Merz kann nicht Kanzler, doch kann die Union den Kanzlersturz?

Merz zieht die CDU in den Abgrund, Klingbeil regiert durch ihn hindurch, und die Partei merkt langsam, dass sie mit diesem Kanzler nicht nur Umfragen verliert, sondern ihre eigene Zukunft verspielt. Für eine Minderheitsregierung fehlt Merz das Format. Bliebe der Kanzlersturz. Kann die Union das?

picture alliance / epd-bild | Christian Ditsch

Wie bereits beschrieben, wird jede Umfrage für die Union zum Watschenappell. Die CDU schrammt die 20-Prozent-Marke inzwischen in der Sonntagsfrage oder liegt schon knapp darunter. Der Bundeskanzler und Parteivorsitzende Friedrich Merz zieht die Partei mit sich in den Umfrage-Abgrund. Dass Merz überfordert ist, wird mit jedem Tag deutlicher. Aus lauter Verzweiflung fliehen die Spitzen der traurigen Union, Spahn, Linnemann, Söder, Hoffmann, in geradezu byzantinisch-sozialistisch anmutende Kampagnen, wie man sie aus DDR-Zeiten kennt, fordern, was ihr eigener Kanzler verhindert, vor allem versuchen sie, Zukunftsgewissheit zu vermitteln, wo die Panik zu regieren beginnt, und behaupten, dass alle ihren Beitrag leisten müssen. Doch die wirklich einzigen, die noch dazu mehr als ihren Beitrag leisten, sind diejenigen, die etwas leisten in der Gesellschaft, die arbeiten und Steuern und Abgaben entrichten, diejenigen, bei denen noch etwas zu holen ist. Von denen leben die Bürgergeldempfänger, die Migranten, das Klima-Kartell und der tiefe NGO-Staat. Vom Ausland, von Gaza bis zur Ukraine, gar nicht erst zu reden. Sie zahlen mehr und mehr für alle und alles ein.

Was die Unionsführung versucht, nennt man Gesundbeten. Kleiner Tipp und historische Erfahrung: Es hat noch nie funktioniert und steigert nur die Erbitterung. Während das Land im rotgrünen Chaos versinkt, jammert der Kanzler: „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen.“ Es jammert nicht nur der wehleidige Herr Merz, sondern er demonstriert dazu, dass er nicht einmal die eigene Parteigeschichte kennt. Wenn er demnächst in den Ruhestand geschickt worden ist, kann er mal in die Zeitungsarchive und in die Archive von ARD und ZDF schauen, wie damals die Medien mit Helmut Kohl umgesprungen sind, und wie Kohl übrigens mit dem Eierwerfer von Halle umgegangen ist. Einen Staatsanwalt schickte er nicht. Kohl ließ es über sich ergehen, als „Birne“ verspottet zu werden, Merz wollte den Staatsanwalt schicken, weil man ihn Pinocchio nannte.

Apropos Geschichte: Laut eines Berichts von BILD dämmert in der Unionsführung die Einsicht, dass, wenn sie ihre Geschichte mit Friedrich Merz nicht bald beenden, sie selbst bald Geschichte sein werden. Doch es bestehen erhebliche Zweifel daran, ob die Union Kanzlersturz kann. In ihrer Verzweiflung scheinen die Helden der Union Interna, Gossip, Lästereien durchzustechen, wohl in der Hoffnung, dass wie durch Zauberhand endlich die Iden des Merz anbrechen und Änderung kommt.

Laut BILD überlegten die Bettvorleger von der Union, die stets als Löwe springen und immer als Bettvorleger landen, ob vor der internen Abstimmung über das Rentenpaket Merz die Vertrauensfrage stellen sollte. Jetzt denken einige in der Union darüber nach, ob Merz im Zusammenhang mit der Beschleunigung des Niedergangs Deutschlands, die man in der Koalition euphemistisch Reformen nennt, die Vertrauensfrage stellt, um zu sehen, ob die Abgeordneten, die ihn wählten, noch hinter ihm stehen.

Die Vertrauensfrage stellt man entweder, um die eigenen Leute zu disziplinieren, oder um hernach seinen Rücktritt zu erklären. An Neuwahlen dürften weder Union noch SPD ein Interesse haben. Um auf diesem Weg die Koalition platzen zu lassen und eine Minderheitsregierung zu bilden, zeugt von wenig Realismus, außer man plant darüber den Sturz von Merz. Denn Merz besitzt in keiner Weise das Format für eine Minderheitsregierung, er, der seine Bewegungsfreiheit durch die Brandmauer selbst eingeschränkt hatte und eher als abblätterndes Fresko an der Brandmauer wirkt.

Doch um Merz über ein Misstrauensvotum zu stürzen, müssten die Abgeordneten der Union des Deutschen Bundestages ihrem Kanzler die Gefolgschaft verweigern, denn die Sozialdemokraten dürften wohl kaum gegen ihre eigene Politik stimmen, denn das ist das größte Problem des Friedrich Merz, dem das Format zum Kanzler fehlt, was schon in weniger schwierigen Zeiten ein seriöses Problem darstellen würde.

Laut BILD ist nun auch bei führenden Unionsleuten die Erkenntnis angekommen, die sie schon durch die Lektüre von TE seit geraumer Zeit, als sie in der Sonntagsfrage noch bei 27 Prozent standen, hätten gewinnen können, dass sie mit Merz keinen Blumentopf gewinnen. So zitiert BILD die Klage führender Unionsleute mit den Worten, dass Merz mit seiner eigenen Position ins Gespräch mit Klingbeil ginge und mit Klingbeils Position wieder rauskäme. Das ist so bekannt, dass es keine Meldung wert ist. Dass der wirkliche Kanzler Lars Klingbeil heißt, der übrigens gerade großzügig Friedrich Merz das Vertrauen ausgesprochen hat, weiß jeder.

Da CDU und CSU das C im Parteinamen führen, könnte ihr mediokeres Führungspersonal einen Blick in die Kirchengeschichte werfen, Zeit hätten sie, da ja ohnehin gerade die SPD regiert. Als die Kirche in großen Schwierigkeiten wegen der Unheiligkeit ihrer Päpste steckte, kam sie auf den Gedanken, einen Heiligen auf den Papstthron zu setzen. Das soll jetzt nicht heißen, dass Friedrich Merz ein Heiliger wäre, nicht einmal das. Deshalb wählten sie damals den reichlich verschrobenen Einsiedler Peter vom Berg Morone, Pietro da Morrone zum Papst, der Christi Vorbild folgend am Palmsonntag, am 28. Juli 1294, auf einem Esel in die Stadt L’Aquila einritt, wo er den Namen Coelestin V. annahm. Sehr schnell sollte sich zeigen, dass der Esel mehr Verstand besaß als sein Reiter, denn Coelestin verursachte nur Chaos in der Kirche, vor allem dadurch, dass er stets die Meinung desjenigen vertrat, mit dem er gerade gesprochen hatte und vor allem dessen Vorschläge umsetzte. Und Friedrich Merz spricht nur mit Lars Klingbeil.

Und weil der Bundeskanzler nicht weiß, was er mit der vielen Zeit anfangen soll und sich ein wenig langweilt im Bundeskanzleramt, wo es gerade laut BILD so sehr an Harmonie mangelt, da gerade kein Staatsbesuch in Andorra oder in Palau zu arrangieren war, beschloss der Bundeskanzler Friedrich Merz, den Bundesvizekanzler Lars Klingbeil in dessen niedersächsischem Wahlkreis einen Staatsbesuch abzustatten. In Walsrode werden Bundeskanzler und Bundesvizekanzler bei einem Abendessen die nächsten Schritte des Niedergangs Deutschlands unter Ausschluss der Störenfriede von der CDU und CSU beraten.

Man kann sich jetzt vorstellen, wie der Koalitionskrach im letzten Koalitionsausschuss in der Villa Borsig zustande kam. Merz dürfte mit Klingbeil die üblichen Absprachen zuvor getroffen, das heißt, Klingbeils Vorschläge wie immer zu seinen eigenen gemacht haben. Misslich dürfte nur gewesen sein, dass er es unterließ, Markus Söder und Jens Spahn davon zu unterrichten, die sich nun wunderten. Denkbar, dass Merz sich bubenhaft versuchte, aus der unangenehmen Situation zu ziehen, indem er teildementierte, was er Klingbeil versprochen hatte, was er plötzlich nicht mehr versprochen haben wollte und was Klingbeil wohl missverstanden hätte. Ob es so war, wissen nur die Anwesenden, doch vieles weist darauf hin.

So schön es für die SPD auch ist, dass Merz macht, was sie will, sieht man auch das Problem in der SPD, dass Merz „seine eigenen Leute nicht abhole und deshalb von ihnen ausgebremst werde. So habe Merz weder Fraktionschef Jens Spahn (45) noch CSU-Chef Markus Söder (59) ausreichend über seine Verabredungen mit Klingbeil informiert, was am Wochenende der Tankrabatt-Einigung beinahe zu einem Abbruch der Gespräche über große Reformvorhaben führte“, wie BILD berichtet. Auch soll das Verhältnis zwischen Kanzler Merz und Kanzleramtsminister Thorsten Frei merklich gelitten haben. „Letzterer habe“, wie BILD erfahren haben will, „‚Einläufe‘ vom Chef bekommen, heißt es, die sich gewaschen hätten“.

Was innenpolitisch ein Desaster ist, wird außenpolitisch zur Katastrophe für Deutschland. Als Merz bei Präsident Trump war, vertrat er im Großen und Ganzen Trumps Meinung, jetzt weit weg von Donald Trump ist er plötzlich gegenteiliger Meinung. Geographische Nähe oder Ferne scheinen die entscheidenden Faktoren für Friedrich Merz für Ferne oder Nähe zu den Positionen des anderen zu sein. Im fernen Berlin ist Friedrich Merz Donald Trump fern und der SPD nah, in Washington umgekehrt.

Das Verhältnis zu Russland zerrüttet, immer näher einem Kriege kommend, das Verhältnis zu China ausgesprochen kompliziert, das Verhältnis zu den USA so beschädigt, dass Trump die US-Truppen abziehen will. Wetteifert eigentlich Merzens Innenpolitik mit Merzens Außenpolitik darin, was schädlicher für Deutschland ist? Ist Friedrich Merz wenigstens in die Nähe der Frage gekommen, ob nicht auch sein Konfrontationskurs mit Russland mit dazu führt, dass Trump seine Truppen aus Deutschland abziehen will?

Als Anhängsel von Selenskyjs Ukraine kann man diese Politik machen, nicht aber als die europäische Mittelmacht, die Deutschland ist.

Wenn man eines weiß über die Mehrzahl der Unionsabgeordneten, dann dies, dass sie sich erst bewegen werden, wenn auch sie erkennen, dass ihr Mandat in höchster Gefahr ist. Man wird sehen, wann und ob diese Erkenntnis bei ihnen ankommt. Warten wir die nächste Wahlumfrage ab. INSA sieht die Union derzeit bei 22,3 Prozent, Forsa bei 22 Prozent.

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Kommentare ( 146 )

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TomSchwarzenbek
19 Tage her

Merz schwächt das Team ! Das ist eigentlich ein K.O.-Kriterium !

Last edited 19 Tage her by TomSchwarzenbek
Haba Orwell
19 Tage her
Antworten an  TomSchwarzenbek

Und wenn das Team selber in genau die gleiche ergrünte und bellizistische Richtung will? Irgendwann muss der letzte Michel die Woke Union gedanklich abschreiben.

DDRforever
19 Tage her
Antworten an  Haba Orwell

Diese Truppe ist weder christlich noch demokratisch, sie sind vor allem woke und sonst leider nichts mehr.

Ohanse
19 Tage her
Antworten an  TomSchwarzenbek

Sein Glück, daß der Rest des Teams mindestens ebenso schwach ist.

na sowas
19 Tage her
Antworten an  Ohanse

Die denken alle nur an ihre Diäten, keiner braucht sie, keiner will sie, also wird weiter Pinocchio beklatscht

Karina Gleiss
19 Tage her
Antworten an  Ohanse

Mit der Kanzlerschaft von Merz steht und fällt die leistungslose staatliche Vollversorgung für so manchen notorischen Klatschhasen (m/w/d).

Last edited 19 Tage her by Karina Gleiss
bfwied
19 Tage her
Antworten an  TomSchwarzenbek

Was für ein Team? Der Gaukler? Es ist wie in einem Film – Titel vergessen -, in dem die britischen Adeligen ihre Zimmermädchen, Zofen, Stallburschen etc. in die Oper schickten, zu der zu gehen sie keine Lust hatten. Im Film benahmen die sich ganz schön daneben! Aber was ist an DER Politik den schon gut oder richtig?!

ceterum censeo
19 Tage her
Antworten an  TomSchwarzenbek

Vor allem schwächt Merz Deutschland. DAS ist für mich das Haupt-K.O.-Kriterium!

TomSchwarzenbek
18 Tage her
Antworten an  ceterum censeo

Natürlich haben Sie da Recht ! Ich habe aus interner CDU/CSU-Sicht argumentiert. Also muß „das Team“ ihn loswerden. Gruß

NurEinPhilosoph
19 Tage her

Merz sollte so lange wie möglich Kanzler bleiben, damit er sein politisches Ziel, die CDU zu halbieren, auch umsetzen kann. Er ist nämlich genauso ein Merkelianer wie Wüst & Companie; oberstes Prinzip seiner Politik ist die Plünderung der Kassen und der politische Schutz der Grünen. Grüne, Linke und Rote verfügen über 37 Prozent aller Stimmen. Nur durch die Union hat das linke Lager die Mehrheit (59 Prozent); die Grünen regieren seit 20 Jahren in Deutschland nur dank der Union (auch über den Bundesrat). Wer also den grünlinken Kurs beenden will, muss an der Halbierung der Union arbeiten. Friedrich Merz ist… Mehr

Wilhelm Roepke
19 Tage her

Jetzt fallen der Union mindestens 50 Jahre falsche Personalpolitik auf die Füße. Wer immer nur Jasager und Duckmäuser einstellt, findet selbst unter alten Parteimitgliedern keine Leute mehr mit Rückgrat. Und inzwischen ist selbst der 70jährige Kanzler von dieser Sorte. Und daher wird die AFD die Union für mindestens 50 Jahre ablösen, bis auch dort die Windschlüpfrigen die Idealisten verdrängt haben werden. Die SPD ist schon tot, sie weiß es nur noch nicht, aber sie hat nicht einmal mehr junge Karrieristen, sondern Leute, die nur aus dem Bürgergeld flüchten können. Der Rest ist schon im Rentenalter.

ceterum censeo
19 Tage her

Das Beste, was dem Kommunismus passieren kann ist, wenn Merz die Vertrauensfrage stellt. Dann ist diese Jammergestalt weg und Rot-Rot-Grün kommt wieder an die Macht. Und dann jammern alle über Putin und das er hier einmarschieren will, wo doch 40% der Wähler den Kommunismus aus eigenen Reihen wählen!

Nacktflitzer
19 Tage her

Meine These: Merz will geschasst werden. Wie anders lässt sich sein jüngstes Verhalten erklären? Er wirkt wie ein angeschlagener Boxer, schaut man sich seine letzten öffentlichen Äußerungen an. Merz hat genug und bereitet, mindestens unterbewusst, seine eigene Demission vor. Oder er weiß bereits, daß seine Partei ihn abservieren wird. Ihm fehlte schon immer der politische Instinkt. Aber das Spiegel-Interview, dann die öffentlichen Äußerungen auf Veranstaltungen, die da kursieren. Das lässt tief blicken, er tut einem fasst leid.

Juergen P. Schneider
19 Tage her

Vor allem die jungen Unionsabgeordneten haben mittlerweile Angst davor, dass ihre erhoffte Nichtsnutz-Karriere im Bundestag bei künftigen Wahlen ein schnelles Ende finden könnte. Ob der Merkel-Merz-Klatschhasenverein den Mut aufbringt, den sauerländischen Ritter von der traurigen Gestalt zu stürzen, wird sich zeigen. Wenn es ihnen nicht gelingen sollte, wird der Niedergang unseres Landes wohl noch schneller vonstatten gehen als viele von uns sich vorstellen können.

ceterum censeo
19 Tage her

Birne nannte man Kohl auf Grund seiner Physiognomie. Ein satirisches Element. Das Wort Pinocchio hat da eine ganz andere Gewichtung: Betrug, Täuschung, Landesverrat!

Peter Pascht
19 Tage her

Der 8-Stunden-Arbeitstag wurde in Deutschland im November 1918 mit dem sogenannte Stinnes-Legien-Abkommen eingefühert und ist somit seit 108 Jahren gültig.
Die Epigonen der „Cristlich Demokraten“ und „Sozial Demokraten“ wollen nun die gesetzliche Absicherung abschaffen.
Ihr „Faulenzer“ sollt mehr arbeiten.
Sie wollen auch die verfassungsrechtlich verankerte Sozial-Mitversicherung abschaffen.
Die Mitfinanzierung des „Bürgergeldes“ durch Krankenkassenversicherte, – nicht durch alle Steuerzahler – soll bleiben.
Wer hat die Tore der Irrenhäuser in Deutschland geöffent?

Teiresias
19 Tage her

Wer käme nach Merz? Wüst? Günther? MERKEL? Oder hat die Partei der 11min-Klatschhasen vielleicht noch besseres Personal zu bieten? Merkel hatte dank medialem Rückenwind fette Pöstchen für all diese mittelmäßigen, versorgungsedürftigen Parteischranzen erbeutet. Dafür wurde sie von diesen geliebt. Sie hat sich rechtzeitig aus der Schusslinie gebracht, bevor die Quittung für ihre Politik zu deutlich spürbar wurde. Merz ist dafür da, Zerstörungskurs zu halten und die Prügel für die Politik seit Eurorettung 2008 einzustecken – was er seinem Gejammer nach nicht wirklich verstanden zu haben scheint. Die Union hat kein glaubwürdiges Personal, weil jeder, der nach 2015 immer noch der… Mehr

Last edited 19 Tage her by Teiresias
ceterum censeo
19 Tage her
Antworten an  Teiresias

Merkel hatte vor allem das Glück, daß sie das ganze Tafelsilber verscherbeln konnte – Scheckbuchpolitik! Gemerkt haben es werden die Parteischranzen noch der Bürger – alle waren im Merkel-Rausch. Gestützt durch die Propaganda des ÖRR (da macht sich die Ausbildung zur Sekretärin für Agitation und Propaganda bezahlt!). Die diletantisch-traurige Gestalt Merz – wer zuletzt kommt, den bestraft das Leben – kehrt nur noch die Brosamen zusammen und verteilt diesen jämmerlichen Rest mit „weltmännischem“ Gestus auch noch in die Welt.

Last edited 19 Tage her by ceterum censeo
Privat
19 Tage her
Antworten an  Teiresias

Der dünne Mann wurde bei BlackRock speziell für seine Aufgabe vorbereitet

Peter Triller
19 Tage her

Wenn Friedrich diese Kommentare hier liest, dann geht es ihm noch schlechter als ohnehin. Das hält doch kein Mensch aus, diesen Spott und diesen Hohn. Auch ein grottenschlechter Kanzler hat Respekt verdient. Wie viele schlaflose Nächte soll er denn noch haben? Wird dadurch irgendetwas besser? Nichts wird besser, eben!

Ohanse
19 Tage her
Antworten an  Peter Triller

Solange der meine Stromrechnung künstlich aufbläht und mir mein Auto und mein Haus und meine Altersversorgung wegnehmen will, soll es ihm gerne täglich schlechter gehen.

puke_on_IM-ERIKA
18 Tage her
Antworten an  Peter Triller

Wer sich derart bräsig, dickfellig, rücksichtslos und bürgerverachtend in die Küche drängt, muss die Hitze auch aushalten. Schließlich wird er ja eigentlich dafür ziemlich großzügig dafür bezahlt, den Nutzen zu mehren und nicht, Deutschland mehr und mehr in die Grütze zu fahren !!! Von daher hat er sich die Wut und Verachtung „ehrlich“ verdient, soweit man bei pathologischem täglichem Lug und Betrug dem Souverän gegenüber von ehrlich reden kann.
Dabei gehört ein derartiger „Charakter“ mitnichten in so eine Position.

Last edited 18 Tage her by puke_on_IM-ERIKA