Bundeskanzler Merz und seine SPD sind stolz auf ihre Reformen der Pflege-, Renten- und Krankenversicherung. Die haben nur einen Schönheitsfehler: Sie zerstören, was sie reformieren sollen – weil sie sich im Paragraphengestrüpp verlieren, statt Grundfehler zu korrigieren.
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Die Fabel von der Grille und der Ameise gehört zu den bekanntesten Fabeln des antiken Dichters Äsop (6. Jahrhundert v. Chr.). Berühmt wurde sie später auch durch die Version von Jean de La Fontaine. Den ganzen Sommer über singt und musiziert die Grille, während die Ameisen unermüdlich Vorräte für den Winter sammeln. Als der Winter kommt, hat die Grille nichts zu essen. Hungrig bittet sie die Ameisen um Hilfe.
Die Ameisen fragen: „Was hast du den ganzen Sommer getan?“
Die Grille antwortet: „Ich habe gesungen.“
Darauf erwidern die Ameisen: „Dann tanze jetzt.“
Es ist die klassische Moral, die da vermittelt wird: Fleiß und Weitsicht werden belohnt, Leichtsinn und mangelnde Vorsorge haben Folgen.
Singen, Tanzen und Nichts-Tun
Nun gilt die Fabel als überholt. Auch Singen und Tanzen soll im modernen Staat belohnt werden, und derjenige, der unverschuldet in Not gerät, dem soll geholfen werden, und demjenigen, der einfach nichts unternimmt. Man nennt es „Solidarität“. Es hat seit den Zeiten des Wilhelminismus einigermaßen funktioniert und verschlingt mittlerweile
- 1.345 Milliarden Euro oder
- 31,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Und die Ausgaben wachsen ständig weiter. Die aktuellen Reformen sollen wenigstens das Wachstum eindämmen und der schrumpfenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in Zeiten des grünen „De-Growth“ einschränken. Man kann das verstehen. Aber alle Reformen haben einen grundlegenden Fehler: Es werden diejenigen, die arbeiten und Beiträge bezahlen, noch weiter belastet und geschröpft. Damit verfliegt jeder Anreiz zu arbeiten – und Beiträge zu zahlen.
Statt das System zu reformieren, wird es zerstört. Wird die Sozialversicherung für Beitragszahler zum Minusgeschäft, ist die Antwort darauf Flucht, Verweigerung, Protest. Die Reform zerstört, was sie erhalten will. Die alten Lebensmodelle des 19. Jahrhunderts, die über die Sozialversicherung gesichert werden sollen, haben sich aufgelöst, seit Reichskanzler Bismarck die ersten Sozialprogramme eingeführt hat.
Die Lebensmodelle zu Zeiten des Fürsten Bismarck
Die alte Sozialpolitik ging von einem einfachen, für alle gültigen Lebensmodell aus: Die Bürger gründen eine Familie, und versorgen sie. Sie zahlen Beiträge und erhalten damit einen Anspruch auf Versorgung im Alter, bei Krankheit, und seit 1995 bei Pflegebedürftigkeit. Nur rund 10 Prozent der Bevölkerung waren unter Bismarck versichert; heute sind es praktisch 100 Prozent. Damals wurden Grenzen eingezogen, die Bedürftigkeit definierten und Beiträge wie Leistungen einschränkten und zum Teil noch heute gelten – wenn auch immer abgeschwächter, eingeschränkter – trotz steigenden Wohlstands wurde die staatliche Fürsorge paradoxerweise ausgedehnt statt eingeschränkt.
Beitragsbemessungsgrenzen bei der Renten- und Krankenversicherung sollen dafür sorgen, dass Eigenleistung und Inanspruchnahme nicht zu weit auseinanderklaffen: Wer viel verdient und höhere Beiträge bezahlt, finanziert indirekt denjenigen mit, der weniger verdient. Aber nicht unbegrenzt – bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Ähnlich in der Rente: Beiträge und spätere Rente steigen nicht unbegrenzt – auch dafür sorgt die Beitragsbemessungsgrenze. Familienangehörige werden mitversichert; klassischerweise die Ehefrau und die Kinder. Um die Demographie meinte man sich nicht kümmern zu müssen. Dem ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer wird das Wort in den Mund gelegt: „Kinder kriegen die Leute immer.“
Die Sozialstaats-Expansion
Die Sozialpolitik geht von solchen gleichbleibenden Verhaltensmustern aus und verschärft durch dauernde Expansion die Verteilungsfragen, statt sie zu reduzieren. Die Lebensformen ändern sich. Wer allein lebt, mag sich über die „kostenlose“ Mitversicherung von Kindern und Ehepartner beim Nachbarn ärgern. Wer Kinder hat und sie mit hohen Kosten und Verzicht auf doppelte Berufstätigkeit aufzieht, ärgert sich über die Gruppe der DINKs, „Double-Income – No Kids“ mit doppeltem Einkommen. DINKS stehen im Alter deutlich besser da als diejenigen, die mit ihren Kindern das System generationsübergreifend am Laufen halten. Die Sozialpolitik belohnt die DINKS. Rentenzuschläge für Mütter schaffen einen gewissen, aber keinesfalls angemessenen Ausgleich – und sollen gerade eingeführt wieder abgeschafft werden. Ehe oder Kinder sind keine Selbstverständlichkeit mehr und werden für kinderreiche Familien zur Armutsfalle im Alter, man kann es drehen und wenden, wie man will: einer der Gründe für sinkende Geburtenraten.
Künftig soll die Mitversicherung des Ehepartners in der Renten- wie Krankenversicherung wegfallen. Damit wird das Problem verschärft: Wer Kinder erzieht, ist der Dumme. Aber wer will schon der Dumme sein? Kinder werden nicht nur aus ökonomischer Berechnung in die Welt gesetzt; die Freude an Kindern ist ein großer Wert. Aber Familien für das Zusammenstehen zu bestrafen, ausdrücklich auch durch den Wegfall des Ehegattensplittings, ist keine gute Idee. Damit wird die Basis zerstört, auf der der Sozialstaat überhaupt funktionieren kann – dem Fortbestand der Bevölkerung. Unter Kanzler Merz wird die Lage der Familien weiter deutlich verschlechtert, der besondere, grundgesetzlich verbürgte „Schutz von Ehe und Familie“ weiter ausgehöhlt. Die Politik fördert Kinderlosigkeit und Vereinzelung.
Auch Eigenvorsorge wird bestraft. In der Pflegeversicherung wird das Vermögen des Pflegebedürftigen schneller als bisher herangezogen, wenn die Pflegekosten die Leistung der Pflegeversicherung übersteigt – und das ist fast immer der Fall. Pflegende Angehörige werden schlechter gestellt. Albert Stegemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion formuliert es direkt. „Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben.“ Und: „Wer Vermögen besitzt, muss zunächst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahlt.“
Stimmt. Aber umgekehrt wird ein Schuh daraus. Stegmanns Botschaft lautet: Es lohnt sich nicht, vorzusorgen. Am Ende sind wir alle gleich arm im Pflegeheim – der, dessen Eigenheim für die Pflegekosten versteigert wird, wie der, der nicht vorgesorgt hat. Wer Beiträge bezahlt hat, ist der Dumme. Er wird enteignet.
Die Wander-Grille wird belohnt
Wir nähern uns immer mehr der einfachen Sprache der Fabel. Wer nie Beiträge bezahlt hat, ist am Allerklügsten. Denn schrittweise wird das System so umgestellt, dass eine Grundsicherung von der Wiege bis zur Bahre garantiert wird. Wer nie arbeitet oder Beiträge bezahlt, ist nicht schlechter gestellt – sondern erhält das volle Programm in der Kranken- und Pflegeversicherung und faktisch über die Grundrente auch als Altersversorgung. Das ist die Konsequenz aus der Gleichheit der Leistung und der Ungleichheit des eigenen Finanzierungsanteils.
Ameise und Grille werden gleichgestellt. Das war lange kein bedeutsames Problem: Der Gang zum Sozialamt galt als Schande und wurde vermieden; eigene Arbeitsleistung war die Norm. Doch die Bundesregierungen aller bisherigen Farben haben dieses Prinzip durchbrochen. Zerbrochen ist es durch millionenfache Zuwanderung in das Sozialsystem. Auch wer nie einen Beitrag geleistet hat oder leisten wird, dem wird das volle Leistungsprogramm garantiert; nicht nur für Flüchtlinge, sondern auch für nachgeholte Familienangehörige oder solche, die im Ausland bleiben und dort Rente und Kindergeld beziehen.
Wer Beiträge bezahlt hat, ist der Dumme. Kranken-, Rente- und Pflegeversorgung von Beitragszahlern liegen nicht mehr deutlich über den Leistungen, die Nicht-Betragszahler erhalten. Durch die Massenmigration hat sich das Anreizsystem geändert. Tradierte deutsche Werte wie Fleiß, Betriebsamkeit und Ehrgeiz sind Sekundärtugenden, mit denen man auch ein KZ betreiben kann, sagte einst der damalige Kanzlerkandidat der SPD, Oskar Lafontaine. Die derzeitige SPD-Vorsitzende und Sozialministerin Bärbel Bas setzt noch eines obendrauf: Sie stört sich am Grauen in Deutschland; dem einheitlich Braunen.
Das den Deutschen so eigentümlich Braune muss ausgetrieben werden, meint sie, durch noch mehr Zuwanderung. Dass so das System der Sozialversicherung zerbricht, kommt ihr nicht in den Sinn. Sie setzt auf den garantierten Fortbestand der braunen Tugenden von Fleiß und Selbständigkeit. Arbeiten, auch wenn es sich nicht mehr lohnt: Das dürfen, das sollen die braunen Deutschen weiterhin und noch mehr, denn sie sind faul geworden, ergänzt Friedrich Merz, und sollen sich wieder mehr anstrengen für das Wohl der Anderen. Stillschweigend gehen beide davon aus, dass die braunen Deutschen einfach weiterzahlen. Es geht um andere Lebensstile, die importiert werden. Ein extremer Fall: Wer eine Ehefrau hat und arbeitet, wird seine Frau künftig extra versichern müssen. Bei demjenigen, der drei Ehefrauen hat und nicht arbeitet, bleiben alle kostenlos versichert. Das ist das neue Anreizsystem, das global wirkt.
Paragraphen statt Einsichten
Die laufenden Sozialreformen verändern hunderte Paragraphen im Sozialgesetzsystem. Aber keine einzige Regelung fördert Eigenverantwortung. Beispiele gefällig? Auch Selbstständige werden künftig rentenversicherungspflichtig. Warum? Wer selbstständig sein will, galt bislang als kompetent genug, um für sich selbst Verantwortung zu übernehmen. Künftig soll er abkassiert werden, denn darum geht es: Neue Beitragszahler sollen herangezogen werden, weil die Zahl der Grillen zu schnell wächst.
Das gilt auch für den Traum der SPD, die Mieten und Kapitaleinkünfte mit Beiträgen belasten will: Wer vorsorgt, soll bestraft werden und auf das Einheitsniveau der wohlversorgten Grillen herabgedrückt werden. Sonderregelungen bleiben nur Beamten vorbehalten, denen höhere Leistungen garantiert und Familienleistungen zugestanden werden; dort gilt, was allen anderen untersagt wird: Die Alimentation eines Einzelverdiener-Beamten soll für eine Familie reichen, fordert das Bundesverfassungsgericht. In manchen Ländern (zum Beispiel NRW) kann der Zuschlag bei drei Kindern je nach Mietstufe 2.000 bis 2.500 Euro monatlich betragen. Von Selbstständigen und Arbeitnehmern wird erklärtermaßen neuerdings die doppelte Berufstätigkeit verlangt und erzwungen. Warum wird eigentlich nicht umgekehrt argumentiert: das Beamtensystem auf alle Beschäftigten zu übertragen? Ach so, das ist nicht finanzierbar … oder wäre die Antwort, Arbeit und Leistung einzufordern, statt eine staatliche Grundversorgung zu garantieren?
Das Zahlvieh wird weniger
Die Merz-Reformen sind nicht Stückwerk – sie zerstören die Basis des Sozialstaats. Das Zahlvieh versucht aus der Umzäunung auszubrechen. Denn für den, der Beiträge zahlt, sinken die Anreize, sich zu beteiligen – weiter eskalierende Zwangsmaßnahmen sind die Folge. Der Sozialstaat wurde längst zum Gefängnis. Dass jetzt neue Leistungserbringer in die Zellen gepfercht werden, erhöht nur die Sprengkraft.
Missachtet die Ameisen nicht. Sie können böse werden.
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Wie lustig und es mag ja sein, das Puppenhaus im Berliner Reichstag bildet sich ein, den Mob zu beherrschen. Aber bei jeder öffentlichen Äußerung aus diesem Panoptikum neige ich zu der Frage, wohin mit all diesen „Menschis“, die gnadenlos bereits bekanntermaßen in weltweiten Mega-Städten mit 20 Millionen Einwohnern fröhlich in Vermüllung leben. Doch, die sind alle fröhlich und werden morgen wie in Deutschland für die nächste staatlich verordnete Spritze anstehen. Schade, das Berliner Puppenhaus im völlig überdimensionierten Kanzlerpalais hat längst verloren. Immerhin haben deutsche Unternehmer schon mal frei nicht nur privat die Reißleine gezogen, raus aus Deutschland mit abenteuerlichen Steuern,… Mehr
Politiker sind Makler, sie verkaufen im Auftrag Illusionen.
Die Ameisen werden nicht böse denn es sind BRD Ameisen. Nachweislich die dümmste Bevölkerung weltweit. Die werden weiterhin alles geben für die Islamförderung und brav Rot Grün wählen. Dieses Land ist unrettbar verloren.
Wir, und insbesondere TE, müssen uns eingestehen von Leuten regiert zu werden die uns hassen.
Wenn das Projektziel darin bestünde, das deutsche Gemeinwesen nachhaltig zu zerstören, würde ich es genauso machen wie die Union und die Sozen. Zunächst müsste Energie so stark verteuert werden, dass alle wichtigen Industrien mittelfristig das Handtuch werfen. Dann delegitimiere ich die Familie als Basiszelle der Gesellschaft und sorge dafür, dass Kinder für autochtone Deutsche zum Armutsrisiko werden und deren Zahl drastisch sinkt. Gleichzeitig lade ich die Armen aus aller Welt ins deutsche Sozialsystem ein, für die dann jedes weitere Kind eine Wohlstandsmehrung bedeutet. Dann hat jede Investition in Infrastruktur zu unterbleiben, damit die Substanz allmählich zerfällt. Dadurch sind dann natürlich… Mehr
Die Energie wurde durch Scholz SPD und Merz CDU/CSU durch mutwillige Energiesteuern auf Energiestoffe genommen, so, wie es die Feinde des 3. Reiches damals in den Jahren 1944/45 gemacht hatten.
Die Feinde haben die deutschen Treibstoffwerke immer wieder bombardiert, bis es keinen Treibstoff mehr gab.
Ohne Treibstoff stehen alle Räder still.
Die Feinde mußten vor 80 Jahren immerhin noch bombardieren – was einen ungeheuren Aufwand bedeutete und zudem schwere Verluste an Menschen und Material mit sich brachte, auch für die Feinde. Heute erledigt das, was 3 Jahre Bombenkrieg der 8.USAAF nicht volständig erreicht haben, ein „deutscher Bundeskanzler“ mal so „nebenbei“. Letztlich führen alle B.R.D.-Regime seit spätestens Merkel über das „staatliche Gewaltmonopol“ einen offenen, totalen Vernichtungskrieg gegen das Deutsche Volk und Deutschland.
Das exponentielle Wachstum des öffentlichen Dienstes liegt nicht unbedingt nur an den Kommunen, sondern auch an der Gesetzgebung des Bundes. Die erste riesige Einstellungswelle gab es mit dem Recht auf einen Kitaplatz. In unserer Mittelstadt wurden in einem Jahr 60 Kindergärtnerinnen neu eingestellt.Die Kommunen haben mit zusätzlichen ausßertariflichen Leistungen um diese Arbeitskräfte konkurriert. Ich selbst bin vor 22 Jahren vom Elektrohandwerk in einen Job als Schulhausmeister gewechselt. Damals gab es an der Schule ein Lehrerkollegium von 38 Lehrern und eine Handvol Hausaufgabenbetreuer. Mittlerweile haben wir 100 Lehrer, Ganztagesbetreuer, 3 Schulsozialarbeiter, Start-Chancen Assistent usw. usw.. Diese Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.… Mehr
Die Zerstörung des Sozialstaats? – Widerspruch: Die Zerstörung Deutschlands Die Zerstörung seiner geschichtlichen Werdung, Geschichte, Kultur, Tradition und Sprache. – Hambacher Schloss zeigt den Werdegang Diebstahl und Korruption heißt jetzt: „Reformen“ Mit allerlei Lügen-Reformen und Hetzlügen, denn: „Freiheit stirbt nicht mit einem großen Knall, sondern durch das schleichende Verschwinden der Räume, in denen der Einzelne vor dem Zugriff des Staates sicher ist.Totalitarismus beginnt nicht mit Lagern, sondern mit der Zerstörung der menschlichen Beziehungsfähigkeit und der Sprache.Das ideale Subjekt der totalitären Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Faktum und Fiktion und der Unterschied zwischen wahr… Mehr
Solange die eigenen Bürger freiwillig diese Vernichter wählen, trifft nur die Deutschen die Schuld am Untergang.
Niemand zwingt die Wähler, kriminelle Parteien immer wieder zu wählen.
„sozial gerecht“ heißt immer und ausnahmslos: andere sollen für mich zahlen
Wähler verstehen nicht den Unterschied zwischen Sozialstaat und sozialistischen Staat der Linken. Den sozialistischen Staat gibt es nur mit Kommunistischen Führung. (Und dieser Staat ist dann nicht sozial.)
Bricht dann irgendwann dieses Gebilde zusammen, benötigt es nur einen Linken Spinner der wieder Sozialismus fordert, springt der Wähler sofort wieder auf. Denn Sozial sein ist ja nicht schlimm, denkt der Gute Mensch.
Da stand wohl Missgunst als Motivation Herrn Tichy im Weg: Reformen von Schwarz-Rot müssen falsch sein. Anders sind solche Falschaussagen nicht mehr zu erklären. Sind Kinder im Haushalt, bleibt der Ehepartner kostenlos GKV-mitversichert. Gleiches gilt für jene, die pflegebedürftige Angehörige betreuen. Und das Ehegattensplitting, von dem aktuell auch DINKS erheblich profitieren, soll in ein Realsplitting umgewandelt werden, das vorwiegend Familien zu Gute kommt. Auch die Aussage, dass wer selbstständig sein will als kompetent genug gilt, um für sich selbst Verantwortung für das Alter zu übernehmen, geht an der Realität vorbei. Statistisch gesehen sind ehemals Selbstständige im Rentenalter mehr als doppelt… Mehr
Dann beantworten Sie doch bitte die Frage, weil Sie sich so gut auskennen, warum es gerecht ist und vor allem für das Allgemeinwohl nützlich und für Deutschland wirtschaftlich fortschrittlich, warum Deutschland Leuten im Ausland, oder so genannten Flüchtlingen, die gleichen Leistungen zugestanden werden, obwohl sie nie und nimmer irgendetwas für die Allgemeinheit beitragen werden? Und Zusatzfrage: Und derjenige, der für sein Alter vorgesorgt hat, buchstäblich enteignet wird?