Gewöhnung an das Ungeheuerliche: Bürger ohne Schutz

Weihnachtsmärkte sind befestigte Anlagen in der Innenstadt. Wer Glühwein will, muss erst Betonbarrieren überwinden und durch schmale Eingänge schlüpfen. Betonhart demonstriert die Politik ihr Scheitern: Die Merkel-Poller sind notwendig geworden im Zuge der unbegrenzten Einwanderungspolitik seit 2015 und ihrer Folgen. Innerhalb der Schutzzonen patrouillieren Polizisten, oft mit Schnellfeuerwaffen. Zu Recht. In Oberhausen kam es zweimal zu Messerstechereien auf dem Weihnachtsmarkt; Schwerverletzte.

Außerhalb der innerstädtischen Schutzzonen ist die Polizei kaum mehr präsent, der einzelne Bürger hat für seinen Schutz selbst zu sorgen. Aber wie? Im 19. Jahrhundert ging kein Bürger ohne Gehstock nachts auf die Straße. Nicht weil er gehbehindert war – in den Stöcken verbargen sich lange Klingen. „Stockfechten“ gehörte zur üblichen Ausbildung junger Männer. Diese Waffen sind heute verboten. Die Bevölkerung wird nicht mehr geschützt, aber sich selbst schützen darf man auch nicht.

Der Mord von Illerkirchberg ist kein Einzelfall

Seit dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz wissen wir genug über die wachsende Bedrohung; Messerangriffe gehören heute zur Tagesordnung. Polizisten tragen stichfeste Schals. Das ist richtig so – aber was besagt das? Selbstverständlich werden die Zahlen über Messermorde nicht flächendeckend erhoben in einem Land, das sonst zu jedem Unsinn eine amtliche Statistik anfertigen lässt. Aber diese Statistik könnte dazu führen, dass über die Ursachen der mörderischen Einzelfälle geredet werden könnte, die alles andere sind als Einzelfälle. Immer neue, wie jetzt der Mord an dem 14-jährigen Mädchen Ece in Illerkirchberg reihen sich wie eine Blutspur aneinander. Und die Politik sagt nur sinngemäß: Gewöhnen Sie sich daran, das ist die neue Normalität.

Deutschland hat keine kontrollierten Außengrenzen mehr; jeder darf kommen und bleiben und das auf Kosten der Allgemeinheit. Künftig soll er auch ohne eigene Leistung die Staatsangehörigkeit in Rekordzeit erhalten und damit ein lebenslanges Anrecht auf Bleibe, Unterhalt, Familiennachzug und Rente, so das neue Chancen-Aufenthalts-Gesetz. Die Chancen sind sehr einseitig verteilt: Sie liegen bei den Zuwanderern. Die Risiken tragen die, die schon länger hier leben. Das klingt gut und human und global und divers – hat aber seinen Preis. Denn Zuwanderung ist eben nicht Zuwanderung.

Zuwanderung sollte im Interesse des Landes definiert werden, nicht im Interesse der Zuwanderer. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit – weltweit. Nicht in Deutschland. Versuchen Sie mal, in die USA ohne gültiges Visum einzureisen – Sie werden abgefangen und rüde behandelt. China, Indien? Ausgeschlossen. Ausgeschlossen, dass illegale Einwanderer in die USA oder in einem der anderen Länder lebenslangen Unterhalt erhalten; Rente nicht nur für sich, sondern auch für die Familienangehörigen. Möglich ist dies nur noch in Europa, und auch dort wird es in vielen Ländern weniger: Italien beendet gerade sein Bürgergeld, während Deutschland es erweitert und erleichtert. Schweden, Dänemark, selbst Frankreich haben längst ihre Politik geändert und Großbritannien ist aus der EU ausgestiegen, auch weil es die Sicherheit der Insel durch Zuwanderung bedroht sah.

Jedermann weiß, dass die Hälfte der Bezieher von Bürgergeld oder von Hartz IV Zuwanderer seit 2015 sind; nimmt man längere Aufenthalte dazu und hinterfragt man die schon länger praktizierte Doppelpass-Verschenkerei, dann nähert man sich der Erkenntnis, dass der Sozialstaat zum sehr großen Teil neue Zuwanderer finanziert.

Deutschland als Einwanderungsland

Der Begriff „neue Zuwanderer“ ist dabei wichtig: Deutschland hat schon seit Jahrhunderten viele Zuwanderer aufgenommen. In den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg war es das Land mit den meisten Auswanderern; in die USA, Kanada und Südamerika. „Ein Land drängt seine Kinder fort“, schrieb der große Nationalökonom Werner Sombart. Zeitgleich war Deutschland aber nach den USA auch das größte Einwanderungsland: Die Zuwanderung fand aus Osteuropa statt und schloss die Lücken der Auswanderer. Nach dem Zweiten Weltkrieg folgten Flüchtlinge deutscher Herkunft. Ungarn kamen in großer Zahl, nachdem 1956 der Aufstand durch die Sowjetunion niedergeschlagen worden war. Es folgten Tschechen, Slowaken und die Ethnien Jugoslawiens; allein aus Kroatien, Slowenien und Bosnien waren es zeitweise 450.000 Flüchtlinge.

1956 begann die Arbeitskräfte-Migration zunächst aus Italien, Spanien und schließlich der Türkei. Deutschland war nie isoliert, wie heute irgendwelche grünen Politiker ohne Geschichtswissen behaupten. Es war offen, weltoffen. Aber wer kam, das wollte man schon wissen. Das durfte schon gefragt werden. Gastarbeiter brachten gewissermaßen ihre Arbeitsplätze mit. Viele integrierten sich; es begann das türkische Leben unterschiedlicher Gruppen, von Kurden, Aleviten und anderen sich zu entfalten. Viele sind heute bestens integriert, die mittlerweile 3. Generation brachte glänzende Wissenschaftler, Unternehmer, kurz: tüchtige Leute hervor. Wie eine Bilanz nun aussieht, kann man nur erahnen. Nicht ohne Probleme, aber in der Summe positiv. Nehmen wir es, wie es ist. Es kommt darauf an, was wir daraus machen.

Die politische Ursünde der Zuwanderung

Das hat sich mit Angela Merkels Grenzöffnung 2015 dramatisch geändert. Aus der Arbeitskräfte-Migration oder aus der politischen und Kriegs-Flucht wurde eine Versorgungszuwanderung. Auch hier kommen für uns wertvolle Leute, häufig sind es ja die Tüchtigen, die wandern, wusste vor über 120 Jahren schon Sombart. Aber es gibt Gruppen, die kein Land haben will: politische Aktivisten des gewalttätigen Islam. Leute, die nicht integrationsbereit und auch nicht integrationsfähig sind. Auch weil manche krank sind. Viele Morde in den vergangenen Jahren wurden von Tätern verübt, die nicht vor einem Strafgericht landeten, sondern in der Psychiatrie.

Das ist nicht nur die Ausrede einer feigen Justiz und einer Polizeiführung, die sich längst dem Willen der Politik untergeordnet hat und nicht mehr nur dem Recht. Es ist Tatsache, dass wegen des niedrigen Bildungstandes in Ländern wie Irak, Pakistan, Gaza, Syrien, Somalia, Nigeria, Marokko oder Mali Leute nach Deutschland kommen, die dem Stress und den Anforderungen eines kulturell fremden Landes nicht gewachsen sind. Niedrige Leistungsfähigkeit und Stress können leichter zu unkontrollierten Gewaltausbrüchen führen.

„Alle Studien, die in West-Europa oder Kanada nach der Schizophrenie-Häufigkeit bei Flüchtlingen oder Migranten geforscht haben, kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis eines etwa zwei bis fünffach erhöhten Schizophrenie-Risikos bei verschiedenen Migrantenpopulationen. Diejenigen aus Subsahara-Afrika weisen meist die höchsten Erkrankungsraten auf, Migranten der ersten Generation höhere als die der zweiten“, schreibt der Bildungsforscher Wolfgang Meins in einer Studie, die nirgends veröffentlicht werden durfte.

Noch dazu wissen wir mittlerweile, dass fast alle bekanntgewordenen Mordfälle bereits eine kriminelle Vorgeschichte haben – aber die betreffenden Täter nicht ausgewiesen, sondern zwecks Resozialisierung in Deutschland belassen wurden, ehe sie erneut und dann mörderisch zugeschlagen haben. Es ist auch zu vermuten, dass langjähriger Drogengebrauch, wie er in manchen Herkunftsländern zum Alltag gehört, dabei mit eine maßgebliche Rolle spielt. 

Doch diese Punkte können in der deutschen Öffentlichkeit nicht diskutiert werden, ohne dass sofort der Rassismusvorwurf aufflammt.

Es ist nicht Zuwanderung – es ist eine bestimmte

Und hier kommt man zum entscheidenden Punkt: Nein, es ist nicht die Zuwanderung generell, die uns Probleme bereitet; die hat Deutschland früher gut bearbeitet. Es ist die leichtfertige Öffnung der Grenzen für jeden und alle. Es ist die Vertuschung der Ursachen, die uns daran hindert, Deutschland wieder sicher zu machen und die Merkel-Poller wieder abräumen zu können.

In Frankreich hat Präsident Macron die Eltern eines 12-jährigen Mädchens empfangen, das von einer illegalen Migrantin in Paris ermordet wurde. Und er hat erklärt, dass man den Zusammenhang von illegaler Migration und Kriminalität nicht länger leugnen könne! Von Olaf Scholz kam nach der Tat von Illerkirchberg bislang nicht einmal ein Beileids-Tweet.

In Deutschland erleben wir stets das Ritual einer Politik, die jeden Versuch abwehrt, die Ursachen zu erforschen, die Achseln zuckt und zur Tagesordnung übergeht. Dabei sind die Opfer ja nicht nur Deutsche. Es sind auch andere Zuwanderer, wie etwa das in Illerkirchberg ermordete Mädchen.

Weitere Ursachen kommen dazu. Frauen werden erstochen, weil sie sich nicht so verhalten, wie es der Steinzeitislam erfordert. Heute nennt man das „Femizid“, also Gewalt von Männern, die sich gegen Frauen richtet. Das ist Unsinn. Es ist religiös motivierter Mord. Dazu kommen islamistische Gewalttäter, Söldner und Opfer von dauerhafter Gewalt aus Syrien und anderen Kriegsgebieten. Bei vielen ist es unklar, ab wann die Opfer mit ihrer Traumatisierung durch Gewalt selbst zu Tätern wurden. Aber für die in Deutschland Ermordeten spielt das keine Rolle.

Die Bürger haben ein Recht darauf, geschützt und nicht über die Ursachen belogen zu werden, wie es der baden-württembergische Innenminister Strobl beispielhaft vorgemacht hat.

Deutschland muss künftig seine Zuwanderung wieder kontrollieren und verhindern, dass weiteres Gewaltpotenzial ungehindert einwandert und auf Kosten der Allgemeinheit bis zum Tag der Tat und darüber hinaus versorgt wird. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, geschützt zu werden. Das gilt für Frauen wie Männer, für Deutsche wie für Migranten, für Einheimische wie für Zuwanderer, für Menschen jeglicher Herkunft.

Die laufende Beschönigungspolitik allerdings ist lebensgefährlich. Spätestens seit der Regierung Merkel will die deutsche Politik die Welt retten, den Planeten schützen – aber nicht mehr die eigene Bevölkerung. Das Wort „Volk“ wurde aus dem politischen Sprachgebrauch gestrichen, es kommt in keinem Parteiprogramm (außer dem der AfD) noch vor. Aber zum Volk zählen meine türkischen Nachbarn genauso wie meine Kinder.

Diese Regierung hat jeden Begriff dafür verloren, wer sie ins Amt gebracht und gewählt und wessen Interessen sie zu vertreten hat. Es ist das Interesse aller, die das Recht haben, hier zu leben. Das ist ihre Aufgabe. Und nicht, das eigene Volk zu drangsalieren und schutzlos jeder Willkür preiszugeben aus einem seltsamen Gefühlsgemisch von falsch verstandener Toleranz, vergötterter Diversität, romantisierter Liebe zur Buntheit und Blindheit vor den Folgen einer komplett ungeregelten, übermäßigen und rücksichtslosen, der eigenen Bevölkerung gegenüber inhumanen Einwanderungspolitik.

Es kann nicht sein, dass die einzige Maßnahme der Politik der Ratschlag ist: Gewöhnt euch daran, das ist die neue Normalität! Katrin Göring-Eckardt, diese fragwürdige Person im Amt eines Bundestagsvizepräsidenten, freut sich ja bekanntlich über diese Entwicklung, die immer mehr Menschen mit dem Leben bezahlen oder mit der Unfreiheit hinter unförmigen Betonblöcken und der tagtäglichen Unsicherheit auf den Straßen und Plätzen dieses Landes, das von einer enthemmten Politklasse als Verfügungsmasse für ihre unsinnigen Pläne benutzt wird.

Die Politik will, dass wir uns an das Ungeheuerliche gewöhnen. Genau das wollen wir nicht.

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