Habecks Prestigeprojekt zur Förderung von Northvolt wirft immer mehr Fragen auf, der Verdacht auf politische Tricksereien mit Steuergeld verdichtet sich immer mehr. Trotz Warnungen wurde der Deal in dreistelliger Millionenhöhe durchgewinkt, auf Basis eines vom Wirtschaftsministerium geheim gehaltenen Gutachtens.
Der Aufschrei ist groß, die Empörung laut – doch das Kontrollgremium zur NGO-Finanzierung ist kein Angriff auf die Zivilgesellschaft, sondern ein überfälliger Schritt. Wer Millionen an Steuergeld kassiert und gleichzeitig Politik macht, muss sich auch kontrollieren lassen – alles andere wäre ein Freibrief für politische Einflussnahme im Tarnanzug der Gemeinnützigkeit.
Die zweite Station meiner Sommerreise: Der Stau auf der Flucht in die Hitze vor dem Hitzeschutzplan. Während Berlin über Bratwurst-Verbote nachdenkt, im kühlen Sommer „Hitzeinseln“ ausgebaut werden, fliehen die Deutschen massenhaft in die Gluthitze – und das verlorene Gefühl von Heimat.
Vorhersagen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen, also wollen wir getreulich aufschreiben, was bisher geschah: Raketen flogen schneller als Worte, Gipfel (G7) schmolzen ab, aber Fritz zeigt sich hart wie Kruppstahl ...
Die Bomber kamen im Morgengrauen: Nach einem massiven Luftschlag gegen zentrale iranische Nuklearanlagen hat US-Präsident Donald Trump der Weltöffentlichkeit erklärt, das iranische Urananreicherungsprogramm sei „vollständig zerstört“. In einer dramatischen Rede an die Nation bezeichnete Trump die Angriffe als „spektakulären militärischen Erfolg“.
In einem spektakulären Luftschlag zerstörte US-Militär die wichtigsten Atomanlagen im Iran. Dies bestätigte die iranische Atombehörde, behauptete aber, dass die Arbeiten in den Anlagen nicht eingestellt wurden. Trump warnt Teheran vor Vergeltungsschlägen gegen die USA, der Iran habe die Wahl zwischen „Frieden oder Tragödie“.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Der Krieg des muslimisch-theokratischen Irans mit Israel hat religiöse Hintergründe. In der heiligen Schrift der Muslime wurden von Mohammed die Weichen gestellt für das muslimische Verhältnis zum jüdischen Volk.
Der NRW-Ministerpräsident will das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu regeln. Er fordert mehr Standardisierung und Zentralisierung, es müsse Schluss sein mit „föderalen Eitelkeiten“. Wüst ist wohl nicht bekannt, dass in den Zeiten, in denen der Föderalismus aufgelöst wurde, der Weg in die Diktatur geebnet wurde.
Warum Münzen und Banknoten einen Geburtsfehler haben und welche biblischen Lösungsvorschläge im Einklang mit libertärer Wirtschafts- und Finanzlehre existieren. Von Tobias Böttger, Edelmetallexperte der BB Wertmetall
In einem am 19. Juni veröffentlichten Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt äußert sich der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty, besorgt über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland.
Der Verfassungsschutzbericht 2024 registriert mehr Straftaten von Extremisten. Das ist unbestritten. Erst auf den zweiten Blick erkennt man die Schwächen der Statistik. Denn die Fälle werden politisch recht tendenziös vorsortiert.
Während Teheran unmissverständlich an der Atombombe bauen will, inszenieren sich europäische Außenminister in Genf als Gesprächspartner – und wollen die Realität nicht anerkennen. Es ist ein diplomatischer Kniefall. „Europa“ setzt weiter auf Appeasement-Politik und öffnet damit dem Islamismus noch weiter die Tür.
In den Monaten vor dem Schlag gegen Iran spielte Israel seine Karten fein abgestimmt aus: Luftangriffe in Syrien, Cyber- und Drohnenangriffe auf Teherans Luftabwehr sowie ein stilles Abkommen mit Damaskus über Luftraumzugang. All diese Schritte gipfelten dann in der Operation „Rising Lion“.
Katrin Göring-Eckardt will Maja T. besuchen, die wegen brutaler Gewalt gegen Rechtsextreme in Budapest im Gefängnis sitzt. Auch etliche andere Politiker wollen nach Ungarn reisen. Wer sich ein Antifa-T-Shirt überstreift, dem ist alles erlaubt, auch Selbstjustiz – der wird besucht, hofiert und erhält Solidaritätsbekundungen.
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen warnt vor einer gefährlichen Entgrenzung staatlicher Macht: Der Inlandsgeheimdienst überwache zunehmend Einzelpersonen und konstruiere dabei Verfassungsfeindlichkeit, wo keine sei. Mit unklaren Strafnormen und fragwürdigen Interpretationen entstehe ein diffuses Klima der Angst, in dem das Schweigen der Bürger zur neuen Norm wird.
Bereits die zweite Regierung innerhalb des Nato-Militärbündnisses bezweifelt die weitere Sinnhaftigkeit der Verteidigungs-Union: Sowohl Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto als auch der slowakische Ministerpräsident Robert Fico haben die Allianz in jüngsten Äußerungen grundlegend infrage gestellt.
Alle Konformisten klagen über Konformismus – den Konformismus der jeweils anderen. Beide Seiten verschanzen sich in ihren Blasen. Sie möchten nur noch hören, sehen, sagen, was in die jeweilige Blase passt, alles andere wird verschmäht und verachtet. Nennen wir diese Krankheit Blasenentzündung.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
In Düsseldorf gingen Exil-Iraner, Israelis und deutsche Unterstützer vereint gegen das Mullah-Regime und für einen freien, demokratischen Iran auf die Straßen. Während Medien oft über jeden linken 20-Mann-Protest vor einer Telefonzelle berichten, wenn es ins Narrativ passt, blieb dieser breite Solidaritätsmarsch weitestgehend unter dem Radar