Polens Präsident Karol Nawrocki gedenkt am 11. Juli in Radruż der Opfer der Wolhynien-Massaker. Viele hoffen, dass die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine nicht eskalieren. In den Jahren 1943 bis 1945 ermordeten Angehörige der UPA bis zu 120.000 polnische Zivilisten. Vor einigen Wochen verlieh Präsident Wolodymyr Selenskyj einer Spezialeinheit den Namen „Helden der UPA“ und sorgte in Warschau für Entrüstung.

Der seit einigen Wochen dauernde Konflikt zwischen Warschau und Kiew zeigt, wie schwer historische Schuld und aktuelle Kriegsbündnisse miteinander vereinbar sind. Die Republik Polen bleibt ein von vielen Ukrainern bevorzugter Zufluchtsort. Hier leben und arbeiten sie, erlernen rasch die polnische Sprache, fühlen sich wohl. Außerdem gehört Polen zu den größten militärischen Unterstützern der Ukraine, die nun schon seit viereinhalb Jahren den russischen Angriffen die Stirn bietet. Umso kurioser war für viele Polen der Entschluss des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj, einer Spezialeinheit der ukrainischen Armee den Ehrennamen „Helden der UPA“ zu verleihen, und dies nur wenige Wochen vor dem 83. Jahrestag des sogenannten „Blutsonntags“ von Wolhynien.

Der 11. Juli wird in Polen als gesetzlicher Gedenktag begangen. An diesem sommerlichen Tag erreichte das von der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) verübte Massaker seinen Höhepunkt: Die von Stepan Bandera angeführten Partisanen ermordeten Tausende polnische Zivilisten, darunter unzählige Kinder. Selenskyjs Entscheidung vom 26. Mai stieß in Warschau demnach auf großes Unverständnis. Polens Staatspräsident Karol Nawrocki entzog ihm daraufhin den Orden des Weißen Adlers. Die anschließende Reaktion Selenskyjs, der die ihm vor drei Jahren verliehene höchste polnische Auszeichnung ostentativ per Post nach Warschau zurücksandte, zeigt, dass er zu dem Kult der UPA steht und dieser für ihn unanfechtbar ist.

Kein guter Heilungsprozess

Bevor hier näher auf die Chronologie der Ereignisse eingegangen wird, lohnt zunächst ein Blick auf die ungesunde Haltung vieler Ukrainer zur eigenen Nation. Es steht nämlich außer Zweifel, dass sie äußerst traumatisiert ist. Die sowjetischen Geschichtsdramen des 20. Jahrhunderts konnte ein Volk gewiss nicht ohne tiefe seelische und mentale Beschädigungen überstehen. Die sowjetische Mentalität ukrainischer Politiker ist nicht einfach von einem Tag auf den anderen verschwunden, nur weil sie heute plötzlich danach trachten, sich dem Westen anzuschließen.

Ähnlich wie die Russen und Weißrussen haben auch sie jahrzehntelang das Credo eingeimpft bekommen: „Mit den Schwächeren machen wir kurzen Prozess, den Stärkeren geben wir vorerst nach.“ Ins Ukrainische übersetzt: „Wenn Donald Trump und JD Vance es sich erlauben können, uns im Oval Office vor der versammelten Welt lächerlich zu machen, sind sie offenkundig stark. Also bleiben wir höflich. Schwächere und kleinere Staaten, seien es auch die hilfsbereiten und die uns stets freundlich zugewandten Nachbarstaaten, lassen offenbar viel durchgehen. Also setzen wir sie noch stärker unter Druck und erzwingen noch mehr Zugeständnisse.“

Die Ukraine war insgesamt 73 Jahre lang eine Sowjetrepublik, die obendrein einer starken Russifizierung unterlag. Dies hält wirklich keine Nation unbeschädigt aus. Und es gab ja auch nie einen sonderlich guten Heilungsprozess, es kann ihn angesichts aktueller Verheerungen vorerst ohnedies nicht geben. Die Ukraine musste sich aus vielen, einst sogar gegensätzlichen Strömungen eine neue „nicht-sowjetische“ Identität zusammenbasteln. Und dies versucht sie erst seit dreißig Jahren, wobei Stepan Bandera sowie der Kult der nationalistischen UPA dabei eine entscheidende Rolle spielen.

Die Information über den eiskalt organisierten Massenmord an Tausenden Polen während des Zweiten Weltkriegs wird dabei häufig sorgsam ausgespart, denn sie passt schlechtweg nicht zum „Heldentum“ der ukrainischen Nationalisten im Kampf gegen Moskau. Nur: Ganz ausradieren lässt sie sich ebenfalls nicht. „Na und? Was können uns die Polen schon antun?“ – raunt es durch den Prawyj Sektor.

Gescheitertes Manöver

Andererseits muss man unterstreichen, dass Selenskyjs Erwartungen nach dem 26. Mai nicht erfüllt wurden. Es gab auch in der Ukraine zugegebenermaßen einzelne Mahner und Warner, die den Präsidenten umzustimmen, ihn von der Idee abzubringen suchten, indem sie auf die „Verwender von Moralkeulen“ im Westen verwiesen. Doch schlussendlich hat die sowjetische Mentalität gesiegt. Der ukrainische Präsident wollte wohl ein Manöver gegen Polen wiederholen, das Wladimir Putin früher schon oft erfolgreich angewendet hat: Als Donald Tusk nach 2010 im Rahmen seiner verhängnisvollen „Reset“-Politik den Dialog mit Russland suchte, übersah er, dass Moskau an dieser Annäherung komplett uninteressiert war.

Im Gegenteil, Putin suchte eher den Schulterschluss mit den westeuropäischen Staaten, wobei er Polen immer wieder in die Rolle des vermeintlichen „Bremsers“ drängte. Dies tat er meistens nach einer polnischen Reaktion auf eine seiner geschichtspolitischen und unsinnigen Provokationen, als er beispielsweise andeutete, der Hitler-Stalin-Pakt sei „berechtigt“ gewesen oder, als er die Massaker von Katyń bagatellisierte. Die Politiker und Historiker in Warschau waren entrüstet und Putin zuckte nur mit den Schultern, flüsterte in Richtung Berlin und Paris: „Freunde, seht ihr? Ich will mit euch zusammenarbeiten. Aber diese ständige polnische Russophobie…“

Es muss hier nicht gesondert erwähnt werden, dass Tusks „Reset“-Politik zwischen 2010 und 2014 („Russland ist nun einmal so wie es ist“) lebensgefährlich für Polen war. Sie war es. Es geht vielmehr darum, bestimmte Analogien zwischen Putins und Selenskyjs geschichtspolitischen Manövern aufzuzeigen. Die Entscheidung, eine Spezialeinheit der ukrainischen Armee offiziell als „Helden der UPA“ zu bezeichnen, war kein Lapsus, sondern verfolgte von vornherein das Ziel, eine scharfe Reaktion in Polen hervorzurufen.

Den ersten Schritt hat Selenskyj dann auch erfolgreich vollzogen und es war ihm völlig gleichgültig, ob sein polnischer Orden dafür herhalten müsse. Nun könnte der ukrainische Präsident in Brüssel sagen: „Seht alle her, wir arbeiten hier fieberhaft an unserem EU-Beitritt oder zumindest an dem Anschluss an die westliche Zivilisation, aber ihr wisst schon…, die polnischen Bremser. Jetzt versagen sie uns auch noch die militärische Unterstützung.“

Selenskyjs Plan ist allerdings nicht ganz aufgegangen, denn im Gegensatz zu Putin, der bis 2022 in Form von fossilen Energieträgern Druck auf den Westen ausüben und daher in einer bedrückten Atmosphäre des Schweigens seine absurden geschichtspolitischen Ergüsse zum Besten geben durfte, verwendet er ausschließlich moralische Argumente: „Wir bluten für euch im Osten Europas.“ Dies trifft zwar zu und selbstverständlich wurde während des NATO-Gipfels in Ankara weiterhin höflich über die bedingungslose Unterstützung für Kiew gesprochen, aber die meisten westlichen Politiker sind für derlei Argumente nicht mehr empfänglich. Die polnischen waren in dieser Hinsicht zweifelsfrei geduldiger.

Selenskyj hat sich folglich keinen Gefallen getan, weder in Warschau noch in Brüssel. Indem er sich persönlich in den argumentativen Kampf mit dem westlichen Nachbarn einmischte („unsere Helden bestimmen nur wir selbst“), tat er dies mit einer gewissen Leichtfertigkeit und nahm auf diesem geschichtspolitischen Minenfeld eher Schaden, als dass er etwas zum Besseren wendete. Denn statt über „polnische Bremser“ zu sprechen, erfuhr Europa noch einmal etwas über die Verbrechen der in der Ukraine gefeierten antipolnischen und antisemitischen OUN-B, die ab 1942 die UPA aufstellte und noch bis in die 1950er Jahre hinein brutal gegen die Polnische Heimatarmee (AK) vorging.

Ein vernünftiger ukrainischer Politiker würde eigentlich merken, dass er mit der Verherrlichung des Banderismus der von Putin verbreiteten Mär vom „nationalsozialistischen Kiew“ Glaubwürdigkeit verleihen könnte, zumal im linkslastigen Westen. Dabei besteht das ukrainische Volk mitnichten nur aus Banderisten. Wolodymyr Selenskyj ist aber dennoch gleichfalls auf sie angewiesen.

Kohabitation im Stresstest

Die Reaktion des polnischen Präsidenten auf Selenskyjs Entscheidung vom Mai war richtig, die der polnischen Regierung weniger. Unglücklicherweise sind auch in diesem Bereich die Handlungsmöglichkeiten Nawrockis beschränkt. Er darf Orden entziehen und seine fachkundige Meinung äußern (über die er als promovierter Historiker unzweifelhaft verfügt), die wichtigsten Entscheidungen trifft jedoch die Regierung von Donald Tusk, die nach der Meinung des konservativen Spitzenkandidaten Przemysław Czarnek (PiS) nicht zur Kenntnis nehmen wolle, dass die Ukraine Polen seit zwei Jahren nicht mehr wie einen Partner behandle und stattdessen eine zunehmend „konfrontative Position“ eingenommen habe.

Es ist zudem überaus bezeichnend, dass einige Minister der linksgerichteten Regierung von Donald Tusk es als wichtiger ersahen, den Präsidenten des eigenen Landes zu kritisieren, als Wolodymyr Selenskyjs geschichtspolitischen Provokationen entgegenzuwirken. Es ist schon eine eigenartige postkommunistische Mentalität: Dieser Reflex treibt die derzeit regierenden Personen dazu an, jede sich bietende Gelegenheit zu nutzen, zunächst einmal die konservative Opposition bloßzustellen, mögen deren Argumente auch noch so gehaltvoll und überzeugend sein. Die polnische Regierung sollte in der Lage sein, sich in diesen geschichtspolitischen polnisch-ukrainischen Konflikt einzubringen. Donald Tusk setzt aber stattdessen wieder auf leere Worthülsen, zeigt sich erneut verunsichert, führt eine Regierung an, deren Mitglieder weder vom historischen Wissen noch von der Argumentationskompetenz her sonderlich gewappnet ist.

Dabei wird auch in der ukrainischen Gesellschaft eine Polarisierung hinsichtlich dieser historischen Wunde erkennbar. Viele Ukrainer merken, dass ihnen ein scheußliches Elitenverhalten zugemutet werde, ein Verhalten, das eine hohl klingende und zur Zersetzung der Beziehungen zwischen Kiew und Warschau führende Rhetorik beinhalte. Statt also den eigenen (und laut Umfragen immer beliebteren) Präsidenten harsch anzugehen, sollte sich die polnische Regierung vielleicht einmal die Argumente der ukrainischen Opposition anhören. Denn wir haben es in Polen nicht weniger mit einer drastischen Einengung der Spielräume staatlichen Handelns zu tun als mit außen- und geschichtspolitischer Ideenlosigkeit. Die Regierung konzentriert sich lieber auf Propaganda und ihren Machterhalt, denn sie kämpft ums Überleben.

Fehltritte der polnischen Regierung

Es ist nämlich nur die Spitze des Eisbergs. Zuletzt ist in Warschau ein heftiger innenpolitischer Streit um Polens Patriot-Raketen entbrannt. Der stellvertretende Sejmmarschall Krzysztof Bosak (Konfederacja) behauptete, dass die Regierung im März teure und schwer erhältliche Abfangraketen abgegeben und diese Entscheidung vor dem Sejm verheimlicht habe. Er betonte, es handelte sich um die einzigen polnischen Exemplare, die die russischen Raketen Iskander abzuwehren vermochten.

Üble Fehltritte und abscheuliche Skandale leistet sich die Regierung derweil auch in anderen Bereichen. Ein aktueller erschüttert das Warschauer Südkrankenhaus (Szpital Południowy). Die Vorwürfe reichen von der Bevorzugung von Politikern der Regierungskoalition bis hin zu drastischen Missständen in der Notaufnahme unter der Leitung eines (von Tusks Bürgerplattform eingesetzten) Koordinators, die zu schweren Komplikationen und womöglich gar zum Tod von Patienten geführt haben sollen. Der ehemalige Leiter der Chirurgie Emil Jędrzejewski berichtete von schwerwiegenden organisatorischen Mängeln, die Patienten gefährdeten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug sowie Amtsmissbrauch und überprüft zwölf Todesfälle seit dem Jahr 2023.

Warschaus Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski, der bei den Präsidentschaftswahlen 2020 und 2025 zwei Niederlagen gegen konservative Kandidaten erlitt, entließ zwar die gesamte Krankenhausleitung sowie den Aufsichtsrat. Doch zahlreiche Wähler fragen immer häufiger, wann endlich auch die Köpfe aus seinem Rathaus rollen werden. Hat Trzaskowski selbst doch mehrfach beteuert, das Südkrankenhaus sei seine eigene Initiative gewesen und dessen „ganzer Stolz“.

Wundert das? Nein. Es sind nun einmal teilweise immer noch postkommunistisch geprägte Eliten, die das einfache Volk verachten und im Stich lassen. Talentfreie Eliten, die eher auf das „Flügelstutzen“ ihrer Untergebenen bedacht sind und einen Weg fortführen, der glücklicherweise von der Mehrheit der Polen als falsch empfunden wird. Einer Mehrheit, für die eine Alternative zum bestehenden System und zu seinen Trägern wünschenswert ist.

Verwunderlich ist nur, dass in der deutschen Presse so wenig über die Skandale der polnischen Regierungskoalition geschrieben wird, während jede mit Ausrufezeichen versehene Aussage eines Abgeordneten der „fundamentalistisch-rechtsnational-katholisch-radikalen“ Opposition zu einem dramatischen Großereignis aufgebläht wird. Wirklich verwunderlich? Nein, eigentlich nicht.

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