ZDF-Skandal

Der Vorsitzende Richter Bernhard Zeller sprach von einer „im schweren Maße herabwürdigenden Tatsachenbehauptung“ im „ZDF Magazin Royal“. Das Gericht will damit Arne Schönbohms Argumentation folgen, Böhmermann habe in seiner Sendung die Unwahrheit verbreitet – und das im Zusammenspiel mit Nancy Faeser.

VON Josef Kraus | 20. September 2024
Sonntag wird in Potsdam gezählt

Laut Allensbach halten drei Prozent die Ampel gut für das Land – Grüne fallen auf 10 Prozent, FDP und Linke unter 5 – wie will Woidke die AfD diesmal überholen? – Springer-Konzern soll aufgespalten werden – Windräder und Photovoltaik brauchen viel mehr Land als Konventionelle

VON Fritz Goergen | 20. September 2024
Was Fukuyama, Merkel und ihre Jünger eint

Die Krise, in der sich Deutschland befindet, ist eine mehrfache, die über energiepolitische und wirtschaftliche Aspekte hinausgeht. Sie ist hausgemacht und wird das Land noch Jahre beschäftigen. Verantwortlich ist dafür auch der eigene Saft, in dem die intellektuelle Elite seit Jahrzehnten schmort.

VON Marco Gallina | 19. September 2024
Brandenburger Intrigen:

Eine Besonderheit im Brandenburgischen Wahlgesetz führt zu folgendem Ergebnis: Gewinnt ein Direktkandidat, der Einzelkandidat ist, verlieren die Zweitstimmen ihre Gültigkeit. Darüber hat nun die Märkische Allgemeine die Wähler informiert. Will sie so Wähler davon abhalten, den parteilosen Direktkandidaten Arne Raue zu wählen?

VON Klaus-Rüdiger Mai | 19. September 2024
Anti-israelische Resolution verabschiedet

Staaten nutzen die UN, um Israel international zu isolieren. Würde Israel die Forderungen der jüngsten UN-Resolution befolgen, käme dies dem Selbstmord des jüdischen Staates gleich. Dennoch ringt sich Deutschland lediglich zur Enthaltung durch – in blindem Gehorsam gegenüber internationalen Institutionen.

VON Sandro Serafin | 19. September 2024
Aus dem Elektro-Traum wird ein Albtraum

Kein Auto-Hersteller ist in der Lage, die bevorstehende Verschärfung der EU-Klimavorgaben einzuhalten. Um den Strafzahlungen zu entgehen, müsste der Anteil von E-Autos erhöht werden. Solche Produktanpassungen scheitern jedoch an der Nachfrage und würden zu einem Verlust von Millionen Arbeitsplätzen führen.

VON Dr. Helmut Becker | 18. September 2024