Angela Merkel und ihre GroKo: Deutschlands teuerste Kanzlerin

Die BILD-Zeitung erfasste die GroKo mit einer Schlagzeile: „Wer kriegt was von der GroKo?“ Das wird Merkel freuen. Fehlt natürlich die Zeile: „Wer zahlt was für die GroKo?“. Die Antwort interessiert Merkel nicht - sie ist schon heute Deutschlands teuerste Kanzlerin.

© Carsten Koall/Getty Images

Die neue GroKo, die eine kleine ist, hat große Pläne. Geld hier, Geld da, Geld dort – von Überlegung keine Spur. Mittel werden verschleudert, Lobbys bedient, Probleme mit Geld zugekleistert – die Folgen für Steuerzahler und Haushalt vertuscht. Noch nie hat eine Koalition so verantwortungslos gehandelt.

Geld statt Lösungen

Von dem Riesenplan „Digitalisierung“ ist Breitbandverkabelung übrig geblieben – ist das nicht Aufgabe der Telekom? Es scheint, als ob die Digitalisierungsquatscher ernsthaft glaubten, dass ein paar Glasfaserkabel den ständig wachsenden Vorsprung der digitalen Supermacht USA und zunehmend Chinas auffangen könnten – was bieten wir gegen Apple, Amazon, Alphabet, Facebook und die vielen anderen Giganten auf, die die Welt von morgen beherrschen und ihren Einfluß auf Pharmazie, Ernährung und alle anderen Bereiche wie Automobilindustrie ausdehnen? Null Ideen. Hohle Sprüche „Made in Berlin“.

Bildung heißt für die in Berlin „mehr Geld für die gesamte Bildungskette“. Sozusagen ein breiteres Bildungskabel. Gegen Geld für Bildung ist nichts einzuwenden – aber besser lesen und schreiben lernen die Kinder nicht. Berlin und Bremen  als Schlusslichter aller Pisa-Tests haben ihre Schulen nicht kaputtgespart, sondern mit unsinnigen Lehrplänen und Schulpolitik mit viel Geld ruiniert; Baden-Württemberg unter Grünschwarz macht es nach: Nicht an Geld scheitert Bildung, sondern am Verstand der Kultusminister.

Keine Ideen für die Rente – und Ausgaben verschleiert

Mehr Rente ist fein, schade nur, dass das Geld fehlt, wenn der demographische Wandel kommt. Mehr Einwanderung, mindestens 220.000 und ein unbegrenzter Familiennachzug erfreuen das Herz der guten Menschen in der SPD; die Kosten werden pro Jahr zukünftig 100 Milliarden betragen – kein Wort in der Koalitionsvereinbarung. Der am schnellsten wachsende Ausgabe-Posten: verschwiegen, verborgen wie ein Staatsgeheimnis – ein neuer Geheimfonds? Das Volk, der große Trottel, soll unwissend gehalten werden in seinem Kaninchenstall, in dem er mit ein paar Tischabfällen gefüttert wird, während die großen Brocken andere verschlingen.

Wohnungen sollen für viel Staatsknete gebaut werden – wobei jeder weiß, dass es nicht am Geld fehlt, das sucht ja eher verzweifelt nach Anlage. Es fehlt an Baumöglichkeiten, Baugrund, vernünftigen Bauvorschriften. Zukünftig gibt es ein Baukindergeld; aber wer kann es schon leisten, für 12.000 € ein Haus zu bauen; das reicht gerade für die fast überall erhöhte Grundsteuer.

Steuerzahler? Die braucht doch keiner

Der Soli wird um jährlich 2,5 Milliarden gekürzt – lächerlich bei einem zusätzlichen Steueraufkommen von 30 bis 45 Milliarden. Wer Leistung bringt, wird veräppelt.

Statt zu überlegen, wer den Spaß finanziert und wie lange er dazu noch bereit sein wird, zieht die Koalition durch das Land als Karnevalsumzug: Kamelle, Kamelle, Kamelle, bis sie alle sind. Die neue Regierung Merkel verwechselt Regieren mit Geldverteilen. Regierung braucht eine Vision; eine Vorstellung, wie es besser werden könnte. Geldausgeben geht von alleine; für solch ziellose Pläne hat also diese Superkoalition so lange verhandelt? Das ist jämmerlich, intellektuell beleidigend. Genau so wie ihr Versprechen, die Beiträge für Europa zu erhöhen: Angesichts der offenkundigen Missstände in Europa, die mit mehr Geld belohnt und nicht mit weniger zur Ordnung gerufen wird, das ist eine Verhöhnung der Bürger. Sie sollen zahlen, weil diese Bundesregierung unfähig ist. Kamelle statt Politik, auch in Brüssel, Athen, Rom.

Die Abgabenlast steigt auf immer neue Rekordwerte

Nicht der Wohlstand wird steigen, nur die  Steuer- und Staatsquote, die wichtigsten Messzahlen, die die Belastung der Bürger mit Steuern und Abgaben berechnen.

CDU/SPD: GroKo des Sozialismus
Große Koalition: Nichts kommt den Bürger teurer
Merkel war schon bisher die Kanzlerin, die Deutschland am teuersten kam. Vergleicht man die Steigerung der Staatsausgaben verschiedener Koalitionen und Regierungsbündnisse, dann waren es die großen Bündnisse der Parteien, die besonders spendabel auf Kosten der Steuer- und Beitragszahler gelebt haben. Die Begründung liegt nahe: Politik versucht ihre Anhänger zu kaufen. Die Opposition hält dagegen. Bei zwei großen Parteien sind also beider Klientele zu bedienen und die Opposition schwach. Soweit die Theorie. Diese wird von der letzten GroKo bestätigt: Die CDU durfte ihre Mütterrrente durchsetzen, die SPD erhielt im Gegenzug grünes Licht für ihr Lieblingsprogramm, den früheren Rentenbeginn für langjährig Versicherte. Die bittere Konsequenz: in nur 10 Jahren GroKo stiegen die Steuer- und Abgabenlast um 4,7 Prozentpunkte – ein einmaliger Rekordwert, der nach der neuen Koalitionsvereinbarung noch einmal übertroffen wird: Der Staat verdrängt die wirtschaftliche Freiheit der Bürger, indem er einen immer größeren Anteil für sich in Anspruch nimmt. „Die GroKo des Sozialismus“ hat Ansgar Neuhof diesen Vorgang genannt und die Entwicklung beschrieben.

Merkel kostet jeden Bürger schon heute 1.500 €

Fasst man die Zahlen ins absolute Zahlen, dann zeigt sich: Allein seit Merkels Koalition von 2015 wurden die Abgaben auf diese Weise um etwa 116 Milliarden erhöht und umverteilt. Es ist eine gewaltige Summe – pro Bürger vom Säugling bis zum Greis wurden 1.500 Euro über Steuererhöhungen und steigende Sozialbeiträge abkassiert, in die staatlichen Kassen überführt und wieder ausgegeben. Und das in einer Zeit, die keineswegs von einer allgemeinen politischen oder konjunkturellen Notlage geprägt war. Es war eher die Kumpanei der Umverteiler, denen nur eine schwache Opposition entgegen stand, oder gar keine: Dass Grüne und Linke den totalen Staat wollen, ist ja kein Geheimnis. Allein von 2005 bis 2016 ist die Steuerquote so von 20,4 Prozent auf um 3,1 Prozentpunkte gestiegen, die Sozialabgabenquote, also im wesentlichen Sozialversicherungsbeiträge, um 0,6 Prozentpunkte. Der Staat kassiert immer mehr, den Bürgern bleibt immer weniger von ihrem Verdienst. Dafür kriegt er einen bunten Strauß von Leistungen zurück, wenn er einer lautstarken Lobby angehört wie jener der Windbarone und Solardachbetreiber; oder wenn er nicht nachdenkt: (und dass er nicht nachdenkt, darauf fußt die Politik der GroKo: Siehe die paritätische Finanzierung von Krankenkassenbeiträgen – sie werden immer vom Arbeitnehmer und seinem Lohn bezahlt, egal wer die Überweisung vornimmt.)

Das ist bemerkenswert, denn in früheren Jahren gelang es den jeweiligen Regierungen steigende Sozialabgaben wenigstens teilweise durch sinkende Steuern zu kompensieren. Zum Teil mit großem Erfolg: In den 20 Jahren, in denen die Bundeskanzler von der SPD gestellt wurden, stieg die Belastung der Bürger nicht. Teurer kamen generell CDU-Kanzler: In den drei Jahrzehnten CDU-geführter Regierungen stieg die Abgabenquote um 5,4 Prozentpunkte. In diese Zeit fällt auch die Wiedervereinigung, die hohe Ausgaben erforderte. Aber das allein erklärt den Anstieg nicht.

Die Teuer-Kanzlerin

Denn insbesondere Angela Merkel trieb diese Kennzahl zu Lasten der Bürger um 3,7 Prozentpunkte in die Höhe. Nicht die Wiedervereinigung war teuer, sondern die Kanzlerin, die wiedervereinigt wurde und deren Weltbild ganz offensichtlich von der Totalverstaatlichung geprägt bleibt.

Immer wieder wirft man gerade der SPD vor, dass die Sozis nicht mit dem Geld umgehen könnten, schon gar nicht sparsam mit dem der Bürger.

Aber in den sieben Jahren der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder sank die Abgabenbelastung um immerhin 1,6 Prozentpunkte. Vermutlich war das der Anstoß für das darauf folgende Wirtschaftswachstum. Rot-Grün ist die damit die einzige Koalitionsfarbe, in der die Bürger entlastet wurden: Selbst die SPD-FDP-Koalitionen und die CDU-FDP-Koalitionen kamen den Bürger teurer zu stehen als das rot-grüne Steuer-Sparmodell.

Aber die Zeiten haben sich geändert. In der SPD herrschen die Umverteiler, die alles dem Staat übereignen wollen – von der Krankenversicherung bis zu den Zinserträgen, die noch höher besteuert werden sollen: Private Vorsorge soll bestraft, der Bürger zum Sozialabhängigen reduziert werden. Das ist das Prinzip Nahles, und dem folgt die Union.

Diese Zahlen zeigen also ein überraschendes Ergebnis: Die verbreitete Annahme, dass die Union für mehr Eigenverantwortung und geringere Steuer- und Abgabenlast steht, täuscht heute mehr denn je. Keine Partei belastet die Bürger fiskalisch so sehr wie die CDU – und die Verbindung mit der SPD lässt alle Vorsicht fahren.

Die Union sitzt am Beifahrersitz, während die SPD nach links steuert. Beide verzehren jetzt die Dividende früherer Reformen. Das Land wird ärmer, diese GroKo kommt uns buchstäblich in jeder Hinsicht teuer zu stehen.

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Kommentare ( 196 )

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Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht unter dem Punkt „Kooperation der Fraktionen“ (im Abschnitt: „Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen“) folgendes geschrieben: „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der
vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“

Verstößt diese Vereinbarung nicht möglicherweise gegen Art. 38 Absatz 1 des Grundgesetzes, wonach jede/r Abgeordnete nicht an Weisungen gebunden nur seinem Gewissen unterworfen ist?

Wie ist dies verfassungsrechtlich zu bewerten?

Sie ist Deutschlands teuerste Kanzlerin, aber Platz eins schafft sie trotz allen Irrsinns nicht. Wobei der Summenstrich erst am Ende gezogen wird. Also ist noch alles offen.

Diesmal ist es der Anfang vom Ende. Es wird ihr nicht mehr gelingen die Dinge in ihrem Sinn zu steuern, und das ist gut so! Wenn sie dann ihren Meister gefunden hat, wird Europa aufatmen, da bin ich mir ganz sicher.Ihr Gesicht spricht Bände!

Teuer? Interessiert sie wohl gar nicht! Sie will weiter Kanzlerin spielen. Will in Europa weiter die große Dame geben. Dass Europa schon lange über sie lacht, dass ihre Akzeptanz schon lange weg ist, merkt sie gar nicht! Deutschland soll jetzt schon für ihre Europa-Politik büßen.

Und trotz der Milliarde, ist Deutschland so kriminell und unsicher geworden wie nie zuvor. Terroranschläge anstelle von vorauschauenden Sicherheitskonzepten. Plünderung von Sozialsystemen von Fremden! Ein Trauerspiel für jeden Steuerzahler.

Wenn sie ja nur die teuerste Kanzlerin wäre. Ginge ja noch. Leider muss ich aber nach inzwischen mehr als 12jähriger Dauervorführung der merkelschen Regierungskunst feststellen, dass sie auch noch mit Abstand die schlechteste ist, die seit Gründung der BRD auf diesem Stuhl gesessen hat. Nüchtern betrachtet hat Frau Merkel nach mehr als 12 Jahren nichts vorzuweisen. Wirtschaftlich profitiert sie von den Reformen ihres Vorgängers und einer für D viel zu schwachen Währung, wofür die Bevölkerung mit gewaltigen Kaufkraftverlusten bezahlt. Ansonsten blieb sie von 12 Jahren gefühlte 11 3/4 in Deckung und versuchte, alles auszusitzen. Erst wenn es nicht mehr anders… Mehr

Ich zahle Merkel für ihre Politik nicht einmal ’ne Pfandgebühr. Einfach weg!

>> In den 20 Jahren, in denen die Bundeskanzler von der SPD gestellt wurden, stieg die Belastung der Bürger nicht. << Dafür hat die SPD resp. haben deren Finanzminister die Chance deutscher Steuerbürger noch rentierlich vorzusorgen desavouiert: Kastration der Sparerfreibeträge plus Inflationsbesteuerung von Kapital. Deren Hinlenkung von Sparkapital zu Versicherungen v.a. via 'Riester' tat+tut ihr übriges: Die Versicherungen wurden ebenfalls von rentierlichen Anlagemöglichkeiten weg hin in Richtung EUR-Schuldenpapiere komplimentiert; mehr oder weniger zu Aktientiefstkursen der vorletzten Baisse, und jammern nun auch ob 'finanzieller Repression'. Im Gegenzug, aber zu weiteren Lasten des Vorsorgewilligen, dürfen sie versuchen, sich via unreguliert-unverschämter Gebühren für… Mehr

„Der Staat kassiert immer mehr, den Bürgern bleibt immer weniger von ihrem Verdienst.“
Ein Staat, der einem Arbeitnehmer mit knapp € 60000 brutto p.a. den Spitzensteuersatz abzieht, will ganz offiziell den Mittelstand ausrotten.
Das es den Sozen dabei nicht schnell genug kann, wundert mich nicht: Erst wenn (fast) alle gleich arm sind, haben sie eine Chance, ihren „Nanny-Staat“ durchzusetzen.

Das hat nichts mehr mit einer seriösen Steuerpolitik zu tun…..da hier schon Enteignungsmerkmale zum tragen kommen. Keiner hat was gegen Steuern wenn das Maß stimmt und das Geld vernünftig eingesetzt und verwaltet wird……aber im Fiant Money System….geht es zu wie in der Geisterbahn….frage mich wann der grosse Knall kommt…..

Mal abgesehen davon das nochmal 4 Jahre rumgewurschtel nicht das sind was ich mir gewünscht hätte: was ist an Umverteilung eigenlicht so schlecht? In einer Gesellschaft in der der die Reichsten 10% immer reicher werden und der Rest dumm aus der Wäsche schaut, ist doch genau das notwendig. Oder nicht? Das Durchschnittsvermögen liegt in Deutschland bei 92000€/Person. Fast 60% des Vermögens liegen in den Händen der reichsten 10%. Die untere Hälfte kommt nichtmal auf 0,1%. Warum soll man da nicht umverteilen? Warum sollen Einkünfte aus Kapital geringer besteuert werden als die aus Arbeit? Warum gibt es eine Obergrenze, mit der… Mehr
Völker hööört die Signaaaale… Dafür gibt es ja beispielsweise die gestaffelten Einkomensssteuersätze. Klar ist, und das bestreitet auch kein noch so liberaler Kapitalist, daß diejenigen mit hehr Einkomen auch einen höheren Beitrag zum Gemeinwesen leisten müssen. Aber dies bezieht sich auf die Finanzierung der staatlichen Aufgaben. Dies ist keine Umverteilung. Aber es ist nicht Aufgabe des Staates, einem diffusen, ideologisch definierten Gerechtigeitsbegriff zur Geltung zu verhelfen, indem er pauschal an der einen Stelle Geld einsammelt und anderswo ablädt. Und das hauptproblem des Merkelianismus ist ja nicht, daß es an Geld fehlt, sondern daß dieses eben nicht zur Förderung de Gemeinwohles… Mehr

„sondern daß es planlos an die umverteilt wird, die am lautesten danach schreien.“ -> wen meinen Sie? Bzw. wer sollte weniger bekommen? Was sind staatliche Aufgaben? Zählt z.B. das Gesundheitssystem dazu?

Die Anteile an Einkommen- Kapital- und Erbschaftsteuern korrelieren positiv, und die Steuerlast ist im internationalen Vergleich bereits ziemlich hoch; so what … – Das Problem ist, dass der deutsche Staat mit seinen, derweil historisch hohen, Steuereinnahmen nicht auskommen WILL. >> Warum sollen Einkünfte aus Kapital geringer besteuert werden als die aus Arbeit? << Einkünfte aus Kapital werden seit 2009 nur Zinseinkünfte betreffend geringer besteuert; das soll nun korrigiert werden. Dividenden werden aus bereits unternehmenseits versteuertem Gewinn gezahlt, so dass auf Privatanlegerebene ab 25 % eine tatsächliche Steuerlast von knapp 50 % vorliegt. Was Kursgewinne angeht, steht es jedem frei, die… Mehr

Das die Dividenden aus schon versteueten Unternehmensgewinnen gezahlt werden war mir nicht bewusst. Können Sie mir dazu Literatur empfehlen?
Was die Steuerreform angeht die Sie vorschlagen: ja! Bitte! Genau das ist die Umverteilung die ich meine. Dazu noch weg mit der Beitragsbemessungsgrenze, und ich bin zufrieden.
Wenn Sie sagen das der deutsche Staat mit seinen Steuereinnahmen nicht auskommen will: welchen Ausgabenposten würden Sie denn kürzen?
Grüße
Paul