Bei den US-Zwischenwahlen bricht die Wählerkoalition auseinander, die Donald Trump zurück ins Weiße Haus gebracht hat. Der Mann, der nach einer Wahlniederlage eines der spektakulärsten Comebacks der US-Politik schaffte, scheitert am Benzinpreis.
picture alliance / Anadolu | Mehmet Eser
Wahltage in den USA erinnern immer an Pferderennen. Dort wird aber nicht nur ein Rennen gestartet, sondern in den heute stattgefundenen Zwischenwahlen gleich 435 Rennen für das Repräsentantenhaus und 35 für den Senat. Im Gegensatz zu den Pferden gehen aber die Kandidaten beider Parteien gewissermaßen in Zeitlupe ins Rennen. Es passiert mit Öffnung der Wahllokale erst einmal nichts, gleiches gilt nach deren Schließung. In diesem Fall begann das gegen Mitternacht mitteleuropäischer Zeit.
Für die Berichterstattung ist das ein Problem, weil man diese Lücke mit Analysen und Vermutungen über das zu erwartende Ergebnis füllen muss. Dazu kommt ein Phänomen der vergangenen Jahre: Viele Wahlumfragen hatten sich seit dem ersten Wahlsieg Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 als unzuverlässig erwiesen. Damit drohte ein journalistischer Überraschungseffekt, den etwa der WDR-Kollege Jörg Schönenborn vor zehn Jahren schmerzhaft erleben musste. Plötzlich war Donald Trump der unerwartete Gewinner, allerdings war er damals über diese Wendung genauso überrascht wie Schönenborn, falls ihn das heute noch trösten sollte.
Opfer der eigenen Propaganda
In dieser Nacht gab es keine Überraschung. Die Ergebnisse entsprechen weitgehend den Erwartungen der Wahlforscher. Die vorher bisweilen geäußerte Vermutung eines Mobilisierungseffekts bei Wählern der Republikaner erwies sich als Suche nach einer republikanischen Gespensterarmee. Der Verlauf dieser Pferderennen ließ sich bei CNN akribisch verfolgen. Dort wurde jeder Auszählungsstand in den 470 Wahlen nicht nur mitgeteilt, sondern kompetent interpretiert.
Dabei zeichnete sich schon früh das spätere Wahlergebnis ab: Die Differenzen zu den Ergebnissen bei der Präsidentschaftswahl 2024 waren ein Hinweis auf die absehbare Niederlage der Republikaner. Im Gegensatz zu den bisherigen Wahlen fehlte aber in der Berichterstattung jede Form des Alarmismus, die bisher seit 2016 jede Wahl begleitete. Bisher war immer von einem kommenden Faschismus die Rede. Trump, so die Befürchtung, könnte die amerikanische Demokratie abschaffen.
Vor zwei Jahren wurde bisweilen sogar bezweifelt, ob diese Zwischenwahlen überhaupt noch stattfinden werden. Nichts davon ist eingetreten. Interessanterweise wurde das nicht thematisiert, aber die unaufgeregte Berichterstattung über diese Wahlergebnisse ist das überzeugendste Dementi solcher Befürchtungen, die aber weniger mit dem amtierenden Präsidenten, sondern mit der Geisteshaltung vieler Journalisten zu tun hatte. Sie waren zum Opfer ihrer eigenen Propaganda geworden, die Trump als einen Dämon für die amerikanische Politik inszenierte.
Mit solchen historisch gewordenen Fehlannahmen lässt sich zweifellos die Vorsicht erklären, wenn es um die Interpretation des Ergebnisses geht. Auf Welt-TV hatte Julius van de Laar schon kurz vor drei Uhr alles gesagt, was man wissen musste. Bei den Republikanern werde der Dachstuhl brennen, wenn sich die Tendenz mit dem Verlust von Staaten wie Texas bestätigen sollte. Er macht auch deutlich, dass Trump und seine Partei an profanen Themen gescheitert sind: Die Mischung aus steigenden Lebenshaltungskosten und den Korruptionsvorwürfen habe sich für die Wahlaussichten der Republikaner als ein „toxischer Cocktail“ erwiesen. Trump sei der zweitschlechteste Politiker, der jemals in Meinungsumfragen gemessen worden sei. Zudem stellte van de Laar die kaum zu bestreitende These auf, was wohl passiert wäre, wenn der Präsident den Irankrieg nicht begonnen hätte. Man muss kein Prophet sein, um das Ergebnis zu vermuten: Er hätte diese desaströse Niederlage verhindern können.
Seit 250 Jahren unverwüstlich
Auch wenn sich viele Kommentatoren nach den schlechten Erfahrungen mit ihren bisheriger Analysen zurückgehalten haben, so lässt sich der Ausgang dieser 470 Pferderennen doch gut interpretieren. In dieser Nacht ist das erstaunlichste Phänomen zu Ende gegangen, das die amerikanische Politik jemals hervorgebracht hat.
Donald Trump hat nach einer Wahlniederlage als amtierender Präsident 2024 ein beispielloses Comeback geschafft. Niemand war es vorher gelungen, eine vergleichbare Wählerkoalition zu bilden. Trump war ein politischer Außenseiter mit einer herausragenden politischen Begabung und einem bemerkenswerten Stehvermögen. Woran ist er gescheitert? An den hohen Benzinpreisen. Das muss man erst einmal schaffen. Insofern ist sein Absturz genauso phänomenal wie sein Aufstieg. Diese Niederlage ist wohl nur in einem Punkt historisch: Auch außergewöhnliche Politiker landen schließlich unsanft auf der Erde.
Das amerikanische politische System hat viele Schwächen, aber seine Komplexität hat eine Stärke: Es ist seit 250 Jahren unverwüstlich. So wird in jeder Wahl nur ein Drittel der Senatoren wiedergewählt. Im Gegensatz zum Repräsentantenhaus, deren Mitglieder sich alle zwei Jahre zur Wahl stellen müssen. Gäbe es diese Regelung nicht, hätten wir heute Nacht einen beispiellosen Erdrutsch erlebt, der den Demokraten wahrscheinlich eine Zweidrittelmehrheit im Senat ermöglicht hätte.
Diese auf den ersten Blick absurde Regelung aus den Gründungsjahren der Republik erweist sich so als ein Stabilitätsfaktor in einem komplexen System der „checks and balances“. Daran kann kein Präsident etwas ändern. So hat Donald Trump das Wahlergebnis wenig überraschend akzeptiert. Er hat ab diesen Mittwoch zwei Jahre lang Zeit, seinen Abgang mit Würde zu inszenieren. Lassen wir uns überraschen, was er darunter versteht.


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