Gibt es Krieg um Taiwan – und warum ist die kleine Insel wichtig für China?

Der sich zunehmend an der Diktatur Maos orientierende Xi fürchtet Taiwans Demokratie als heimliches Vorbild der neuen Mittelschicht auf dem Festland. Wer im Inland seine Macht gefährdet sieht, braucht einen außenpolitischen Konflikt, um die Reihen hinter sich zu schließen.

IMAGO/Zuma Wire
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, Mitte, mit der US-Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und Delegierten am 3. August 2022 in Taipeh, Taiwan

Wir wissen nicht, ob Nancy Pelosi, als Mitglied der Biden-Partei Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, ursprünglich tatsächlich geplant hatte, die demokratische Republik China auf der Insel Taiwan zu besuchen. Auf ihren veröffentlichten Reiseplanungen war Taipeh nicht vermerkt. Spätestens jedoch, als die rotchinesische Regierung in Peking einen möglichen Pelosi-Besuch auf der Insel zum Kernthema der US-China-Beziehungen machte und den USA mit Höllenstrafen drohte, konnte die Politikerin nicht mehr anders. Denn nun ging es um das, was in Fernost fast noch wichtiger ist als alles andere: um die Frage des Gesichtsverlusts.

Pelosi musste Taiwan besuchen – und Peking wusste es, weil es diesen Besuch selbst gezielt provoziert hatte. Und so liefen die Vorbereitungen auf das, was nach dem Besuch geschehen sollte, in der Volksrepublik (VRC) lange schon auf Hochtouren, noch bevor Pelosi überhaupt die USA verlassen hatte. Weshalb auch in den USA die Verantwortlichen längst die Konzepte für die Nach-Besuchs-Ära auf dem Tisch liegen hatten und deshalb gelassen reagieren konnten, als Maos Volksunterdrückungsarmee ihr militärisches Großfeuerwerk über die Insel hinweg startete.

Die Ein-China-Doktrin

Offizieller Hintergrund des Säbelziehens ist der nationalchauvinistische Anspruch der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die vorgelagerte Insel Taiwan, die faktisch so gut wie nie Teil des großchinesischen Reichs gewesen ist, als eigenes Territorium zu beanspruchen. Die roten Mandarine bezeichnen ihren Alleinherrschaftsanspruch als „Ein-China-Politik“ – es darf nur einen Staat geben, in dem die Han-Chinesen das Sagen haben. Das gilt auch für jene annektierten Regionen, in denen ursprünglich Nicht-Chinesen die Bevölkerungsmehrheit gestellt hatten, wie es in Tibet (1951 von Maos Volksunterdrückungsarmee zwangseingemeindet) und in Ostturkestan (1949 als Xinjiang annektiert) der Fall ist.

Zeit zum Lesen
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Mit der Anerkennung der kommunistischen Sieger im Krieg gegen die bürgerliche Kuomintang durch die USA im Jahr 1978 geriet die wirtschaftlich erfolgreiche Inselrepublik international in die diplomatische Isolation. Bereits 1971 hatte die Vollversammlung des Regierungenvereins UN die Nationalchinesen vor die Tür gesetzt und den chinesischen Sitz im Sicherheitsrat den Kommunisten übertragen. Unter Deng Xiaoping erleichterte das Modell des einen China mit zwei (Wirtschafts-)Systemen den USA die Kooperation, indem nun eine friedliche Vereinigung der beiden Chinas möglich schien. Erst als das sich zunehmend mehr am Massenmörder Mao zurückorientierende Regime des Xi Jinping das Konzept Dengs zu den Akten legte und in Hongkong unter Bruch der Verträge mit dem Vereinigten Königreich die Demokratiebewegung vernichtete, kristallisierte sich erneut die Taiwan-Frage als öffentlich ausgetragener Konflikt zwischen der VRC und den USA.

Sachlich betrachtet erscheint dieser Konflikt an den Haaren herbeigezogen, denn mit dem Status quo, der eine zunehmende wirtschaftliche Nähe zwischen Insel und Festland schuf, hätten beide Großmächte leben können, wenn nicht – ja, wenn nicht was?

Chinas maritimer Imperialismus

Die VRC entwickelt unter Xi zunehmend imperiale Ambitionen, die deutlich über das eigentliche Mutterland hinausgehen. Die Besetzung von Korallenatollen im Südchinesischen Meer, die als chinesisches Hoheitsgebiet beansprucht und zu Militärstützpunkten ausgebaut werden, führte bereits zu erheblichen Diskrepanzen mit den kleineren Nachbarn in Vietnam, Malaysia, Indonesien und den Philippinen. Nutzungsverträge mit der Errichtung chinesischer Stützpunkte, die offiziell als Fischereihäfen ausgegeben werden und beispielsweise mit Papua-Neuguinea und den pazifischen Salomonen abgeschlossen wurden, werden von Australien als unmittelbare Bedrohung aufgefasst.

Dessen Beitritt zum US-geführten AUKUS-Militärbund wiederum wird von der VRC nicht zu Unrecht als gegen die Interessen Pekings gerichteter Akt betrachtet. Xis maritimer Imperialismus, der unter dem Deckmantel der Neuen Seidenstraße zudem noch rotchinesische Enklaven beispielsweise in Pakistan geschaffen hat, führt unmittelbar zur Konfrontation mit den pazifischen Ambitionen der USA und deren demokratischen Verbündeten nicht nur in Japan und Südkorea.

Chinas Angst vor der Demokratie und Negativwachstum

Fast noch bedeutsamer jedoch ist die kommunistische Angst vor der politischen Selbstbestimmung des Volkes. Seit die Republik China auf Taiwan sich zu einer Musterdemokratie entwickelt hat, fürchtet Peking dessen Einfluss nicht nur auf die Exil-Chinesen, sondern auch auf die zunehmend selbstbewusster werdende Mittelschicht im eigenen Land.

Es ist das klassische Muster der Despoten. Ob Putins Überfall auf die sich Richtung Demokratie bewegende Ukraine, ob im Nahen Osten der klerikal-islamische Hass auf Israel – die Angst davor, dass Selbstbestimmungsansprüche des Volkes die Alleinherrschaft und damit die Kleptokratie der Eliten beenden könnten, ist die eigentliche Handlungsmotivation hinter allem Imperialismus- und Militärgeklingel. Der sich zunehmend an der Diktatur Maos orientierende Xi fürchtet, dass sich Taiwans Demokratie zum heimlichen Vorbild der neuen Mittelschicht auf dem Festland entwickeln könnte. Wer im Inland seine Macht gefährdet sieht, braucht einen außenpolitischen Konflikt, um die Reihen hinter sich zu schließen.

Seemanöver und Teilblockade
Rotchina gegen das freie Taiwan
Beflügelt wird diese Angst durch den von Xi organisierten Quasi-Zusammenbruch der chinesischen Wirtschaft. Die mit allen, auch militärischen Mitteln durchgesetzte Null-Covid-Strategie gegen ein aus einem chinesischen Labor entsprungenes Corona-Virus hat weite Teile der bis dahin erfolgsverwöhnten Wirtschaft zum Erliegen gebracht. Offiziell hält das Zentralkomitee der KPCh am Wachstumsziel 5,5 Prozent fest. Tatsächlich aber ist das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal 2022 bereits um 2,6 Prozent geschrumpft – und nicht wenige Beobachter gehen davon aus, dass das erst der Anfang sein wird. Die Folgen schlagen bereits jetzt global auf die Weltwirtschaft durch: Neben der katastrophalen Geldpolitik der EZB ist auch die Wirtschaftspolitik der KPCh ein Treiber der Inflation.

In dieser hausgemachten Situation steht Xi im Herbst vor der Situation, sich ein drittes Mal quasi zum Alleinherrscher über die Volksrepublik ernennen lassen zu wollen. Dabei wirken auf ihn einerseits die zunehmend an Bedeutung verlierenden Wirtschaftsliberalen, andererseits die radikalen Nationalisten, die den Lohn des massiven Ausbaus des chinesischen Militärapparats einfahren wollen.

Anti-Amerikanismus als Ventil

Nur so erklärt sich nun die mangelnde Souveränität des Xi im Umgang mit dem Pelosi-Besuch. Ein selbstbewusster Führer in Peking hätte nicht mit den Säbeln rasseln müssen, sondern die Chance genutzt, seine Freude über den Besuch in der chinesischen Stadt Taipeh zum Ausdruck zu bringen, und dieses mit der Einladung verbunden, Pelosi möge doch nun in der Hauptstadt des besuchten Landes Station machen. Mit einem solchen Vorgehen hätte Xi nicht nur den Ein-China-Anspruch souverän unterstrichen, sondern der US-Demokratin auch jeglichen Wind aus den Segeln genommen und zudem die angespannte Situation elegant und ohne jeden Gesichtsverlust entschärfen können. Stattdessen aber geht Xi auf Konfrontation und erzwingt den Pelosi-Besuch auf der Insel gezielt.

Halbleiter gegen Chinas Armee
Die Welt ist abhängig von den Chipherstellern in Taiwan
Damit wird klar: Der Chef der KPCh steht unter massivem Druck der Hardliner in den eigenen Reihen. So auch erklärt sich der in der kommunistischen Global Times präsentierte Anti-Amerikanismus in klassischer „Stürmer“-Manier und die Renaissance Maos als angeblich weiser Führer des Landes.

Gleichzeitig jedoch scheint Xi die finale Konsequenz derzeit noch zu scheuen. Taiwan wird belagert und mit Raketenfeuerwerk beleuchtet. Die Beziehungen zu den USA werden in vielerlei Hinsicht eingefroren – so beispielsweise in der Klimafrage, womit nun die deutschen Neubauers und Reemtsmas abschließend zu Lachfiguren werden. Zudem wird – Sippenhaft ist in der VRC schon immer kulturelles Nationalgut – Pelosis Familie sanktioniert, was dieser vermutlich jedoch eher weniger Sorgen bereiten wird. Zudem rückt die Volksrepublik deutlich intensiver an die Despoten Russlands heran, deren Propaganda beispielsweise in Sachen Ukraine wortgetreu übernommen und verbreitet wird.

Wohlstand wird zum Luxusgut

Für den weiteren Verlauf des 21. Jahrhunderts verheißt diese Entwicklung wenig Gutes. Das, was in Ländern wie der Bundesrepublik noch an Demokratie übrig ist, seitdem die Verfassung als Schutzinstrument des Bürgers vor einem übergriffigen Staat zu einem exekutiven Katalog der Staatsziel- und -aufgabenbeschreibung mit obrigkeitsgefälligem Volk umgeformt wird, gerät zunehmend ins Hintertreffen gegenüber dem weltweiten Schulterschluss der Despoten. Der Besuch des Immer-Noch-Nato-Mitglieds Erdogan bei Freund Putin in Sotschi dokumentiert zudem, wie tief der Stachel bereits im Fleisch der westlichen Staaten sitzt.

Die idealistischen Vorstellungen einer globalen Welt im friedlichen und konstruktiven Handel gehören ohnehin schon der Vergangenheit an. Die Illusion, vor allem die großen Verursacher von CO2 würden gedeihlich an einem Strang ziehen, platzt gegenwärtig wie eine Seifenblase. Der sozialistische UN-Vortänzer, dem in der globalen Crisis nichts Besseres einfällt, als „Übergewinnsteuern“ zu fordern, wird immer offensichtlicher zur Witzfigur.

Für jene, die ihres Wohlstands überdrüssig sind und sich in welthumanistische Idealvorstellungen verlaufen haben, wird es ungemütlich. Und das nicht erst im Herbst, wenn der Gasmangel Energie und Wärme zum absoluten Luxusgut machen wird.

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 23 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

23 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
moorwald
1 Monat her

Die Großen tun einander nichts. Sie teilen die Welt unter sich auf.

stets_bemueht
1 Monat her

Einen Fehler hat der Artikel. Vor Xi Jinping war Jiang Zemin der Machthaber in China,und um seine Macht zu stützen, hob er das nach innen gerichtete Büro 610 aus der Taufe, und als „Daseinsberechtigung“, verfolgten diese die Uiguren.
Danach kam Xi n die Reihe, und weil er ebenfalls eine Hausmacht brauchte, stärkte er die Armee für seinen aussenpolitischen Expansionskurs, zB Taiwan.
Die Niederschlagung der Hongkonger Freiheit ist also eher der Jiang Zemin- Fraktion bzw dem Büro 610 anzulasten.

Bernhard J.
1 Monat her

„Wer im Inland seine Macht gefährdet sieht, braucht einen außenpolitischen Konflikt, um die Reihen hinter sich zu schließen.“
Trifft das nicht auch exakt auf die Biden-Regierun zu?
Warum musste Pelosi unbedingt jetzt nach Taiwan reisen?
Um die Demokratie zu verteidigen?
Welche?
Gibt es die überhaupt noch im eigentlichen Sinne und nicht nur als leere Worthülse?

Markus Termin
1 Monat her

Ich glaube das alles nicht. Biden hat mit Xi telefoniert und alles sauber verabredet. Gute show. Die Familie Biden ist bekanntlich geschäftlich genau so in China investiert, wie die Familie Schwab. Woran scheinbar großes Interesse besteht auf allen Seiten, sind langjährig kokelnde Konflikte zum Ankurbeln der Waffenindustrie. Noch nicht bemerkt? Einer wird immer am Laufen gehalten. Das wollen alle und das ganze Strategie-Gedöns ist Unterhaltung.

Brauer
1 Monat her

Die Chinesen haben sicher beobachtet, welche Auswirkungen von US Politikern jeweils haben kann. Siehe Umstürze oder Versuche in Ägypten, Syrien, Ukraine, Vietnam, Irak, Venezuela etc.. Sobald die USA die Finger im Spiel haben ist der Gewinner die Rüstungsindustrie der USA und ja, ich finde es schlecht was in der Ukraine und in China abgeht. Noch schlechter ist das Zündeln det USA.

Manfred_Hbg
1 Monat her

Zitat 1: „Der sich zunehmend an der Diktatur Maos orientierende Xi fürchtet, dass sich Taiwans Demokratie zum heimlichen Vorbild der neuen Mittelschicht auf dem Festland entwickeln könnte.“ > Um hierfür eine beweisenden Bestätigung zu sehen, reicht doch schon nur der Blick auf das kleine Hongkong und wie dort von Undemokraten Xi gegen die vertraglich festgehaltenen demokratischen Strukturen vorgegangen und diese immer mehr untergraben und verhindert werden. Hier sieht dann der Undemokrat Xi in dem viel größeren Taiwan naturlich erst recht eine Gefahr für sich und seine Herrschaft. – – – – – – – Zitat 2: „Es ist das klassische… Mehr

RMPetersen
1 Monat her

Was sagen eigentlich die Vereinten Nationen (UN) zu dem Konflikt? Der Autor macht sich in seinem Beitrag zu 100 Prozent die – heutige – Sichtweise der USA zu eigen. Es wäre aber mE sinnvoll, die völkerrechtlichen Aspekte zu betrachten. Leider werden „das Völkerrecht“ und die UN stets nur dann erwähnt, wenn es dem Westen gerade opportun erscheint. Nach dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs hatte 1949 Chiang Kai-shek auf Taiwan eine Regierung etabliert, die das ganze China repräsentieren sollte; auf Festlandchina hatten die KP unter Mao die Macht übernommen. Seither unterstützten die USA die Regierung Taiwan mit dem Alleinvertretungsanspruch für China, auch… Mehr

hoho
1 Monat her
Antworten an  RMPetersen

Interessant dabei ist auch dass Taiwan sich Republic of China nennt. Das hat selbst in Taiwan Konflikte ausgelöst weil, der General Chiang Kai-shek und seine Armee haben die Insel besetzt genau wie China das jetzt machen will. Das ist jetzt lange Zeit her, nun die Insel nennt sich immer noch Republik China was zwangsläufig zu dem Konflikt mit der anderen Republik China führt.
Wenn man schon darüber schreibt, sollte man es vlt erwähnen, weil es etwas zu verstehen des Konflikts bringt.

Hannibal Murkle
1 Monat her
Antworten an  hoho

Die Insel war allerdings bereits lange vor dem General Chiang Kai-shek chinesisch – die erste Eroberung erfolgte bereits im 17. Jahrhundert, ironischerweise ebenso von einem abtrünnigen General.

RUBBERDUCK
1 Monat her

Während Nancy Pelosi in Fernost fast den Weltkrieg III auslöste, rammte in Napa County, California, ihr 82jähriges Ehegesponst Paul – aka Paulie – unter Alkoholeinfluß mit seinem Porsche einen SUV. Der Unfallbericht verschweigt, daß Paulie eine Beifahrerin hatte, eine Nutte. Paulies Blutalkoholgehalt wurde nicht am Unfallort, sondern manipuliert Stunden später im Hospital festgestellt. — Hätte die Volksrepublik China während Nancys Anwesenheit auf Taiwan eine militärische Invasion vom Stapel gelassen, wäre das Territorium gemäß dem 1979 vom US-Kongress ratifizierten Taiwan Relations Act ohne Schutz gewesen, da weder das Abkommen noch ein Memorandum of Understanding, außer der Lieferung von Militärmaterial, keinerlei Beistandshilfe… Mehr

Peter K
1 Monat her

China geht den langen Weg, aber das Ziel war schon seit der Kaiserzeit ein ganz klares. China will nicht nur witschaftlich, sondern auch militärisch eine Weltmacht werden. Russland will den alten Glanz aus vergangenen Tagen wieder erreichen. Der Westen und besonders die Amis haben den Osten komplett unterschätzt und tatsächlich an den Selbstläufer „Handel schaft Wandel“ geklaubt. China hat das Westgeld für den Aufbau seines Militärs genutzt und Russland weiß, dass es Rohstoffe hat, nach dem der Westen dürstet. Beide haben doch in Wirklichkeit den Westen schon im Griff. Das mekrt man besonders hier in Deutschland schon, wo eine Frau… Mehr

Berlindiesel
1 Monat her

Auch Taiwan beansprucht, zumindest offiziell, weiterhin, das „wahre“ China zu sein, und für ganz China zu stehen, solange, wie das Mutterland von den Kommunisten beherrscht wird. De facto war das immer und ist das Unsinn, doch so ganz lassen die Taiwanesen davon nicht. Sie verwenden weiterhin die traditionelle (schwierigere) Zeichenschrift und lehnen die vereinfachte der Volksrepublik ab – denn die traditionelle galt noch in China, als Tschiang Kai-Scheck nach Taiwan floh. Das Land nennt sich offiziell auch weiterhin „China“ (und nicht etwa Republik Taiwan) und alle Festlands-Chinesen können problemlos einen taiwanesischen Pass bekommen.   Es gibt verschiedenen Gründe, warum das… Mehr