Die Konsumindustrie und das Bildungswesen nehmen den Menschen in einen Zangengriff, bringen Meerjungfrauen und Ich-Könige hervor und liefern teure Späße
Bundestag und -rat boxten heute gegen alle Verfassungsbedenken und Proteste ihr Grundrechtsbeschneidungsgesetz durch. Es geht nicht mehr nur um Corona. Nur Gerichte könnten jetzt noch den Versuch stoppen, die Gesellschaft von oben umzukrempeln
Der deutsche Zeitgeist wird die USA weiter als das Land des Rassismus, Turbokapitalismus, Militarismus, der Kriegstreiberei sehen. Und sich nicht erinnern, dass die Linken in Deutschland und in Europa nichts auf die Beine gebracht haben, was nicht vorher in den USA gedacht worden wäre.
Im Bundestag wurde das Bevölkerungsschutzgesetz debattiert. Auf Kritik gingen die Regierungsfraktionen kaum ein. Der Bundesrat stimmte sofort zu und der Bundespräsident fertigte das Gesetz unmittelbar danach aus. So schnell sind Grundrechtseingriffe legalisiert.
Nach dem Veto gegen den EU-Haushalt werden die Regierungschefs aus Polen und Ungarn wie menschenverachtende Erpresser dargestellt, die obendrein die Auszahlung der Corona-Hilfen blockieren. Man könnte die ganze Angelegenheit aber auch von einer anderen Seite beleuchten.
Mit der Corona-Politik ist nicht nur bei regierenden Politikern der Anspruch wieder wach geworden, Absurditäten zu unwidersprechbaren Grundsätzen zu erklären. Eine kleine Auswahl der bemerkenswertesten Äußerungen von Angela Merkel bis Klaus Schwab.
Vor sechs Uhr morgens darf keine Abschiebung beginnen, urteilt das Düsseldorfer Verwaltungsgericht.
Nur 20 Prozent schauen ein Länderspiel, das die Nationalmannschaft 0:6 verliert. Und Bayern München watscht alle Bundesligaclubs ab, die anderer Meinung sind. Aber das interessiert nur noch die Funktionäre, denn die Fans haben sich längst abgewandt.
Berlins Nichtregierender Bürgermeister hat eine Postwurfsendung an alle Haushalte der Hauptstadt schicken lassen. Es ist ein Dokument der Heuchelei. Deshalb hier: ein Offener Brief als Antwort. Lieber Michael Müller, …
Ulla Jelpke von der Linken behauptete, Antidemokraten, Antisemiten und Reichsbürger befänden sich in führenden Positionen der „Querdenker“-Bewegung. TE spricht dazu mit deren Gründer Michael Ballweg, der sich darüber empört. Dann kommt eine verstörende Nachricht von einem Treffen im „Reichsbürger“lokal.
Der Bundestag hat sich weitgehend abgeriegelt, um seine Mini-Debatte zum Infektionsschutzgesetz möglichst ohne Bevölkerungsproteste durchzuführen. Viele Bürger demonstrieren trotzdem, Wasserwerfer versuchen Proteste niederzukämpfen. Die Demo soll aufgelöst werden.
In einem nie dagewesene Tempo peitscht die Bundesregierung ihr "Bevölkerungsschutzgesetz" durch Bundestag und Bundesrat. Und der Bundespräsident soll unmittelbar danach unterschreiben.
Heute morgen ist eine modifizierte Version der Corona-Helden Kampagne der Bundesregierung aufgetaucht. Sehen Sie hier den zweiten Teil.
Schon beim Namen des Vorhabens schaudert es: »Drittes Bevölkerungsschutzgesetz«. Es ist ein Bevölkerungsentmündigungsgesetz.
Die "besondere Helden"-Kampagne der Bundesregierung sorgte für Furore. Jetzt sind Videos aufgetaucht, die die Kampagne in neuem Licht erstrahlen lassen - und das dürfte der Bundesregierung nicht gefallen. Gerade deshalb sollten Sie sich das nicht entgehen lassen.
Die Bundeskanzlerin hat kaum Erkenntnisse, woher 75 Prozent der Corona-Infektionen kommen, will aber den zweiten Lockdown nächste Woche beim Treffen mit den Ministerpräsidenten weiter verschärfen. Dafür wird das "Bevölkerungsschutzgesetz" im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht.
Mit den vorliegenden Daten ist es schwierig die Lage des Automarktes im zweiten Lockdown zu erfassen. Trotz Aufwärtstendenz im Sommer gingen der Branche seit Jahresbeginn 17 Prozent Inlandsaufträge verloren. Die Lücke dürfte wieder wachsen.
Polen und Ungarn haben das EU-Corona-Hilfsprogramm von 750 Milliarden Euro und den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre mit ihrem Veto blockiert. Das ist nicht erstaunlich, sondern dass die EU-Bürokraten und die Regierungen der Mitgliedstaatendavon ausgingen, dass Polen und Ungarn sich unterwerfen würden.
Aufsässige Einwohner und Bundeswehrangehörige bekommen es in der Brandenburgischen Landeshauptstadt mit den Behörden zu tun. Corpus Delicti, ein Holzstapel, der dank Schwerkraft als "bauliche Anlage" gilt.
Ginge es um einen Boxkampf, könnte man sagen: die erste Runde gewannen Baerbock und Scholz nach Punkten, mit tatkräftiger Hilfe der Ringrichterin Will. In der zweiten Runde, in der es um das Thema Gleichstellung und Gendern ging, kam dann das endgültige K.O. für Merz.































