Warum sollte sich die große Mehrheit heute selbstkritisch mit der Corona-Vergangenheit befassen? Sie kann dabei nur verlieren. Wenn sich herausstellen würde, dass das Corona-Narrativ mehr Fake als Wahrheit war, dafür gibt es zahlreiche Indizien, dann wären damit Staat, zahllose Berufsgruppen und Institutionen in einer fundamentalen Vertrauenskrise.
Deutschland produziert keinen Strom mehr mit Kernenergie. Frankreich erzeugt sehr viel Strom mit Kernenergie. Deutschland erzeugt insgesamt zu wenig Strom und muss ihn anderswo einkaufen. Und oh Wunder: Immer mehr Strom kaufen wir in Frankreich.
In Deutschland mehren sich Anschläge auf kritische Infrastruktur. Linke Terroristen zeigen der ganzen Welt, wie leicht man Deutschland lahmlegen kann, doch außer Lippenbekenntnissen hört man von der zuständigen Ministerin nichts. Durchaus möglich, dass sie der Schlagzeile der Taz viel abgewinnen kann, die da lautet: „Bahnkunden büßen für Kapitalismus.“
Anders als in Bayern hat sich bei der neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im ZDF-Politbarometer in Hessen fast nichts bewegt. Es bleibt abzuwarten, wie sich Masterthemen wie das neue Heizgesetz sowie die Causa Faeser-Schönbohm in den nächsten Umfragen niederschlagen werden. Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette.
Die Berliner SPD gibt gerade ein Zeugnis ihrer intellektuellen Blöße. Der Wohnraum in der Stadt geht zur Neige, Zeltstädte winken am Horizont, Drogenkieze werden zum Gipfelthema – doch die Hauptstadt-SPD will noch mehr chancenlose Asylmigranten nach Deutschland locken.
Einen Monat vor den Landtagswahlen in Bayern misst das ZDF-Politbarometer die CSU mit 36 Prozent und damit den niedrigsten Umfragewert seit Jahren - zeitgleich die Freien Wähler - der Zusammenhang ist unübersehbar - mit dem Rekordwert von 16 Prozent. - Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette.
Die Agentur für Arbeit hat den „Migrationsmonitor“ vorgestellt. Die Zahlen zeigen Erkenntnisse auf, die der Staatsräson zuwiderlaufen: Es gibt einen Zusammenhang zwischen unkontrollierter Einwanderung und „Bürgergeld“.
Gerade bekanntwerdende Aktenvermerke und Belege aus dem Innenministerium widersprechen Faesers Unschuldsbeteuerungen. Faeser weigerte sich schon zweimal, im Innenausschuss Auskunft zu geben. In einem Rechtsstaat ist nun ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss fällig – und zwar öffentlich und unter Eid. Alles andere wäre nur Vertuschung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen: Die Kommunikationsdaten der Bürger dürfen nicht anlasslos und flächendeckend gespeichert werden. Für SPD-Innenministerin Nancy Faeser ist das eine neue, unwillkommene Baustelle.
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Die Linke dürfte dies kaum überleben. Das deutsche Parteiensystem steht vor einschneidenden Veränderungen.
Repräsentative Demokratie ist kein Freibrief für die Repräsentanten. Sie entlässt das Volk nicht aus der Verantwortung für das, was in seinem Namen geschieht. Viele Bürger halten die parlamentarische Demokratie für eine Art Befreiung von der Teilnahme an den res publica, den öffentlichen Angelegenheiten. Demokratie ist kein Freibrief, weder für die da oben noch unten.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
In einem Land, in dem Minderleister wie Claudia Roth, Frank-Walter Steinmeier und Manuela Schwesig politische Karrieren machen konnten, Richard David Precht als Philosoph gilt und Robert Habeck den Ludwig-Börne-Preis bekommt, in einem solchen Land ist etwas schiefgelaufen, irreversibel.
Deutsche Autos verschwinden, die chinesischen nehmen sich die Vorfahrt: Das zeigt die IAA Mobility 2023. Die Vormachtstellung der deutschen Autoindustrie ist angeschlagen. Die dafür verantwortliche Wirtschaftspolitik hat das noch nicht verstanden. Das wird sich bitter rächen.
Habecks Heizhammer ist durch. Weiß der Bundestag, was er beschlossen hat? Wärmepumpen sollen künftig Wohnungen und Heizungen erwärmen. Als Ziel wird bisher angegeben, dass fünf Millionen neue Wärmepumpen bis 2030 eingebaut werden sollen.
Was steht für Deutschland – der bizarre Berliner Stadtteil Kreuzberg oder ein Volksfest wie das Gillamoos in der bayerischen Hallertau? Das Feindbild der grünen Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge sind die Deutschen, die sich auf Volksfesten wie dem „Gillamoos“ vergnügen. Aber was ist, wenn dies die Mehrheit ist?
Wie es aussieht, hat die Agentur für Arbeit den Chef der Familienkasse, Karsten Bunk, entlassen. Das haben Mitarbeiter TE mitgeteilt. Einer entsprechenden Nachfrage weicht die Agentur aus.
Nur vier FDPler ringen sich bei der Abstimmung zum Heizungsgesetz zu einer Enthaltung durch. Nein-Stimmen gibt es keine. Und ein liberaler Heizungskritiker knickt ein.
Auch im August wuchsen die Zuwandererzahlen an deutschen Grenzen weiter, während Nancy Faeser immer mit etwas anderem befasst ist. In Oberbayern gab es nun erste Zwangszuweisungen. In Burladingen-Killer planen die Bürger für diesen Fall bereits eine Blockade.
Böhmermann hatte vor der inkriminierenden Sendung wohl Kontakt zu Juliane Seifert, die erst im Familienministerium, dann im Innenministerium als Staatssekretärin arbeitete. Angeblich ging es bei den Telefonaten um „Hass im Netz“. Doch dafür soll Seifert nach ihrem Wechsel ins Innenministerium nicht mehr zuständig gewesen sein.































