Ein weiterer Tiefpunkt

Olaf Scholz bescheinigt Christian Lindner einen Mangel an sittlicher Reife – eine Eigenschaft, die dem Bundeskanzler selbst völlig abgeht, wie er zum wiederholten Male demonstriert. Politik sei kein Spiel, sagt Scholz – und zeigt durch sein Reden und Tun, dass er sie als genau das auffasst.

VON Anna Diouf | 18. Dezember 2024
Durchblick schenken 2024

Alexander Wendt ist ein Meister scharfgestellter Beschreibungen und punktgenauer Wortschöpfungen. Die laufende Übernahme der Diskurshoheit durch eine moralische Hirtenklasse bei deren gleichzeitigem Versuch, nicht genehme Meinungen in einen schalltoten Raum der Gesellschaft zu sperren, benennt er mit Enzensbergerscher Eleganz, die auf Schmähungen oder Tiraden verzichten kann. Von Wolfgang Röhl

VON Gastautor | 17. Dezember 2024
Demokratie ohne Demos

Gestern lebte die Debatte im Schlafsaal, den man Bundestag nennt, wieder auf. Eine Re-Politisierung könnte folgen, die Alternativen wurden beschrieben. Doch wird die Union als größte Oppositionsfraktion ihrer Verantwortung gerecht? Nein: Es regiert die Postdemokratie. Scholz verliert das Vertrauen, blickt aber vertrauensvoll in eine Zukunft mit Merz und Habeck.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 17. Dezember 2024
Eine mehr als nur semantische Klarstellung

Die EU-Kommission hat ab 2023 nicht den Verbrennungsmotor verboten, sondern die Verbrennung fossiler Treibstoffe, bei der klimaschädliche Abgase ausgestoßen werden. Das ist etwas anderes als das, was landläufig als Verbrenner-Aus geistert. Die Tür für alternative und synthetische Kraftstoffe ist offen geblieben.

VON Dr. Helmut Becker | 17. Dezember 2024