FPÖ: Sieger der Landtagswahl

Ende April wird absehbar sein, wie lange ÖVP-Grün in der Bundesregierung noch hält. Bundespräsident van der Bellen hat mit seinen Andeutungen, einen Kanzler der FPÖ nicht mit der Regierungsbildung zu betrauen, der FPÖ nur noch weiteren Wind in die Segel gestellt. Das Kreuzen des schwarzgrünen Seglers in Wien gegen den Wind wird nun noch mühsamer.

VON Fritz Goergen | 30. Januar 2023
Politik: Probleme schaffen statt lösen

Am morgigen Dienstag endet die Frist für die Grundsteuer-Erklärung. Bis letzten Donnerstag hatten sie keine zwei Drittel abgegeben - die Frist war um drei Monate verlängert worden. Es ist immer wieder dasselbe Muster, die Regierung schafft neue Bürokratiemonster, die nicht nur jeder Gerechtigkeit widersprechen, sondern noch dazu von den Bürokratien nicht bewältigt werden können.

VON Redaktion | 30. Januar 2023
Machtübernahme vor 90 Jahren

Hitler verstand sich selbst ohne Wenn und Aber als Revolutionär. Es gelingt Dr. Zitelmann anhand zahlreicher Originalzitate der Nachweis, dass Hitler auf politischer, sozialer wie auch ökonomischer Ebene eine grundlegende Umgestaltung der bestehenden Verhältnisse anstrebte.

VON Marco Gallina | 29. Januar 2023
Trampolinspringen in der Außenpolitik

Eine Diplomatin, die oberste schon gar, hat sich diplomatisch, also so auszudrücken, dass sie auch ohne Erklärung und Kommentar richtig verstanden werden kann. Eben das fällt der Außenministerin aber schwer. Ihre unglücklichen Auftritte sind Ausdruck dessen, was Baerbock eine wertebasierte Außenpolitik nennt. Von Konrad Adam

VON Gastautor | 29. Januar 2023