egal, wer formal regiert und opponiert

Dreht der Zeitgeist in Groß-Wokistan (USA), dreht er mit zeitlicher Verzögerung auch in Klein-Wokistan (Westeuropa), an dessen östlichsten Rändern Deutschland und Österreich zuletzt – vielleicht in Österreich eine Spur früher.

VON Fritz Goergen | 29. Dezember 2022
Es grünt so grün: Die Kulturpolitik der Ampel

In Benin und Abuja feierten die Kulturbeauftragte Roth und Außenministerin Baerbock ihr neues Verständnis von Deutschland. In innenpolitischen Kulturdebatten ist das Gesicht der Grünen weniger freundlich: Die eigenen Traditionsbestände wollen sie am liebsten schleifen. Preußen könnte nur der Anfang sein.

VON Matthias Nikolaidis | 29. Dezember 2022
Wettbewerbsnachteile befürchtet

Hubertus Heil hat das zum Jahreswechsel in Kraft tretende Lieferkettengesetz gegen Kritik aus der Wirtschaft verteidigt. An der Verantwortung für Menschenrechte könne kein Weg vorbei führen. Der Mittelstandsverband wünscht ein internationales Lieferkettengesetz anstatt eines deutschen Alleingangs.

VON Redaktion | 29. Dezember 2022
Wasserstoff statt Kohlendioxid?

Im Zuge der Dekarbonisierung setzt die Ampel auf grünen Wasserstoff. Dabei gibt es Warnungen: Weil Wasserstoff die Zusammensetzung der Atmosphäre verändert, könnte die Klimawirkung sehr viel gravierender sein als die durch Kohlendioxid. Geprüft wird das nicht, lieber subventioniert die Ampel die Wasserstoffindustrie mit Milliarden Steuergeldern.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 28. Dezember 2022
"Kulturzerstörungsstaatsministerin"

Das Kreuz auf dem Berliner Stadtschloss soll entfernt und der Bibelvers um die Kuppel des Schlosses verhängt werden. Nun soll im Namen Stiftung Preußischer Kulturbesitz das Wort Preußen gelöscht werden. Das Kulturstaatsministerium unter Claudia Roth wird zum Beerdigungsunternehmen für Kultur und Geschichte unseres Landes.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 28. Dezember 2022