Joe Biden medial zum president-elect ausgerufen: Was sich ändert und was bleibt

Der Jubel in Deutschland über Bidens medial verkündeten Sieg ist so laut wie die Verdammnis von Trump. Es könnte aber auch anders kommen. Es gibt Konstanten, die auch Präsidenten nicht ändern.

imago Images/UPI photo

Joe Biden war schon von CNN zum president-elect ausgerufen, da kam auch noch die dpa daher. Mit einer „Blitzmeldung“, erstmals seit vier Jahren – und der 61. seit der Gründung im Jahr 1949. Da reibt man sich die Augen, was es im Zeitalter von Realtime-News noch alles gibt. Eine Blitzmeldung. Aber man sollte es symbolisch sehen. Medien feiern eben auch ihren Sieg und rufen den neuen Präsidenten aus. Darf man daran erinnern, dass es angesichts der offenkundigen Schwindeleien zu Nachzählungen kommen kann und zu Gerichtsverfahren? Das würde nur den Jubel vermiesen.

Die Freude ist auch sonst groß in Deutschland, Saskia Esken spricht Kamala Harris, die Vizepräsidentin, gleich mit dem Vornamen an. Das wird die sich bald verbieten, die vice president-elect, von einer Dritt-Welt-Sektenführerin geduzt zu werden. Aber wir sind jetzt ein einig transatlantisches Volk von Schwestern. Egal ob Christian Lindner, die Bundeskanzlerin und ihre Minister, allen voran Peter Altmaier und Heiko Maas, reichen die Hand zum Friedensgruß, versprechen eine tolle Zusammenarbeit und Freundschaft über den Graben hinweg. Schau’n wir mal.

Natürlich wäre es einst vernünftiger gewesen, nach der Wahl Trump zu gratulieren, statt ihn schon vorher als Hassprediger zu beschimpfen wie Frank-Walter Steinmeier. So liegen vier verlorene transatlantische Jahre hinter uns, denn jeder ist nachtragend. Auch ein US-Präsident und Trump im besonderen. Es wäre gut, wenn das politische Berlin aus seinen Fehlern gelernt hätte, aber darauf können wir nicht zählen. Fällt doch auf, dass sich alle so einig sind. Regierung und loyale Opposition, Kanzlerin und ihr Herausforderer Friedrich Merz. Sie waren gegen Trump und deshalb für Biden.

Was sie nicht sehen: In den USA funktioniert Demokratie, weil der Wechsel möglich ist – und Macht durch checks and balances begrenzt. In Deutschlands Parteienstaat ist beides nicht gegeben.

Die Amerikaner kriegen nach einer bitteren Wahlschlacht, die wohl erst vor Gericht enden wird, nach vier Jahren einen anderen Präsidenten und der hat einen Politikwechsel versprochen. Unsere Kanzlerin ertragen wir seit 16 Jahren, und ihre Nachfolger und die Oppositionsparteien mit Ausnahme der AfD sind sich in einem einig: Sie wollen nichts ändern. Wir tauschen keine Köpfe aus, und wechseln schon gar keine Politik. „Weiter so“ lautet das Mantra, und ich beneide die Amerikaner für ihre demokratische Auseinandersetzung. Dabei geht es nicht darum, dass man unbedingt gewinnt; verlieren gehört dazu. Ich glaube an den demokratischen  Wechsel als Merkmal der Demokratie. Der ist gut, dann soll es so sein, in vier Jahren sieht man sich wieder. Wie lähmend dagegen wirkt Deutschland! Wir wissen, was alles verkehrt läuft, und machen es weiter; die Amerikaner ändern es.

Wobei: Wird jetzt alles gut mit Joe Biden? Es gibt ein paar Konstanten und wird einige Neuerungen geben. Zu glauben, Deutschland könnte jetzt endgültig die Bundeswehr zur Spielwiese für Gender-Politikerinnen ohne Kenntnis herabwürdigen, täuscht. Auch Joe Biden wird einen Beitrag zur Selbstverteidigung von Deutschland verlangen; ob Saskia Esken dann noch so schmusig ist mit Kamala Harris? Biden hat sich gegen die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgesprochen, die nur dazu da ist, Putin mit viel frischen Euros zu versorgen und den Murks der Energiewende hierzulande  zu tarnen. Da ist keine Entspannung in Sicht.

Corona hält die USA in Atem, die Pandemie ist nicht abgewählt. Biden wird eine Maskenpflicht auf den Bundesgrundstücken durchsetzen können, nicht in den Bundesstaaten; und ob sie was nützt? Jedenfalls ist das Gesundheitssystem nicht auf die Schnelle veränderbar. Da droht die erste Enttäuschung. Ein Präsident allein macht die Welt nicht heil.

Schon unter Barack Obama haben die USA ihr Gesicht Asien zugewandt; im Guten wie im Schlechten. Im Guten, weil da die Märkte locken. Im Schlechten, weil der Konflikt mit China eskaliert. Manche glauben, dass im Zentralkomitee der Chinesischen Kommunistischen Partei die Champagnerkorken geknallt haben. Kaum denkbar, dass Biden den Ausverkauf der amerikanischen Industrie und Hightech-Giganten einfach so hinnimmt. Vielleicht ist der Ton anders. Der Umgang wird rau bleiben.

Die Democrats haben eine Vielzahl von Kriegen vom Zaun gebrochen, zuletzt Barack Obama an den Südrändern der Mittelmeers. Wird er Taiwan verteidigen? Hongkong entgültig fallen lassen? Wir wissen es nicht. Weltgeschichte ist nicht gemütlich.

Der business man Donald Trump war da kühler. Als Geschäftsmann hat ihn das Kleine nicht interesseirt, wenn mit dem Großen Geschäfte zu machen waren. Ich stehe auf der Seite Taiwans und Hongkongs, gut, aber wieviel darf das kosten?

Diese Währung kannte Trump nicht, anders als etwa Kennedy. Historische Vergleiche sind immer schief. Wäre Trump in Vietnam einmarschiert? Wird Biden den pazifischen Konflikt oder den mit Putin heiß oder kalt spielen? Den mit Putin eher kalt. Ihn interessiert Europa nicht, denn auch für das Amerika der Democrats spielt die Musik in Asien.

Jetzt geht die Hoffnung auf einen „Green Deal“ auch in den USA und die Rückkehr zur Klimapolitik. Letzteres wäre gut für Berlin. Die Bundesregierung schwächt aus Klimagründen die deutsche Industrie und ihre Wettbewerbsfähigkeit; wir können nur darauf hoffen, dass andere diesen Fehler wiederholen und damit wieder Wettbewerbsgleichheit hergestellt wird.

Der Green Deal der Democrats wird vermutlich aber nicht jene Planwirtschaft sein, die sich derzeit in Brüssel entwickelt und am Ende Unternehmen vorschreibt, was sie und wie sie produzieren dürfen. Es wird eher ein Subventionsprogramm zur Stärkung der schwachen, klassischen US-Industrie, denn auch Biden braucht Jobs in den USA und nicht in China oder Europa. Europa wird planen, die USA wirtschaften. Das macht den Unterschied. Und der entscheidet, wer die Staatsverschuldung ertragen kann. Der Dollar hat eine lange Stabilitätsgeschichte. Der Euro ist eine Dauerkrisenwährung.

Und ja, Biden ist Facebook und Twitter zu Dank verpflichtet. Sie haben am Ende dazu beigetragen, dass Trump nicht mehr durchdringen konnte. Das wünschen sich unsere Regierenden auch: Endlich Schluß mit der dauernden Kritik aus Quellen, die nicht so einfach zu kontrollieren sind wie Fernsehen und mittlerweile die alte Presse in Deutschland. Schlechte Karten von daher für TE, wir wissen es. Aber gute bei den Lesern, wir erleben es. Klein kriegen lassen wir uns nicht. Wir bleiben kritisch.

Schlechte Karten hat jetzt Israel. Bei den Democrats geben längst antisemitische Aktivisten den Ton an. Sie sind gefährlich nahe am Iran, der Israel und die Juden ins Meer treiben will. Das macht es für die Nahost-Politik von Heiko Maas einfacher: Mit Tränen und Kippa die Verbundenheit und Verantwortung nach dem Holocaust beschwören, und seinen Statthalter Heusgen in der UN gegen Israel stimmen lassen und noch dazu die Hamas finanzieren. Aber vielleicht ist das einer der Punkte, der von Trump bleiben wird: Die Mauer des Hasses zwischen Israel und wichtigen arabischen Regierungen durchbrochen zu haben. Vielleicht bleibt dieser Friedensgruß bestehen, auch wenn viele Democrats dagegen agieren. Man darf gespannt sein ob Trumps Einreiseverbote für Muslime aus einem Dutzend Terrorstaaten aufgehoben werden.

Joe Biden wird mehr von Deutschland einfordern. Mehr Soldaten für die Kriege der USA. Mehr Handelsfreiheit für die USA, die Transatlantische Freihandelszone (TTIP), eine Idee, die Obama befördert hat, kommt wieder auf den Tisch des Hauses. Es könnte sein, dass sich ein Haufen Grüner und Linker Trump schneller zurückwünschen, als ihnen jetzt gewahr wird. Mir als Anhänger des Freihandels ist das gerade Recht. Freihandel bedeutet nicht, dass die Deutschen exportieren dürfen und die Amerikaner kaufen. Das Spiel ist vorbei. Mit „One-World“-Sprüchen ist kein Job zu retten, aber seit Bill Clinton wissen wir: „It´s the economy, Stupid!“

Ja, kulturell wird vieles dem linksgrünen Lager gefallen. Viel Spaß mit kultur-marxistischen Bewegungen wie Blacklivesmatter.  Wann schickt Biden die Nationalgarde? Denn die Verwüstung der Innenstädte hat er nur geduldet, solange er jede zerborstene Scheibe Trump zurechnen konnte. Jetzt sind es Bidens Ruinen.  Was dann, Kommentatoren der Einheitsmeinungsfront, die ihr euch so über Joe Biden freut? Eure Freude gilt doch gar nicht der Wahl von Biden, sondern der Abwahl von Trump. Und ihr könnt es doch in Wahrheit nicht erwarten, dass er bald verschwindet und Kamala Harris das Ruder übernimmt. Trump mag verloren haben, seine Wähler bleiben, Weiße, Schwarze, Latinos, die ihr Leben in Freiheit leben wollen und Jobs brauchen. Der Republikaner als Partei dieser ungeliebten Normalen hat die Mehrheit im Senat behalten. Biden wird diese Realität nicht verleugnen können. Wenn er „vereinen“ will, dann muss er die Trump-Wähler gewinnen und wird nicht auf ihnen Schlittenfahren können.

Die Dame mit bengalisch-jamaikanischem Migrationshintergrund gilt als „Schwarze“ in deutschen Medien. Nur: Sie ist knallhart, das hat sie mehrfach bewiesen. Sie macht das afro-amerikanische Polit-Narrativ nicht mit. Denn es gilt die alte Regel: Am härtesten gehen in der Politik die mit den den jeweiligen Gruppen um, die ihnen nahe stehen. Weil man es ihnen nicht so übel nimmt.

Trump konnte gar nicht so hart gegen Plünderer vorgehen wie es Kamala Harris kann, die  nächste Präsidentin je nach Entwicklung von Bidens fragilem Gesundheitszustand. Trump hat man dafür kritisiert, für jeden einzelnen Polizisten auf der Straße. Dass Harris jetzt nur noch nette Sozialarbeiter auf die Straße schicken wird, das ist nicht zu erwarten.

Und klar: Jetzt sind die Tage der Freude für alle, denen Trump auf die Nerven ging. Sie werden möglicherweise die ersten sein, die sich ihn zurückwünschen.

Und der Korrektheit halber: Biden ist medial ausgerufener president-elect und Harris vice president-elect. Nicht mehr, nicht weniger.

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Kommentare ( 270 )

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270 Comments
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Thomas
2 Tage her

Die Säuberung geht weiter:
The purge
(CNN)
Several high profile members of the Defense Policy Board were removed on Wednesday by the Trump administration, in yet another purge of longstanding foreign policy experts and national security establishment figures in the final days of the Trump era, according to three defense officials.

Members who were suddenly removed include former Secretaries of State Madeleine Albright and Henry Kissinger, former ranking member of the House Intelligence committee Jane Harman and former House Majority Leader Eric Cantor, two of the officials said.

Thomas
7 Tage her

Alle die 1945 nicht bewusst erlebt haben erleben jetzt das grösste politische Erdbeben ihrer Lebenszeit. Ich bin positiv gestimmt daß dieser Orkan auch das Merkel Regime in den Abgrund reisst. Vox day heute: We’re waiting for BIDEN’s concessionAs Rex explains contra the media narrative, we’re not waiting for Trump’s concession. We’re waiting to see if JOE BIDEN is going to concede in order to reduce the amount of damage to the Republic and the risk of widespread violence or not. That’s the whole point of this drip-drip-drip of increasingly important information, and it explains why Trump has been remarkably constrained in his… Mehr

John Sheridan
7 Tage her

In BRD-Medien ist nirgendwo auch nur ansatzweise nachzulesen, was Trump mittlerweile für sein Volk und Land erreicht hat. Das ist beschämend. Kein normaler US-Bürger möchte Sleepy Joes Wahlprogramm haben. Trump hat wahrscheinlich einen epochalen Sieg errungen und die kommenden Wochen werden für einige ihr beschauliches Weltbild einstürzen lassen. Für Montag bzw. Dienstag ist in Georgia „Grosses“ angesagt. Werden wir Zeugen einer Jahrhundertverschwörung?!

Thomas
7 Tage her
Antworten an  John Sheridan

Yes Sir. Köpfe werden rollen wenn Sidney Powell und Lin Wood die Wahrheit sagen und es beweisen können. Das wäre Verschwörung und Hochverrat. Trump rockt die Welt.

Thomas
7 Tage her
Antworten an  John Sheridan

Das ist die Lawine von der Fritz Görgen spricht. Sie wird in den USA losgetreten und den gesamten Westen überrollen.

Protestwaehler
11 Tage her

Vier Jahre haben uns diese Medien erklärt, die Russen hätten die letzten Wahlen manipuliert. Die selben Medien behaupten heute im Bezug auf Biden, die Wahlen können man gar nicht manipulieren.
Facebook, Twitter & Co. zensieren und kommentieren Trump Beiträge zu manipulierten Wahlen… aber warum hat man das in den letzten vier Jahren mit den Verschwörungstheorien im Bezug auf angebliche russische Manipulationen nicht genauso betrieben?
Wir haben es hier mit einem manipulativen Lügenkartell zu tun wie wir es noch nie erlebt haben.

MeHere
12 Tage her

Keiner ist in der Lage den Menschen die Wahrheit zu sagen: Biden ist erst dann Präsident, wenn er vereidigt wurde und vorher müssen gewisse Wahlmänner noch was tun …
Idiotisch, wenn Medien Staatsoberhäupter „krönen“, asozial und undemokratisch – das müssen die Instanzen machen und nicht größenwahnsinnige Redakteure / Medienmogule.
Klar ist am Ergebnis klar erkennbar, dass Trump das Rennen verloren hat – aber lesen kann ich selber 🙂

Simrim
14 Tage her

Also: zuständig für das Ausrufen des Wahlgewinners und dann ins Amt zu bringenden Präsidenten der USA ist der General Services of Administration, was sie bisher nicht getan haben. Zudem wurde, aufgrund der offensichtlichen Unstimmigkeiten der Wahl, Biden der Zwischenstatus „President-elect“ aberkannt. Ein Thema an das sich die alternativen Medien jetzt unbedingt annehmen müssen: vergangene Woche wurden bei einer Operation der US-Armee in Frankfurt/M. zentrale Server, über die US-Wahl gelaufen ist (Dominion Voting System) der Firma Scytl beschlagnahmt. Wie kurzfristig die eigentlich zuständigen deutschen Behörden darüber informiert wurden ist mir nicht bekannt. Zudem muss man prüfen wer und welche Geldströme in… Mehr

Huck Finn 2000
16 Tage her

Für Deutschland ist, realistisch betrachtet, Trump oder Biden Jacke wie Hose. Biden ist keine Lichtgestalt und auch kein Tattergreis, sondern ein mit allen Wassern gewaschener Machtpolitiker, der ganz genau weiß, dass mit Sozalismus und Identitätstralala außerhalb der Ivy-League-Campusse kein Blumentopf zu gewinnen ist und mit dem Antizionismus der Squad-Damen schon gleich gar nicht. Und Trump ist nicht der Beelzebub und Möchtegernputschist, wie ihn uns die Welterklärer der Leitmedien täglich, ja stündlich in nicht enden wollenden Artikelmäandern verkauft haben; als Angestellter würde ich wahrscheinlich einen etwas korupten, aber pragmatischen Profi wie Biden einem cholerischen Kretin wie Trump vorziehen, aber die USA… Mehr

Karl Napf
19 Tage her

Biden wurde von Associated Press zum President Elect ausgerufen – so wie das seit 140Jahren funktioniert.

CNN, Foxnews und die anderen haben sich dieser Meldung nur angeschlossen, keiner hat das vor AP getan.

Alles wie immer – nur Trump macht es schlimmer.

EndofRome
17 Tage her
Antworten an  Karl Napf

Was wollen Sie eigentlich hier? Husch, husch zu den „Qualitätsmedien“

Regina Lange
15 Tage her
Antworten an  EndofRome

Sie machen jetzt genau dass, was die Qualitätsmedien auch gerne tun, nämlich anderer Leute Meinung nicht akzeptieren. Es gibt bei Tichys Einblick keinen Zwang, Trump liebhaben zu müssen. Ich mochte ihn nie und sein würdeloses Verhalten nach seiner Niederlage macht ihn mir auch nicht sympathischer. Die einen mögen ihn, die anderen nicht. Wo ist das Problem?

pkokot1
19 Tage her

Man kann Trump mögen oder hassen, Fakt ist, er hat einen IQ von 156, und nur ein Präsident davor, Adams, hatte um die 170. Erinnern wir uns an den Genie, Einstein (IQ 160), und an seine Fratzen und ausgestreckte Zunge. Diese Leute sind anders, und deswegen werden sie von stinknormalen Menschen nicht verstanden, vielleicht sogar abgelehnt.

Karl Napf
19 Tage her
Antworten an  pkokot1

Ja, Trump ist anders. Nein, sein IQ ist nicht 156.
Die Fakten sprechen dagegen.Wirklich, wir reden hier von etwas im geschaetzten hohen zweistelligen Bereich – aufgerundet, und das zu seinen besseren Tagen, in letzter Zeit sehe ich da nur noch zweistellig auf Zimmertemperatur-Niveau (Celsius)

Petra - Bremen
19 Tage her
Antworten an  Karl Napf

Och, manchmal kann es durchaus ganz nützlich sein, unterschätzt zu werden!
Ein kluger Mann kann sich durchaus so verstellen, dass man ihn für dumm hält. Ein dummer Mann aber niemals so, dass man ihn jemals für klug halten könnte!

Last edited 19 Tage her by Petra - Bremen
Anti-Merkel
19 Tage her
Antworten an  Petra - Bremen

Doch, mit einem Teleprompter kann sogar ein George W. Bush oder ein Joe Biden für intelligent gehalten werden.

Schwabenwilli
20 Tage her

Gerade habe ich die ersten zwei Minuten Spiegel Tv gesehen. Das was die Moderatorin über Trump von sich gegeben hat war außerhalb jeglichen Niveaus. Die nennen sich besser um von Spiegel in Igel.