Spiel der Weltmacht

Auf Deutschland könnte unter der neuen Weltordnung des Donald J. Trump eine Schlüsselrolle zukommen, von der Deutschland profitieren kann, wenn seine Führung es zu nutzen weiß.

© Drew Angerer/Getty Images
Trump Holds Summit With Technology Industry Leaders, Dec 14th 2016, New York.

Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit zeichnet sich eine neue Weltordnung unter dem designierten 45. US-Präsidenten Donald J. Trump ab. Das politische und mediale Establishment in Deutschland glaubt indes, im Wahlsieg von Trump vor allem „das Ende des Westens“ zu sehen. Die Ablehnung Trumps gegenüber der linksliberalen politischen Korrektheit sowie seine Annäherung an Russland werden als Verursacher eines möglichen Zusammenbruchs des Westens als Wertegemeinschaft und Staatenbündnis gedeutet.

Dabei wird übersehen, dass die Vormachtstellung des Westens und seiner kulturellen wie gesellschaftspolitischen Normen der inneren Stabilität und dem industriell-technologischen Vorsprung der westlichen Welt, vor allem aber der USA als Patriarch des westlichen Staatenbündnisses zugrunde liegt.

Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und weitreichende Bürgerrechte sind ein Produkt der geschichtlich bedingten Entwicklung im Westen (griechisch-römische Traditionen, Begrenzung der königlichen Macht durch Adel und Kirche, Kapitalismus, Herausbildung eines gesellschaftlich dominierenden Bürgertums), eines enormen Wohlstandzuwachses und des damit verbundenen gesellschaftlichen Fortschritts. Auch heute hängt die Stabilität der westlichen Demokratien, wenn auch robuster als in der übrigen Welt, von der inneren Stabilität wie dem Wohlstand der Bevölkerung ab.

Gleichwohl kann sich eine funktionierende rechtsstaatlich-demokratische Staatsordnung in nicht-westlichen Ländern etablieren und westliche Standards und Maßstäbe erreichen, wenn diese einen dominierenden Mittelstand und Privatsektor durch ein marktwirtschaftliches System nach westlichem Vorbild aufweisen, weitgehend säkular geprägt sind, gesellschaftlich stabil und ideologisch einer Demokratie nicht grundsätzlich entgegenstehen. Dies setzt wiederum die Attraktivität der freien Marktwirtschaft und der demokratischen Staatsordnung der westlichen Welt für die Eliten der Zweiten und der Dritten Welt voraus.

Folgende Kausalkette kann deshalb festgestellt werden: der innere Wohlstand und die Stabilität schaffen die Voraussetzung für einen stabilen Westen. Dies wiederum ist die Grundlage der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen westlichen Vormachtstellung. Daraus erst leitet sich die Durchsetzungskraft und der Anspruch des Westens ab, in der Welt als Vorbild zu fungieren. „Ein Ende des Westens“ als solches kann deshalb nur dann herbeigeführt werden, wenn der Westen gesellschaftlich destabilisiert wird (im Innern in die Armut und gesellschaftliche Spaltung abdriftet), die Technologieführerschaft gegenüber den Schwellenländern verliert und nicht mehr zur Durchsetzung seiner Interessen fähig ist.

I. Amerikas Niedergang

Während des gesamten US-Wahlkampfes lauteten die zwei wichtigsten Wahlkampfparolen von Trump: „Make America Great Again“ und „America First“. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass diese zwei Parolen einem politischen Newcomer wie Trump zum Wahlsieg verholfen haben. Mit diesen Parolen konnte Trump einen Nerv der amerikanischen Arbeiterklasse treffen und sich deren Unterstützung sichern. Es ist davon auszugehen, dass die Ideen hinter diesen Parolen das Regierungshandeln der zukünftigen Trump-Administration maßgeblich prägen werden.

Doch was bedeuten diese Parolen?

Mit einer Volkswirtschaft, die nahezu ein Viertel der gesamten Wirtschaftsleistung der Welt ausmacht, und einer Streitmacht, deren Ausgaben einen Drittel der gesamten Militärausgaben der Welt beträgt, sind die USA unbestritten die einzige verbliebene Supermacht der Erde.

Warum glaubt Trump dann, dass es nötig ist, USA wieder „groß zu machen“?

Obwohl die offizielle Arbeitslosenquote in Amerika bei ca. fünf Prozent liegt, hat fast jeder Fünfte keinen regulären Job. Zehn Millionen Männer zwischen 25 und 54 Jahren arbeiten nicht. Das ist mehr als einer von sechs in der Altersgruppe. Seit 2007 gibt es in den USA vier Millionen Arbeitsplätze weniger für 25- bis 54-Jährige. Mittlerweile leben  rund 47 Millionen US-Bürger, also 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, von den Essensmarken der staatlichen Lebensmittelhilfe. Ein Beschäftigter in den USA verdient heute pro Stunde im Durchschnitt real weniger als vor vierzig Jahren. Darüber hinaus ist die US-Infrastruktur ein Sanierungsfall: Vielerorts sind Kanalisationen, Highways, Gleise, Tunnel, Flughäfen, Dämme völlig veraltet. Mehrere Billionen Dollar staatliche Investitionen wären nötig, um die landesweite Infrastruktur zu erneuern.

Summa summarum: Die USA sind auf „beste“ Wege, in ein gesellschaftlich extrem gespaltenes und marodes Land abzudriften. Ein solches Land kann seine politische, militärische und wirtschaftliche Vormachtstellung in der Welt nicht mehr lange aufrechterhalten. Trump hat dies erkannt.

Der Abstieg Amerikas ist nach Ansicht von Trump vor allem auf drei Ursachen zurückzuführen:

  1. Die USA hätten bei verschiedenen internationalen Handelsabkommen, wie bei dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) oder beim Beitritt Chinas in die WTO, zu viele amerikanische Interessen preisgegeben. So hätten die USA ihre eigene Industrie nicht ausreichend geschützt, sodass die verarbeitende Industrie der USA durch den globalen Freihandel ausgehöhlt würde.
  2. Die Duldung der illegalen Masseneinwanderung (hauptsächlich aus Mexiko) in die USA (schätzungsweise bis zu 20 Millionen illegale Einwanderer in den USA). Durch die illegale Masseneinwanderung würden neben dem Verlust der Arbeitsplätze für Einheimische auch die Löhne weiter nach unten gedrückt.
  3. Die von den USA geführten Kriege zur Errichtung demokratischer Staatsformen insbesondere in der islamischen Welt und exzessive Bündnisverpflichtungen (derzeit übernehmen die Vereinigten Staaten 70 Prozent der Ausgaben für die Nato) hätten dazu geführt, dass Mittel für die Erneuerung der US-Infrastruktur und andere inländische Investitionen fehlen würden.

 II. Chinas Aufstieg

Welches Land stellt aus der Sicht von Trump der Haupt-Verursacher für den Abstieg Amerikas dar? Dieses Land ist nicht das wirtschaftlich schwache und einseitig auf Ressourcenexport fixierte Russland, welches weder in der verarbeitenden Industrie noch im Bereich High-Tech in der Lage wäre, eine Konkurrenz für die USA aufzubauen und den Amerikanern Arbeitsplätze wegzunehmen.

Dieses Land ist auch kein Verbündeter der USA wie etwa Japan, Südkorea, Australien oder Deutschland. All diese Länder haben weder das Potential, noch die Ambitionen, die Vormachtstellung der USA herauszufordern und abzulösen. Trump kann höchstens diese Länder dazu zwingen, mehr Militärausgaben zu übernehmen.

Dieses Land ist auch nicht Mexiko. Obgleich Mexiko aus der Sicht von Trump Amerika durch die illegale Massenmigration und den Freihandel massiv geschadet hat, ist dieses Land durch seine wirtschaftliche wie militärische Schwäche keine ernstzunehmende Konkurrenz für die USA. Durch eine restriktivere Einwanderungs- und Grenzpolitik sowie eine Neuverhandlung des Handelsabkommens NAFTA wären die USA wieder in der Lage, die von Mexiko ausgehenden Probleme zu minimieren.

Ja, dieses Land kann nur China sein. Aus Sicht von Trump ist es China, welches Amerika unzählige Industrie-Arbeitsplätze weggenommen hätte. Aufgrund seiner schieren Größe, seiner rasanten wirtschaftlichen Entwicklung sowie seines Potentials stelle China die größte Bedrohung für Amerikas Vormachtstellung dar.

China hat in den letzten 38 Jahren von der Globalisierung enorm profitiert und eine beispiellose Aufholjagd hingelegt:

  • Chinas Bruttoinlandsprodukt hat sich vom Jahr der wirtschaftlichen Reform 1978 bis 2015 verachtundvierzigfacht
  • Chinas Umwandlung von einem Kapitalimportland zur Kapitalexportmacht. Vor 1978 gab es – abgesehen von Unterstützungen für die „sozialistischen Bruderstaaten“ der Dritten Welt – so gut wie keine chinesischen Investitionen im Ausland. 2015 haben chinesische Direktinvestitionen die Marke von 1 Billion Dollar überschritten, sodass China der zweitgrößte Auslandsinvestor wurde.
  • Vor 1978 gab es in China kaum Millionäre. Nach dem Hurun-Report hat China inzwischen mehr Dollar-Milliardäre als die USA.
  • Die Entstehung einer zahlenmäßig großen Mittelschicht. Nach Credit Suisse wird die chinesische Mittelschicht auf 109 Millionen Menschen geschätzt.

Dieser enorme wirtschaftliche Aufstieg Chinas in solch kurzem Zeitfenster war jedoch nur möglich, da große Teile der verarbeitenden Industriezweige aus den entwickelten Staaten (vor allem aber auch aus den USA) mit dem dazugehörigen Kapital und Know-How nach China abwanderten. Wie sich herausstellte, übte ein Land wie die VR China mit einem riesigen Arbeiterreservoir mit billigem Arbeitslohn, einem autoritär geführten Staatsapparat (welcher in kürzester Zeit Infrastrukturprojekte im großen Stil umzusetzen vermochte), das Nicht-Vorhandensein von unabhängigen Gewerkschaften (denn die offiziellen Gewerkschaften unterstehen der KPCh) sowie ein riesiger unausgeschöpfter Markt einen unwiderstehlichen Einfluss für westliche Konzerne aus, sich mit Kapital und Produktionsanlagen in China niederzulassen.

Eine Kehrseite des chinesischen Erfolgs ist sicherlich die verheerende Umweltverschmutzung in China, die auch dadurch verursacht wurde, dass ein großer Teil der umweltlastigen Industrie von entwickelten Ländern mit strengen Umweltschutzstandards nach China verlagert, während ein großer Teil der Gewinne von den globalen Konzern kassiert wurde. Etwa die Hälfte der chinesischen Exporte stammen von in China ansässigen ausländischen Unternehmen. Bei einem großen Teil der chinesischen Exporte in die westliche Welt handelt es sich daher um Re-Exporte von in China produzierenden westlichen Unternehmen. Zudem ist der Wohlstandzuwachs auch in China extrem ungleich verteilt. Während die städtische Mittelschicht in den Großstädten und an der Ostküste westliche Lebensstandards erreicht hat, siecht ein großer Teil der ländlichen Gebiete Nord- und Westchinas dahin. Die ehemaligen Vorzeige-Provinzen der Mandschurei, die (auch aufgrund der Industrialisierung unter der japanischen Herrschaft) einen Großteil der Industrieproduktion der Volksrepublik China der Vor-Reformzeit ausmachten, haben sich nie vom Niedergang der Staatsbetriebe in den Schwerindustriezentren erholt. Millionen Wanderarbeiter (in China Bauernarbeiter genannt) müssen in den Großstädten schwerste körperliche Arbeit verrichten und tragen wesentlich zum Aufbau eben jener Städte voller glitzernder Wolkenkratzer bei, dürfen dort jedoch ihre Kinder nicht in die staatlichen Schulen schicken (da auf dem Papier als Bauern geltend).

Nichtsdestotrotz ist es unbestritten, dass der Staat VR China als Ganzes durch die Globalisierung und den damit zusammenhängenden Transfer von Industrien und Kapital nach China stärker wurde als je zuvor. Ebenso unübersehbar ist die Tatsache, dass der gestärkte chinesischer Staat samt seinen politischen wie gesellschaftlichen Eliten immer selbstbewusster gegenüber dem Westen auftritt, wenn es darum geht, die Interessen der Volksrepublik durchzusetzen.

Ein US-Präsident, der „Make Amerika Great Again“ auf seine Fahne geschrieben hat, wird darum zwangsläufig darauf fokussieren müssen, Industrien aus China zurückzuholen und den weiteren Aufstieg Chinas und dessen wachsenden Einfluss einzudämmen.

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