Merkel: Politische Bankrotterklärung

Merkel hat ihre Unterwerfung unter die Plebs ebenso eingestanden, wie den Bankrott der parlamentarischen Demokratie erklärt. Von einem Willen zur Führung kann bei der Frau Bundeskanzler nicht die Rede sein.

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Mir ist bewusst: Diese künstlich hochgefahrene „Causa Maaßen“ hängt den meisten schon zu den Ohren heraus. Und dennoch soll hier noch einmal auf den gleichsam krönenden Abschluss dieses Theatro Maaßen eingegangen werden. Denn er offenbart auf so wunderbare Weise nicht nur, dass selbst jene, deren Aufgabe es eigentlich ist, nicht richtig hinhören, sondern auch, dass bundesdeutsche Politik mit Sachverstand nichts mehr zu tun hat.

Die Sensation: Merkel räumt Fehler ein

Als am vergangenen Sonntag eine Entscheidung vom davor liegenden Dienstag eingefangen worden war, ging am Montag nun auch jene Dame vor die Kameras, die bis zu diesem Zeitpunkt sich in beredtes Schweigen gehüllt hatte. Bundeskanzler Angela Merkel nutzte die Bundespressekonferenz zu einer persönlichen Klarstellung zur Entscheidungskorrektur – und sie verband dieses, so der einstimmige Chor der Medienschaffenden, mit einer für sie fast schon ins Ungeheuerliche reichenden Tat: Merkel entschuldigte sich!

Alles ist möglich - bei Merkel
Um die Ecke gedacht – das Theatro Maaßen
Wer sich entschuldigt, der räumt einen Fehler ein. Das ist bei Merkel tatsächlich überaus ungewöhnlich. Selbst, nachdem sie bei den letzten Bundestagswahlen die Union auf einen absoluten Tiefstand gefahren hatte, beharrte sie darauf, nicht zu wissen, wo sie etwas hätte anders machen können. Solch eine Beharrlichkeit kann auf Altersstarrsinn hindeuten, oder auf die Hybris der Unfehlbarkeit – oder schlicht auf einen Beraterstab, der einer Regierungschefin ununterbrochen eintrichtert, dass eine Entschuldigung gleich Schwäche ist und Schwäche den eigenen Niedergang bedeutet.

Dennoch: Diese Merkel, die sonst so absolut fehlerfrei agiert, räumte nun ein, einen Fehler gemacht zu haben. Da lohnt es sich, einmal genau hinzuschauen, welches denn nun dieser Fehler gewesen ist – oder ob nicht vielleicht sogar ein Fehler mit einem weiteren oder kein Fehler durch einen nun gemachten geheilt werden sollte?

Keinen Fehler durch einen Fehler entschuldigt

Der Tenor in dem, was man zu Tageszeitungszeiten noch Blätterwald nannte, rauschte unüberhörbar: Merkel gesteht ein, mit der Maaßen-Beförderung einen Fehler gemacht zu haben! Diesen Fehler habe sie nun, nachdem Koalitionspartner Andrea Nahles ihrerseits ihre Zustimmung zu diesem Fehler als Fehler erkannt hatte, korrigiert.

Konkret bedeutete dieses: Hans Georg Maaßen, der auf Druck einer von Linkspolitik und Linksmedien entfesselten Meute seinen Posten im Bundesamt für Verfassungsschutz räumen muss, durfte nun nicht mehr Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren werden (was mit einer Beförderung und einer höheren Besoldung einher gegangen wäre), er wechselte nun in gleichem Dienstrang als „Sonderbeauftragter“ in eben dieses Ministerium.

Der Fehler – so die nach dem Sonntag eindeutige Darstellung gegenüber der Öffentlichkeit – war es also nicht gewesen, Maaßen in das Bundesministerium des Inneren unmittelbar an die Seite des Ministers zu stellen – der Fehler war es, dieses mit einer höheren Besoldung über den Weg der Beförderung zu tun.

Es geht um Symbolik

In seiner Symbolik ist die hinter dieser Betrachtungsweise stehende Absicht offenkundig. Da Maaßen in den Augen der Meute abgestraft werden musste, war die Beförderung zum Staatssekretär in deren Augen das absolut falsche Signal. Denn eine Beförderung wird immer auch als Belohnung verstanden selbst dann, wenn sie in der Sache richtig und beamtenrechtlich geboten sein mag. Maaßen war daher in den Augen der Meute durch den Dienstag-Beschluss nicht, wie gefordert, abgestraft, sondern belobigt worden. Und das ging nun gar nicht, weil es die Legende vom unfähigen, nazi-unterstützenden Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz untergraben hätte.

Kein demokratischer Anstand
Der Fall Maaßen: Politischer Bankrott von Merkel und der SPD
Deswegen kroch Nahles, als sie den Druck ihrer Ralfs und Kevins nicht mehr aushalten konnte, bei Merkel und Seehofer zu Kreuze und bat um Nachverhandlungen. Merkel und Seehofer gaben sich gnädig, verhandelten ein wenig hin und her – und retteten Nahles ihren Posten als Fraktions- und Parteivorsitzende.

Abgestraft war Maaßen mit der nun nicht vorgesehenen Beförderung zwar immer noch nicht – aber die drei von der Zankstelle konnten die Versetzung des Noch-Verfassungsschutzchefs an die unmittelbare Seite des Innenministers dennoch als Sieg feiern. Und dieses, wie Merkel, mit einer öffentlichen Entschuldigung verknüpfen, die beispielsweise ZDF-Redakteur Alexander Gebhardt nicht ohne Süffisanz in einem Bericht als „Reue“ bezeichnete, wozu ihm wiederum der folgende Satz einfiel: „Die Reue ist der Verstand, der zu spät kommt, heißt es. Der Druck muss gewaltig sein …“

Merkels Klarstellung

Tatsache ist: Der Druck muss gewaltig sein. Die Frage ist nur: Welcher Druck? Der Druck dieses Verstandes, der als Reue zu spät gekommen ist – oder der Druck eines von der Kette gelassenen Mobs, der einen öffentlich ohne Verhandlung Verurteilten am Strick sehen, statt ihn auf eine wichtige Position befördert sehen wollte?

Um diese Frage zu beantworten, können wir nun auf die vorgebliche Entschuldigung der Frau Bundeskanzler zurückgreifen. Weshalb diese im Original-Wortlaut vorgestellt werden soll:

„Ich sage ganz deutlich, das Ergebnis vom letzten Dienstag konnte nicht überzeugen. Warum konnte es nicht überzeugen? Wenn ich mich persönlich frage, dann hab‘ ich mich im Zusammenhang mit der Entscheidung vom Dienstag zu sehr mit der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium beschäftigt, aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören. Und dass das geschehen konnte, das bedauere ich sehr.“

Nicht die Dienstag-Entscheidung war falsch

Wenn wir uns diese Zeilen objektiv anschauen (und nicht – wie die MSM, unsere Wunschvorstellungen in sie hinein interpretieren), dann sagt Merkel folgendes:

  1. Die Entscheidung, Maaßen als Staatssekretär ins Bundesministerium des Inneren zu befördern, war in der Sache richtig.
  2. Weil dem aufgebrachten Volk die Richtigkeit dieser Beförderung nicht vermittelbar war, haben wir sie durch eine unrichtige ersetzt.

Warum das so ist? Nun, wenn eine Entscheidung deshalb getroffen wurde, weil sie „der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium“ gerecht wird, dann muss sie im Sinne der Funktionsfähigkeit der ministeriellen Abläufe die Richtige sein. Dieses macht auch Sinn, denn nur auf der Ebene eines Staatssekretärs hätte Maaßen für die ihm übertragenen Aufgaben jenes Gewicht gehabt, sowohl innerhalb der Behördenhierarchie als auch gegenüber den ausländischen Gesprächspartnern weisungsgebend aufzutreten. Mit anderen Worten: Die am Dienstag für Maaßen vorgesehene Aufgabe setzte sowohl die Gleichrangigkeit gegenüber künftigen Gesprächspartnern als auch die Nicht-Unterstellung unter die zweite Ebene der Behörde – vertreten durch die Staatssekretäre – voraus, sollte sie im Sinne einer vernünftigen Handlungsmöglichkeit des künftigen Mitarbeiters wahrgenommen werden können.

Wie üblich alle gegen einen
Bei Illner: Jagd auf Maaßen
Verabschiedet man sich von dieser daher in der Sache notwendig richtigen Entscheidung, dann kann eine Entscheidung, die diese ersetzt, eben nicht richtig sein. Folglich können wir feststellen: Aus Sicht der Frau Bundeskanzler war die Sonntag-Entscheidung, Maaßen NICHT zum Staatssekretär zu machen, falsch, denn sie entsprach nicht mehr dem Ziel der Funktionsfähigkeit innerhalb der Abläufe des Hauses.

Kurz: Eine in der Sache vernünftige Entscheidung wurde durch eine unvernünftige ersetzt. Wenn auch aus anderen logischen Konsequenzen heraus, so hat in diesem Falle FDP-Chef Christian Lindner Recht: Es wurde für Maaßen das Amt eines Frühstücksdirektors geschaffen. Dieses aber geschah erst am Sonntag – nicht am Dienstag. Zu jenem Zeitpunkt war den drei Handelnden noch daran gelegen gewesen, mit der Versetzung Maaßens in das Ministerium eine sinnvolle, handlungsfähige Dienststelle zu schaffen.

Warum handeln Politiker wider die Vernunft?

Warum aber handeln Politiker wie Merkel – und damit auch Seehofer und Nahles – nunmehr durch die Frau Bundeskanzler eingestanden, wider die Vernunft?

Auch darauf gab Merkel am Montag die Antwort: Die in der Sache richtige und deshalb vernünftige Entscheidung sei nicht vermittelbar gewesen. Oder mit anderen Worten: Das Volk war zu aufgebracht – oder vielleicht auch zu dumm – um zu begreifen, dass die Entscheidung vom Dienstag die vernünftige und damit die richtige gewesen war. Um dieses Volk vom Aufstand abzuhalten, wurde die vernünftige Entscheidung kassiert und durch eine unvernünftige ersetzt.  Man warf also am Sonntag der Meute den Knochen hin, den es zu verlangen schien. Und tatsächlich: Die Meute griff diesen nun hingeworfenen Knochen begierig auf, und es kehrte, abgesehen von ein paar unbedeutenden Kläffern, Ruhe ein.

Die Bankrotterklärung

Könnte man es bei dieser Feststellung belassen? Ja, vielleicht. Wenn sie nicht ein so erschreckendes Bild unserer führenden Politiker und den Zustand unserer Demokratie zeichnen würde. Denn was lehrt uns dieses Kabinettstück von Vernunft und Unvernunft?

  1. Unsere führenden Politiker haben bei aller Kritik immer noch den Anspruch, vernünftig zu handeln.
  2. Sie sind jedoch zu vernünftigem Handeln nicht mehr in der Lage, weil sie sich am Ende den Forderungen eines aufgebrachten Mobs unterwerfen, und Vernunft durch Unvernunft ersetzen.
  3. Damit werden unsere Politikern von handlungsfähigen und selbstbewusst agierenden Führern zu Marionetten der Plebs. Sie beweisen ihre Unfähigkeit, die vernünftige Handlung zu begründen und durchzusetzen, und unterwerfen sich stattdessen der Unvernunft der Masse. Kurz: Sie danken als führungsstarke Personen ab.

Vor allem der letzte Punkt erklärt, warum die Vertreter und Anheizer der Plebs am Abend des 23. September des Jahres jubeln und mit Merkels Darlegungen sich geradezu in Euphorie versetzen konnten: Sie hatten es geschafft! Sie hatten der Politik wider die politische Vernunft den Willen der Plebs aufgedrückt. Merkel hat es bestätigt. Und damit ihre Unterwerfung unter die Plebs ebenso eingestanden, wie den Bankrott der parlamentarischen Demokratie erklärt. Von einem Willen zur Führung kann insofern bei der Frau Bundeskanzler niemals wieder die Rede sein.

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Kommentare ( 91 )

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Volk, Meute oder Plebs werden offenbar vom Verfasser synonym verwandt. Auch das ist eine Bankrotterklärung; denn es ist immer wieder beeindruckend wie häufig Stringenz und Genauigkeit im Nebel von anstrengungslosem Journalismus entschwinden.

Was soll diese semantische Erbsenzählerei (um mal die Merkel/Seibertsche Terminologie zu bemühen)? Herr Spahn führt hier „stringent“ aus, welche Motive die GroKo-Queens bei der Handhabung des Maaßen-Theaters geleitet haben. Nebulös ist da gar nichts, anstrengen mußte der Verfasser sich wohl nicht, um eins und eins zusammenzuzählen.

Sehr schön: „Die Unterwerfung unter den Plebs dem sie die Macht verdankt.“ –
Noch aber hat sie ein knappes Drittel „Treudoove“ + Plebs auf ihrer Seite!!!
Samt eines nicht zu unterschätzenden Teils der ÖR-Medien.
Und nicht nur DER!
Und das wird sie zu nutzen wissen!
Vorsicht mit voreiligen FEIERN!!!

Nein , die sind nich nur Treudoof, sondern auch dick und rundgefüttert worden.
Linie laufen macht eben dick !

Zum ersten hätte Maaßen auf seinem Posten bleiben können. Er hat nichts falsch gemacht. Sein Problem: Er hat öffentlich klar gestellt, dass die meisten Politiker und Journalisten keine Medienkompetenz haben. (Man darf nicht alles glauben, was man im Internet findet.) So hat er sich deren Zorn zugezogen. Zum zweiten war es nicht der „Mob“, der die Absetzung Maaßens verlangte. Es waren die linksgrünen Medien und die linksgrünen Politiker. Das ging am Ende so weit, dass einem Video aus einer dubiosen Quelle mehr vertraut wurde, als dem Verfassungsschutzpräsidenten. Wenn am Ende bei Umfragen eine Absetzung befürwortet wurde, so waren die Menschen… Mehr

Mob? Wer mit offenen Augen durch das heutige Deutschland wandert? Wer lange im Ausland gelebt hat und dann nach Deutschland zurück kehrt, was nimmer der wahr?
Der Mob hat sich von der Straße verabschiedet und in den Medien und Parteizentralen seine Bleibe gefunden. Es gab wohl nie eine Zeit, die mit der jetzigen vergleichbar war. Die völlige Verblödung eines ganzen Volkes durch den Mob, der sich in allen Institutionen eines Landes breit gemacht hat.

Einen ganz wichtigen Punkt haben Sie vergessen und das belegt auch ein Stück weit, wie wirkungsvoll diese Kampagne gegen Herrn Maaßen war: Es war NICHTS wirklich NICHTS auf dem Video zu sehen, was auch nur ansatzweise den Begriff „Hetzjagd“ gerechtfertigt hätte. Um dies zu erkennen brauchte es keine Medienkompetenz, nur etwas Wahrheitsliebe. Merkel hat einfach gelogen und Maaßen hat einfach die Wahrheit gesagt. Das Video zeigt überhaupt nichts relevantes, daher ist auch dessen „Echtheit“ völlig zweitrangig. Es ist als ob Merkel nach Sachsen fährt, blickt in den Wolkenhimmel und nimmt ein Phantsiegebilde war, daß sie als beängstigend empfindet und spricht… Mehr
So ähnlich, wie Frau Lengsfeld Merkels Machtgen entschlüsselte und beschrieb, kann man sagen, dass sie zwar nicht wie die Jungfrau zum Kind kam, was ihre Karriere anbelangt, sondern eher wie ein Preisboxer, der sich auf dem Jahrmarkt den für ihn besten Gegner ausgesucht hat. Ellenbogen und Opportunismus in Symbiose, mit dem Ziel der totalen und konkurrenzfreien Kontrolle. Die Leiter nicht hinaufsteigen, sondern sich den Lift sichern, der einen direkt auf’s Dach bringt. Keine Diskussion, keine Kompromisse und vor Allem keine Widerworte. Macht um ihrer Selbst Willen. Nicht mehr und nicht weniger. Daraus resultiert dieser Zustand der politischen Kontraktur. Starr und… Mehr
Sie haben in Ihrer Aufzählung den wichtigsten Mitspieler vergessen: Die MEDIEN. Sie waren es, die den Fall Maaßen erst zu dem gemacht haben, was er dann war. Die links-grün dominierten Medien haben in ihrem Hass gegen Maaßen, der in ihren Augen alles Konservative verkörperte, das Volk aufgewiegelt und letztlich den „Kopf“ Maaßens gefordert. Angesprochen war natürlich vor allem die EIGENE Wählerklientel, also die Sozialdemokraten, Grüne und Linke. Und es hat geklappt. Maaßen, der diesen Leuten schon vorher ein Dorn im Auge gewesen war, musste weg. Auch war es nicht so, dass sich alle beteiligten Politiker gleichermaßen dem „Mob“ unterwarfen (Ihre… Mehr

Der wütende Mob, der Plebs, waren doch fast ausschießlich die Medien, die Grünen und die SPD und nicht das Volk. Das heißt doch nichts anderes, als dass sie die Politik den linksgrünen Schreihälsen unterworfen hat, wie schon so häufig in der Vergangenheit.
Ich persönlich kann nicht verstehen, dass einem Menschen, der die Wahrheit sagt, hier der Hexenprozess gemacht wurde.
Das ist doch alles völlig absurd.

Es tut mir leid, aber als Lateiner muß ich es jetzt doch mal bringen. Es heißt wie im Original „die“ Plebs, die Verkleinerungs- und Pejorativform p l e b i c u l a ist dann allerdings zu „dem“ Pöbel geworden (daß da die Grünen als Gender-Spezialisten noch nicht aufgeheult haben! Nun ja, was mies ist, ist halt männlich).

Bei Psychopathen wie Merkel sind Entschuldigungen reine Lippenbekenntnisse und werden umgehend vergessen und die alten Verhaltensmuster wieder aufgenommen.
Sollte Individuen wird man nur mit Gewalt oder viel Glück los.
Die Weltgeschichte ist voll von Ihnen.

Sehr geehrter Herr Spahn, insgesamt stimme ich Ihrem Artikel und damit Ihren Ausführungen zu. Aber nur eben grad so insgesamt. Der „Mob“ ist immer eine Wortwahl, um Geringschätzung auszudrücken. Wer genau ist denn der Mob? Das unterbelichtete , rachsüchtige, abgehängte Volk, das sich kreischend auf das nächste Opfer stürzt, um sich Befriedigung zu verschaffen? Ein aufgebrachter Mob braucht immer Anstifter, Brandstifter, Aufrührer. Lehnen Sie sich mal bitte kurz zurück und denken nach. Na? Hat nicht da die vierte Gewalt im Staat mal wieder so richtig diabolisch zugeschlagen? Falls Sie diesen Pressemob dazu zählen sollten, ist alles okay. Wenn nicht, sollten… Mehr

Mob ist immer die organisierte Gruppe der Aktivisten die geführt von Antifa und manchen politischen Zentralen und NGOs Andersdenkende einschüchtern und jeden Protest ersticken wollen! Wer hat „Merkel muß weg“ Demos in Hamburg begraben? Mob, inkl. willige Journalisten, Medien.
Beobachten Sie wer geht sofort auf die Straße wenn die Bürger Demos anmelden! Die mobilisierten Gegendemonstranten von Dienst, teils vom Staat finanziert, einfach übersetzt der MOB!

Kurz gesagt, wir erleben eine sich vollziehende Diktatur des Proletariats! Nicht seit dieser Woche, sondern seit Jahren, Schritt für Schritt, ein Fehler jagt den anderen Fehler. Summe der Fehler wird beachtlich und droht Deutschland zu ersticken! Die Kanzlerin hat vom ersten Tag an schon keinen Führungsanspruch angemeldet, Aus Liebe zum moderieren entwickelte sich eine alternativlose Bessesenheit von Macht! Zum Führen gab es keine Zeit, keine Visionen, ich weiss, bei Visionen hate sie Ärzte gebrauch statt „Nudging“- und Vernebelungs-Spezialisten. Merkel ist schon lange fertig mit Deutschland, hoffentlich wird Deutschland, die Konservativen, noch Kraft finden Merkel in die arabische Wüste zu schicken?

Hm… Ich bin verwirrt… Der Plebs… Dem Mob… Wen, werter Herr Spahn, meinen sie damit ? Ich – für meinen Teil – wurde nicht befragt, was ich will. Meinen sie die Bürger in diesem einstmals so tollen Land, oder den Mob der geifernden und keifenden Altparteien im Bundestag… Das Volk wird doch ignoriert, wo es nur geht. Wen oder was meinen sie nun mit Plebs und Mob… Aber es ist ja so einfach, dem dummen Volk die Schuld in die Schuhe zu schieben. Da mache sie es sich glaube ich etwas zu einfach… Ginge es nach mir, wäre der gute… Mehr

Ginge es nach mir, wäre der gute Herr Maassen auf seinem Posten geblieben und die versammelte Altparteienentourage im Bundestag mal öffentlich gefragt, ob die alle noch bei Sinnen sind !

…und damit stehen sie “ weiß Gott “ nicht alleine………………!

Der Ausdruck “ Meinungsmacher “ bekommt hier ein eindeutiges Regelwerk zugeschrieben.