Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Dänemark ist von der Einhaltung der meisten EU-Gesetze und -Verpflichtungen befreit. Dies wurde 1997 mit dem Amsterdamer Vertrag vereinbart. Daher machen die Dänen mit ihrer Einwanderungspolitik, die zu einer Null-Flüchtlingspolitik führt, was sie wollen. Von TE-Leser Paul-Gerard Yardley
Um die Demokratie ist es nicht gut bestellt. Während die Linke Demokratiekampagnen führt, treibt sie den Abbau demokratisch-partizipativer Strukturen voran und monopolisiert den Diskurs über die Gestaltung der Zukunft. Aber kann die uns bekannte Massendemokratie überhaupt gerettet werden?
Es gibt viele gute Gründe, den Verfassungsschutz abzuschaffen – zum Wohle von Rechtsstaat und Demokratie. Dass der Verfassungsschutz sich parteipolitisch engagiert, was ihm nicht zusteht, wird immer offenkundiger. Ein jüngst erschienenes Buch enthüllt, wie die Behörde agiert, um bürgerliche Existenzen zu vernichten.
Die Ampel sagt, sie wolle die Bürokratie abbauen. Doch die Realität sieht so aus: Die Verfahren wuchern immer stärker aus. So wie jetzt bei den Corona-Schlussabrechnungen. Die Anwälte wehren sich nun gegen den Staat.
Die italienische Regierung der rechten Mitte geht weiter gegen NGO-Schiffe im Mittelmeer vor. Aktuell sind drei von ihnen festgesetzt. Als nächstes könnte die Beschlagnahmung folgen. Das droht nun der deutschen NGO Sea-Eye, die es auf wiederholte Rügen aus Rom ankommen lässt. Will sie ein Duell Baerbock–Meloni provozieren?
Politische Gewalt ist allgegenwärtig, aber sie wird oft nicht mehr als Terror benannt. Roland Tichy und Diether Dehm diskutieren mit ihren Gästen Bettina Röhl und Shams Ul-Haq, aber auch miteinander scharf über politische Gewalt in Deutschland und das gesellschaftliche Vorfeld, das dieser Gewalt Vorschub leistet.
Die Schaffung von „Safe Spaces“ gleicht einer Kapitulation. Sie nimmt stillschweigend die Übernahme des öffentlichen Raums durch Männer hin. Der Frau werden sichere Räume zugewiesen, anstatt den gesamten öffentlichen Raum selbstverständlich als Safe Space durchzusetzen.
Thomas Haldenwang sagt, der „Verfassungsschutz“ allein könne die AfD nicht bekämpfen. Muss er nicht. So hilft das Staatsfernsehen, wie sich zum Auftakt eines Prozesses um die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ zeigt.
Das Bundesinnenministerium muss den Bericht über „Muslimfeindlichkeit“ entsorgen. Kritiker des Islamismus waren darin diffamiert worden, ein Verwaltungsgericht hatte die Verbreitung untersagt. Für Nancy Faeser, die das Stück gelobt hatte, eine weitere Blamage.
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) hat eine Debatte angestoßen, dass Senioren sich regelmäßig stattfindenden Fahrtests unterziehen sollen. Sie verursachten nach Fahranfängern am häufigsten Unfälle.
Die Letzte Generation plant am Samstag einen Aktionstag mit „ungehorsamen Versammlungen“. Am Schluss steht der Versuch, einen Klima-Tribun zu inszenieren. Das soll ausgerechnet Präsident Steinmeier werden.
Erfreuliche Nachrichten aus der deutschen Autoindustrie sind rar. Umso dankbarer nimmt die Öffentlichkeit positive Meldungen zur Kenntnis. Der VW-Konzern meldet einen Absatzrekord: allerdings nicht bei Autos, sondern Curry-Wurst. Vorsicht, Vorsicht, wenn das Özdemir hört.
Die Iren stimmen in einem Referendum gegen eine Verwässerung des Familienbegriffs, in Portugal erodiert die sozialistische Partei. Der vergangene Sonntag ist ein Vorbeben für die EU-Wahl – und damit für Ursula von der Leyen.
Die konservative Aliança Democrática gewann die vorgezogenen Parlamentswahlen. Portugiesische Publizisten warnen vor Euphorie. Welchen Kurs eine von Sozialisten geduldete Minderheitsregierung der AD einschlüge, ist ähnlich unklar wie das politische Tauziehen in Spanien.
Ob man die Asylpolitik nicht mal ändern sollte, will Louis Klamroth diskutieren. Aber nicht mit Leuten, die genau das seit Jahren fordern. Schon beim Lesen der Gästeliste ist klar: Die eigentlichen Probleme kommen nicht auf den Tisch. Von Michael Plog
Der italienische Staatsschutz hat drei mutmaßliche palästinensische Terroristen festgenommen. Sie wollten einen Selbstmordanschlag begehen und die Tat filmen. Die Männer hatten eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen.
Neues Linksbündnis in Portugal ausgeschlossen ++ CDSU will EU-Wahlkampf inhaltlich gegen eigene Spitzenkandidatin führen ++ „Baerbocks Blamage“ beim Internationalen Strafgerichtshof ++ Grüne Ampel arbeitet an Verstaatlichung der Stromnetze ++
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Den tragenden Säulen unseres Wohlstands geht der Nachwuchs aus: Denn immer weniger junge Leute studieren Ingenieur- oder Technik-Fächer. Demgegenüber sind die woken und wertschöpfungsfernen Disziplinen überlaufen. So wird das nichts mit dem Wirtschaftsaufschwung.




































