Deutschlands Wirtschaft verliert den Anschluss. Ausgerechnet jetzt will die SPD, dass der Staat bei den Gewinnen aus KI und bei höherer Produktivität zugreift. Doch wer Motoren bestraft, darf sich über Stillstand nicht wundern.
IMAGO / Bernd Elmenthaler
Die deutsche Wirtschaft steckt bis zu den Radkappen im Morast. Investitionen fehlen, die Produktivität schwächelt, Unternehmen wandern ab. Was tut die SPD?
Sie entdeckt eine neue Steuer.
Diesmal trifft es die Künstliche Intelligenz. Die SPD-Bundestagsfraktion will große Technologiekonzerne stärker belasten, die Gewerbesteuer für Rechenzentren erhöhen und eine „angepasste Unternehmensbesteuerung“ prüfen. Vulgo: höhere Steuern auch hier. Außerdem sollen weitere „Einkommens- und Wertschöpfungsquellen“ zur Finanzierung des bekanntlich komplett außer Kontrolle geratenen Sozialstaats herangezogen werden.
Kurzfassung: Wer dank KI effizienter arbeitet, soll mehr blechen.
Einen Steuersatz nennt die SPD noch nicht, einen konkreten Gesetzentwurf gibt es auch noch nicht. Doch die Richtung ihres auf der letzten Klausurtagung gefassten Beschlusses könnte klarer nicht sein: Die Sozialdemokraten greifen nach den Produktivitätsgewinnen der Unternehmen.
Damit beweisen die Sozis erneut, dass sie vom Wesen der Wirtschaft so viel verstehen wie Goldfische vom Bergsteigen.
Wahnsinn mit Methode
Mit der Produktivität wird gemessen, mit wie viel Aufwand wie viele Waren oder Dienstleistungen hergestellt werden können. Steigt die Produktivität, dann kann man entweder mit demselben Aufwand mehr herstellen – oder man kann das, was man herstellt, mit weniger Aufwand produzieren.
Wirtschaftlicher Fortschritt ist praktisch gleichbedeutend mit wachsender Produktivität. Sie ist der Grund für steigende Löhne, für sinkende Preise und für mehr Wohlstand.
Ein Maschinenbauer installiert eine KI-gestützte Qualitätskontrolle. Sie erkennt fehlerhafte Teile früher und senkt dadurch den Ausschuss. Das spart Energie. Das Unternehmen verdient mehr. Es kann investieren, höhere Löhne zahlen oder seine Preise senken. Oder alles gleichzeitig. Der Konkurrent nebenan arbeitet weiter mit veralteten Anlagen, produziert mehr Ausschuss und verbraucht mehr Strom.
Nach der Logik der SPD soll ausgerechnet der fortschrittliche Betrieb mehr Steuern zahlen – der Konkurrent mit den längst überholten Methoden aber nicht.
Das ist keine Wirtschaftspolitik, sondern ein staatliches Bonusprogramm für Rückständigkeit.
Eine Bäckereikette nutzt KI, um vorherzusagen, wie viele Brötchen jede Filiale benötigt. Weniger Ware landet im Müll. Ein Spediteur plant seine Routen intelligenter und spart Diesel. Ein Handwerker automatisiert Angebote und Rechnungen, damit seine Mitarbeiter mehr Zeit für die Kunden haben. Ein Krankenhaus verkürzt mit digitaler Planung die Wartezeiten. Überall dort gibt es einen Produktivitätszuwachs.
Und überall dort soll der Staat künftig nicht nur eine Hand aufhalten, sondern gleich beide.
Erst fördern, dann plündern
Unternehmen investieren nicht aus Nächstenliebe. Sie setzen Kapital ein, weil sie auf einen Ertrag hoffen.
Die Anschaffung von Software, Robotern und Rechenleistung kostet Geld. Mitarbeiter müssen geschult, Abläufe verändert und Daten aufbereitet werden. Die Einführung ist riskant, sie kann scheitern und tut das auch oft. Das Unternehmen trägt das Risiko. Gelingt die Innovation nicht, gibt es Verluste. Gelingt die Innovation aber, dann gibt es einen Gewinn. Genau dieser Gewinn ist das Signal an andere Firmen: Diese Investition lohnt sich.
Wer den zusätzlichen Ertrag mit einer Sondersteuer abschöpft, senkt den Nutzen der Investition. Viele Projekte rechnen sich dann nicht mehr. Andere werden verschoben. Die meisten finden gleich ganz in Amerika oder in Asien statt. Dort fördert der Staat unternehmerisches Risiko, während es bei uns bestraft wird.
Übrig bleiben am Ende nur jene Unternehmen, die nichts wagen, nichts erneuern und deshalb auch keine steuerlich verdächtigen Produktivitätsgewinne erzielen. Die SPD baut den wirtschaftlichen Minderleistern eine Überholspur.
Dabei werden Unternehmensgewinne längst besteuert. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums betrug die fiskalische Belastung von Kapitalgesellschaften 2025 einschließlich Gewerbesteuer und Solidaritätszuschlag durchschnittlich mehr als 30 Prozent. Damit lag Deutschland im internationalen Vergleich fast an der Spitze.
Bei anschließender Ausschüttung an einen privaten Anteilseigner kann die Gesamtbelastung rechnerisch weit über 48 Prozent erreichen. Das räumt sogar das Finanzministerium ein. Und nun soll auf Gewinne, die durch Zukunftstechnologien entstehen, noch ein politischer Sonderaufschlag draufgepackt werden.
Warum fordert die SPD nicht gleich eine Steuer auf gute Ideen?
Die Vermessung des Fortschritts
Völlig ungeklärt bleibt übrigens, wie ein „KI-Gewinn“ überhaupt ermittelt werden soll.
Welche Rendite stammt von einer Software? Welche vom neuen Vertriebsleiter? Welche von sinkenden Rohstoffpreisen? Wie wird berechnet, was das Unternehmen ohne KI verdient hätte? Muss künftig ein Steuerprüfer entscheiden, ob die neue Excel-Tabelle schon intelligent genug ist, dass für sie ein Steuerzuschlag fällig wird?
Eine moderne Maschine enthält Software. Eine Suchfunktion nutzt Algorithmen. Ein Warenwirtschaftssystem optimiert Bestände. Zwischen gewöhnlicher Digitalisierung und KI verläuft keine steuerlich definierbare Grenze. Das Ergebnis ist vorhersehbar: Heerscharen von Beratern schreiben Gutachten, Heerscharen von Beamten entwerfen Fragebögen, und Heerscharen von Konzernbuchhaltern verschieben Gewinne. Der Mittelständler zahlt. Der internationale Technologieriese engagiert dreihundert Juristen und schickt dem Finanzamt einen Berg von Aktenordnern, unter dem man eine ganze Armee begraben könnte.
So produziert der Staat garantiert neue Arbeitsplätze. Für Steuerberater.
Lehrerzimmer statt Werkshalle
Dieses Denken gedeiht nicht zufällig in einer Partei, deren Führung fast ausschließlich aus lebenslangen Berufspolitikern, Apparatschiks und Mitarbeitern im Öffentlichen Dienst besteht.
In der SPD weiß so gut wie niemand mehr aus eigener Erfahrung, wie das ist, wenn man eigenes Kapital riskiert, um einen neuen Markt zu erschließen; wie man mühsam Kunden gewinnt, um am Monatsende die Löhne für die eigenen Leute überweisen zu können.
Die sozialdemokratische Führung kennt Unternehmen allenfalls von Betriebsbesichtigungen. Morgens setzt man sich in der Werkshalle einen Helm auf, mittags macht man ein Gruppenfoto – und abends fällt man im Politbüro den Beschluss darüber, wie die Firma arbeiten soll.
Wer nie erlebt hat, wie knapp Investitionsentscheidungen kalkuliert werden, hält Gewinne für herumliegendes Geld. Wer Wertschöpfung nur aus Verteilungsdebatten kennt, glaubt, der Staat müsse lediglich zugreifen. Dabei kann Politik nur verteilen, was Menschen und Unternehmen vorher erwirtschaftet haben.
Doch die SPD will Obst ernten und fällt den Baum.
Deutschland braucht genau das, was die SPD bestraft
Wir können uns diesen Irrsinn nicht länger leisten.
Die OECD benennt schwache Investitionen und nachlassendes Produktivitätswachstum als zentrale Ursachen der deutschen Wirtschaftsschwäche. Sie warnt davor, dass Kapital und Arbeitskräfte in wenig produktiven Firmen gebunden bleiben und dadurch innovative Unternehmen gebremst werden. Mehr Produktivität ist laut OECD entscheidend für den Erhalt des Lebensstandards.
Nein! Doch! Ohh!
Unsere sogenannten „Wirtschaftsweisen“ kommen zu exakt demselben Kernbefund: Ein wirksamerer Einsatz von KI kann gerade in schwachen Branchen die Produktivität erhöhen. Deutschland braucht also dringend mehr von dem, worum die SPD schon wieder gierig die Steuerbanderole wickelt.
Eine alternde Gesellschaft mit weniger Erwerbstätigen kann ihren Wohlstand nur erhalten, wenn jeder Beschäftigte mehr Wert erzeugt. Wer weniger Hände hat, braucht bessere Werkzeuge. KI ist eines dieser Werkzeuge.
Die SPD sieht das Werkzeug – und schickt den Gebührenbescheid.
Der Sozialstaat frisst seinen Ernährer
Die Begründung ist besonders apart: Wenn Maschinen menschliche Arbeit übernehmen, könnten Lohnsteuern und Sozialbeiträge ausfallen. Deshalb soll der Sozialstaat, bitteschön, auf andere Wertschöpfungsquellen zugreifen.
Das ist die ultimative Selbstentlarvung einer Politik, die jede neue Entwicklung nur noch als Futterquelle für ihre überdehnten Systeme betrachtet. Nicht der Sozialstaat soll effizienter werden – nein, der Wirtschaft sollen immer neue Kanülen gelegt werden, an denen immer mehr Schläuche hängen, durch die der Staat ihre Kraft absaugt.
Automatisierung vernichtet nicht automatisch Wohlstand. Sie verändert Arbeit. Der Traktor hat Landarbeiter ersetzt, der Computer Schreibstuben und der Geldautomat Bankschalter. Dafür entstanden neue Berufe, höhere Einkommen und bessere Produkte. Das geschah, weil sich Innovation lohnte. Wenn man den technischen Fortschritt besteuert, um ihn aufzuhalten, dann rettet man nicht die alten Arbeitsplätze. Man vertreibt vielmehr die gesamte Wertschöpfung. Die wandert einfach dorthin, wo sie willkommen ist.
Eine wachsende Wirtschaft kann einen starken Sozialstaat tragen. Eine schrumpfende Wirtschaft kann das nicht, sie verwaltet nur noch den Mangel.
Steuer auf die letzte Hoffnung
Deutschland braucht ein Klima, in dem Erfinder nicht wie Steuerhinterzieher behandelt werden. Investitionen in KI sollten nicht besteuert, sondern im Gegenteil sofort und vollständig abgeschrieben werden können. Junge Unternehmen brauchen Kapital und keine Meldeformulare.
Die SPD wählt den Weg in die entgegengesetzte Richtung. Im Vorwort lobt sie dieselben Innovationen, die sie dann im Kleingedruckten besteuert. Produktivitätszuwächse findet sie erfreulich, solange sie keine Gewinne erzeugen. Sobald sie erfolgreich werden, klopft der Sheriff von Nottingham an der Firmentür.
Das ist nicht nur absurd. In der gegenwärtigen Lage ist es wirtschaftlicher Selbstmord.
Die SPD will den Wohlstand retten, indem sie seine Entstehung bestraft. Sie will das Feuer löschen, indem sie die Feuerwehr besteuert. Und sie wundert sich, wenn in Deutschland anschließend nichts mehr übrig ist als Asche.
Nein, die Sozialdemokratie wird nicht mehr gebraucht.
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Wenn Unternehmen Mitarbeiter freisetzen und Gewinne ohne Menschen machen, entsteht das Problem: der Staat zahlt für die Arbeitslosen, das Unternehmen macht Gewinne, ohne Löhne zahlen zu müssen. Da fehlt etwas in diesem Kreislauf. Der STaat braucht das Geld irgendwoher, um die Arbeitslosen zu finanzieren. Die arbeitslose Bevölkerung kann nur Kunde sein, wenn sie von wem auch immer Geld erhalten. Nun kann sich das Unternehmen auf die Einwohner anderer Länder und Kontinente konzentrieren. Aber das ganze Konstrukt funktioniert nicht, wenn der Staat die Arbeitslosen finanziert und die Unternehmen gering besteuert werden.
Ja. Aber das Rechenzentrum muss ja nicht in Deutschland stehen. Also gehen die Firmen da hin, wo die Steuer geringer oder gleich Null ist
Und wieder zerstören Linke mit Vorsatz das Land ein Stück weiter
Elisabeth5 was sie schreiben ist sosialistische Logik in Reinform die voraussetzt, daß ein Staat einen Sozialstaat vorhält/zur Verfügung stellt. Umgekeht wird ein Schuh daraus. Wohlstand wird durch Produktionswachstum erzeugt. Ein Unternehemen, das mit weniger Personal die gleiche Menge oder eine größere Menge produziert schafft Wohlstand. Das freigestellte Personal muß sich „nur“ eine andere Arbeit suchen. Die wichtigere Aufgabe des Staates ist es für die entsprechenden Rahmenbedingungen zu sorgen, daß es möglcih ist, daß freigesetztes Personal leicht wieder eine andere Arbeit findet. Man erzählt uns doch laufend wir hätten einen Fachkräftemangel. Daß wir solche große wirttschaftlichen Probleme in Deutschland haben liegt… Mehr
Tipp: mal in der Industrie arbeiten und augen aufmachen.
Sie haben im Prinzip völlig recht! Das Problem ist, dass eine durch KI stark steigende Produktivität große Rationalisierungsgewinne ermöglicht, die Kostenfaktoren können gesenkt werden. Der größte Kostenfaktor sind die nicht mehr benötigten Arbeitnehmer, die in großer Zahl „freigesetzt“ werden. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Es tun sich neue, modernere Arbeitsplätze auf, die Arbeitslosen finden neue Beschäftigung. Das ist der Idealfall, der allgemeine Wohlstand steigt, die Produktion muss nicht höher besteuert werden, es sinken die Gesamtkosten der Unternehmen, die Konkurrenzfähigkeit steigt. Das macht natürlich die ganze Welt praktisch im Gleichschritt. Trotzdem ein Traum: weniger Arbeitszeit mit besserer Bezahlung und weniger Steuern!… Mehr
Was deutet denn der Willy Brandt da für eine Geste an? 😱
Der SPD scheint entgangen zu sein, das die KI bis heute keinen Cent Gewinn erwirtschaftet hat. Also was wollen die Wirtschaftsanalphabeten von der SPD besteuern?
Ich bin schon lange für die Einführung einer Puhpssteuer. Für Politiker, Abgeordnete und EU-Beamte.
„Sobald sie erfolgreich werden, klopft der Sheriff von Nottingham an der Firmentür.“ Der klopft schon an der Tür, bevor Sie einen Cent Umsatz gemacht haben. IHK, HWK, Krankenkassen – alle wollen schon vorher das Geld, was noch nicht eingenommen wurde.
Es ist keine neue Erkenntnis, dass Linke und Sozialisten nicht mit Geld umgehen können.
Ich zitiere nur drei Stimmen, die das schon vor langer Zeit erkannt haben:
„Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen.“ (Konrad Adenauer)
„Das Problem der Sozialisten ist, dass ihnen irgendwann das Geld der anderen Leute ausgeht.“
(Margaret Thatcher)
„Linke bestreiten alles, außer ihren Lebensunterhalt.“
(Helmut Schmidt)
Die Spezialdemokraten werden immer mehr zu einer Art Reinkarnation der SED nach dem Motto des des ehemaligen DDR-Staatschefs Erich Honecker:
„Vorwärts immer, rückwärts nimmer“.
Eine Volkswirtschaft sollte man als Marktwirtschaft betrachten. Der Staat sollte den Markt in seiner Fünktionsfähigkeit durch flankierende Richtlinien unterstützen. Auf keinen Fall sollte eine minderbegabte Person mit minimalem Hauptschulabschluss und reiner politischer Linksideologisierung mit dem Steuerknüppel auf diesen Markt und seine Teilnehmer losgelassen werden. Diese Frau wurde schon von Marktteilnehmern ausgelacht. Sie ist unfähig komplexe Marktstrukturen zu begreifen, Mängel zu diagnostizieren und entsprechende Richtlinien zu erlassen. Medizinisch gesehen schicke ich ja auch keinen Kranken zu einem Gesundbeter oder Metzger.
Die Schule drei Jahre länger zu besuchen macht nicht unbedingt intelligenter ,wie man am Beispiel Annalena Baerbock sieht. Im Gegensatz zu heute hat die Hauptschule vor 50 Jahren durchaus Bildung vermittelt.
An der Misere ist der Glaube an die sozialistische Planwirtschaft schuldig. Es ist viel attraktiver als unkündbarer Beamter zu arbeiten ( wenn man das „arbeiten“ nennen will ) als sich selbst den Risiken einer selbständigen Tätigkeit auszusetzen.
Selbst wenn ein Beamter (oder Staatsangestellter) tatsächlich arbeitet, zählt das wirtschaftlich nicht, es entsteht keine Wertschöpfung. Er lebt noch immer von der Wertschöpfung anderer (-> Steuergeld).
„Kurzfassung: Wer dank KI effizienter arbeitet, soll mehr blechen.“
Das erfinden von immer weiteren Steuern hat vor Beginn eines Krieges Tradition.
Jetzt muss man nur noch herausfinden wo man stehen muss wenn die Einschläge kommen. Da hilft vermutlich keine KI.
Perfekte Beschreibung der „Denk“weise der sozialistischen Dummbratzen, die inzwischen auch in der angeblich christlichen Partei der Mitte die Mehrheit haben.
Fegt sie endlich weg, diese grünroten Wohlstandsvernichter, diese Verächter der wertschöpfenden Bevölkerung, diese Umvolker.
Vielleicht begreift es der Michel doch noch, wen er da mit seiner Stimmabgabe mästet.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Das die KI Arbeitskräfte „freisetzen“ wird, ist wohl unbestritten. Das man aber auf deren Kaufkraft, auch und gerade wegen der Produktivitätssteigerungen durch KI, nicht wird verzichten können, sollte auch mit minimalen Additionskenntnissen einleuchten. Niemand, auch nicht KI-Firmen, produziert ein Produkt, für das sich keine Abnehmer finden. Also muss das benötigte Geld irgendwoher kommen. Und woher das Geld kommen wird hat einer, der wahrlich nicht der Kommunismusverehrung verdächtigt ist, glasklar benannt. Es wird vom Staat kommen. Das sage nicht ich, das sagte Elon Musk! Universal HIGH INCOME via checks issued by the Federal government is the best way to deal with… Mehr