Es zeigte sich jedoch, dass das tonangebende politische wie mediale Establishment der Berliner Res Publica nicht imstand war, in ihre Rolle als eine europäische Ordnungs- und Großmacht hineinzuwachsen, um den neuen Verantwortungen infolge des nationalen Machtzuwachses gerecht zu werden und die Berliner Republik zum Wohle der deutschen Nation und Europas politisch wie kulturell neu zu gestalten und zu positionieren. Die Bundesrepublik wurde faktisch eine Großmacht, ohne dass es wusste oder willens war, wie eine Großmacht zu agieren und zu handeln.

Dies wurde in dem mangelnden Durchsetzungsvermögen der Bundesrepublik zur Verfolgung seiner nationalen Interessen sowie in seiner pazifistischen Grundhaltung besonders deutlich. Aufgrund der Niederlage und der Kriegsschuld im Zweiten Weltkrieg vertrat die Bundesrepublik seit jeher eine pazifistische Grundhaltung, die aber spätestens seit der deutschen Wiedervereinigung der Größe und der Rolle der Bundesrepublik in der Nato nicht mehr gerecht wurde, insbesondere dann, wenn andere Mächte im multipolaren Zeitalter die Maximierung ihrer nationalen Interessen als oberstes Gebot betrachteten und diese auch mit Nachdruck durchzusetzen versuchten.

Über Jahrzehnte war die pazifistische Grundhaltung der Bundesrepublik nur dank des militärischen Schutzschirms der von Amerika angeführten Nato möglich. Jahrzehntelang konnte sich Deutschland auf der internationalen Bühne deshalb als der „Saubermann“ präsentieren, da es die unbeliebte Arbeit der militärischen Machtdemonstrationen und Kriegsführungen den Amerikanern, Briten und Franzosen überlassen konnte. Als Mitglied der Nato und der westlichen Staatengemeinschaft profitierte Deutschland in der Durchsetzung seiner Interessen in der nicht-westlichen Welt dennoch von eben jenen Machtdemonstrationen der „Koalitionen der Willigen“.

Die Unfähigkeit respektive Unwilligkeit Deutschlands zur Anwendung seiner Machtinstrumente – oder das Zeigen eines „unfreundlichen Gesichts“- führten dazu, dass Deutschland – mehr noch als die USA – in der Durchsetzung seiner Interessen auf die internationalen Gremien krampfhaft angewiesen war.

Diese Abhängigkeit Deutschlands von dem westlichen Staatenbündnis und von internationalen Gremien hatte zur Folge, dass Deutschland im Zweifelsfalle seine existentiellen Interessen nicht durchzusetzen wusste, wenn es auf sich allein gestellt war. Diese machtpolitischen Defizite offenbarten sich besonders deutlich in der Immigrationskrise. Hier nahmen keine Nato und auch kein großer Bruder aus Amerika die Ruder in die Hand, wenn es um die brenzlige Frage ging, wie man die Wanderungsbewegung aufhalten konnte. Hier versagte ebenfalls die EU in der effektiven Sicherung ihrer Außengrenzen. Deutschland musste selbst eine Entscheidung treffen und öffnete die Grenze, statt die unkontrollierte Einwanderung zu unterbinden. Es heißt, dass einer der wichtigsten Gründe für die Grenzöffnung war, keine „hässlichen Bilder“ vor den Medien zu produzieren. Schließlich war es das kleine Nachbarland Österreich, dessen Bemühungen letztendlich zur Schließung der Balkanroute führte.

Anpassung der Staatsdoktrin an die gegenwärtige Lage

Nach der Theorie der antiken chinesischen Denkschule Yin-Yang kann das Universum anhand der grundlegenden Kräfte in der Natur  erklärt werden: die einander entgegengesetzten Kräfte der Yin und Yang in der Natur und die Fünf Elemente. Entsprechend wurden auch der Aufstieg und Niedergang der chinesischen Herrschaftsdynastien erklärt: Diese stehen in einer zeugenden und zehrenden Beziehung zueinander. Die ideologischen Ausrichtungen oder die Staatsdoktrin einer Dynastie, auf denen eine Dynastie begründet wurde, waren in der Regel auch die Auslöser für deren Niedergang. Demnach würde ein politisches Extrem in der Regel zu einem anderen Extrem führen.

Die chinesische Geschichte lehrt uns deshalb, dass die Nachwelt zwar die Fehler der vergangenen Epoche aufarbeiten und vermeiden sollte, dass aber ein gegensätzliches Extrem zu der vorherigen Epoche den Grundstein für den eigenen Niedergang legen könnte und daher ebenfalls vermieden werden sollte. Der Zyklus der Extreme sollte durch Vernunft und Mittelmaß vermieden werden. Eine Staatsdoktrin deshalb, die aus der totalen Umkehrung der Ideologie der Vergangenheit besteht, sollte im Laufe der Zeit so moderiert werden, dass sie an die gegenwärtigen Umstände angepasst werden kann.

Deutschland hat seine Rolle, sein Selbstverständnis und seine Strategien zur effektiven Durchsetzung seiner Interessen seinem eigenen Machtzuwachs respektive Weltlage nicht angepasst. Dies wurde ihm nun zum Verhängnis.

Politisch Verantwortliche in Deutschland mit einem historischen Weitblick, denen die Zukunftsfähigkeit einer demokratisch-rechtsstaatlichen Bundesrepublik Deutschland wichtig ist, sollten deshalb die Normalisierung Deutschlands mit dem Ziel der Herausbildung eines normalen nationalen Selbstbewusstseins im Herzen Europas und als Teil der westlichen Staatengemeinschaft vorantreiben, sodass die Bundesrepublik den anderen westlichen Ländern diesbezüglich angeglichen werden kann. Nur so wird man der historischen Verantwortung, aber auch der Verantwortung gegenüber den gegenwärtigen und zukünftigen Generationen in Deutschland gerecht.

Die Schicksalsfrage Deutschlands

In der Einwanderungs- und Integrationspolitik steht nun Deutschland vor der Schicksalsfrage, welches Einwanderungs/Integrationsmodell das Land annehmen sollte. Davon wird entscheidend abhängen, wie die Zukunft in Deutschland aussehen wird.

Die altchinesischen Strategen unterscheiden zwischen der optimalen, suboptimalen sowie nicht optimalen Strategie, so auch der berühmte chinesische Stratege Sun Tzu. Frei nach Sun Tzu werden auch hier drei Modelle aufgeführt.

I. Die Beibehaltung eines kulturell homogenen Staates

In einem Beitrag vor fast zwei Jahren kam ich zu dem Schluss, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist. Das liegt zum einen daran, dass Deutschlands nationale Identität aus seiner langen Kulturgeschichte, aber nicht aus der Migration erwachsen ist. Dies unterscheidet Deutschland wesentlich von den klassischen Einwanderungsländern wie Amerika, Kanada oder Australien.

Im Vergleich zu den anderen großen westeuropäischen Nationen konnte Deutschland bislang weitgehend auf eine relativ ruhige Integrationsgeschichte zurückblicken, da mit Ausnahme der Türken die meisten Migranten bis zum Jahr 2012 aus dem europäischen Kulturraum (EU, Russland, Osteuropa, Balkan) stammten und aufgrund der sprachlichen und kulturellen Nähe in wenige Generationen zumeist vollständig assimiliert werden konnten. Bis vor kurzem war Deutschland daher kulturell ein relativ homogenes Land. Anders als die klassischen Einwanderungsländer basieren der heutige Wohlstand und die Fortschrittlichkeit Deutschlands zudem vor allem auf den Errungenschaften des deutschen Nationalstaates und den im späten 19. Jahrhundert im Zuge der 2. Industrierevolution entstandenen Industriezweige.

Auch ein Einwanderungsgesetz wird die Zuwanderung von Fachkräften aus dem außereuropäischen Raum nach Deutschland nicht in nennenswerter Zahl erhöhen können. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich Deutschland aufgrund seiner sprachlichen Besonderheit, seiner in der Geschichte verwurzelten Identität und seiner Eigenschaft als Sozialstaat fundamental von einem Einwanderungsland unterscheidet und für hochqualifizierte Zuwanderer aus dem nicht-europäischen Raum in nennenswerter Größenordnung nicht attraktiv ist und nicht sein kann.

Dafür spricht, dass die Zahl der Arbeitsmigranten aus dem nicht-europäischen Raum sehr gering ist, auch wenn die Einwanderungshürden in Deutschland für ausländische Fachkräfte auch ohne ein Einwanderungsgesetz geringer sind als in den klassischen Einwanderungsländern wie USA.

Das Ziel dieses Strategie-Modells liegt daher darin, die bisherige kulturell relativ homogene Gesellschaft beizubehalten. Dies bedeutet freilich nicht, dass Deutschland sich vor qualifizierten, einwanderungswilligen Migranten verschließen sollte. Vielmehr reichen die vorhandenen gesetzlichen Möglichkeiten mittels Arbeitsvisum und BlueCard völlig aus, um jenen Migranten aus dem Nicht-EU-Raum einen Aufenthaltstitel zu ermöglichen, sofern sie in Deutschland einer qualifizierten Beschäftigung nachgehen können.

Studien aus den USA und aus Großbritannien belegen zudem, dass die kulturelle Homogenität eine Voraussetzung für die Bildung eines Sozialstaat darstellt. Warum das so ist, liegt auf der Hand: In einem kulturell homogenen Land gibt es sehr viele Gemeinsamkeiten zwischen den reicheren Bevölkerungsschichten und den ärmeren: Nämlich die gemeinsame geschichtlichen Erfahrungen, die gemeinsame Identität, die gemeinsame Abstammung und kulturellen Werte. Deshalb sind die Reichen in homogenen Ländern mehr zur Umverteilung zugunsten der Armen bereit als in kulturell heterogenen Ländern. Deshalb sind die klassischen Sozialstaaten jene relativ homogene Länder West- und Nordeuropas, aber keine Einwanderungsländer wie USA. Sozialstaat und Einwanderungsland schließen sich gegenseitig aus.

Sofern Deutschland eine kulturell homogene Gesellschaft aufrechterhält und zukunftsfähig gestaltet, wird es in der Lage sein, Fachkräfte aus dem europäischen Kulturraum und manche Talente der Drittstaaten anziehen, die einen großen Wert auf die Vorzüge des Sozialstaates und den sozialen Frieden legen, oder jene, die sich ohnehin für die deutsche Sprache, Kultur und Lebensweise interessieren. Deutschland wird auch dann kein attraktives Land für die Mehrheit der Fachkräfte aus den Drittländern sein. Jedoch wird immerhin ein Teil der Fachkräfte aus den Drittländern die gegebenen Einwanderungsmöglichkeiten der Bundesrepublik nutzen wollen.

Dies wäre die optimale Strategie für Deutschland in der Einwanderungspolitik, da sie den  Besonderheiten und Umständen des deutschen Staates am besten passt.

II. Orientierung nach den klassischen Einwanderungsländern

Bei dieser Strategie wird angenommen, dass Deutschland bereits unumkehrbar kulturell heterogen wurde. In diesem Fall sollte Deutschland dem Beispiel der klassischen Einwanderungsländer folgen, um für qualifizierte Einwanderer attraktiv zu werden und die vorhandenen Migranten erfolgreich zu integrieren. Dazu zählen mehr Eigenverantwortung und unternehmerische Freiheit, weniger Sozialstaat, die harte Hand des Staats in der inneren Sicherheit, ein ausgeprägter Patriotismus, eine rigorose Justiz und die Stärkung der staatlichen Autorität.

Erfahrungen aus den Einwanderungsländern wie Amerika oder Australien zeigen nämlich, dass Integration nur dann gelingen kann, indem den Migranten eine starke nationale Identität des Aufnahmelandes angeboten wird. Gleichzeitig mit der Annahme der neuen Staatsangehörigkeit schwören frisch Eingebürgerte in Amerika etwa feierlich jeglicher Loyalität zu ihrem alten Heimatland ab und schwören, ihr neues Heimatland gegen jede fremde Nation – auch ihr vormaliges Heimatland – zu verteidigen. Dieses feierliche Bekenntnis zu seinem neuen Heimatland ist jedoch nicht nur eine Zeremonie: Es wird real im alltäglichen Leben in einem Patriotismus für die Nation ausgelebt, die dann auch uneingeschränkt für jeden Staatsbürger dieses Landes gilt. Der Patriotismus ist ein elementarer Bestandteil jedes Einwanderungslandes und schafft erst die Grundlage  für eine Einwanderungsgesellschaft, in der sich alle Bürger zu der gemeinsamen Nation bekennen und nach ihrem Wohlergehen streben. Nur dadurch werden Bürger verschiedener Herkunft zusammengeschweißt.

Eigenverantwortungen und weniger Sozialstaat sind ebenfalls für die Integration von Migranten unverzichtbar, da diese dadurch umso mehr angespornt werden, die Landessprache zu erlernen und das Fortkommen der eigenen Familie zu erwirtschaften. Abhängigkeiten vom Staat in Form von Transferleistungen schaffen hingegen keine Sympathie gegenüber den Geldgebern. Im Gegenteil: finanzielle Abhängigkeit und Sozialstaat schüren Antipathie der Transferempfänger, da kaum jemand seine Existenz gerne von anderen abhängig machen möchte.

Gleichzeitig erfordert eine multikulturelle Gesellschaft einen starken Rechtsstaat, der mit harter Hand für Recht und Ordnung sorgt. Zudem stammen die meisten außereuropäischen Migranten aus Ländern, in denen eine ausgeprägte Autorität der staatlichen Stellen herrscht. Vertreter des Staates, die eine Autorität ausstrahlen und auch durchgreifen, werden deshalb eher von jenen Migranten respektiert, da sie dem Bild der Ordnungshüter in den Heimatländern der Migranten am ehesten entsprechen würden.

Auch in diesem Modell wäre eine Kontrolle und Begrenzung der weiteren Einwanderung unabdingbar, um den sozialen Frieden zu wahren.

III. Die Beibehaltung des Sozialstaates bei anhaltender Massenmigration

Dieses Modell, was derzeit in Deutschland praktiziert wird, ist langfristig nicht aufrechtzuerhalten. Daher ist das die denkbar schlechteste Option, die man für eine Einwanderungspolitik haben kann. Aufgrund seiner dichten Besiedelung und seiner hochentwickelten, hochspezialisierten postindustriellen Volkswirtschaft kann das gegenwärtige Deutschland andauernde Massenmigration aus entfernten Kulturkreisen weder erfolgreich und zu seinem Nutzen absorbieren, noch in die bestehenden Gesellschaftsstrukturen integrieren.

Historisch gesehen wurde eine unkontrollierte Einwanderungspolitik in den klassischen Einwanderungsländern nur in Zeiten praktiziert, als sich diese Länder noch im industriellen Aufbau befanden oder im Begriff waren, territorial weiter zu expandieren. Sobald diese Länder jedoch einen gewissen Wohlstand aufgebaut hatten, schwenkten sie auf eine selektive Zuwanderungspolitik um, um nur diejenigen ins Land zu lassen, die mit ihren spezifischen Fähigkeiten oder Vermögen das Land mit voranbringen können. Die Logik dahinter ist simpel: So lange ein Land erst flächendeckend industrialisiert und aufgebaut werden muss, können neue Einwanderer von den Alteingesessenen leichter akzeptiert werden, da diese unabhängig von ihren fachlichen Fähigkeiten zum Aufbau des Wohlstandes beitragen können. Wenn ein Land jedoch bereits eine Wohlstandsgesellschaft ist, so wird bei einer unkontrollierten Massenmigration mehr vom vorhandenen Wohlstand umverteilt als neu geschaffen oder gar gesteigert.

In Deutschland ist der Anteil der Erwerbstätigen im industriellen Sektor von 48,5 Prozent im Jahre 1961, als das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei geschlossen wurde, auf 24,4 Prozent im Jahre 2016 gesunken (Statistisches Bundesamt 2016). Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Erwerbstätigen im Dienstleistungssektor von 38,5 Prozent auf 74,1 Prozent. Die dominante Stellung des industriellen Sektors und das hohe Wirtschaftswachstum der 60er Jahre führten dazu, dass hunderttausende Gastarbeiter nach ihrer Ankunft in Deutschland rasch einfache Tätigkeiten im Industriesektor ohne die Erfordernis von soliden Deutschkenntnissen aufnehmen konnten.

Heute hingegen kann Deutschlands Volkswirtschaft, wenn überhaupt, nur wenig wachsen. Die meisten der wenigen frei werdenden und neu entstehenden Jobs zählen zum Dienstleistungssektor, wo fundierte Deutschkenntnisse und eine abgeschlossene Berufsausbildung meist nötig sind. Aufgrund der fortschreitenden Automatisierung und der Verlagerung von einfachen Arbeitsplätzen ins billigere Ausland sind viele Arbeitsplätze gerade im Industriesektor weggefallen. Wo solche Arbeit zurückkehrt, wird sie von Robotern übernommen.

Deutschland hat bereits eine große soziale Unterschicht, in der fast acht Millionen entweder keine Arbeit haben oder nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Bundesagentur für Arbeit, 2016), d.h. so wenig verdienen, dass sie staatliche Hilfe brauchen. Diese Zahl wächst nun durch die Zuwanderung von Millionen Geringqualifizierten seit 2015 rasant. Eine berufliche Integration von Millionen geringqualifizierten Migranten in den gegenwärtigen deutschen Arbeitsmarkt, sodass diese nicht mehr auf soziale Systeme angewiesen wären, ist aussichtslos, weil sich sowohl die Zahl freier Stellen in entsprechenden Wirtschaftssektoren als auch die beruflichen Anforderungen seit den 60er Jahren grundlegend geändert haben.

Sozialstaat und offene Grenze schließen sich gegenseitig aus. Sollte die Massenmigration Geringqualifizierter über einen längeren Zeitraum andauern, so führt das zwangsläufig mit der Zeit zum Kollaps der Sozialsysteme, die wir derzeit in Deutschland kennen.

Ohne einen beruflichen Erfolg ist Integration kaum möglich. Aber selbst viele integrationswillige Migranten aus dem nicht-europäischen Raum, die den Sprung in den Arbeitsmarkt erfolgreich geschafft haben, können sich nur schwer mit der neuen, deutschen Heimat identifizieren. Der Grund hierfür liegt auch in der deutschen Mehrheitsgesellschaft selbst. Denn die heutige deutsche Gesellschaft in Verleugnung und Marginalisierung ihrer nationalen Identität ist nicht in der Lage, den Migranten eine neue, deutsche Identität zu geben. Die entwurzelten Einwanderer suchen daher ihre Identität vor allem in ihrem alten Heimatland oder in ihrer mitgebrachten Religion, Kultur oder Ethnie. Auf diese Weise wird oft  die aus dem Herkunftsland mitgebrachte Sozialisierung in der Fremde – in Deutschland – fortlaufend verstärkt. Eine Integration ist somit nicht möglich.

Gerade jungen Migranten, die in Deutschland zur Schule gehen, wurde derzeit eher ein negatives Bild von Deutschland im Unterricht vermittelt, da das heutige Bild von Deutschland durch die starke Fokussierung auf die NS-Zeit negativ emotionalisiert sei, so kontaktierte ein Kölner Psychologie-Professor nach einer Untersuchung von 6.122 Jugendlichen und ihren Eltern über deren Deutschland-Bild.

Aus diesen Gründen wäre eigentlich die Förderung positiver und identitätsstiftender Teile deutscher Geschichte und die Pflege der nationalen Identität notwendig gewesen, um den integrationswilligen Migranten ein positives Deutschland-Bild zu vermitteln und denjenigen, die bereit sind, ihre alte nationale Identität abzulegen, eine neue, deutsche Identität zu geben. Eine solche Förderung der deutschen Identität steht derzeit jedoch nirgendwo in der Agenda der Regierungsparteien zur Integration von Migranten und ist daher politisch momentan nicht durchsetzbar.

Fazit

Historisch gesehen könnten die aktuellen Krisen, die Deutschland und die gesamte westliche Welt erschüttern, Zeichen eines kulturellen Niedergangs nach einer langen Phase der Prosperität und des Wohlstands darstellen.

Die Zeichen deuten darauf hin, dass die Nachkriegsordnung der Bundesrepublik Deutschland den gegenwärtigen Problemen in der Außen- wie Innenpolitik nicht mehr gewachsen ist.

Der Zenit für den Wohlstand und die Stabilität der Bundesrepublik scheint bereits überschritten zu sein. Die Berliner Republik droht in eine Phase der gesellschaftlichen Instabilität und des kulturellen Niedergangs hineinzugeraten.

Dennoch hat Deutschland noch die Möglichkeit, seine Fehlentwicklungen zu korrigieren und seinen Wohlstand langfristig zu erhalten, wenn es ihm gelingt, seine politischen Grundausrichtungen der gegenwärtigen Lage schrittweise anzupassen.

Verfügbare Handlungsoptionen in der Migrations- und Integrationspolitik sind reichlich vorhanden. Es ist an den politisch Verantwortlichen in Deutschland, zum Wohle der Nation und der westlichen Staatengemeinschaft darauf hinzuwirken.