Kaum jemand zweifelt heutzutage noch an der Existenz von Unregelmäßigkeiten bei Wahlen. Kleine Fehler gehören ohnehin seit jeher zur Unschärferelation, aber abhängig davon, ob Wahlen nun in Georgien, Russland, Berlin oder den USA stattfinden, werden unterschiedliche Stimmen immer eine mehr oder weniger drastische Manipulation der Wahl vermuten. Dieselben Leute, die Trumps Wahlsieg 2016 der russischen Wahlbeeinflussung ankreideten, empörten sich vier Jahre später über die Behauptung, die Wahl 2020 sei manipuliert worden.

Dabei ist der Vorwurf der Wahlmanipulation auch in den USA weder neu, noch eine Domäne einer der Parteien. Als der Republikaner George Bush Jr. im Jahr 2000 mit nur wenigen hundert Stimmen Vorsprung den entscheidenden Staat Florida gewann, standen die in Florida benutzten Wahlmaschinen so lange in der Kritik, bis sie im Jahr 2002 gänzlich verboten wurden.

Während man auch in Deutschland nicht erst seit der Berlin-Wahl Sorgen um eventuelle Unregelmäßigkeiten bei Wahlen kennt, erscheint das Wahlsystem der ältesten Demokratie der Welt in den USA umso frappierender, denn die unterschiedlichsten Wahlmethoden und -fristen öffnen dort der Manipulation Tür und Tor.

Neben der traditionellen persönlichen Wahl am Wahltag, ist es in den USA in den meisten Staaten auch möglich, bereits vor dem Wahltag abzustimmen. Darüber hinaus gibt es auch die in Deutschland bekannte Briefwahl, sowie eine Sonderform der “Wahl per Post”, die in bestimmten Bundesstaaten den gesamten Wahlprozess per Briefwahl in eigens eingerichteten Wahlurnen oder Postkästen ermöglicht.

Weniger verbreitet ist die Möglichkeit, online zu wählen, da die Sicherheitsbedenken bei dieser Methode sehr hoch liegen. Die Onlinewahl steht damit primär im Ausland stationierten US-Truppen zur Verfügung. Eine weitere Sonderform ist die provisorische Stimmabgabe, die bei Zweifeln an der Identifizierung oder Wahlberechtigung der wählenden Person bis zur endgültigen Klärung der Rechtmäßigkeit zum Einsatz kommt.

Vorprogrammiertes Wahlchaos

Letzteres Modell zeigt bereits deutlich, mit welchen Problemen die Wahlen in den USA einhergehen. Denn so befremdlich es auch erscheinen mag, die Identifikation der Wähler durch offizielle Personalausweise oder Pässe ist in den USA keine Selbstverständlichkeit. Bereits im Laufe der letzten Wahlen sickerten immer wieder Berichte über Stimmabgaben nicht im Staat ansässiger Personen durch. Das ist insofern von Bedeutung, da im amerikanischen System der Wahlmänner ein Kandidat, wenn er den Bundesstaat für sich entscheidet, alle Stimmen der Wahlmänner dieses Staates auf sich vereint, egal ob er mit 51% oder über 90% der Stimmen gewonnen hat. Bürger aus Staaten, die einen eindeutigen Sieger haben, könnten somit in einem anderen Bundesstaat ein knappes Rennen zwischen den Kandidaten beeinflussen, auch wenn sich an der Zahl der totalen Stimmabgaben dadurch nichts ändern würde.

In Kombination mit einer Wahl, die weniger an einem spezifischen Tag stattfindet, sondern rund um einen Datum organisiert zu sein scheint (so dauert die Auszählung in manchen Bundesstaaten bis zu zwei Wochen und Briefwahlstimmen werden noch Tage nach der Wahl in Empfang genommen), eröffnen sich zahllose Fallstricke, die in den letzten Tagen vor der Wahl auch immer deutlicher zu Tage treten.

Denn immer häufiger tauchen nun Berichte von Wählern auf, die zur Wahl gingen und dort auf einmal zu hören bekamen, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt, obwohl sie behaupteten, das nie getan zu haben. In diesen Fällen kam die bereits erwähnte provisorische Stimmabgabe zum Einsatz, bei der Wähler sich dann vor Ort registrieren mussten und ihre Identität durch Richter geprüft werden sollte, um die zuvor eingegangene Briefwahl zu überstimmen.

Massiver Betrug bereits im Vorfeld der Wahl

Angesichts solcher Unstimmigkeiten ist es erschreckend, dass in Georgia, einem der sogenannten “Swing States”, Demokraten nun gegen die Überwachung von Wahlurnen, die Registrierung von Wählern, sowie die handmäßige Auszählung der Stimmen geklagt haben.

Bereits vor Monaten berichteten Wähler von Unregelmäßigkeiten in Wahllokalen, in denen ortsbekannte Trump-Anhänger sich umständlichst identifizieren und registrieren mussten, während Wähler der Demokraten durchgewunken wurden. Nun aber, kurz vor der Wahl, brannten in einem – wohlgemerkt überwiegend demokratischen Bundesstaat – die Briefkästen für die Wahl per Post und vernichteten eine ganze Ladung von Wahlzetteln.

Die Unzuverlässigkeit der Briefwahl ist auch in Deutschland hinlänglich bekannt, doch in einem der entscheidenden Bundesstaaten, Pennsylvania, zeigte sich das enorme Ausmaß der Problematik, als der Staatsanwalt von Lancaster County in einer Pressekonferenz bekannt gab, dass zwei auffällige Großsendungen (2500 Stimmen) an Formularen zur Wählerregistrierung eingegangen waren, die auf den Verdacht der Wahlfälschung untersucht würden. Diese Großsendungen beinhalteten Fälle gefälschter Handschriften, die mehrmals in den Großsendungen auftraten, Unterschriften, die nicht mit den Akten übereinstimmen und sich in vielen Fällen als Duplikate herausstellten, falsche oder unüberprüfbare Adressen, sowie falsche Sozialversicherungsnummern und/oder Führerscheinnummern, die zur Identifizierung der Wähler dienen sollten.

2500 Stimmen mögen im Fall von Lancaster County, das eine Gesamteinwohnerzahl von über 500.000 Einwohnern hat, als nicht viel erscheinen, doch wenn man sich daran erinnert, dass George Bush Jr. im Jahr 2000 den entscheidenden Staat Florida mit einem Vorsprung von nur knapp über 500 Stimmen gewann, erkennt man, welch drastische Auswirkungen solche Unregelmäßigkeiten haben können.

Stagnierende Umfragewerte als Ruhe vor dem Sturm?

Vor allem Donald Trump, der bereits Zweifel am Ausgang der Wal 2020 hatte, ist sich der Gefahr bewusst und ruft deshalb seine Wähler auf, sich registrieren zu lassen und früh wählen zu gehen. Im Sinne der Legitimität demokratischer Wahlen muss man auch als neutraler Beobachter hoffen, dass das Ergebnis der Wahlen eindeutig ausfällt, da beide Seiten sich angesichts der Unregelmäßigkeiten bereits der möglichen Wahlfälschung beschuldigen. Die Folgen eines knappen Wahlergebnisses könnten in der aufgeheizten Stimmung in den USA fatal sein.

Umso befremdlicher erscheint es, dass einige der großen Umfrageseiten keinerlei Verschiebung in den Umfragewerten konstatierten und stattdessen konstant Kamala Harris knapp zwei bis drei Prozentpunkte vor Donald Trump sehen. Während die Seite Polymarket, bei der Nutzer auch Wetten auf den Wahlausgang abschließen können, Trump seit Wochen auf dem Vormarsch sehen und dieser mittlerweile mit knapp 65 zu 35 Prozent in Führung liegt, verzeichnet das Institut YouGov, das lange Zeit mit hoher Präzision Wahlergebnisse vorhersagte (bis es das nicht mehr tat), de facto eine Stagnation in den Umfragewerten seit Anfang August, als Kamala Harris erstmals mit ein bis zwei Prozentpunkten vor Donald Trump lag. Wenn aber weder das Harris zugeschriebene TV-Duell, noch die zahllosen Ausrutscher und Entgleisungen von Harris im letzten Monat irgendeinen Einfluss auf die Umfragewerte haben, zeichnet sich das Bild eines irreversibel gespaltenen Landes, in dem die Lager fest bezogen sind und die Kandidaten sich den Wahlkampf ebenso gut sparen könnten.

Sollte diese Bruchlinie aber nicht ganz so drastisch durch das Land verlaufen, könnten solche konstanten Umfrageergebnisse auch dazu dienen, ein Bild eines knappen Rennens zu skizzieren, das am Ende des Tages sowohl in die eine, als auch die andere Richtung kippen könnte, was dank der zahllosen Unregelmäßigkeiten und Schwächen im Wahlsystem ein Kinderspiel zu sein scheint. Die Frage danach, was in den zahllosen Umfragen und Stimmungsbildern noch wahr ist und was Fiktion, drängt sich immer stärker auf und schwächt das Vertrauen in die Demokratie enorm. Es dürfte nur ein Vorgeschmack dessen sein, was in den nächsten Jahren im nominell freien Westen noch zu erwarten ist.

Anzeige