Deutschland hat im letzten Jahr so wenige Bauanträge genehmigt wie seit Jahren nicht mehr. Das betrifft sowohl den Wohnungs- als auch den Büro-Bau. So wird die Ampel ihr Ziel, 400.000 Wohnungen pro Jahr zu errichten, nicht erreichen können.

Habeck reiste in die USA mit dem Hochmut eines Zwerges aus dem Dorf, der in die Stadt der Riesen kommt. US-Medien und Politik sehen den sonderlichen Irrweg in Deutschlands Industrie- und Wirtschaftspolitik. Und während die USA Habeck dankbar sind für abgewanderte deutsche Leistungsträger und Unternehmen, schulmeistert er weiter aus dem Abgrund.

Bei der Fußball-EM 2024 darf die Polizei in Berlin mit Rücksicht auf das Neutralitätsgebot keine Deutschlandfähnchen zeigen. Das sagte die Polizeipräsidentin Slowik. In anderen Fällen hielt man sich nicht so strikt an das Gebot.

Immer mehr Gesetze gegen „Hassrede“ und Diskriminierung, zugleich wird klarer, dass sie Meinungsfreiheit und Leben der Bürger stark einschränken. Im UK rebellieren Polizisten gegen trans-ideologische Arbeitsvorgaben. In Kanada könnten Gedankenverbrechen bald präventiv bestraft werden.

Der Paragraph 130 Strafgesetzbuch über die „Volksverhetzung“ hatte bei Gründung des Deutschen Reiches 1871 einen Absatz, nach der Änderung 1960 bereits drei Absätze, 1994 erstreckte sich der Paragraph 130 schon über fünf Absätze und heute umfasst dieses Gesetz acht Absätze.

„Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin“ – war der Slogan der Friedensbewegung, Spontis und Grünen. Jetzt sehen sie sich mit den Folgen ihrer „großen Transformation“ konfrontiert. Warum sollte man als Fremder dieses von ihnen zutiefst gespaltene rot-grün lackierte Land verteidigen?

… für Tapferkeit angesichts größter Gefahr geht mit 134 Impfungen an einen Bayern. Wir gratulieren. Und übrigens: Nach fast fünf Jahren kann der mündige Bürger Ursula von der Leyen endlich die Quittung für ihre Taten geben.

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Das Ramadanfest ist mit seiner Feier des Korans und seiner Herrschaft über alle Lebensbereiche das muslimische Hochfest, das im Kern zwei Fundamente der abendländischen Moderne infrage stellt: die Trennung von Religion und Staat und eine Kritikfreudigkeit gegenüber allen Buchstaben und heiligen Schriften.

Der Kampf für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit ist anders als früher in großem Umfang konservatives Anliegen, einfach weil große Teile der Linken und vermeintlichen Liberalen den Kampf dafür aufgegeben haben - auch weil sie selbst an den Schalthebeln der medialen und politischen Macht sitzen.

Seit Jahren dominiert eine deutlich links, zunehmend linksextrem geprägte Weltanschauung die deutsche Regierungspolitik, die große Mehrheit der Medien, aber auch Kultur und Wissenschaft. Es ist höchste Zeit, den Linken, die historisch gesehen für so viel Scheitern und so viele Irrwege, für so viel Elend und Leid in der Welt verantwortlich sind, selbstbewusst entgegenzutreten.

Laut UN sollen Regierungen Klimaproteste nicht unterdrücken, sondern den Klimaextremisten Gehör schenken. Im Gegensatz zu dieser offensichtlich politischen Förderung der Klimakleber zeichnet sich bereits ein ideologischer Polsprung in der politischen Dreifelderwirtschaft ab.

Robert Habeck ist ein Weltmeister der Ausreden: Erst war es Putins Politik, die die Strom- und Energiepreise getrieben hat, jetzt sein Verdienst, dass sie sinken. Aber den eigentlichen Zusammenhang verschweigt er: die fatalen Auswirkungen der CO2-Steuern, die die Industrie vertreiben.

Genug ist genug: Die ehemalige Landtagsabgeordnete der Wiener ÖVP Sirvan Ekici fordert eine radikale Kehrtwende in der Asylpolitik. „Unsere Töchter sind kein Freiwild“, sagt die gebürtige Türkin und Politikwissenschaftlerin angesichts der jüngsten Verbrechen an Mädchen und Frauen.

Das wohlstandsverwöhnte linke Juste Milieu glaubt, das Böse radikal aus der Welt tilgen zu können. Dies offenbart eine erschreckend unterkomplexe Weltsicht, die in ihrem Scheitern nur mehr und neues Leid erzeugen kann. Von Dietmar Hansch

Die Feministinnen-Szene scheint sich zu spalten: Eine Demonstration am Weltfrauentag ist für die Linke und Gewerkschaften. Bei einer anderen geht es um die Freiheit von Palästina, statt um Frauenrechte. Eine Dritte wirkt ursprünglich, ist aber klein. TE war dort.

Eigentlich keine Nachricht, denn mit nahezu allen Büchern erklimmt Peter Hahne auf Anhieb die Spitze der Bestsellerlisten. Diesmal trifft es einen wunden Nerv in den Kulturredaktionen. „Das Maß ist voll“, scheinen sie zu denken – und ätzen herablassend über den Autor und Publikum.

Was auch immer am Ende der Streikwelle herauskommt, sie hat das Vertrauen in die Bahn weiter ruiniert, falls das überhaupt noch möglich ist.

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Vor 80 Jahren erschien „The Road to Serfdom“. Das Werk sollte zum Pflichtlektürekanon gehören. Besser lässt sich eine Demokratie nicht fördern und besser lässt sie sich nicht verteidigen. Besser lässt sie sich wohl auch nicht schützen. Von Carlos A. Gebauer