Subventionen für die deutsche Solarindustrie

Habeck will die Abwanderung der Solarindustrie verhindern – natürlich mit Geld, das allerdings fehlt. Es wird kaum wie bei der Windkraft gelingen, die Förderung als Dauersubvention zu installieren. Bald wird der Resilienzbonus aufgebraucht sein. Der Schweizer Solarhersteller Meyer Burger kündigt an, sein Werk im sächsischen Freiberg zu schließen.

VON Frank Hennig | 17. Januar 2024
Jammern statt Rücktritt

Wenn man mehr mit ihm gesprochen hätte, hätte man sich einiges an Ärger ersparen können, teilte Özdemir Habeck, Scholz und Lindner öffentlich mit. Der Umgang in der Ampel lässt tief blicken.

VON Redaktion | 17. Januar 2024
Attal und die Ohrfeige der Realität

Am Dienstagabend lud Macron die Franzosen zu einer Fernsehansprache ein, was sie nicht ablehnen konnten. Mit seinem neuen Premier Attal und teils neuen Ministern versucht er einen Rechtskurs zu inszenieren, mit dem man deshalb noch nicht rechnen muss. Eines belegen aber auch diese Winkelzüge: Der politische Wind im Nachbarland hat sich gedreht.

VON Matthias Nikolaidis | 17. Januar 2024
Spezielle Politik in Berlin

Kai Wegner wurde mit einem konservativen Programm gewählt. Seit er Regierender Bürgermeister von Berlin ist, hat er sich vom Helmut zum Robert gewandelt – und könnte damit einen CDU-internen Rekord brechen.

VON Mario Thurnes | 17. Januar 2024
während Fälle von Kinderpornographie zunehmen

Im Jahr 2021 wurde das Strafmaß bei sexuellem Kindesmissbrauch mit einer Gesetzesnovelle verschärft. Justizminister Buschmann möchte nun die Mindeststrafen wieder absenken – mit dürftigen Argumenten. Kinderpornographie nur noch ein „Vergehen“ statt „Verbrechen“? Es käme einer Kapitulation des Rechts gleich.

VON Josef Kraus | 17. Januar 2024
Erkenne deinen Gegner, statt ihn zu füttern

Die 900 Millionen, die man den Bauern abknöpfen will, sind Peanuts. Woanders ist weit mehr zu holen. Etwa beim Bau des Kanzleramts. Bei Einsparungen in der Migration. Bei der Entwicklungshilfe. Oder bei der Fördung klimafreundlicher urbaner Mobilität in Indien. Von der Unterstützung der heimischen Landwirtschaft hätten wir mehr.

VON Cora Stephan | 16. Januar 2024
Gedenkkultur

In Dresden wird eine Inschrift geschliffen, die an die Opfer des Bombenangriffs erinnert. Die Stadt weiß tagelang nichts, Spekulationen über eine illegale Aktion greifen um sich. Erst am Dienstag erklärt die Stadt die Hintergründe. Aber statt Selbstkritik hagelt es Vorwürfe an fiktive „Rechte“. Mehr Murks geht kaum.

VON Redaktion | 16. Januar 2024