Nach Medienprognosen sollte die Links-Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez am Sonntag „abgewählt“ werden, und die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Alberto Nuñez Feijóo 145 bis 150 der (insgesamt 350) Sitze im Abgeordnetenhaus (Congreso) gewinnen. Es kam anders, nicht ganz, aber etwas. Eine kurze Wahlanalyse.
IMAGO / Agencia EFE
Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus liegt bei 176 Sitzen, beide Großparteien benötigen also Koalitionspartner: Ein Rechtsblock aus PP und der „rechtsradikalen“ Vox kommt auf 169 Sitze, ein Linksblock aus PSOE und der „linksradikalen“ Suma auf 153 Sitze. In beiden Fällen reicht dies nicht zur Regierungsbildung. Rechts- oder Linksblock müssten durch Regionalparteien, die insgesamt über 28 Sitze verfügen, unterstützt werden. Für den Rechtsblock wird dies schwierig sein, weil Vox stark zentralistisch orientiert ist.
Vorläufiges Fazit: Die PP ist (wieder) stärkste Partei in Spanien geworden und hat insofern die Wahl 2023 zum Abgeordnetenhaus „gewonnen“; die PSOE aber nicht „verloren“, sondern gegenüber den Wahlen von 2019 leicht zugelegt. Verloren hat, vor allem an Sitzen, die nationalkonservative Vox – die übrigens 2013 von früheren Mitgliedern der PP gegründet wurde. Die Regierungsbildung wird kompliziert werden und deshalb vermutlich Monate dauern. Eine einfache „deutsche“ Lösung, nämlich die große Koalition, hat in Spanien kaum Chancen.
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Andere Länder in Europa machen es vor, sie sind des aufoktroyierten Sozialismus überdrüssig und haben sich zu konservativen Regierungen zusammengerauft – im Sinne und für die Zukunft von Land und Bürger.
Nun, die Lösung schien ganz einfach. PP und VOX gewinnen und dann regieren sie. Nun kann man auch nicht behaupten Sanchez habe gewonnen, auch wenn er seine Stimmen sogar ein bisschen mehrte. Anders als bei uns ist mangels 5-%-Hürde das Parlament noch zersplitterter. Die PP würde vermutlich auch ein paar der zersplitterten Parteien für sich gewinnen können – VOX allerdings nicht. Denn alle anderen in das Parlament eingezogenen Parteien lenen unisono eine Koalition mit VOX ab. Ich persönlich verstehe das, ein deutscher AFD-Wähler kann sowas natürlich nicht verstehen. Die Lösung könnte Minderheitsregierung lauten, aber dazu müsste erstmal einer der beiden… Mehr
So wird das nichts in Spanien….ist wie bei uns….alle meckern und am Schluss wählen sie doch die Linken.
Jeder geht automatisch immer davon aus, dass eine Koalition mit Mehrheit regieren muss. Warum nicht mal eine Minderheitenregierung der Gewinner? Ist es nicht mehr möglich, die Opposition auch für vernünftige Vorschläge und Umsetzungen zu gewinnen? Da stellt sich doch automatisch die Frage, ob es den Politikern wirklich um Politik für das Land geht oder nicht doch etwas, was nur mit der eigenen Selbstversorgung zu tun hat, wobei die Wähler und auch die Restbevölkerung zum unwichtigen Idioten degradiert werden. So jedenfalls wird das nix mehr mit den europäischen Staaten. Sie driften ab und werden zum Spielball der Geldkönige der Welt oder… Mehr
Interessant wäre ja gewesen: Warum hat VOX (konservativ) verloren, warum haben CIUDADANOS (vernünftig) derart an Zuspruch verloren? Und vor allem: Wieso haben PSOE und PODEMOS Nachfolger nach soviel Unsinnspolitik noch soviel Stimmen gehalten?
„Warum hat VOX verloren?“ Bei den Wahlen 2019 spielte der katalanische Separatismus eine beherrschende Rolle, und VOX konnte sich als „nationale“ Partei profilieren.
„Wieso haben PSOE und PODEMOS Nachfolger nach soviel Unsinnspolitik noch soviel Stimmen?“ Die „Unsinnspolitik“ betraf einige woke Bereiche, mit denen der normale Wähler wenig Berührung hat. Hingegen ist die wirtschaftliche Bilanz der Regierung Sánchez positiv: Inflation (Juni 2023) Spanien 1,6%, Deutschland 6,2%; voraussichtliches Wirtschaftswachstum 2023: Spanien 2,3%, Deutschland -0,3%. H.B.
Herr Berschin, Danke !
Meine Voraussage: Es kommt zu einer Koalition PP+PSOE, die dann nach dem Vorbild der Merkel-GroKos Spanien tiefer in EU-Tyrannei, Kriegstreiberei, Klimapanik und LGBTQ-Wahn treiben wird.