Deutschland kann und muss ohne die Grünen regiert werden, weil jede Regierung besser ist als eine mit den Grünen. Von Michael W. Alberts
Die EU-Impfdeals, die Ursula von der Leyen sich öffentlich auf die eigenen Fahnen schrieb, könnten zum Wendepunkt in der Geschichte der Union werden. Ließe sich belegen, dass nationale und EU-Gelder in undurchsichtigen SMS-Verhandlungen verschwendet wurden, könnte das eine Demokratisierung einleiten oder den Zerfall der EU bestärken.
Die Adjektive „grün“ und „kulturlos“ werden von Tag zu Tag austauschbarer. Claudia Roth ist eine Staatsministerin nicht für, sondern gegen Kultur. Das hat sie mit der Documenta bewiesen und erst recht mit ihrem Aktivismus gegen eine Inschrift am wieder aufgebauten Berliner Stadtschloss.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Mit Halloween haben Chaoten und Randalierer einen neuen Anlass für Gewalttaten gefunden. Ein Staat, der sein Gewaltmonopol immer öfter nicht wahrnimmt, ermuntert dazu.
Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unterstellt Katar, noch vor sich zu haben, was wir so großartig gemeistert haben (mit feministischer Außenpolitik, non-binären Schriftstellern und geschlechtergerechter Sprache). Es wäre ehrlicher, wenn der Deutsche-Bank-Aufsichtsrat Gabriel über Interessen reden würde.
Nicht nur Fahrverbote und schwindendes Interesse an Automessen signalisieren der Autobranche eine Zeitenwende. Die Anzeichen aus dem wirtschaftlichen, konjunkturellen Umfeld verdichten sich, dass die Branche nach zehn Jahren Prosperität und Wachstum in Europa auf eine Rezession zusteuert.
Die interne Migrationsanalyse – wichtig für die Arbeit der Bundespolizei – wird seit Ende Juli nicht mehr aktualisiert. Das migrationspolitische Vorgehen der Nancy Faeser hat eine Methode: Schweigen und Weiterlaufenlassen. Die Innenministerin hat den Dreh gefunden, wie sie effektiv untätig bleiben kann.
Im Februar kündigte Claudia Roth an, dass sie an die Kuppel des Berliner Stadtschlosses „ran“ will. Die Bibelverse und das goldene Kreuz dort widersprächen der „Weltoffenheit“. Was aber stattdessen da stehen soll, will ihr offenbar einfach nicht einfallen. Das ist bezeichnend.
Hat das amerikanische Heimatschutz-Ministerium bei den Präsidentschaftswahlen und der Corona-Berichterstattung massiven Einfluss genommen? Durchgestochene Dokumente, die dem Medium „The Intercept“ vorliegen, legen nahe, dass die Social-Media-Dienste als Handlanger der Regierungszensur arbeiten.
Habeck und sein Ministerium tragen Mitverantwortung für die Aktionen der „Letzten Generation“, die sie mittelbar finanziell unterstützten. Ebenso wie eine Justiz, falls sie Straftaten als Kavaliersdelikte behandelt. Wer hier noch von „zivilem Ungehorsam“ spricht, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
2020 hat Deutschland einmal wegen Corona aufs Feuerwerk an Silvester verzichtet. 2021 ein zweites Mal. Jetzt will die Deutsche Umwelthilfe es dauerhaft verboten haben – weil sie es als „sinnlos“ erachtet.
Die Empörung über Qatar ist unangebracht: dass das Land zum islamisch-arabischen Kulturkreis gehört, war vorher bekannt. In Wirklichkeit handelt es sich um eine neokoloniale Arroganz, obwohl das Emirat seine Traditionen sogar im Zuge der WM einpfercht. Wenn es jemanden anzuklagen gilt, dann die FIFA und den DFB.
Im Fokus stehen heute die wirtschaftlichen Auswirkungen von Pandemie und Ukraine-Krieg. Aber es kommen auch andere Themen hervor, etwa eine generelle Skepsis gegenüber dem Handeln von Politikern – auch wo es um das große Thema Immigration geht.
Einige Nutzer haben übers Wochenende gezielt Schimpfworte und Beleidigungen auf Twitter verbreitet. Das mutmaßliche Ziel: Das Netzwerk für den neuen Besitzer Elon Musk unrentabel zu machen. Doch der war vorbereitet.
Frank Plasberg widmet Hart aber Fair dem Thema Populismus. Beim Zuschauer entsteht der Eindruck: Populismus, das gibt es in Deutschland nicht. Niemals würden die Parteien seines Parteienstaats an schädlichen Positionen festhalten!
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Bundeskanzler Olaf Scholz marschiert verbal voran, wenn es um die Stärkung der Bundeswehr geht, aber seine überforderte Ministerin Christine Lambrecht kommt nicht hinterher.
Elon Musk hat am Donnerstag viele damit überrumpelt, dass er Twitter nun doch übernimmt. Mittlerweile hat die Gegenoffensive begonnen. Woke Linke fahren alle möglichen Mittel auf, um dagegen Stimmung zu machen – nur faire sind keine darunter.
Habecks Energiepolitik leistet einen gewichtigen Beitrag dazu, dass Deutschland zunehmend isoliert in der EU steht. Die wohlwollendste Geste, auf die das Land derzeit noch rechnen darf, besteht im Kopfschütteln.



































