Die neue Pazifik-Politik der USA

US-Präsident Biden hat klargestellt: Die Vereinigten Staaten werden ihren langjährigen Partner, die auf der Insel Taiwan beheimatete Republik China, nicht im Stich lassen. Damit folgt Biden der bereits von Trump eingeleiteten Politik, US-Interessen nur in Regionen zu sichern, in denen die Demokratie bereits fest verankert ist.

IMAGO/Zuma Wire

Leser des gedruckten TE-Magazins wussten es bereits – nun hat es US-Präsident Joe Biden auch offiziell gemacht. Die USA werden eine Expansion der Volksrepublik China (VRC) in das Gelbe Meer nicht dulden. Nachdem die roten Mandarine in Peking nach dem Ende der NATO-Afghanistan-Mission bereits frohlockten, die USA hätten damit den Beweis erbracht, dass sie sich aus der Weltpolitik verabschieden, hat Biden nun klargestellt: Die Vereinigten Staaten werden ihren langjährigen Partner, die auf der Insel Taiwan beheimatete Republik China, nicht im Stich lassen.

„Die USA suchen keinen Konflikt mit China, aber Peking muss verstehen, dass wir keinen Schritt zurück machen werden und dass wir unsere Positionen nicht ändern werden“, richtete Biden sein Wort an den Amtskollegen in Peking. Die USA hätten die Verpflichtung, Taiwan militärisch zu verteidigen, sollte es von der Volksrepublik überfallen werden.

Taiwan, gelegen vor der Küste der VRC an der Schlüsselstelle zwischen Ost- und Südchinesischem Meer, begrüßte Bidens Bündnisversprechen umgehend. Seit Bidens Amtsübernahme habe die US-Regierung kontinuierlich durch praktische Schritte ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan demonstriert, lobte die Regierung in Taipeh. Grund genug dafür besteht, denn seit einigen Wochen provoziert die sogenannte Volksbefreiungsarmee täglich, indem rotchinesische Kampfflugzeuge in den Luftraum der Inseldemokratie eindringen.

Ebenso unmittelbar die Reaktion aus Peking. Gebetsmühlenartig wurde das Narrativ wiederholt, Taiwan sei ein unveräußerlicher Teil Chinas, der kommunistische Umgang mit der Insel eine „innere Angelegenheit“. Tatsache allerdings ist: Taiwan, das die europäischen Entdecker aus Portugal „Ilha formosa“ – Schöne Insel – nannten und vor der portugiesischen Teilbesetzung ausschließlich von Austronesiern besiedelt war, gehörte lediglich von 1683 bis 1895 als Kolonie zum hanchinesischen Reich. 1945 wurde es gegen den Willen der Bevölkerung erneut China zugeschlagen – um 1949 als Republik China der maoistischen Landnahme zu widerstehen und seitdem seine Unabhängigkeit zu behaupten.

Tatsächlich geht es bei dem Konflikt mit der VRC um deutlich mehr als um den Streit um eine kleine Insel. Taiwan ist Eckpfeiler der neuen US-Pazifik-Strategie und rückte so erneut in die vorderste Linie der amerikanischen Interessen. Die ursprünglich einmal erhoffte Vereinigung unter der von Deng Xiaoping ausgegebenen Formel des einen Landes mit zwei Systemen hat sich seit dem vertragsbrüchigen Verhalten der VRC gegen Hongkong abschließend verflüchtigt. Das rote China sieht sich als Weltmacht, der niemand mehr widerstehen kann – die USA ihren pazifischen Demokratienring ernsthaft bedroht.

Über Hintergründe und Entwicklungen schrieb Tomas Spahn in der aktuellen Ausgabe des TE-Magazins ab Seite 45. Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir den geringfügig aktualisierten Text nun auch im TE-Online-Angebot.

Zeitenwende – Die neue US-Doktrin der Demokratie-Sicherung

Während die UN anlässlich ihrer Vollversammlung über die durch die Bevölkerungsexplosion unvermeidbare Gefahr von Hungerkatastrophen weint; die EU ihre Afghanistan-Wunden leckt und voller Unverständnis auf die Kündigung des französischen U-Boot-Deals mit Australien schaut, stellen die Angelsachsen ihre weltpolitische Doktrin von Gestern auf Jetzt. Hauptgegner Nummer Eins ist das rote China des Diktatoren Xi Jinping, das Konfliktfeld der Zukunft der Indo-Pazifik. Was unter Trump begonnen hatte, wird jetzt von seinem Nachfolger mit Leben erfüllt: Der Weltpolizist überlässt Trumps „Shithole-Countries“ ihrem Schicksal und zieht eine Brandmauer hoch um die angelsächsischen Demokratien und jene, die mit diesen Seite an Seite stehen und deren Werte teilen.

Pekings Frohlocken

Kaum hatten die USA ihre letzten Einheiten aus Afghanistan abgezogen und den paschtunischen Mohammed-Schülern der radikal-islamischen Taliban das Feld überlassen, kamen aus dem fernen Peking Jubelrufe. Nicht nur, dass Chinas Kommunisten die Chance wittern, in der Nachfolge von Russen und Amerikanern zur wichtigsten Einflussmacht am Hindukusch zu werden – noch bedeutender ist der scheinbar durch Washington erbrachte Beweis, dass amerikanische Beistandsgarantien ohne jeden Wert seien. Die USA hätten, so die durch das staatsgelenkte Medium „Global Times“ verbreitete Auffassung Pekings, mit ihrer Niederlage in Kabul ihr Scheitern als selbsternannte Weltpolizei eingestanden. Neuer Spieler in der Top-Eins-Liga sei das rote China des Xi Jinping, das sich von nichts und niemandem etwas zu sagen lassen habe und deshalb nach Tibet und Hongkong auch seinen Anspruch auf das angeblich „separatistische“ Taiwan durchsetzen werde.

Tatsächlich erweckten die Bilder des Hubschraubers, der über Kabul scheinbar letzte Botschaftsangehörige auf der Flucht vor den siegreichen Taliban auszufliegen schien, Erinnerungen an die Schmach von Saigon. Und tatsächlich läutet der am Ende zumindest überhastete Abzug der Truppen aus Afghanistan eine Zeitenwende ein. Eine Zeitenwende, die in internen US-Zirkeln nicht ohne Vorlauf war und gegenwärtig eine Neuausrichtung der Außenpolitik der nach wie vor mächtigsten Militärmacht des Planeten einläutet.

Afghanistan – US-Taktik ohne Strategie

Als vor 20 Jahren mit 9/11 das radikal-islamische Terrornetzwerk des saudischen Unternehmersohns Usama bn Ladn seinen Angriff auf das Herz der USA durchführte, war eine deutliche und nachhaltige Reaktion der damaligen US-Administration unter George Walker Bush unvermeidlich. Wollten die USA nicht zum Papiertiger werden, mussten sie reagieren – sie taten dieses, indem sie jenes Afghanistan, das nach dem Rückzug der Russen von einer radikal-islamischen Clique beherrscht wurde und den AlQaida-Kämpfern Schutz bot, besetzten und ein pseudo-demokratisches Regime einsetzten.

Das Problem dieses Einsatzes: Die USA hatten zwar ein taktisches Ziel – doch keine Strategie. Die Frage, was am Ende der Intervention stehen solle, wurde militärisch zu keinem Zeitpunkt gestellt. Politisch gab der Thinktank des damaligen Außenministers Donald Rumsfeld die Antwort. Dessen Neokons (Neu-Konservative) vertraten die Auffassung, dass die Weltbevölkerung allenthalben danach dürste, ihre überkommenen, antidemokratischen Traditionen zu überwinden und durch das Modell der Demokratie nach US-Muster zu ersetzen. Und ausgerechnet die deutsche Bundesregierung, die mit ihren Hilfstruppen den US-Einsatz im vergleichsweise friedlichen Norden des Landes flankierte, ergänzte die Idee des Demokratie-Exports um den Aspekt eines afghanischen Nation-Building. Aus den zahlreichen Clans und widerstreitenden Religionen am Hindukusch sollte ein geeintes afghanisches Volk geformt werden – und das zu einer Zeit, in der die Merkel-Administration im Sinne der UN-EU-Resettlement-Initiative dem eigenen Volk mit Massenzuwanderung und identitätspolitischer Fragmentierung ein Nation-Debuilding verordnete.

Umdenken der US-Thinktanks

Je länger aber der Einsatz dauerte und je mehr Opfer auf amerikanischer Seite er forderte, desto mehr begann in den US-Thinktanks das Nachdenken darüber, ob und wie diese Ziele zu erreichen sei. Unter der Administration des Donald Trump setzte sich die Erkenntnis durch, dass der Versuch, in Regionen wie Afghanistan die westlichen Demokratie- und Menschenrechtswerte zu etablieren, ein Jahrhundertprojekt ist. Innenpolitisch stand in den USA lange schon die Frage im Raum, ob die Opfer, die für ein solches Projekt gebracht werden mussten, vertretbar sind. Und ob nicht die Bindung von Menschen und Material für derartige Projekte sogar die USA daran hindern musste, dort aktiv zu werden, wo der Kampf um demokratische Werte erfolgreicher sein würde. So rückte die Frage in den Vordergrund, ob es am Hindukusch überhaupt noch ein erreichbares, politisches Ziel gab.

Der Haupttäter von 9/11 war am 2. Mai 2011 in Abbottabad durch ein US-Spezialkommando faktisch hingerichtet worden. Der Einsatz erfolgte auf dem Territorium des angeblichen US-Verbündeten Pakistan, dessen zumindest fragwürdige Rolle nicht nur hinsichtlich der Beherbergung des seinerzeit meistgesuchten Terroristen, sondern auch bei der Unterstützung der Anti-US-Kämpfer im benachbarten Afghanistan jegliche Vorab-Information über den Einsatz ausschloss. Gleichwohl war damit das ursprüngliche Einsatzziel der USA erreicht.

So legte Trump mit dem Prägen des Begriffs der „Shithole-Countries“ den Startschuss für den Rückzug. Zwar hatte der US-Präsident damit offiziell auf Haiti und einige afrikanische Staaten gezielt – doch die Amerikaner hatten verstanden: Es gibt Länder, die es nicht wert sind, dass auch nur ein US-Dollar dort verschwendet wird, etwa gar ein US-Marine dort sein Leben verliert. Afghanistan, dieses Land in archaischer Islam-Tradition, gehörte gefühlt dazu. Als Trump Gespräche mit den Taliban über den Abzug einleitete, konnte er sich der Unterstützung der Mehrheit der US-Amerikaner ebenso sicher sein, wie diese Mehrheit heute hinter der Entscheidung des Joe Biden steht, die Mission am Hindukusch mit einem harten Schnitt zu beenden.

Das Ende der USA als Weltmacht?

Ist dieser Rückzug der USA nun aber das von der Volksrepublik China bejubelte Ende der US-Weltpräsenz? Stehen Taiwan, Südkorea oder Japan ohne amerikanische Rückendeckung da, wenn der kommfuzionistische Drache aus Peking seine Klauen nach diesen Ländern ausstreckt?

Die Frage nach der Rolle der USA in der Weltpolitik hat in den Thinktanks längst eine Antwort gefunden, mit der sich Demokraten wie Republikaner gleichermaßen anfreunden können. Sie beruht auf den Erfahrungen in Ländern wie Afghanistan und Irak – greift aber deutlich tiefer auch auf die Erfahrungen nach 1945 zurück. Erstmals reflektieren die USA einen Denkfehler ihrer Außenpolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, der davon ausging, dass die erfolgreichen Demokratisierungsmissionen in Deutschland und Japan gleichsam als Master überall auf der Welt würden Anwendung finden können.

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Kommentare ( 76 )

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Hieronymus Bosch
1 Monat her

China und Russland verstärken gerade ihre militärische Zusammenarbeit und führen ein gemeinsames maritimes Manöver durch! Beide Staaten beklagen dramatisch schlechte Beziehungen zum Westen! Wenn das so weitergeht, kann sich das amrikanische Militärbündnis warm anziehen!

fatherted
1 Monat her

Immer langsam….die USA hat im Pazifik Raum so gut wie keine Unterstützer. Die Japaner „dulden“ die USA (immer noch als Kriegsgewinnler) in abgegrenzten Arealen. Taiwan braucht die USA für die Behauptung gegen China….hat aber sonst mit den USA nichts am Hut. Australien macht zwar „mit“ aber immer mit angezogener Handbremse….sollte China die Kohle und Erzimporte aus Australien boykottieren…..wäre das Land von heute auf morgen pleite. Bleibt noch Süd-Korea….die mit Hilfe der USA eine mögliche Invasion aus NK vorbeugt. Aber auch dort ist die USA nicht gerade „beliebt“. Die restlichen Pazifik Staaten haben sich längst Richtung China ausgerichtet…und fahren zur Zeit… Mehr

Georg J
1 Monat her

Die USA und die EU müßten sich selbst dringend stabilisieren. In ihrem heutigen, innerlich destabilisierten Zustand, sind sie und ihre Streitkräfte nicht einmal ansatzweise fähig, einen großen Krieg zu führen. In diesem Artikel ist so Vieles inhaltlich unausgegoren, dass man nicht weiß, wo man anfangen soll. Daher will ich nur einige Anmerkungen machen. 1. „…1945 wurde es gegen den Willen der Bevölkerung erneut China zugeschlagen…“ Der Autor möge sich vorstellen, mit diesem Argument in Europa einen Krieg zu rechtfertigen. 2. Die Kriege der USA hatten nie und haben auch heute Nichts mit Demokratie zu tun. 3. Afghanistan hatte also nur… Mehr

Last edited 1 Monat her by Georg J
ChrK
1 Monat her

Wer hat mehr bei einem Waffengang zu verlieren? Ich meine, daß das heutzutage genauso entscheidend sein kann, wie die potenziellen Gewinne.

Milton Friedman
1 Monat her

Die uns konservativ-Liberalen eigene Überzeugung, westliche Werte verleihen automatisch westliche Stärke, ist naiv. Überheblich wird es, zu glauben, Chinas Führung denke das gleiche, und sähe deshalb am Ende immer von einer Konfrontation ab. Geostrategisch wird ein kommunistisches Taiwan das südliche Festland unangreifbar machen und gleichzeitig Dominanz gegenüber Korea und Philippinen projizieren. Vor allem aber gegenüber Japan. Denn wer in Taiwan seine Truppen hat, kann leichter Okinawa einnehmen, wer Okinawa einnimmt, halbiert Japans Seeterritorium. Japan muss bei Angriff auf Taiwan handeln und bastelt bereits kräftig an der Atombombe. Machen wir uns also auf eine militärische Eskalation bereit. Denn die KPC wird… Mehr

Kuno.2
1 Monat her
Antworten an  Milton Friedman

Nur weil die Einheitspartei in China immer noch den alten Namen beibehalten hat, muss man nicht glauben dass Staat und Wirtschaft heute noch „kommunistisch“ seien.

Milton Friedman
1 Monat her
Antworten an  Kuno.2

Ich verstehe Ihren Punkt nicht den Sie versuchen zu machen?

Spielt das irgendeine Rolle wie Theorie-getreu die KPC Marx oder Engels Lehre auslegt? Wohl kaum.

„kommunistisches Taiwan“ meint hier doch eindeutig ein von Festland eingenommenes Taiwan.

Ob in China super-woke Latteschlürfer herrschen, Rassisten oder islamistische Mullahs spielt geostrategisch keine Rolle.

EinBuerger
1 Monat her

Die USA waren noch nie eine große Kriegsmacht. Sie haben ihre Gegner immer nur mit einer erdrückenden materiellen Überlegenheit geschlagen. Die USA selbst sind durch 2 Ozeane geschützt. Ich würde nicht darauf wetten, dass die USA ernsthaft irgendetwas verteidigen.

Memphrite
1 Monat her

Wie toll die „Demokratien“ USA, Australien, Neuseeland usw. sind hat bzw. zeigt die Coronapolitik gerade eindeutig.
Sind diecUSA überhaupt in der Lage einen richtigen Krieg gegen China zu führen?
Alle bisherigen Kriege wurden nur mit Hilfe von Bündniss(boden) Truppen gewonnen.
Wo es keine gab, hat man verloren.
Wie würde ein solcher Konflikt den aussehen?
Seeblockade gehen China?
US- Börse implodieren.
Luftangriffe auf chinesische Städte?

Taiwan in irgendein Verteidigungsbündniss aufzunehmen wäre eine rote Linie, wie die Natomitgliedschaft der Ukraine für Russland.

Nibelung
1 Monat her

Asien ist die Zukunft und wir sind nach Rumsfeld das alte sozialistische Europa, wo es sich nicht mehr lohnt sich zu engagieren. Die USA müssen Taiwan zu Hilfe eilen, sollte dieser Inselstaat angegriffen werden, denn tun sie es nicht ist ihr Ruf weltweit dahin und dann brauchen sie sich nirgendwo mehr sehen lassen, weil ihre Zuverlässigkeit in Frage gestellt wird. Im übrigen werden die Japaner und die Südkoreaner aus eigenen Sicherheitsinteressen heraus nicht tatenlos zusehen, wenn die Festlandchinesen auf die Idee kämen, Taiwan anzugreifen. Das allein würde schon ausreichen um erst recht aktiv zu werden und das ganze könnte in… Mehr

Tomas Spahn
1 Monat her
Antworten an  Nibelung

Das Problem beim Säbelrasseln nach Innen: Irgendwann glaubt es das Volk und erwartet Umsetzung. Kommt die nicht, verliert der Säbelrassler sein Gesicht. Und in China gibt es kaum etwas schlimmeres.

Thomas Hellerberger
1 Monat her

Was wir in Europa benötigen, ist eine Rückkehr zu einem klaren Nationalismus. Wer nun sofort wieder „Juli-Krise“ oder 1939 ruft, versteht nicht, daß die damaligen Kriegsszenarien eben Ausfluß des hohen Überschusses an jungen Männern waren, den zumindest bis zum Ersten Weltkrieg auch die Auswanderung in die USA nicht beseitigte, sondern den unvermeidlichen Krieg nur hinauszögerte. Davon ist der geburtenschwache und dekadente Kontinent meilenweit entfernt. Die Überalterung ist inzwischen so stark, das mindestens zwei volle Generationen (also mindestens 50 Jahre) an deutlichem Geburtenüberschuß notwendig wären, um wenigstens auf eine Demographie wie in den 1920/30er Jahren zu kommen. Darüber hinaus dämpft die… Mehr

Babylon
1 Monat her
Antworten an  Thomas Hellerberger

Europa hatte seine Hochzeit in der Epoche der europäischen Kolonialreiche, UK und Frankreich in erster Linie, in zweiter Linie Holland und Belgien mt dem Besitz von Indonesien und Begisch.Kongo, Spanien und Portugal hatten ich mit den südamerikanischen Unabhänigkeitsbestrebungen schon früher aus einer führenden Rolle verabschiedet. In Abfolge WKI und WKII verloren sowohl Frankreich in Subsahara, Algerien, Vietnam ihren imperialen Status ebenso wie UK mit der indischen Unabhänigkeit, Verlust der afrikanischen Kolonien aus notgedrungener Einsicht, diese nicht mehr halten zu können. Russland war immer janusköpfig, Spätestens seit Peter dem Großen und der Gründung von St.Petersburg schaute ein Gesicht nach Europa, das… Mehr

the NSA
1 Monat her
Antworten an  Thomas Hellerberger

Sie verpacken aber gar viel zusammen in Ihren Comment, und nicht alles passt zusammen.
Trotzdem, ich wurde sogar ihnen mehr Punkte geben, weil ich es richtig finde, wenn Leser ihre Gedanken hier niederschreiben.

ChrK
1 Monat her
Antworten an  Thomas Hellerberger

und Rußland, das kein Teil Europas ist und nie war, übrigens auch nicht

Das kann man bedauern. Da Sie auf 1917 angespielt haben, erlauben Sie mir einen weiteren Ausflug in den Konjunktiv, in dem sich das Deutsche und das Russische Reich ins Benehmen gesetzt und verständigt hätten. Diese Kombination wäre wohl schwerlich zu Stoppen gewesen, weswegen die angelsächsisch dominierten Mächte alles versuchten (und Erfolg damit hatten), daß es dazu nicht kam.

C’est la vie, Sellerie…wieder einmal.

W aus der Diaspora
1 Monat her

Die EU wird sich weder für das eine noch für das andere entscheiden. Sie wird weiter zwischen den Stühlen stehen und jammern, dass niemand sie zum Sitzen auffordert!
Die EU ist dermaßen mit sich selbst beschäftigt, dass sie sich in keinster Art und Weise mit iher tatsächlichen realen Umgebung beschäftigen kann.