Ein früherer US-Diplomat, Ivo Daalder, nannte Macron, den Präsidenten Frankreichs, einmal den „Grand Master of Grand Standing“ und lag damit sicher nicht ganz falsch. Jetzt nähert sich die zweite Amtszeit des französischen Jupiter ihrem Ende und Macron hat schon begonnen, seinen Abgang in großem Stil zu inszenieren.

Trump das Memorandum of Understanding mit dem Iran im Versailles unterzeichnen zu lassen war ein solcher Akt. Auch sonst scheint Macron, der in seinem eigenen Land nur noch wenig ausrichten kann, entschlossen, die internationale Bühne zu nutzen, um noch einmal ein großes opernhaftes Spektakel aufzuführen, mit sich selbst in der Hauptrolle als Heldentenor.

Da er in Europa wenig Gegenspieler hat, die ihm Paroli bieten könnten – der schwache deutsche Kanzler gehört sicher nicht dazu –, wird er seine Talente als Staatsschauspieler noch einmal voll zur Geltung bringen können. Hier in Deutschland sind wir natürlich daran gewöhnt, dass in Frankreich Rhetorik und Theatralik eine größere Rolle in der Politik spielen als bei uns, und viele von uns haben Macron zumindest während seiner ersten Amtszeit bewundert, weil er die Kunst der großen barocken Geste so gut beherrscht und weil er, wie unsere Medien meinten, ein so guter Europäer war und ist.

In Frankreich hingegen sahen ihn viele schon früh eher kritisch. Fairerweise muss man sagen, dass das auch durch den massiven Widerwillen der meisten Franzosen gegen jede Reform des Sozialstaates bedingt war, denn eine solche Reform hatte sich Macron während seiner ersten Amtszeit durchaus auf die Fahnen geschrieben.

Am Ende gelang es ihm zwar, einige kleinere Reformen durchzuführen, die der Wirtschaft, der es immerhin heute besser geht als der deutschen, auch ohne Zweifel zugute kamen: Nach Höchstständen um die 10 Prozent nach der Finanzkrise von 2007/08 liegt die Arbeitslosigkeit heute bei rund 7,5 Prozent. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist etwas gesunken, liegt mit ca. 19 Prozent aber immer noch recht hoch. Der goße Wurf gelang Macron bei der Reform des Sozialstaates und namentlich beim Rentensystem nicht. Da 70 Prozent der Franzosen eine solche Reform freilich immer eisenhart ablehnen werden, jedenfalls solange die EZB und Deutschland die Tragfähigkeit der französischen Staatsschulden garantieren, kann man das Macron persönlich nur begrenzt anlasten.

Das „Einerseits-Andererseits“ der Politik Macrons erwies sich als Schwäche

Festzuhalten bleibt allerdings, dass sein Versuch, durch eine zentristische Bewegung die alte Links-Rechts-Polarisierung Frankreichs zu überwinden, um die politische Lähmung der letzten Jahrzehnte namentlich in Fragen der Sozialpolitik zu beenden, am Ende mehr Schaden angerichtet als Nutzen gebracht hat. Die alten Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien wurden durch Macron erfolgreich geschwächt und im Fall der Republikaner (der früheren Gaullisten) praktisch zerstört.

Das kam aber dem Rassemblement National Le Pens und der radikalen Linken unter Mélenchon zugute. Es ist kaum noch möglich, gegen diese radikalen Kräfte im Parlament eine stabile Mehrheit zu organisieren. Macrons eigene politische Bewegung Renaissance, die ganz auf ihn als Person zugeschnitten war, wurde nie zu einer wirklichen Partei mit einer entsprechenden Verankerung in der Gesellschaft und wird nach seinem Ausscheiden aus der Politik vermutlich wieder von der Bühne verschwinden.

Ein renommierter französischer Sozialwissenschaftler und Historiker, Marcel Gauchet, nannte Macron schon vor fünf Jahren „Emmanuel le Présomptueux“ (Macron, les leçons d’un échec, 2021), Emmanuel den Anmaßenden. In der Tat war Macrons öffentliches Auftreten von Anfang an durch ein enormes Geltungsstreben, wenn nicht sogar durch Narzissmus gekennzeichnet. Sein Verhalten gegenüber normalen Menschen, aber auch gegenüber seinen europäischen Partnern wirkt oft arrogant.

Als Deutscher mag man bereit sein, sich dieser Arroganz demütig zu unterwerfen – italienische Politiker wie Meloni reagieren da deutlich gereizter –, aber da viele Franzosen ihre eigene Elite, deren typischer Repräsentant Macron ist, ohnehin kritisch sehen, kam dieser Habitus in Frankreich zumindest an der Peripherie des Landes und später auch in den großen Städten nicht gut an.

Was Macron am Ende freilich zum Verhängnis wurde, war sein Versuch, in oft wenig konsistenter Weise linke und rechte Positionen zur gleichen Zeit zu vertreten, weshalb er auch als „Monsieur en même temps“ (Monsieur einerseits-andererseits) bekannt ist.

Besonders auffällig war und ist dies in allen Fragen, die die Migration betrafen. Einerseits wollte Macron den kulturellen „Separatismus“ der Migrantengemeinden in den Vorstädten bekämpfen, andererseits vermied er es sorgfältig, von Migranten kulturelle Assimilation zu verlangen, ja betonte sogar, eine einheitliche französiche Kultur, an die man sich anpassen könne, gebe es gar nicht und der Multikulturalismus stelle die beste aller möglichen Welten dar. Passt das zu dem bei anderen Gelegenheiten zur Schau getragenen plakativen Nationalismus der Reden des Präsidenten? Nein, nicht so richtig.

Auch hat Macron es vermieden, das Problem der unkontrollierten irregulären Migration ernsthaft anzugehen, was freilich innerhalb des Rechtsrahmens, den nationale und transnationale Gerichte geschaffen haben, in Frankreich ebenso schwierig ist wie in Deutschland.

Aber Macron will es sich offenbar auch nicht mit dem linken Flügel seiner Partei und generell dem linksliberalen Bobo-Milieu, dem er mental nahesteht, verderben. So erklärt es sich wohl auch, dass er sich jüngst vollmundig gegen die Reform des Migrationsrechts in der EU – vorgesehen sind unter anderem Abschiebezentren außerhalb Europas –, die vom EU-Parlament mit recht großer Mehrheit unterstützt wurde, massiv in Stellung gebracht hat.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass es Macron gelingt, zusammen mit Spanien diese Reform ganz scheitern oder in der Praxis unwirksam werden zu lassen. Er wird es jedenfalls mit allen Mitteln versuchen, daran besteht kein Zweifel. Hier mag der Wunsch eine Rolle spielen, bei den kommenden Präsidentschaftswahlen eine erfolgreiche Kandidatur von Édouard Philippe, der ihm früher als Premierminister diente, durch ein breites Bündnis linker Kräfte zu verhindern. Und ein solches Bündnis setzt eben ein Bekenntnis zu offenen Grenzen voraus.

Europa, das bin ich, war stets die Maxime Macrons

In jedem Fall wird Europa einmal mehr einen hohen Preis für die Mischung aus rhetorischer Europabegeisterung und extremer Egozentrik zahlen, die für Macrons Europapolitik von Anfang an typisch war. Mehr Kompetenzen für die EU sind aus Macrons Sicht eine großartige Sache, wenn das den Interessen Frankreichs dient, wie er sie in Fragen der Migrationspolitik aus seiner linksliberalen (in Frankreich selbst freilich nicht mehrheitsfähigen) Perspektive definiert, sonst hingegen wird natürlich alles blockiert.

So wie ein anderer großer französischer Europäer, der für seine Vertragstreue und seinen Respekt für das Recht weithin bekannt war, mal über sich sagte: „Der Staat bin ich“ (zumindest wird ihm diese Äußerung zugeschrieben), so könnte Macron von sich sagen: „Europa, das bin ich“; jedenfalls handelt er so, als würde er das glauben.

Die Europapolitik Macrons gehört aus deutscher Sicht ohnehin zu den dunkelsten Aspekten seiner Amtszeit. Nicht zuletzt deshalb, weil so viele Deutsche lange auf seine überbordende Rhetorik hereingefallen sind.

Unermüdlich kämpfte Macron seit seinem Amtsantritt vor fast 10 Jahren vor allem für eines: für eine Vollendung der bedingungslosen Haftungsgemeinschaft aller Euro-Mitgliedsländer und für gemeinsame Schulden der EU insgesamt – natürlich auf Kosten Deutschlands.

Zwar ist Frankreich mittlerweile der zweitgrößte Nettozahler in der EU, kommt aber im Vergleich zu Deutschland dabei immer noch besser weg als das Nachbarland, nicht zuletzt dank der immer noch großen Agrarsubventionen. Und natürlich besteht in Frankreich auch die Hoffnung, in Zukunft auch Ausgaben für Verteidigung oder Infrastruktur über den EU-Haushalt finanzieren zu können. Das hat immerhin den Vorteil, dass die EU-Schulden nicht den nationalen Schulden zugerechnet werden (auch nicht anteilsmäßig) und namentlich in Krisenzeiten niedriger verzinst werden als französische Anleihen, auch wenn einstweilen der Unterschied nicht sehr groß ist.

Beim Ausbau der Eurozone und am Ende auch der EU selbst zu einer Schuldengemeinschaft hat Macron jedenfalls im Laufe der Jahre erhebliche Erfolge erzielt, das muss man ihm lassen. Ebenso kann er es als Erfolg verbuchen, dass die gesamte Wirtschaftspolitik der EU sich heute viel stärker am französischen Vorbild orientiert als früher. Protektionismus und eine systematische Industriepolitik stehen heute in Brüssel täglich auf der Tagesordnung.

Sicher ist dies auch auf den Umstand zurückzuführen, dass die Welt sich gewandelt hat; die Schutzzollpolitik der USA und die Überschwemmung der Weltmärkte mit billigen chinesischen Waren provozieren eine entsprechende Antwort. Der Wunsch nach Bekämpfung des Klimawandels kann überdies jede Form von Regulierung legitimieren. Darüber hinaus kam Macron aber auch der Brexit zur Hilfe, der Frankreich überhaupt erst eine Chance gab, wieder eine hegemoniale Position in der EU zu beanspruchen und das wirtschaftsliberale Lager massiv schwächte. Hilfreich für Macron war dabei auch immer wieder die europapolitische Orientierungslosigkeit der meisten deutschen Regierungen, zumal die linken Parteien in Deutschland den eigenen Nationalstaat weitgehend ablehnen und mit dem wirtschaftspolitischen Dirigismus, der in Frankreich favorisiert wird, ohnehin sympathisierten; das gilt für die SPD genauso wie für die meisten Grünen.

Das Resultat ist jene Regulierungswut, die die EU mittlerweile durchgehend kennzeichnet, und die den deutschen mittelständischen Unternehmen wohl endgültig den Garaus machen wird, wenn es die Regierung in Berlin nicht mit eigenen Mitteln schafft, dieses Resultat zu erzielen, worum man sich in den letzten Jahren immerhin redlich bemüht hat, wie man neidlos zugeben muss.

Allerdings auch aus rein französischer Perspektive trägt die Europapolitik Macrons problematische Züge; darauf machte Marcel Gauchet schon 2021 aufmerksam. Der französischen Europapolitik ging es immer auch darum, Frankreichs Stellung als machtpolitischer „global player“ durch eine Verankerung das Landes in einer EU, die mittlerweile selbst – natürlich möglichst unter französischer Führung – als machtpolitischer Akteur auftreten soll, abzusichern und zu stärken. Genau das ist mit der Formel vom „souveränen“ Europa gemeint, die Macron oft verwandt hat, oder auch mit der Forderung, Europa müsse ein „Imperium“ werden, die Macrons früherer Finanzminister le Maire wohl in Rückbesinnung auf das Imperium Napoleons erhoben hat.

Diejenigen jedoch, die außerhalb Frankreichs von der Idee einer endgültigen Überwindung des Nationalstaates durch die EU begeistert sind – und Frankreich braucht diese Leute als Verbündete –, erhoffen sich durch die europäische Einigung oft gerade eine Überwindung jeder Art von Machtpolitik und einer Welt, in der man zwischen Freund und Feind unterscheiden muss. Es mag sein, dass diese Hoffnung seit Ausbruch des Ukrainekrieges schwächer geworden ist, aber dennoch sehen es die überzeugten Berufseuropäer namentlich in Deutschland meist als Vorteil an, dass auf der europäischen Ebene offene politische Konflikte durch komplexe Verfahrensabläufe unter der Aufsicht aufgeklärter Eliten unsichtbar oder durch die Verschiebung von Entscheidungen zu den transnationalen Gerichten ganz überwunden werden, und die Vorstellung, die EU müsse eine „Weltmacht“ werden, betrachten die meisten deutschen Europhilen einfach als moralisch verwerflich.

An die Stelle von Politik als ein permanentes Ringen um Macht treten in Brüssel Gerichtsurteile und intransparente administrative Prozesse. Diese Entpolitisierung ist aber schwer kompatibel mit dem Wunsch, Europa zu einem machtpolitischen Akteur im Sinne des französischen Strebens nach Weltmachtgeltung zu machen. Strukturell ist die EU einfach nicht geeignet dazu, eine solche Rolle zu spielen, dafür ist sie zu technokratisch und auch zu postdemokratisch. Von daher sind die Siege, die Macron in Brüssel ohne Zweifel immer wieder errungen hat, am Ende doch Pyrrhussiege geblieben, und innenpolitisch, erst recht aber auf dem Gebiet der Fiskalpolitik hinterlässt er seinem Nachfolger – wer immer dies sein mag – ein absolutes Trümmerfeld.

Das wird ihn aber nicht daran hindern, sich in den letzten Monaten seiner Amtszeit als großer Visionär und verkanntes Genie zu inszenieren. Der Beifall vieler deutscher Medien wird ihm sicher sein, auch wenn er wohl nicht mehr so laut ausfallen wird wie in den ersten Jahren nach seiner Wahl zum Präsidenten. Mundus vult decipi, oder zumindest lässt sich die deutsche Medienwelt gern von politischen Zauberkünstlern aus Frankreich in eine Traumwelt versetzen, und auf diesem Gebiet hatte Macron immer viel zu bieten, da hat er selten enttäuscht.

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