Kanzler Merz lädt die „Koalition der Willigen“ gemeinsam mit Präsident Macron und Premier Burnham für den 19. November nach Berlin ein. Bei Merz gilt inzwischen daheim wie überall, wer wissen will, was keinen Erfolg hat, muss ihm nur zuhören.
picture alliance / Xinhua News Agency | Li Mangmang
Trumps Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff haben nach den Gesprächen in Abu Dhabi Putin in Moskau und danach Selenskyj in Dublin getroffen. Beide Seiten stimmten Kushner zufolge zu, die nächste Verhandlungsrunde um Europa-Teilnehmer zu erweitern. Um neben den territorialen Fragen auch die breiteren Nachkriegs-Sicherheitsarrangements für Europa besprechen zu können (CNN). Kushner sagte, ohne Europäer am Tisch könne man keinen Deal abschließen und Putin sei bereit, es „zu versuchen“. Damit die Gespräche sich so von rein bilateralen Ukraine-Russland-Fragen hin zum größeren Paket bewegen, der Sicherheitsordnung Europas.
Jared Kushner hatte an die Merz-Macron-Von der Leyen-EU nach den Ukraine-Gesprächen in Abu Dhabi gerichtet gesagt: »Könnte Europa eine Person benennen, die in ihrem Namen spricht, wäre das ein größerer Erfolg, als die Russen dazu bringen zu wollen, Europa in die Verhandlungen einzubeziehen.« Kushner hatte damit die EU gemeint, die keine Stimme hat, die für alle oder auch nur die Mehrheit spricht. Was nicht dazu führt, dass die Kommission mit ihrer Präsidentin diese Stimme wäre. Was Ursula von der Leyen sich allerdings ebenso wie Emmanuel Macron und Friedrich Merz einbilden.
Vor und in Dublin hatten sich Stimmen gemeldet, die für den Ratspräsidenten António Costa als diese Stimme sprachen. Als Nein lädt nun Kanzler Friedrich Merz die von ihnen so genannte „Koalition der Willigen“ gemeinsam mit Präsident Emmanuel Macron und Premier Andy Burnham für den 19. November nach Berlin ein. Das Treffen im Bundeskanzleramt stehe unter dem Motto „United for Peace in Ukraine and European Security“. Im Mittelpunkt des Treffens sollen die Abstimmung zu laufenden diplomatischen Bemühungen, Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Krieg und die weitere Unterstützung der Ukraine stehen.
Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, was in Berlin rauskommt: nichts. Wie bei vielen Brettspielen wird es heißen: zurück auf Anfang.
Solange den Handelnden in Europa nicht klar wird, dass es Trump wie Putin beim Ukraine-Krieg nicht um ihn an erster Stelle geht, bleibt es dabei: Die Großmächte, America und China bemühen sich ständig darum, Russland wenigstens nicht ganz in den Einfluss der anderen Großmacht geraten zu lassen. Trump weiß das, Xi und Putin auch. Die EU-Kommission und die „Willigen“ spielen nicht nur keine Rolle, sondern scheinen noch nicht einmal zu verstehen, worum es geht.
Bei Merz gilt inzwischen daheim wie überall, wer wissen will, was keinen Erfolg hat, muss ihm nur zuhören.



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