Deutschland – Vom Exportweltmeister zur moralischen Weltspitze

In einem Land, in dem Minderleister wie Claudia Roth, Frank-Walter Steinmeier und Manuela Schwesig politische Karrieren machen konnten, Richard David Precht als Philosoph gilt und Robert Habeck den Ludwig-Börne-Preis bekommt, in einem solchen Land ist etwas schiefgelaufen, irreversibel.

In jedem Land gibt es ein gewisses Quantum an Bereitschaft, seinen eigenen Illusionen zu verfallen, sich zu überschätzen und so zu tun, als könnte man das Rad der Geschichte dorthin lenken, wo eine »gerechte Gesellschaft« hinter dem Horizont aufscheint. Man müsse sich nur verbünden, vernetzen, einander unterhaken, fair gehandelten Maracujasaft trinken und mindestens einen längeren Text von Achille Mbembe über Kolonialismus und Postkolonialismus gelesen haben.

Einfacher formuliert: In einem Land, in dem Minderleister wie Claudia Roth, Frank-Walter Steinmeier und Manuela Schwesig politische Karrieren machen konnten, Richard David Precht als Philosoph gilt und Robert Habeck den Ludwig-Börne-Preis bekommt, in einem solchen Land ist etwas schiefgelaufen, irreversibel. Es macht keinen Unterschied, ob der Bundespräsident den iranischen Ayatollahs zum Jahrestag der Islamischen Revolution gratuliert oder einer Holocaustüberlebenden, die sich »gegen das Vergessen« engagiert, zu ihrem 100. Geburtstag. Glückwunsch ist Glückwunsch.

Genau genommen, macht überhaupt nichts mehr einen Unterschied. Jede und jeder kann alles. Würde Lisa Paus, die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, mit Steffi Lemke, der Ministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, tauschen, fiele das nicht auf. Es fragt auch keiner, wozu Deutschland eine Ministerin für nukleare Sicherheit braucht, obwohl kein Atommeiler mehr in Betrieb ist.

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Svenja Schulze, ihrerseits »Münsteranerin, Sozialdemokratin, MdB und Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung«, könnte die Jobs von Lisa Paus und Steffi Lemke übernehmen, ohne ihr Amt aufzugeben, sie ist eine echte Multitaskerin. Ihre 38 960 Follower hält sie via Twitter auf dem Laufenden. Von einer Dienstreise nach Indien twitterte sie heim: »Ein großer Teil der indischen Bevölkerung lebt vom Ganges & seinen Zuflüssen. Wir unterstützen die indische Regierung dabei, die Flüsse wieder sauber zu kriegen. Das ist gut für Indien, aber auch für die ganze Welt. Denn durch die Weltmeere sind wir alle miteinander verbunden.«

Diese Erfahrung musste schon Christoph Kolumbus machen, als er im Oktober 1492 die Bahamas erreichte, obwohl er eigentlich nach Indien wollte. Durch die Weltmeere sind wir alle miteinander verbunden. Die Flüsse wieder sauber zu kriegen ist allerdings nur eines der vielen Projekte, die »wir« im Rahmen der »bilateralen Entwicklungszusammenarbeit« mit Indien unterstützen. Wie das BMZ Anfang Februar 2023 als Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD erklärte, hat das von Svenja Schulze geführte Haus allein im Jahre 2022 Indien 987,52 Millionen Euro zugesagt, also fast eine Milliarde Euro.

Was die künftige Zusammenarbeit bis 2030 angeht, so wolle »Deutschland im Zuge der mit Indien vereinbarten Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung mindestens zehn Milliarden Euro bereitstellen, unter anderem für den Ausbau agrarökologischer Ansätze im Umfang von 300 Millionen Euro bis 2025 und für den Ausbau erneuerbarer Energien bis 2025 im Umfang von einer Milliarde Euro«. Deutschland unterstütze »Indiens Bemühungen, Armut, Hunger und Ungleichheit mit Blick auf die Verwundbarsten zu überwinden sowie die soziale und wirtschaftliche Transformation hin zu Klimaneutralität und Klimaresilienz in die eigene Hand zu nehmen und weitere Reformen voranzubringen, etwa im Energie-, Stadt- und Transportsektor, der Landwirtschaft und der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen«.

Dass der Boden der deutschen Geschichte bis nach Palästina reicht und die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt wird, das ist schon eine Weile bekannt und hat in der politischen Praxis zu etlichen »Verwerfungen« geführt. Jetzt kommt die deutsche Verantwortung für die soziale und wirtschaftliche Transformation hin zu Klimaneutralität und Klimaresilienz in Indien dazu. Diese Aufgabe sollen die Inder zwar »in die eigene Hand« nehmen, aber die Anschubfinanzierung würde aus Deutschland kommen. Wie sonst sollen die Einheimischen mit der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen zurechtkommen?

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Kurz zuvor, im Januar 2023, flog Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze nach Brasilien, mit 200 Millionen Euro im Handgepäck, eine Art Gastgeschenk, mit dem das BMZ »die neue brasilianische Regierung in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit« unterstützen wollte. So wie es auch in der Eifel und im Westerwald der Brauch ist, wenn neue Nachbarn in das Haus gegenüber einziehen – man geht rüber, stellt sich vor und bringt einen gedeckten Apfelkuchen mit. Sie sei nach Brasilien gekommen, gab Ministerin Schulze bekannt, »um Gespräche zu führen und zuzuhören«. – »Wo können wir unterstützen, was erwarten die Menschen hier von Deutschland? Dabei geht es immer wieder um die Spaltung der brasilianischen Gesellschaft und die enormen Aufgaben, vor denen die neue Regierung steht.«

Wobei sie offen ließ, ob die deutsche Regierung bei der Spaltung der brasilianischen Gesellschaft hilfreich sein könnte oder eher verhindern sollte, dass es so weit kommt. So rum oder andersrum, der »Strukturwandel« werde »nur gelingen, wenn er gleichzeitig sozial ist, wenn es gerecht zugeht und wenn nicht einzelne Regionen oder Bevölkerungsgruppen zurückgelassen werden«, wenn er also so gemanagt wird wie in der Lausitz und in den rheinischen Braunkohlegebieten. Vom Erfolg des Strukturwandels hänge viel ab, »für uns alle«. Denn: »Der Wald im Amazonas ist die grüne Lunge der ganzen Welt. Ohne Brasilien wird Klimaschutz nicht funktionieren.«

Ohne Kolumbien auch nicht. Mitte Juni gab das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit bekannt, Deutschland und Kolumbien wollten »beim Klimaschutz künftig eng zusammenarbeiten«. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Anna Lührmann hätten gemeinsam mit dem kolumbianischen Außenminister Álvaro Leyva Durán »eine Partnerschaft für Klima und eine gerechte Energiewende« vereinbart. Aus diesem Anlass stellte Ministerin Schulze »eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von bis zu 200 Millionen Euro für die Umsetzung der nationalen Klimaziele Kolumbiens in Aussicht«. Im Klartext: Der deutsche Michel kommt für die Kosten der nationalen Klimaziele Kolumbiens auf.

Wenn es aber eine »Zusammenarbeit« sein soll, dann müsste man sich die Unkosten eigentlich teilen, oder? Alternativ dazu könnte die Bundesregierung die Kollegen und Kolleginnen in Bogotá bitten, einen Teil der Ausgaben für die Behandlung und Betreuung drogenkranker Menschen zu übernehmen, die Kokain, Kolumbiens wichtigsten Exportartikel, konsumiert haben. Seltsam, dass keiner der an dem Partnerschaftsabkommen beteiligten deutschen Minister auf diese Idee gekommen ist.

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Es könnte damit zu tun haben, dass es eine Entwicklungszusammenarbeit nicht nur mit befreundeten Großabnehmern deutscher Hilfsangebote gibt, sondern auch mit Ländern, die nicht einmal den geringsten Ansprüchen an rechtsstaatliche Prozeduren genügen, Afghanistan zum Beispiel. 2021 hat Deutschland dem Land »600 Millionen Euro für humanitäre Hilfe, strukturbildende Übergangshilfe und Basisversorgung zur Verfügung gestellt«. Dabei wies die Bundesregierung jeden Verdacht, das Geld oder ein Teil davon könnte in den Kassen der Taliban landen, als unbegründet zurück.

»Schwerpunkte« der deutschen »Entwicklungszusammenarbeit« mit Afghanistan seien »die Förderung von Grund- und Berufsbildung sowie nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung, ein verbesserter Zugang zu Energie und Trinkwasser, ein leistungsfähigeres Gesundheitswesen und die Förderung guter Regierungsführung«. Zumindest was den letzten TOP der Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan angeht, muss man zugeben, dass sich die Mühen gelohnt haben. Effektiver als nach der Rückkehr der Taliban ist das Land noch nie regiert worden.

Wenn Milliardenschulden zu »Sondervermögen« umetikettiert werden, wenn die Regierung verspricht, die Bürokratie zu verschlanken und die Abläufe zu vereinfachen, während die Zahl der Regierungsmitarbeiter alle Rekorde bricht, wenn sich der Kanzler und seine 16 Minister eine steuerfreie Inflationsprämie von 3000 Euro pro Kopf »zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise« genehmigen, wenn die Inflation so lange geleugnet wird, bis sie zweistellig geworden ist, und wenn darüber debattiert wird, ob Geiselnahme, Freiheitsberaubung und Nötigung unvermeidliche Kollateralschäden im Kampf gegen die Klimakatastrophe sind, die hingenommen werden müssen, weil sie einem guten Zweck dienen; wenn dementsprechend ein Berliner Landgericht den Tatbestand der Nötigung nicht verwirklicht sieht, da den Autofahrern »ein Umsteigen auf den öffentlichen Nahverkehr … generell möglich« sei; wenn demnächst ein Gesetz verabschiedet wird, das es jedem Mann erlaubt, sich zur Frau zu erklären, weil er sich »als Frau fühlt«, wie es Familien- und Frauenministerin Lisa Paus erklärt hat – dann ist es zu spät, um »den Anfängen zu wehren«!

Dann muss man sich mit der Rolle des Protokollanten bescheiden und versuchen, nicht verrückt zu werden. Keine leichte Aufgabe, aber von allen möglichen Optionen immer noch die beste.


Auszug aus:
Henryk M. Broder / Reinhard Mohr, Durchs irre Germanistan. Notizen aus der Ampel-Republik. Europa Verlag, Klappenbroschur, 224 Seiten, 20,00 €.


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Kommentare ( 20 )

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what be must must be
10 Monate her

Das Geld, was der Pleitestaat Deutschland anderen Ländern „zur Verfügung stellt“, muß erst neu gedruckt, dann von Deutschland als Darlehen aufgenommen werden, um es dann anderen Ländern freundlicherweise zu schenken. So sind wir halt, machen wir doch gerne.

Last edited 10 Monate her by what be must must be
Biskaborn
10 Monate her

Welch ein herausragender Artikel, der das Thema Steuergeldverschwendung in alle Welt noch einmal plastisch darstellt. Nur hierzulande muss bei den Schwächsten gespart werden, damit die Taschen reicher Inder, Kolumbianer, Brasilianer und Taliban kräftig gefüllt werden. Im Gegenzug bleibt allenfalls zu hoffen, oder zu wünschen, das die sich über den dämlichen Deutschen nicht totlachen. Eigentlich ein Artikel, den jeder Deutsche gelesen haben sollte, was leider nicht passieren wird. Auch, weil es wohl den meisten Deutschen auch egal wäre! ( Solange es ihnen gut geht).

Waldorf
10 Monate her

Solange Quartalsirrsinn absehbar vergeht, wie ein solider Suff, dann kann man sich zurücklehnen und die tragische, peinliche Show genießen. Besoffene oder Bekloppte haben bekanntlich einen gewissen Unterhaltungswert, wenn sie nicht gewalttätig werden, sich oder andere gefährden oder gar schädigen. Es gibt ganze Strukturen, von Ärzten über Polizisten bis zu Berufsbetreuer oder Klappsmühlen, die sich mit vorübergehenden oder dauerhaft Unzurechnungsfähigen geschäftigen, zugunsten der Allgemeinheit für Sicherheit sorgen und dem Betroffenen zu helfen, seine Sucht bzw Krankheit in den Griff zu bekommen – freiwillig oder mit staatlichem Nachdruck, aka Zwang. Politik ist allerdings nicht der Ort, an dem Irre vermutet werden, weshalb… Mehr

Kritikerin
10 Monate her

Deutschland rettet das Weltklima! Ein Irrsinn, über den man pausenlos lachen könnte, wenn es nicht so traurig wäre, dass mühsam erwirtschaftetes deutsches Steuergeld in irgendwelche Kanäle fließt, während in den Kommunen die einfachsten Vorhaben scheitern, weil es an eigentlich geringen Haushaltsmitteln fehlt. „Dabei geht es immer wieder um die Spaltung der brasilianischen Gesellschaft …“ Ja, da kann unsere Nomenklatura weiterhelfen – das hat sie in unserem Land gut hinbekommen.

HansKarl70
10 Monate her
Antworten an  Kritikerin

Noch viel weniger zum Lachen sind die Wahlprognosen in den Bundesländern. Hier zeigt sich der richtige Wahnsinn der derzeit Deutschland regiert

Thorsten Lehr
10 Monate her

? Das Besorgniserregende ist m. E., dass mit der Erosion unseres Gemeinwesens auch die Akzeptanz des Staates verloren geht. ? Man muss sich nur den letzten Hirnfurz unseres sogenannten ˋ Wirtschaftsministers ´ namens ˋ Gebäudeenergiegesetz´ anschauen, das schlicht an der Physik scheitert. ? Von der finanziellen Seite ganz zu schweigen. ? Dieser Stuss muss zwangsläufig also vom Bürger ignoriert werden, was für fast alles gilt, was die Ampelhirne so ausbrüten. Das gleiche gilt für den Dummfug, dass biologische Männer plötzlich als Frauen zu gelten haben, wenn sie erklären, sich so ˋ zu fühlen ´. ? Ernsthaft? Als nächstes wird dann… Mehr

Enrico Stiller
10 Monate her

Wie ist es gekommen, dass ein Land wie Deutschland von völlig Wahnsinnigen regiert werden kann? Ich glaube, es ist eine Wohlstandskrankheit. Wir haben uns in unserem relativen Reichtum (der erst jetzt vor die Hunde geht) angewöhnt, zu denken, wir könnten uns alles erlauben. „The sky is the limit“. Wenn die Fakten nicht mit der Ideologie übereinstimmen, umso schlimmer für die Fakten. Männer sind Frauen, und Frauen sind Männer. Und Kinderbuchautoren sind Wirtschafts- und Klimafachleute. Wer braucht denn Ingenieure? Das sind doch „Fachidioten“ ohne soziales Bewusstsein. Sozial“wissenschaftler“ und abgebrochene Theologiestudent:innen wissen, wie alle Dinge zu laufen haben. Die Hofnarren haben den… Mehr

Fatmah
10 Monate her

Klar, Indien eine Nation die zum Mond fliegt und zur Sonne, bekommt von uns 1 Milliarde Euro geschenkt, weil wir ja keine Verwendung für das Geld haben. Oder wir finanzieren jeden Erwerbslosen aus der arabischen Welt der zu uns kommen möchte (Durchschnittseinkommen im Irak 400€/Monat).
An den Zuständen etwas zu ändern ist strikt Tabu laut Grünen und SPD, dennoch wählen bei uns 20% die Grünen, es ist unfassbar!

Wilhelm Roepke
10 Monate her

Dieses Land ist seit mindestens 400 Jahren irre. Wer streitet sich 30 Jahre um Dinge wie das richtige Christentum im Bürgerkrieg? Wer bringt Leute wie Marx und Engels hervor? Wer will an seinem Wesen die Welt genesen lassen? Wer zettelt 2 Weltkriege an (die Österreicher betrachte ich in vornapoleonischer Tradition als deutsch)? Wer industrialisiert das Töten? Wer ist so überheblich und versieht die Physik mit einem nationalen Etikett? Wer erfindet sozialistische Bewegungen in der Hälfte der Farben von rot über braun zu grün und verdummt damit die halbe Welt? Wer rettet vermeintlich im Alleingang das Klima der Erde aufgrund von… Mehr

what be must must be
10 Monate her
Antworten an  Wilhelm Roepke

Napoleon: „Es gibt kein gutmütigeres und leichtgläubigeres Volk als das der Deutschen. Um einer Parole willen, die ich ihnen gab, zerfleischten sie einander mehr als den Feind von außen. Sie würgten einander und meinten, Gutes damit zu tun. Ich mußte noch nicht einmal Zwietracht unter ihnen säen . . .“

BeVo
10 Monate her

Die Lemke ist auch so ein Emporkömmling aus der Zeit der sogenannten „politischen Wende“ nach 1989 / 1990. Wäre sie doch bloß bei ihren beruflichen Leisten (Zootechnikerin, d.h. Tierpflegerin) geblieben.
Die pseudogrüne Partei gehört abgeschafft. Die porduziert nichts als Unsinn.
Das ist ein Skandal, dass die Braun-„Grünen“ in der ReGIERung ihr Tun mit dem Einbinden von Lobbyisten verbinden. Diese Gurkentruppe von Braun-„Grünen“ gehört vom Verfassungsschutz überwacht, weil die Grünen die Verfassung permanent brechen.

Jasper K.
10 Monate her

Klugscheisserbeitrag:
Der Regenwald ist nicht die „grüne Lunge“ der Welt, wie Svenja Schulze behauptet. Der Sauerstoff, den wir atmen, wurde vor Milliarden Jahren erzeugt, bis zu dem Sauerstoffgehalt, der heute ca. 20% beträgt. Wir ersticken nicht, wenn Wälder abbrennen.
https://www.faszination-regenwald.de/info-center/oekosystem-regenwald/gruene-lunge/