Am kleinen Sachsen-Anhalt könnte sich die Zukunft der Bundesrepublik entscheiden. Doch noch bevor ausgezählt wird, ist das Vertrauen in die Landtagswahl beschädigt: Tausende Briefwahlunterlagen wurden doppelt, manche gar dreifach versandt.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag entscheidet sich möglicherweise die politische Zukunft der Bundesrepublik. Umso wichtiger ist es, dass die Wahl korrekt durchgeführt wird. Und gerade das könnte nicht der Fall sein, fürchtet Roland Tichy. Denn, tausende Wahlunterlagen für die Briefwahl wurden doppelt oder gar dreifach verschickt.
Gleichzeitig werben mächtige Kampagnenorganisationen wie Campact, aber auch Parteien wie SPD und Grüne für die Briefwahl. Dabei gab es schon öfter Fälle, bei denen Briefwahlen falsch ausgezählt oder manipuliert wurden. Die Bürger sollten sich das nicht gefallen lassen, meint Roland Tichy. Auch die Briefwahl-Auszählungen müssten von Bürgern der Wahlkreise bezeugt werden, um zu verhindern, dass eine Partei bei der Auszählung alleine am Tisch sitzt.
Friedrich Merz jedenfalls hat die Hoffnung für Sachsen-Anhalt schon aufgegeben. Wenn die CDU dort den Ministerpräsidenten stellt, dann nur durch eine Block-Koalition mit SPD, Grünen und Linken. Dementsprechend nähert er sich auch auf Bundesebene den Grünen an.
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„Auch die Briefwahl-Auszählungen müssten von Bürgern der Wahlkreise bezeugt werden, um zu verhindern, dass eine Partei bei der Auszählung alleine am Tisch sitzt.“
Das hilft nicht mehr. Der Betrug findet doch schon vorher statt. Keiner weiß, was vorher passiert, bevor die Briefwahlzettel in der Urne landen, weil der ganze vorherige Ablauf gar nicht überwacht werden kann. Da nützt es am Ende auch nichts mehr, wenn bei der Auszählung der Briefwahl alles korrekt zugeht.
Seit der Einführung der Briefwahl im Jahr 1957 war es fester Bestandteil der Bundeswahlordnung, dass die Briefwahlstimmen geprüft wurden. Gemäß § 72 der Bundeswahlordnung von 1957 musste der Wahlvorstand die Wahlbriefe einzeln öffnen, den Wahlschein und den Wahlumschlag entnehmen und den Namen des Wählers im Wählerverzeichnis abgleichen. Nur wenn der Name des Wählers gefunden wurde, noch nicht abgehakt war und wenn weder der Wahlschein noch der Wahlumschlag zu Beanstandungen Anlass gab, wurde der Wahlumschlag ungeöffnet in die Wahlurne gelegt, und die Stimmabgabe wurde im Wählerverzeichnis vermerkt. War der Wähler jedoch im Verzeichnis nicht zu finden oder war der Wahlschein ungültig,… Mehr
Auch bei persönlicher Stimmabgabe ist Betrug nicht ausgeschlossen. Beispiel Bremen: Das Verwaltungsgericht Bremen stellt Manipulationen der Landtagswahl durch ehrenamtliche Helfer (Gymnasiasten) fest. Die AfD erhält danach einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen. Motivierte Widerstandskämpfer machen auf AFD Stimmzetteln noch ein Kreuz dazu: ungültiger Zettel. Oder es wird falsch gezählt. Alles ist möglich. Lest mal das Buch von Andreas Eschbach „Ein König für Deutschland“. Lustig und genial mit ernsten Parallelen.
Da wir ja in Deutschland alles gründlich machen und die Hörigen ihren Auftaggebern mehr als nur Planerfülllung melden wollen , kann es sein , dass wir mehr als 100% Wahlbeteiligung bekommen ! Auch die öffentlich Erklärung dafür liegt sicher schon bereit. Es wird spannend !
Auch geistig behinderte dürfen wählen ! „“ Menschen, die aufgrund ihres geistigen oder körperlichen Zustands den Wahlzettel nicht selbst ausfüllen oder verstehen können, dürfen eine Wahlassistenz in Anspruch nehmen. Das können Angehörige, Pflegekräfte oder Betreuer sein.
Die jetzige Regierung in SA könnte ja Maßnahmen ergreifen, um das Vertrauen in den Wahlprozess wiederherzustellen. Extra Leute abstellen, am Montag noch mal alles nachzählen, den Briefwahlvorgang öffentlich gestalten, neutrale Wahlbeobachter aus anderen Bundesländern, gar dem Ausland einladen, so was in der Art.
Stattdessen: Schweigen. Das Schweigen könnte alles bedeuten: dass den Altparteien die Wahlen egal sind, sie nur hoffen, doch noch mit Glück davonzukommen, oder dass sie bereits überlegen, wie man das Wahlergebnisse in ihrem Sinne gestalten könnte.
Auch geistig behinderte dürfen wählen ! „“ Menschen, die aufgrund ihres geistigen oder körperlichen Zustands den Wahlzettel nicht selbst ausfüllen oder verstehen können, dürfen eine Wahlassistenz in Anspruch nehmen. Das können Angehörige, Pflegekräfte oder Betreuer sein.
Nicht die Zahl ist entscheidend. Nein, schon Stalin brachte es auf den Punkt:
Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/1981698-josef-stalin-die-leute-die-die-stimmen-abgeben-entscheiden-ni/
In den Heimen der Caritas „hilft“ die „Junge Union“ beim wählen (selbst gesehen!), beim ASB wird das wohl von den Jusos gemacht:
Die Briefwahl gehört verboten!
Wer führt da den Stift und wo landet das Kreuzchen?
Egal wie es mit der Briefwahl ausgeht. Entscheidend ist einzig allein die Wahlbeteiligung. Entweder die AfD erreicht die Nichtwähler, also eine Wahlbeteiligung von 75% bringt ihr die absolute Mehrheit oder sie landet als stärkste Partei bei 35%.