will erreichen, dass die EU schnell die Arbeit der privaten Hilfsorganisationen (NGO) auf dem Mittelmeer unterstützt. Jean Asselborn ist übrigens als Minister in seinem Land auch für Migrationspolitik zuständig, in einem Land, für das Migration bisher vor allem eine des Geldes war, als man es sich jahrzehntelang mit aggressiven Steuervermeidungsmodellen auf Kosten der Nachbarländer gut gehen ließ und Steuervermeidern allzu gerne Tür und Tor hin zu den luxemburgischen Tresoren öffnete. So eine Wanderbewegung der zählbaren Werte wurde und wird noch heute gerne gesehen.

Die WELT titelt, was Asselborn sich da ausgedacht hat: „Vorstoß für neue EU-Rettungsmission im Mittelmeer“. Aber wer bitteschön hätte dem Luxemburger dazu den Auftrag erteilt? Was legitimiert den Außenminister von weit weniger als einer Millionen Bürgern eigentlich dazu, hier für ganz Europa dicke Backen zu blasen? Herzlich wenig.

Asselborn führte seine Mittelmeer-Mission unbeirrt von alledem weiter aus: „Die so geretteten Menschen sollten anschließend in Häfen am Mittelmeer, die zuvor als Aufnahmeplätze festgelegt worden sind, gebracht werden. Diese Häfen sollten nicht nur in Italien liegen. In diesen Häfen sollte geschlossene Aufnahmestrukturen (Hotspots) eingerichtet werden. Dort muss dann darüber entschieden werden, ob die Geretteten Anspruch auf Asyl nach der Genfer Konvention haben.“

Um anschließend was zu tun? Sie zurückzubringen dorthin, wo sie hergekommen sind oder um ihnen dann eben subsidiären Schutz oder sonstige Aufenthaltstitel zu gewähren? Wer fast vier Jahre nach dem Beginn der Massenzuwanderung einen solchen Blödsinn erzählt wie Asselborn, wenn er davon fabuliert, wie man sanft Asyleinwanderer zurückschicken sollte, der hat jede Legitimation verwirkt, in dieser Debatte als Stimme noch irgendwie ernst genommen zu werden:

„Falls das nicht der Fall sei, sollte der Migrant „in würdevoller Weise und mit Unterstützung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM)“ in sein Heimatland zurückgebracht werden.“, so Asselborn, fast so, als könne man tatsächlich „würdevolle“ Abschiebungen vornehmen.

Wer hingegen schutzbedürftig sei, so Asselborn immer noch unverdrossen weiter, „der soll nach einem vorher festgelegten Schlüssel, der sich an der Einwohnerzahl und der Wirtschaftskraft eines Landes orientiert, auf alle 28 EU-Staaten verteilt werden.“ Wo bitte war der Mann die letzten vier Jahre, als diese Verteilung so krachend gescheitert ist und als anhaltende Forderung so eine tiefe Kluft gerissen hat hinüber zu den neuen östlichen EU-Mitgliedsstaaten allen voran zu Polen und Ungarn – und eben auch zu Italien?

Jean Asselborn kommt also mit einer gescheiterten Idee daher, die nicht einmal mehr von der Bundeskanzlerin der Massenzuwanderung selbst ernstgenommen wird. Und als er wohl merkt, an was für einem Brocken er sich verschluckt hat, fühlt er sich obendrein noch zu einer nicht weniger unausgegorenen Beschwichtigung bemüßigt, wenn er tollkühn suggeriert, es gäbe irgendein Rezept, wie der Lauf, wie diese Wanderbewegungen der Hunderttausenden – aus Zentralafrika auf die libysche Küste zu – verhindert werden könnte, zu dem er mit seiner Rettungsmission dann allerdings neuerlich einen Startschuss gegeben hätte: „Ich betone aber, dass es hier nicht um Hunderttausende oder Zehntausende, sondern lediglich um einige Tausend Menschen im Jahr handelt.“

In einem bemerkenswerten Beitrag musste unlängst bereits die Tagesschau Abbitte leisten und ihre jahrelange fragwürdig Berichterstattung einmal dahingehend relativieren, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt zum einen nur noch von „Migranten“ und nicht mehr von „Flüchtlingen“ sprach und zum anderen darüber berichtete, dass, während über die Aktivitäten privater deutscher und anderer Schiffe vor der libyschen Küste geredet wird, „im Schatten dieser Debatte Schlepper mit veränderten Methoden Hunderte Menschen nach Italien gebracht“ haben.

Federico Fossi vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, in Rom unterstreicht: „In Wirklichkeit gehen die Anlandungen weiter. Sie sind nicht sichtbar. Aber es gibt sie in großer Zahl, vor allem auf Lampedusa, aber auch auf der östlichen Route, von Griechenland und der Türkei aus, dann vor allem nach Kalabrien und Apulien.“

Überraschend am Bericht der Tagesschau ist, dass hier zum ersten Mal indirekt eingestanden wird, was Medien, Politik und nicht zuletzt NGO immer noch in Abrede stellten: „Seenotrettung“ auf dem Mittelmeer ist eine Zusammenarbeit mit den Schleppern, also auch unweigerlich ein Pull-Faktor, wenn die Tagesschau weiter berichtet:

„Das UNHCR beobachtet seit einigen Wochen, dass die Menschenschlepper ihre Strategien verändern, nicht zuletzt in Libyen. Die Schlepper reagieren unter anderem auf die rigorose Linie der italienischen Regierung, so Fossi weiter: „Das Schließen der Häfen führt dazu, dass die Schlepper jetzt verstärkt Methoden nutzen, die es den Passagieren erlauben sollen, direkt ins Zielland zu kommen, ohne abgefangen zu werden.“

Kurz gesagt: Die jährlich mutmaßlich Millionen von Euro alleine an diesem Hotspot verdienenden Menschenschlepper können seit einem Jahr immer weniger mit den Schiffen der privaten selbsternannten Seenotretter rechnen und haben sich eben neue Verdienmodelle wie das Mutterschiffprinzip ausgedacht, wo ein größeres unverdächtiges Schiff mit Illegalen im Bauch nahe an die europäischen Küsten heranfährt, um dann ihre menschliche Fracht vor eben diesen Küsten in Schlauchboote umzusetzen und davonzufahren.

Oder es werden private Luxusyachten zweckentfremdet zum hochlukrativen Schleppen, was übrigens auch zurückzuführen ist auf eine Idee der privaten Dresdener „Mission Lifline“, die #yachtfleet ins Leben gerufen hatte. Also auch hier profitieren Schlepper und NGOs direkt oder indirekt von- und miteinander.

Aber wer nun entschuldigend etwa meint, dass es sich bei diesen dünnen bis wagemutigen Vorschlägen des Jean Asselborn um irgendwelche Ausrutscher eines überbewerteten oder gar geltungssüchtigen Luxemburgers handelt, der darf sich gleich auf die nächste Apokalypse nach Asselborn freuen, wenn der sich schon „Hoffnung“ macht auf Millionen Afghanen, die ursprünglich in den Iran geflüchtet seien und die nun, wo sich der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zuspitzt, laut Asselborn schon auf gepackten Koffern Richtung Europa sitzen sollen:

„Sollte die Situation zwischen Washington und Teheran weiter eskalieren, so besteht die Gefahr, dass drei Millionen Afghanen, die in dem Land leben, den Iran verlassen“, sagte Asselborn der „Welt am Sonntag“.

Die meisten von ihnen würden dann voraussichtlich wegen der Sicherheitslage nicht nach Afghanistan zurückkehren, sondern in die Türkei und dann nach Europa fliehen, fügte der Minister hinzu. „Es besteht das Risiko einer riesigen Flüchtlingswelle, die Europa vor große Herausforderungen stellt.“

Wertesystem und Wohlstand in Europa sind heute perspektivisch so stark gefährdet wie nie. Erheblich dafür ist die Politik einer deutschen Bundeskanzlerin, die sich anhaltend verweigert hatte, diese Werte zu schützen. Die im Gegenteil alles dafür getan hat bzw. andere dabei hat gewähren lassen, oppositionelle Gegenstimmen bis tief in die eigenen Reihen zu diffamieren, zu diskreditieren und zu denunzieren.

Aber sie hätte diese Dekonstruktion der europäischen Idee eben auch nicht alleine geschafft: Dabei behilflich waren ihr auch beispielsweise mit Juncker und Asselborn zwei Politiker mit Napoleon-Gen, die man nichtsdestotrotz gewähren ließ und immer noch lässt, wie diese für die europäische Idee so schädliche Nachdenkverweigerung des dienstältesten Außenministers belegt: Neuer gefährlicher Unsinn als Sicherheitsrisiko für Europa.

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Kommentare ( 107 )

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Es war der Aussenminster des Steuerpardieses Luxemburg, der nach der Wahl in Ungarn I’m Frühjahr 2018, die Orbáns FIDESZ-Partei mit 2/3 Mehrheit gewonnen hat, zum Wiederstand gegen die demokratisch gewählte Regierung eines EU-Mitgliedsstaates aufgerufen hat. Ein bis dahin einmaliger Vorgang in der Geschichte der EU und ob es nicht schon , dreist und unverschämt genug wäre, setzte er noch einen drauf und wagte es Orbán mit einen Tumor zu vergleichen. Nicht einmal während der 40jährigen Teilung Europas , hat es einen derartig böswilligen Angriff aus dem Western auf Ungarn gegeben. Das politische Personal in Luxemburg, Berlin,Paris und anderswo, reisst sich… Mehr

Nun ja, diese Typen setzen einfach den UN-Migrationspakt um. Und sie singen das Lied der Globalisten.
Viele Deutsche denken noch immer, sie wählen demokratisch eine Regierung, welche sich dann für die Interessen des Landes und seiner Bürger einsetzt. Und auf deutschem Boden würden deutsche Gesetze gelten, und für jeden gleichermaßen. Das ist längst Geschichte.

Herr Asselborn ist für die EU das, was eine „lose Kanone“ an Bord eines Schiffes bedeutet.

Diese Asselborns vergessen mit leichter Lippe, dass Europa irgendwann „zivil organisierte“ Gewalt gegen Migranten ausüben wird, wenn eine „Herausforderung“ die kommende toppt!
Irgendwann ist Schluß mit Toleranz, mit Opferbereitschaft der Lämmer, dann ist fertig.
Und dann haben wir hier in Europa eine ähnliche „instabile Sicherheitslagen“ wie in Afghanistan, oder sonstwo in der so (un)einigen Welt, von der ja gerne von den Globalisten gepredigt wird.
Und ehrlich gesagt mal, da sind mir die instabilen Sicherheitslagen im Iran und in anderen Shithole-Islamic-States völlig schnuppe!

Die nicht demokratischen Organisationen haben das Sagen in der europäischen Politik. Wir Bürger wurden von ihnen abgemeldet. Wir bezahlen sie bei unseren Einkäufen, weil Handelskonzerne ihnen z. B. ohne uns zu fragen die Taschen mit Geld füllen, wenn wir Produkt x kaufen. Sie beteiligen sich damit an der Aushöhlung der Demokratie. Es muss sicher gestellt werden, dass kein Bürger – auch nicht mittelbar – dazu beitragen muss, diese Organisationen zu finanzieren. Es muss weiter sicher gestellt werden, dass Vertreter dieser Organisationen nicht als „Experten“ im Staatsfunk Werbezeit bekommen. Mehr Transparenz und die Rückkehr zur Bürgerdemokratie sind die Aufgabe, die wir… Mehr
„In Wirklichkeit gehen die Anlandungen weiter. Sie sind nicht sichtbar. „ Natürlich gehen die Anlandungen auf der zentralen Mittelmeerroute, und nicht nur dort, weiter, wenn auch die Zahl seit 2016 deutlich zurückgegangen ist: Bis zum 3. Juli 2019 meldet die IOM 40.059 „Arrivals to Europe“, das BAMF meldet aber zum 30. Juni 2019 bereits 80.084 Asylbewerberzugänge in Deutschland. Darunter sind natürlich auch Folgeanträge, die Binnenmigration, also das Weiterreichen der Fluchtmigranten nach Deutschland, scheint aber weiterhin bestens zu funktionieren. Quelle IOM https://migration.iom.int/europe?type=arrivals Quelle BAMF http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/aktuelle-zahlen-zu-asyl-juni-2019.pdf;jsessionid=3194550A6B89AEA0748A44E7B35C9D19.2_cid294?__blob=publicationFile Weniger Tote, höheres Risiko Leider ist der Anteil der beim Versuch der Überfahrt ertrunkenen Menschen wirklich… Mehr

Bleiben wir uns bewusst, dass die, die in der Statistik auftauchen, nur die sind, die auf Ämtern vorstellig werden.
Alle anderen verschwinden zunächst in den Wohnungen von inzwischen hier ansässigen Verwandten und Bekannten…

Herr Seehofer hat als bayrischer MP Angela M noch des Rechtsbruchs bezichtigt.
Als Innenminister unterstützt er mit der Zusage „Seenotgerette“, was sind das eigentlich?, in Deutschland aufzunehmen, den offenen Rechtsbruch von NGOs. So ändern sich die Zeiten… Womit wieder einmal bewiesen wäre, dass Politiker doch nur Schwätzer vor dem Herrn sind.

Bei Pelzig sagte er einmal sinngemäß :“ Die, die gewählt sind haben nicht zu bestimmen. Die Nichtgewählten bestimmen, was läuft“
Mich würde hierbei das Erpressungspotential interessieren. Das Stasi-Filmteam von Strache muss wirklich auf profunder Materialsammlung sitzen.

Vor allem Drehhofer hat seinen Namen mehr als zurecht. Wie oft der seine Meinung die letzten 5 Jahre geändert hat, von richtigen Standpunkten aus, zum Kuscheltiger von Merkel, wäre er seinen Prinzipien Treu geblieben, hätte er Heute Kanzler sein können, zumindest hätte er D schon lange von Merkel befreien können, stattdessen hat er den Ruf aller Politiker schwer beschädigt mit seinen Fähnchen in den Wind halten.

Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten!

Ich fürchte sie verwechseln hier Ursache und Wirkung Herr Wallasch. Mag sein, das Zwergenstaaten in der EU maßlos überrepräsentiert sind. Auch richtig, dass Wichtigtuer wie Juncker oder Asselborn sich in einem Maße aufblähen, das weder ihrem Status und schon gar nicht ihrer Machtbefugnis entspricht. Es handelt sich schlicht um Scheinriesen ala Tur Tur. Im Gegensatz zu Letztgenannten handeln Junckers oder Asselborns aber weder selbständig und vor allem nicht allein. Hinter ihnen steht die geballte Macht der rot rot grün schwarzen Koalition nebst NGO´s und anderen Oberlehrern. Ganz vorneweg der Deutschen. Daher kommt es im konkreten Fall nicht darauf an, ob… Mehr
Rasio Brelugi hat es treffend formuliert Auch ich befürchte, dass erst alles wieder in Trümmer liegen muss, bevor die Einsicht wieder eine Chance bekommt. Und auch ich fühle den Zeitpunkt nahen, wo ich all das nicht mehr ertragen kann… Als rational denkender Mensch ist mir unerklärlich, was gerade passiert. Diesen überbordenden und alles überdenkenden moralischen Imperativ kann ich mir nur durch grenzenlose Arroganz und Selbstüberschätzung erklären. Wie einst die Herrenmenschen die vermeintlichen Untermenschen unterschätzten, sitzen die moralisch überaus überlegenen, unfehlbaren und guten Gutmenschen in ihren Elfenbeinturm und wähnen sich, indem sie die Anströmenden total unter- und geringschätzen, unerreichbar und entrückt… Mehr