EZB will statt Geld- zukünftig Klimapolitik machen und damit Macht gewinnen

Die EZB will noch mehr Macht - durch Klima-Politik. Die auf Geldwertstabilität ausgerichtete Deutsche Bundesbank wird damit endgültig entmachtet und durch die jüngste Personalentscheidung ihr endgültiger Abschied in die Bedeutungslosigkeit betoniert.

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Anfangs hofften Beobachter, die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde würde die expansive Politik ihres Vorgängers Mario Draghi umstoßen – immerhin sprach sie in Frankfurt zunächst von einer Überprüfung der Nebenwirkungen der Null- und Negativzinspolitik und die EZB warnte erstmal vor den Folgen ihrer eigenen Politik.  Aber es sollte schnell anders und schlimmer kommen: Lagarde will die Geldpolitik auf „Klimawandel, Umweltschutz und Nachhaltigkeit als zusätzliche Kernaufgaben“ ausrichten.

Das sind nicht nur die großen, politisch-korrekten Schlagworte der aktuellen Debatte: Damit verabschiedet sich die EZB von der strikt auf Geldwertstabilität als ebenso einziger wie heiliger Aufgabe der Zentralbank. Die Behandlung des Klimawandels sei von „missionskritischer Bedeutung“, sagt sie. Klima statt Geld lautet also die Mission. Schon als IMF-Präsidentin hat Lagarde vor den Folgen eines Klimawandels gewarnt und eine «grüne Geldpolitik» befürwortet: «Wenn wir jetzt nichts gegen den Klimawandel unternehmen, werden wir in fünfzig Jahren getoastet, geröstet und gegrillt.» Es ist eine maximale Machtausweitung: Mit dem Einstieg in die Klimapolitik würde allerdings die EZB früher als später direkte Industriepolitik betreiben: Nur wer ihr genehme Investitionen tätigt, erhält Kredit, lautet die vereinfachte Formel. Die EZB wird zur neuen Planwirtschaftsbehörde.

Die Entmachtung der Bundesbank

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Noch weigert sich Bundesbank-Chef Jens Weidmann da mitzuspielen. Er sieht den Versuch, mit der Geldpolitik den Klimawandel zu bekämpfen, „sehr kritisch“. Natürlich müsse man die wirtschaftlichen Auswirkungen des Klimawandels besser verstehen und in die Analysen einbeziehen, beispielsweise wenn extremes Wetter die Schwankungen bei Wachstum und Inflation erhöhen könnte. Geldpolitik müsse die Klimarisiken im Blick haben, genau wie die Bankenaufsicht. Aber die Beeinflussung sei nicht die Aufgabe Geldpolitik sondern des Staates. Aber mit keinem anderen Argument läßt sich politischer Einfluss derzeit so leicht gewinnen wie mit „Klima“. Es ist längst eine Chiffre und Rechtfertigung für wachsenden staatlichen Einfluß.

Mit seiner Beschränkung auf begrenzte Aufgabenstellung steht Weidmann ziemlich allein da in einer Zeit, in der Macht zentralisiert und die diffizile Gewaltenteilung abgeschafft wird. Weidmann war ein denkbarer Kandidat für die Nachfolge von Mario Draghi. Doch Merkel hatte gar nicht erst versucht, ihren früheren Abteilungsleiter Wirtschaft im Kanzleramt als EZB-Chef durchzusetzen – zu viel Eigenständigkeit hat er in dem auf Eigenständigkeit ausgelegten Amt des Bundesbankpräsidenten entwickelt. Zu weit weg ist er von der neuen Geldpolitik, die praktischerweise die Staatsverschuldung und Staatsfinanzierung erleichtert wie nie zuvor und den Regierenden freie Hand bei den Staatsausgaben ermöglicht.

Die EZB übernimmt damit immer mehr die Rolle eines EU-Wirtschaftsministeriums, das den Nationalstaaten übergeordnet ist und die Euro-Länder am Zügel führt. Die Entscheidung für Lagarde statt für Weidmann ist nicht die einzige Personalie, mit der sich Merkel hinter den neuen Kurs der EZB stellt. Demnächst tritt Isabel Schnabel als Nachfolgerin von Sabine Lautenschläger im EZB-Direktorium ihr Amt an; sie ist die erklärte Wunsch-Kandidatin der Bundesregierung. Lautenschläger hatte in der Tradition der Bundesbank gehandelt, wie etwa ihre Bundesbank-Vorgänger in der EZB, die früheren Chefvolkswirte Otmar Issing und Jürgen Stark, die aus Protest gegen die „romanische“ Form der Geldpolitik zur Staatsfinanzierung aus der Notenbankpresse zurücktraten. Solche Kritik ist von ihrer Nachfolgerin nicht zu erwarten. Schnabel gilt als „Taube“ – also als Vertreterin eines lockeren geldpolitischen Kurses, der drohende Inflation und langfristige Geldwertstabilität nicht so wichtig ist. Ein kurzer Tweet von ihr hat die feine Gruppe derer, die sich noch für Geldpolitik interessieren, kräftig durcheinander gewirbelt: „Dear fellow German economists“, twitterte sie am 20. November, „wenn Sie wissen wollen, was Sie für Europa tun können: Bitte helfen Sie mit, die schädlichen und falschen Erzählungen über die EZB-Geldpolitik zu vertreiben, die in politischen und medialen Kreisen herumfließen.“

Ihr Tweet ist ein Politikum, ein paar Nummern kleiner als Donald Trump Kracher, aber in der geldpolitischen Gemeinschaft genauso aufmerksam verfolgt. Denn sie ordnet sich damit demonstrativ dem Draghi-Kurs unter, der den Euro mit allen Mitteln verteidigen will – koste es, was es wolle. Was ihr als Professorin als Diskussionsbeitrag abgenommen worden wäre, entfaltet eine andere Wirkung, seit klar ist, dass sie in die zukünftige Wirtschaftsregierung Europas einzieht: Denn das ist die neue Rolle, die EZB-Präsident Draghi der Bank erkämpft hat und die jetzt Lagarde mit der Legitimation durch die Klimaveränderung noch weiter ausdehnen will: Sie bestimmt wesentlich über den Wirtschaftskurs Europas, nicht mehr nur über Geld und Zinsen sondern über Haushalt und Staatsverschuldung und zukünftig auch über private Investitionen. Ausdrücklich hinter Schnabel stellte sich jener Marcel Fratzscher, der als Chef des gewerkschaftsnahen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und bekennender EZB-Lover bekannt ist: „Deutschland gerät in eine gefährliche Anti-Europa- und Anti-EZB-Hysterie, die der Glaubwürdigkeit der EZB, dem Euro und letztlich ganz Europa schaden könnte.“

Wie sicher sind die deutschen Banken?

Nullzinsen und kein Ende
Unser Geld: Jetzt kommt die Schuldenmacherei
Da ist es wieder, noch lauter als bei Schnabel: Wer die Geldpolitik der EZB kritisiert, kann kein guter Europäer sein – und wer ein guter Europäer ist, der garantiert als deutscher Bankkunde auch gerne dafür, dass die Banken anderer Länder mit seinen Ersparnissen saniert werden können: Das ist das derzeit laufende, unmittelbare Vorhaben der „Vergemeinschaftung“ der Geldpolitik: Die europäische Einlagensicherung hält Schnabel „für einen ausgesprochen wichtigen Vorstoß.   Dazu gehört auch die in Deutschland wenig populäre Einlagensicherung.“ Schnabels Begründung ist allerdings eher erschreckend als beruhigend: Nicht nur italienische Banken, auch deutsche Banken seien gefährdet. Kritiker der Einlagensicherung gingen davon aus, so Schnabel „dass es den deutschen Banken blendend geht und den italienischen schlecht. Das stimmt in dieser Allgemeinheit nicht. Auch hierzulande gibt es Banken, die nicht gerade glänzend dastehen.“ Mit anderen Worten: Auch in Deutschland bestehe die Gefahr einer Bankenpleite, die so gewaltig sein könne, dass nationale Sicherungssysteme nicht ausreichen und das gesamte finanzielle Löschpulver Europas für den wirtschaftlichen Flächenbrand gefordert sei. Das Argument pro europäischer Bankensicherung ist ein Alarmsignal für Anleger, die ihr Geld nicht der EZB und der EU anvertrauen wollen.

Schnell flogen der forschen noch-nicht-ganz-EZB-Direktorin die Brocken um die Ohren: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak beklagte die Umverteilung von unten nach oben, Allianz-Chef Oliver Bäte referierte gleich ein halbes Dutzend Kritikpunkte: In der Zinspolitik der EZB gäbe es „Denkfehler“, die die Investoren in risikoreiche Anlageklassen zwingen – am Ende „zu Lasten der privaten Sparer“. Auch ihre Grundhaltung wurde Schnabel vorgeworfen: Letztlich hat sie Merkels Formel von der „Alternativlosigkeit“ in die Geldpolitik eingeführt. Was denn solche „schädlichen und falschen Erzählungen“ seien , wollte der Leipziger Ökonom und Fast-Namensvetter Gunther Schnabl wissen. Könne die EZB wirklich über gut und böse befinden und seit wann sei in der Wissenschaft die Diskussion für beendet erklärt? Die Umformung vorübergehender wissenschaftlicher Erkenntnisse in ein endgültiges Dogma, das wie ein Glaubenssatz des Mittelalters nicht mehr in Frage gestellt werden darf, ist eines der Merkmale der Klimapolitik und die Abschaffung kritischer Suche. Zwar distanzierte sich Isabell Schnabel schnell von ihrem Tweet; sie habe keinesfalls die wissenschaftliche Debatte beenden wollen. Zu spät. Der in Großbritannien lehrende Ökonom Richard Werner drehte Schnabels Argumentation glatt um: „Stimmt. Wir müssen dazu beitragen, den Mythos zu zerstreuen, dass die Politik der EZB in irgendeiner Weise gut für Europa ist. Sie zerstört Tausende von Genossenschaftsbanken, hat Blasen und Scheinblüten verursacht und zu einer gewaltigen Dislokation geführt, dem größten Schock, der bisher in Deutschland zu verzeichnen war. Müssen die schädlichen Richtlinien der EZB aufdecken.“ (eigene Übersetzung)

Umverteilung durch die EZB von unten nach oben

Globuli-Aktien
Markus Krall: Wie sichert man sein Geld vor dem Banken-Crash?
Schnabels Tweets wirken wohl ungewollt wie ein Brandbeschleuniger in einer zunehmend aufgeregten Debatte über die Folgen der EZB-Zinspolitik. Bislang hatten Banken die Null-Zinsen eher für eine vorübergehende Phase gehalten. Wenn dies aber zum neuen Normalzustand wird, wie jetzt deutlich wird, ist ihr Geschäftsmodell in Gefahr. Denn Banken leben davon, dass sie Spareinlagen hereinnehmen und in teurere Kredite transformieren. Insbesondere Sparkassen und Volksbanken leben von der Zinsmarge, die nun auf Dauer wegbricht. Sie versuchen, wie jeder Kunde zu spüren bekommt, dies durch Gebühren Wett zumachen. Aber das reicht natürlich nicht. Kaum betroffen sind Investment-Banken wie Goldman-Sachs; sie leben nicht vom Zins, sondern von den Beratergebühren bei Firmentransaktionen. Bankenkrisen klassischer Banken sind damit programmiert; der andauernde Stellenabbau und wegfallende Filialen sind ein Ausdruck davon. Isabel Schnabels Sorge über die Schwäche deutscher Banken bestätigt diese Überlegungen – und kann Anlegern Angst einzuflössen

Die Null-Zinspolitik ist aber auch eine gigantische Umverteilungsmaschine von unten nach oben. Immobilienpreise steigen bekanntlich; aber auch Aktienkurse oder der Goldpreis erreichen längst Spitzenniveaus. Bei Vermögensanlagen herrscht längst eine galoppierende Inflation. Wer hat, dem wird dadurch gegeben. In den Villen der Wohlhabenden, die Aktien und Immobilien besitzen, vergolden sich quasi die Wasserhähne und Kloschüsseln von alleine. Wer dagegen keine Immobilie, Aktien oder Gold besitzt, nimmt daran nicht teil, im Gegenteil: Die Mieten explodieren, Wohneigentum wird unerschwinglich.

Bei den Aktien ist dies unauffällig, weil niemand in den Depots der Anleger wohnt. Aber die Wirkung ist ähnlich: Unternehmen kaufen derzeit vielfach eigene Aktien zurück; das steigert den Kurs weiter weil der Wert des Unternehmens sich auf weniger Anteilsscheine verteilt. Aber real wachsen die Unternehmen nicht mehr, sie schaffen keine Arbeitsplätze und investieren nicht mehr. Damit folgen auf die wirtschaftlichen Konsequenzen auch politische: Wachsende Ungleichheit durch ein aus den Fugen geratenes Geldsystem gefährdet die soziale Stabilität. Dazu kommen die Probleme der Altersversorgung: Rund 15 Millionen Riesterverträge sind ein Erfolg für eine Politik, die das Umlageverfahren durch eine kapitalgestützte Säule ergänzen wollte. Doch die Zahl der Riesterrenten stagniert, weil die Erträge mangels Zinsen gegen Null tendieren. Ähnlich betroffen sind Lebensversicherungen und berufsständige Versorgungswerte. Das alles sind Nebenwirkungen der Geldpolitik. Doch darum wird sich Lagarde und ihre Frauschaft nicht kümmern, im Gegenteil: Mit der Übernahme der Klimapolitik dehnt sie ihre Macht erst so richtig aus.

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Kommentare ( 70 )

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70 Kommentare auf "EZB will statt Geld- zukünftig Klimapolitik machen und damit Macht gewinnen"

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung

Fragen Sie doch mal nach, was der IWF und Goldmann Sachs für Europa und Deutschland so planen. Klimapolitik ist Mittel zum Zweck.

Der scheußliche Turm im Artikelbild sagt alles.

Das hat die EZB Tante doch bestimmt nicht ohne den Reifere – Frauen – Versteher Marcon abgesprochen, natürlich unter dem Beifall Merkel, der Reiferen.
Das ist doch alles nur noch sehe,sehr betrüblich was unsere „politische Fachkräfte“ ,MIT UNSEREM GELD, da veranstalten.

Klimafragen sind ganzheitlich oder universalistisch und damit politisch oder politreligiös bestens einzusetzen. So kann sich Lagarde eine Art neuantike Kaiserin mit Weltpriesterfunktion werden, der Traum jeder ehrgeizigen Politikerin.

Ausgezeichneter Artikel ! Es wird m.E. sehr deutlich, daß die EZB eine umfassende Umverteilung von Vermögen aber auch von Entwicklungsmöglichkeiten anstrebt. Im Zusammenspiel mit den Finanzministern wird der Staat die Kaufkraft umverteilen, wie er es für opportun hält. Negative Zinsen und die Staatsfinanzierung durch die EZB-Notenpresse führen zu einer praktischen Enteignung des privaten Vermögens. Wenn die EZB jetzt noch für weitere staatliche Aufgaben die Finanzierung übernimmt, wird sich diese Wirkung m.E. noch verstärken ! Dieser Mechanismus ist für alle Politiker sehr anziehend, vollzieht er sich doch schleichend, außerhalb einer parlamentarischen Kontrolle und läßt sich damit ohne größere Widerstände umsetzen. Was… Mehr

Ohne die Bundesbank könnte die EZB gar nichts machen. Entweder ist Jens Weidmann ist der falsche Mann, oder ein Maulwurf Merkels.

Zustimmung!
Das „oder“ ist leider zu viel, Er ist beides!

Lieber Herr Tichy, wohin man schaut, überall starke Frauen, die sich ehrgeizige Ziele setzen. Frau Merkel macht Deutschland bis 2050 klimaneutral, dafür muss sie den 5%-Anteil der Eneuerbaren Wind und Sonne am Primärenergiebedarf auf 80% ausweiten, also alle 2 Jahre um 5%! Frau v.d.L. will ganz Europa bis 2050 klimaneutral machen. Da können z. B. die Polen ihre Kohleverstromung schon mal Gan vergessen. Frau Lagarde will eine klimaneutrale Geldpolitik und die Welt und das Universum retten, obwohl wir mit der Eurorettung absolut zufrieden wären. Die sind völlig durch den Wind, mit ihrem Latein am Ende und auf die Lösungsvorschläge der… Mehr
und die BK Darstellerin der zelebrierten Ahnungslosigkeit lädt zum Fachkräfte Gipfel, um ihr „FK Einwanderungsgesetz“ lobpreisen zu lassen. Die geneigte Journalie dreht diesen Blödsinn dem zahlenden Zuschauer als „zukunftsweisend“ an. Unfassbar. Zu tausenden gehen Industriearbeitsplätze unwiderruflich verloren, ins Ausland und selbst vor den Grundlagen einer sicheren Energieversorgung wird kein Halt gemacht. Der Ruin von Land & Leuten wird umfassend sein. JA, die Industrie macht die Politik, aber die wirkich entscheidende, wertschaffende Industrie hat dem Land schon lange den Rücken zugekehrt. Als nächstes gehen die Grundstoffindustrie (Zement, Basisrohstoffe) und die Auto Industrie ist bereits in den USA, China und Brasilien. Bleiben… Mehr

Die sind doch alle irre! Noch irrer ist: kaum einer der wirklich Wertschaffenden stemmt sich dagegen. Ist die Mehrheit tatsächlich überzeugt, man könnte das Klima steuern? Kaum zu glauben, wie naiv, handlungsscheu und obrigkeitshörig sich das Fussvolk mal wieder zeigt. Das einzige, was hier gesteuert wird, ist der massive Abbau von hart erwirtschafteten Wohlstand. Das Resultat ist dann Armut für die Meisten und unermesslichen Reichtum und Macht für eine Handvoll. Der Kommunismus eilt in großen Schritten auf uns zu…. ist das denn keine Horrorvorstellung gegen die man sich wehren muss?

Die Klugen schweigen und schaffen Tatsachen. Die Welt ist gross und Deutschland ist das Non-Plus Ultra an Zukunftsfeindlichkeit. Es wird immer mehr zum Markt und immer weniger zum Produzent. Bis es in den nächsten Jahren vollkommen bedeutungslos wird. Schwer vorzustellen, aber Rom und Athen sind auch keine Supermächte mehr. So ist das halt…

Darum der dringende Hinweis: Das meiste Geld runter von der Bank und selbst irgendwo sicher aufbewahren! Solange der Euro offizielles Zahlungsmittel bleibt, ist das Geld zuhause besser aufgehoben. Und immer daran denken: Ein Crash wird vorher nicht angekündigt 😉

Versuche Sie mal entwertete Geldscheine loszuwerden. Wenn Sie an sowas glauben kaufen Sie Maple Leafs und Konserven. Aber so lange es Druckerpressen gibt wird es keinen Crash geben. Das ist alles Unfug und Spielerei mit den Ängsten der Menschen.

Man beachte auch das seit 2015 geltende Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG). Die Implikationen, z.B. auch auf die Liquidität von Unternehmen, hat m.E. bisher kaum jemand auf dem Schirm. Wenn das Krall-Szenario Fahrt aufnimmt (und als Banker gehe ich selbst davon aus, dass es früher oder später so oder so ähnlich kommen wird), dann kommt als Folge des SAG eine Unternehmens-Insolvenzwelle apokalyptischen Ausmaßes auf dieses Land zu. Im Grunde müssten auf Grundlage des SAG bereits heute die Firmenwerte um den Großteil der gehaltenen Bank-Liquidität abgeschrieben werden. Ich glaube das Klima ist dann unser geringstes Problem …

https://www.rhotham.de/sanierungs-und-abwicklungsgesetz.html

Mit einem Crash kommt der bargeldlose Verkehr. Die lassen doch nicht zu, dass wir Geld unter der Matratze verstecken. Die wollen ALLES!

Da hilft nur eines: rechtzeitig in Dollar und kleine Goldmünzen wechseln und ab unter die Matratze. Cash is King, es lebe die (freie) Schattenwirtschaft!

Richtig, aber alles frei werdende Geld in Gold wechseln…den Euros sind dann nichts mehr wert.