Das Rechts- und Unrechtsbewusstsein schwindet – Der Rechtsstaat wird missachtet

Mit Halloween haben Chaoten und Randalierer einen neuen Anlass für Gewalttaten gefunden. Ein Staat, der sein Gewaltmonopol immer öfter nicht wahrnimmt, ermuntert dazu.

IMAGO / Andre Lenthe
Mehr als 150 Jugendliche randalierten am Harburger Ring zu Halloween, 31.10.2022.

Das seltsame Halloween-Ritual scheint mehr und mehr zu einem Krawall-Ritual auszuarten. In mehreren deutschen Ländern musste auch diesmal die Polizei gegen Gewaltgruppen vorgehen.

Wenn es darum geht, Dinge, vor allem auch Straftaten und Randale, aufzudecken, die in den braven, regierungstreuen, auch öffentlich-rechtlichen Redaktionen nicht oder nur mit spitzen Fingern angefasst oder gar mit klammheimlicher Sympathie verschwiegen werden, dann ist es gut, dass es Bild gibt. Die Boulevardzeitung hat exemplarisch zusammengetragen, was in Deutschland in der Halloween-Nacht zuvor los war – ja in Gewalt und Krawall ausartete.

1. In Hamburg, am Harburger Ring, kam es zu regelrechten Jagdszenen. Beteiligt waren 150 Jugendliche, die Polizisten mit Flaschen, Böllern, Steinen, Eiern und Böllern angriffen. In Horn gingen innerhalb von einer Stunde mindestens sechs Müllcontainer in Flammen auf. Bereits um 16.30 Uhr war es zu einem Großeinsatz im Niendorf Gehege gekommen. Spaziergänger meldeten Schüsse. Ein 19-Jähriger und ein 22-Jähriger hatten verbotene Softair- bzw. Waffenimitate dabei. 

2. Massive Angriffe auf Polizeibeamte gab es in Berlin-Gesundbrunnen – mit Böllern, Flaschen und Eiern. Jugendliche entzündeten Haarsprayflaschen und brachten sie zur Explosion.

3. Körperverletzungen und Sachbeschädigungen werden aus Wesel (NRW) mit insgesamt 49 polizeilichen Einsätzen gemeldet.

4. In Euskirchen gab es 25 Einsätze der Polizei. Es war zu mehreren Ruhestörungen, Streitigkeiten und Sachbeschädigungen gekommen.

5. In Enkenbach-Alsenborn sowie in verschiedenen Bereichen von Kaiserslautern warfen Gruppen rohe Eier, auch durch offene Fenster.

6. 40 Beschwerden gab es in und um Frankfurt – wegen Gegröle, Böller- und Eierwürfen, die teilweise an Hauswänden landeten

7. 20 Jugendliche terrorisierten in Friedrichshafen (Bodenseekreis) Nachbarn mit Lärm, Eierwürfen und Feuer. Polizisten wurden mit Eiern und Steinen beworfen, eine Matratze und eine Mülltonne wurden angesteckt. Die Feuerwehr musste ausrücken. 

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Nein, das ist kein Spaß. Ja, es ist vielfach kriminell. Deshalb sagt die Polizei auch eindeutig – aber oft vergeblich: „Sachbeschädigungen werden mit einer empfindlichen Geldstrafe und sogar mit bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet. Hinzu kommt, dass die Täter – bzw. bei nicht strafmündigen Kindern die Eltern – den entstandenen Schaden ersetzen müssen.“ Zudem steht der Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs oder gar versuchter oder erfolgter schwerer Körperverletzung im Raum.

Wer versagt hier?

Nein, die Polizei ist es nicht, die hier versagt. Sie muss zusehen, wie die von ihr festgesetzten Gewalttäter zumeist schnell wieder auf freiem Fuß sind oder allenfalls mit lächerlichen Sanktionen bedacht werden, selbst wenn die Polizeibeamten von den Randalierern verletzt oder beleidigt wurden. Gerne wirft man der Polizei aus einem bestimmten radikalen, auch medialen Lager vor, sie habe nicht hinreichend „deeskalierend“ gehandelt. In Berlin gilt sogar die Beweisumkehr. Ein Gewalttäter, der einen Polizisten eines Übergriffs beschuldigt, muss keinerlei Beweis dafür antreten. Nein, der Polizist muss beweisen, dass die Beschuldigung nicht der Wahrheit entspricht.

Ein Rechtsstaat, der solches zulässt, ist kein Rechtsstaat mehr, weil er das staatliche Gewaltmonopol preisgegeben hat. Das gilt auch für die wieder aufkeimende Unterscheidung von Gewalt gegen Sachen (als tolerabel) und Gewalt gegen Personen (angeblich nicht tolerabel).

Im Übrigen gilt hier der alte pädagogische, psychologische Grundsatz: Gewalt, die nicht eingedämmt und geahndet wird, gilt bei den Tätern als erfolgreiche Gewalt. Das heißt: Sie wird wiederholt, und sie findet Nachahmer.

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Überhaupt wird der Staat von immer mehr – gerade auch jungen – Leuten verachtet. Markantestes Beispiel der jüngeren Zeit: Extremistische Chaoten, die von den Medien als Klima-„Aktivisten“ verharmlost werden, blockieren Autobahnen und Straßen, sodass Zigtausende nicht rechtzeitig zur Arbeit und Rettungsfahrzeuge nicht rechtzeitig zu Kranken und Verletzten kommen. Sie beschädigen wertvolle Gemälde, besprayen Gebäude, dringen in Ministerien ein … Und was passiert? Meist nichts. Der Rechtsstaat pennt, der Staatsschutz ohnehin.

Aber was ist die Folge? Selbst beim „normalen“ Bürger schwindet mehr und mehr das Rechts- und Unrechtsbewusstsein. Er fragt sich, warum er sich an Recht und Gesetz halten soll, wenn die Regelverletzung und der Gesetzesverstoß nicht geahndet, ja oft sogar geadelt werden. Wenn eine „grüne“ Politikern in Hamburg das Beschädigen eines Kunstwerkes zur „Kunst“ erklärt oder wenn ein ZDF-Wetterfrosch Verständnis für die Klima-„Aktionen“ hat.

Ja, und dann haben wir da noch die Eltern. Unter den Randalierern – ob anlässlich „Halloween“ oder anlässlich „Klima“ – finden sich genug Minderjährige, deren Eltern nicht eingreifen. Auf die Schulpflicht pfeifen sie als Freitagshüpfer (siehe Fridays for Future) ohnehin. Nicht selten mit Wohlwollen und nicht ohne Stolz von (durchaus wohlsituierten) Eltern. Will sagen: Oft ist es die häusliche Erziehung, die versagt und die oft genug auch bei den jungen erwachsenen Randalierern keine nachhaltigen Spuren hinterlassen hat.


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Kommentare ( 57 )

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MeHere
24 Tage her

Der Pöbel ist nur mit Härte zu Beruhigen … die Kriminellen, die wir ins Land geholt haben müssen wir loswerden … irgendwie geht das schon 🙂 Loswerden müssen wir auch all die Grünen Schwätzer, die in Sinne der Asylindustrie einen Milliardenschaden verursacht haben und immer noch behaupten, dass sie dies im Sinne von Moral und Tugend tun mussten (den Leuten Steuer/Beitragsgeld wegnehmen und es anderen (unberechtigten) großzügig schenken) Glaubt ein Mensch wirklich, dass diese Millionen die gekommen sind, alle ASYLBERECHTGT waren ? Wann beginnt die Rückführung der geflüchteten Syrer (subsidiärer Schutz) ? Wann die der 700.000 nicht anerkannten Asylbewerber ?… Mehr

Cimice
25 Tage her

Dieser Staat zeigt sich nur noch bei zum Beispiel der Strafverfolgung säumiger Steuerzahler oder Parksünder als Rechtsstaat. Da zeigt er die Zähne und verhängt drastische Strafen.

Hieronymus Bosch
25 Tage her

In unserer Nachbarschaft schreien und toben Kinder stundenlang. Reaktionen der Eltern: Fehlanzeige! Wenn Erziehung im Kleinen nicht stattfindet, fehlt sie im Großen erst recht. Kriminelle Clans, Klimaaktivisten, Hooligans, etc. Gegen niemanden wird effektiv vorgegangen; die Gerichtsurteile sind viel zu lasch, die Justiz scheint generell überfordert. Diese Jugend ist außer Rand und Band, schon ständiges Zuspätkommen in den Schulen wird nicht geahndet. Wenn die Polizei wirklich durchgreift, wird sie in den Medien gleich an den Pranger gestellt. Fortwährende Messerattacken auf den Straßen sind erst der Anfang, Gewalt und Gesetzlosigkeit die Folgen. Die Politik ist rat- und tatenlos, wie immer. Die Medien… Mehr

Gerro Medicus
25 Tage her

Ich sehe die Dinge so: Der Niedergang des Rechtsstaats beschleunigte sich dramatisch, seit wir eine linke Kanzlerin hatten, die sehr schnell entdeckt hat, dass ihre Wiederwahl durch die Absorption der Hauptthemen der politischen Konkurrenz (ex AfD) gesichert werden kann, und so wurde das Recht Spielmasse zur Erhaltung der Macht. Was dazu nützte, wurde angewandt, was bremste oder gar schadete, wurde ignoriert oder offen attackiert, als angeblich „nicht mehr zeitgemäß“ oder „unverzeihlich“ (Kemmerich-Wahl)! Linke können jedoch partout keinen Rechtsstaat ertragen, denn der Kampf gegen Rechts ist auch ein Kampf gegen Konventionen, Traditionen, Identität und Ordnung, mithin auch gegen das RECHT! Das… Mehr

elly
25 Tage her

„Das Rechts- und Unrechtsbewusstsein schwindet – “ mein Rechts- und Unrechtsbewusstsein bekam einen großen Knacks in der Corona Zeit. PolizistInnen, die Kinder von Rodeln schubsten, Jugendlichen hinterher rannten, Omas von Parkbänken jagten, Montagsspaziergänger einkesselten … Binnengrenzen nach SH und Mecklenburg-Vorpommern geschlossen und akribisch kontrolliert, Grenzen zu Nachbarstaaten geschlossen und akribisch kontrolliert, dass nur geimpfte oder getestete Deutsche, in D gemeldete Leute über die Grenze kamen/ einreisen konnten – versus offene Grenzen für illegale Einreise aus aller Welt, selbst in Corona Zeiten. Oder auch was früher unrecht war, ist heute Recht. „Der Rechtsstaat wird missachtet“ welchen Rechtsstaat? Milde Urteile für Vergewaltiger,… Mehr

josefine
25 Tage her
Antworten an  elly

Gerade während der Corona-Krise konnten die Bürger Deutschlands feststellen, was ihren Politikern der zahlende Untertan noch wert ist.
Gar nichts. Er wird gegängelt und getriezt und ausgenommen wie eine Weihnachtsgans.
Für ein gewisses Mass an Ordnung wird nicht gesorgt, lieber wird alles zur „Kunst“ erhoben. Ist ja auch einfacher, und man findet genügend (junge) Leute, die das „geil“ finden.
Unser Land verkommt immer mehr zu einem „Saustall“, in dem der Prolet oder/ und derjenige, dem alles egal ist, das Mass aller Dinge wird.
Tschüss, du Land der ehemaligen Dichter und Denker! Willkommen, du Land der Willkür und des Pöbels.

H. Priess
26 Tage her

Alle Beamten der Polizei haben das Recht oder gar die Pflicht der Remonstration aber kaum jemand nutzt diese Möglichkeit der Dienstverweigerung. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht. Zitat dbb. Was mich zu der Vermutung führt, daß all diese Beamte voll und ganz hinter dem Unrechtsregime dieses Staates stehen. Was sind also diese Beamte? Nichts weiter als Büttel die selber jedes Unrechtsbewußtsein verloren haben. Warum soll ich als kleiner Bürger vor denen noch Respekt haben? Den muß man sich verdienen, vor Speichelleckerei habe ich keinen Respekt. Der einfache Bürger hat keinen Respekt vor… Mehr

Gerro Medicus
25 Tage her
Antworten an  H. Priess

Remonstration erfordert viel Mut und Charakter. Die sind schnell verflogen, wenn man Frau und Kinder zu versorgen und einen Kredit abzuzahlen hat. Fragen Sie sich doch mal selber, was Sie tun würden, wenn all das auf dem Spiele stünde? Und das würde es, darauf können sie wetten. Die linken Staatsterroristen dulden keinen Widerstand, schon gar nicht in den eigenen Reihen.
Aber wie sagte der Alte Fritz: Mit dem Arsch eines Anderen ist gut durchs Feuer reiten!
Zivilcourage? Ja bitte“ Aber fangt zuerst bei euch selber an!

Freigeistiger
26 Tage her

Bild berichtet zwar von den Krawallen, macht aber politisch korrekt keine näheren Angaben zu den meist jugendlichen Randalierern. Bei den Ausschreitungen in Linz/Österreich hatten die allermeisten einen bestimmten Migrationshintergrund:
https://report24.news/linz-200-migranten-in-strassenkampf-mit-polizei-medien-verschweigen-hintergruende/
Wenn Politik und Medien ernste Probleme nicht offen und ehrlich zu benennen wagen, dann braucht man sich über nichts mehr zu wundern.

Toby
26 Tage her

Ich respektiere die Polizei ebenfalls nicht (mehr), was früher noch anders war, sich mit dem brutalen Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, ältere Damen, Eltern mit Kindern etc. aber geändert hat. Wer hirnlos Befehle des Corona-Regimes befolgt (und dabei auch noch Spaß) hat, hat meinen Respekt nicht verdient, sondern meine Verachtung. Die Verachtung würde aber niemals in Gewalt (sofern sie nicht der Selbstverteidigung dient) umschlagen. Zum Thema: Lieber Herr Kraus, man erntet nun die Ergebnisse der seit Jahrzehnten gemachten Fehler: Hereinholen millionenfacher Vertreter fremder Kulturen, völliges Versagen der Schul- und Erziehungspolitik durch Experimente linksgrüner Taugenichtse und dem Ablehnen christlich-konservativer Ideale usw. Geliefert… Mehr

Last edited 26 Tage her by Toby
Maja Schneider
26 Tage her

Während der Rechtsstaat weiter erodiert, tummeln sich die Verantwortlichen aus Politik, Medien etc.dicht gedrängt auf dem Hochsitz der Moral, wollen die Welt, Natur und das Klima retten, vor allem die Bürger erziehen, die Zahl der Genderlehrstühle erhöhen, die Rücksicht auf kleinste Minderheiten und ihre Gefühle vorantreiben und die Grenzen weit öffnen, um eine in jeder Hinsicht bunte und diverse Gesellschaft ohne nennenswerte Industrie, dafür mit Flatterstrom zu erreichen.

Aegnor
26 Tage her

Tut mir leid aber für die Polizei hab ich seit Corona keinerlei Verständnis oder Mitgefühl mehr. Wenn Linksextreme unter Duldung oder gar Beifall der Politik wieder mal Steine auf Polizisten werfen, sage ich: Nur weiter so. Es trifft keine Falschen. Problematisch ist lediglich die Eskalationsspirale, denn die gedemütigten Polizisten lassen dann ihre Wut an normalen Bürgern, die entgegen dem Amtseid nicht von der Politik geschützt werden, aus – sh. eben Corona. Ansonsten kann ich als Jurist nur immer wieder darauf hinweisen. Ein Staat der seine Bürger nicht schützt, also den Rechtsstaat nicht durchsetzt, hat kein Gewaltmonopol (mehr). Dann erlischt der… Mehr

Mausi
26 Tage her
Antworten an  Aegnor

Ja, Sie haben Recht. Die Maßstäbe für Aktivisten und Corona waren unterschiedlich. Und dennoch: Mit Ihrem Urteil über „die Polizei“ verurteilen Sie m. E. die falsche Institution. Es ist immer noch der zuständige Minister, der entscheidet, wie die Polizei handelt. Der Minister schwingt den Hammer. Sie können dem Staat kein Gewaltmonopol zugestehen, wenn Sie dieses Gewaltmonopol zu sehr am Gewissen einzelner Polizisten festmachen. Dafür ist das „Gewissen“ zu breit gefächert. Die Institution Polizei zu untergraben, gehört zu den Mitteln der Delegitimation unseres Rechtsstaates. Und wenn ich Ihren Kommentar lese, denke ich, genau Ihre Einstellung zur Polizei ist, von wem können… Mehr

Last edited 26 Tage her by Mausi
Michael Palusch
26 Tage her
Antworten an  Mausi

Ich glaube nicht, dass der zuständige Minister direkt9 befohlen hat, rodelnde Kinder vom Schlitten zu zerren, Rentner von der einsamen Parkbank zu vertreiben oder Jugendliche ohne Maske in einem Park fast über den Haufen zu fahren. Das taten die diensteifrigen Beamten ganz von allein. Wer im Winter 2021/2022 auf einem der Spaziergänge war konnte unschwer erkennen, dass es bei der Polizei solche und andere gibt. Sie werden’s nicht glauben, aber da waren tatsächlich welche dabei, die sich in ihren Kampfanzügen sichtlich wohl und äußerst wichtig zu fühlen schienen, die mit breiter Brust und im übelsten Kasernenhofton zu verstehen gaben, dass… Mehr

Last edited 26 Tage her by Michael Palusch
Aegnor
26 Tage her
Antworten an  Mausi

Ich verstehe was sie meinen. Allerdings war der „Zivilisationsbruch“ bei der Durchsetzung selbst unsinnigster und klar verfassungswidriger Coronaverordnungen seitens der Polizei so umfassend und durchgängig, dass das Vertrauen in diese als „Hüter von erst Recht und dann Ordnung“ bei vielen Bürgern aufs Tiefste erschüttert ist. „Die Polizei“ hat klar gezeigt, dass sie in ihrer überwiegenden Mehrzahl ohne zu Zögern bereit ist, auch totalitärste und grundrechtsverletzendste Maßnahmen durchzusetzen, wenn diese von der Politik befohlen werden. Da hilft es mir nichts, dass vlt der ein oder andere Polizist vlt ein schlechtes Gewissen hatte oder auch mal weggeschaut hat. Und es interessiert mich… Mehr