Der plötzliche Abbruch der bröckelnden Ringbahnbrücke ist nur ein Symptom für Folgen, wenn Rote, Grüne, Linke oder Schwarze regieren. Der Kollaps nicht nur im Verkehr scheint garantiert
Deutschland sagt ab – nicht nur Volksfeste, sondern Stück für Stück auch seine eigene kulturelle Identität. Aus Angst vor Terror und unter dem Druck unbezahlbarer Sicherheitsauflagen kapitulieren Städte und Gemeinden, während die politische Elite, die diese Zustände geschaffen hat, hoch abgesichert feiert - und mehr Vielfalt für den Plebs propagiert
In Polen fällt die Maske unter Premier Tusk. Justiz und Polizei gehen gegen kritische Medien vor, zwei oppositionelle Fernsehsender verloren ihre Sendelizenzen mitten im Wahlkampf. Was autoritärer Machtmissbrauch war, ist heute „Staatsraison“ – mit stiller Billigung von Brüssel.
Die Landeszentrale für Politische Bildung NRW will Lehrern den Islam erklären. Oder besser: dem Islam mit PR-Veranstaltungen zu mehr Akzeptanz verhelfen. Innenminister Reul, Schulministerin Feller (beide CDU) und Migrationsministerin Paul (Grüne) unterstützen die Veranstaltungsreihe.
Merkel leitete die Zerstörung ein, Merz vollendet den Abstieg der CDU zur Hilfstruppe der Rotgrünen. Söder und die anderen C-Ministerpräsidenten wetteifern bei den Hilfsdiensten für die Rotgrünroten. Die Partei der Christdemokraten folgt der Democrazia Christiana Italiens ins Nichts.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk muss einordnen, was passiert: Da die Messerkriminalität immer weiter zunimmt und verschweigen und verharmlosen nicht mehr opportun erscheinen, wurde eine Tatort-Autorin beauftragt, Verhältnisse gerade zu rücken. In einem Interview im "Standard" erklärt die Autorin auch ihre hohen moralischen Standards.
Polens Präsidentschaftswahl wird zur Farce: In einer TV-Debatte unter Staatsaufsicht wurden fünf Kandidaten ausgeschlossen – mitten im Wahlkampf und unter offensichtlicher Missachtung des Wahlrechts. Während Trzaskowski und Staatsfernsehen inszenieren, was sie als „Debatte“ verkaufen, wird die Demokratie zur Kulisse degradiert.
Trotz vieler Bedenken soll die Schüler-ID nun doch kommen. Darauf hat sich die Koalition in ihrem Vertrag geeinigt. Was genau mit der ID erfasst werden soll, bleibt unklar. Viele Fragen bei der konkreten Ausgestaltung sind offen, vor allem die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Von Henrieke Stahl
Und geht dann die SPD-Mitgliederabstimmung oder danach die Kanzlerwahl schief, änderte ein Kanzler Klingbeil an allem, was weiter falsch gemacht wird, auch nichts. Die Grundlage der Rampel ist Krisen-Verwaltung.
Hanna Schiller prügelt mit der Terrortruppe „Hammerbande“ auf Menschen ein und sitzt wegen Mordversuch in Haft – doch die Kunstszene applaudiert und das Bildungsministerium lobt 30.000 Euro Preisgeld aus. SA-Revival oder RAF-Verehrung 2.0? Von Alexander Wallasch und Dirk Schmitz
Friedrich Merz war wohl der Meinung, noch nicht alle Wahlversprechen in das Gegenteil verkehrt zu haben. Bei seinem Gespräch mit Carmen Miosga nutze er deshalb die Gelegenheit, das bisher Versäumte nachzuholen.
Das Außenministerium will auf Biegen und Brechen noch drei Flüge mit Migranten nach Deutschland durchsetzen – bis zum 29. April. Die Politikerin versucht Fakten zu schaffen, solange sie die Macht dazu hat
Wenn Macht den Rechtsstaat frisst, sind Skandale nur noch Symptom, nicht Ausnahme: Was EU-Parlamentarier Martin Sonneborn enthüllt, zeigt, wie Recht und Maß längst über Bord geworfen wurden. Während Milliarden in dubiose Projekte fließen und parteinahe Eliten straflos durchregieren, werden politische Gegner mit Justiz und Medien systematisch ausgeschaltet – im Namen der Demokratie.
Gibt es so etwas wie eine Infektion mit Kriminalität über Landesgrenzen hinweg? Vielleicht. Aber neue Formen und Agenten können sich nicht ohne feste Brückenköpfe etablieren. Die Mafia sickert nicht aus den Niederlanden an den deutschen Rhein, sie ist schon längst da.
Ende Januar hob das OLG Köln die Verurteilung von Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung auf. Das Landgericht Bonn hatte zuvor mehrdeutige Aussagen zum Anlass genommen, um ihn zu einer 9-monatigen Freiheitsstrafe zu verurteilen. Im Gespräch mit Daniela Seidel blickt der Bestsellerautor auf seine Erfahrungen zurück.
Die sonst ach so entspannte Wochenzeitung berichtet investigativ aus dem Bundestag. Dort leben Abgeordnete offenbar in Angst vor Spionage in ihren Büros – vor allem Roderich Kiesewetter. Sorge bereiten slawische Akzente und Weißrussinnen mit Vorliebe für bestimmte Parteien. Nun heißt es eben: Staub zu Staub.
Dass Trump seine Agenda konsequent durchziehen würde, war klar. Wie die Ungleichgewichte in der Handelsbilanz zu bekämpfen. Nicht absehbar waren Umfang seiner neuen Zollpolitik und Ausmaß der damit verbundenen Marktturbulenzen. Die abgelaufene Woche hat das Zeug, in die Börsengeschichte einzugehen.
Heizen und Autofahren werden noch teurer. Damit die Bürger endlich Sparsamkeit lernen. Sagt Friedrich Merz bei Caren Miosga. Dennoch sollen alle bitteschön zuversichtlich und fröhlich sein. Problem: Er selbst wirkt eher mutlos. Von Michael Plog
Gelingt Trump-Vance die Zerstörung des Alten, des Weltwokismus, folgt kein Besseres automatisch, macht aber den Weg frei für Neues.