Die SPD versucht an diesem Wochenende auf ihrem Bundesparteitag einen Neuaufbruch. Mit Holger Fuß blicken wir auf die Anfänge des Niedergangs dieser ehemals erfolgreichen Volkspartei.
Während in Madrid Klimapolitiker über die Dekarbonisierung sprechen, zeichnen Investoren Aktien des saudischen Ölkonzern Aramco. Es ist die größte Neuemission der Wirtschaftsgeschichte. Mit einem Börsenwert von 1,53 Billionen Euro ist Aramco damit das wertvollste Unternehmen der Welt.
Im kommenden Juni soll sich das Berliner Olympiastadion mit 90.000 Menschen füllen, die gemeinsam die Rettung des Klimas zelebrieren. Fragwürdig ist die Angelegenheit nicht nur, weil die Teilnehmer Eintritt zahlen sollen. Kritik kommt auch aus den Reihen der Klimaschutz-Bewegung
Durch die geplante Rentenreform schießt der Geist der Gelben Westen wieder aus der Flasche. Dabei sind die Details der Maßnahmen noch gar nicht bekannt. Nicht gerade ermunternd für potentielle deutsche Reformer. Ein Blick in die französischsprachige Presse.
Die SPD hat keine Visionen mehr außer dem Rückfall in die frühmarxistische Selbstfindungsphase. Sie ist, um es mit einem kurzen Wort zu sagen, nur noch eines: Überflüssig.
Die Innenminister in Bund und Ländern tun so, als würden sie gerne Kriminelle nach Syrien abschieben. Natürlich geht das unter waltenden Umständen nicht. Es ist die reine Selbstinszenierung: Man tut so, als schütze man die Sicherheit der Bürger.
Zwei führende Funktionäre der EZB hatten Markus Krall wegen seiner These der Zombifizierung der Wirtschaft durch die Niedrigzinsen angegriffen. Der Ökonom, der die Risikobewertungssysteme der meisten deutschen Banken entworfen hat, antwortet seinen Kritikern.
Komiker nutzen ihre Sendezeit als Propagandisten. Großväter wählen die falsche Partei und dürfen danach ihre Enkel nicht mehr sehen. Wir brauchen persönliche Rückzugsräume, in denen es nicht um Weltanschauungen geht.
DIW-Präsident Marcel Fratzscher wurde schon "Claqueur der SPD" genannt. Jetzt scheint er sich wieder mehr seinem früheren Arbeitgeber, der EZB, zuzuwenden und versucht sich als deren Fürsprecher. Mit irreführenden Argumenten, die der Klarstellung bedürfen.
Klima-Rettung? Je stärker sich diese Grüne Bewegung selbstermächtigt, umso deutlicher wird, hinter all den Phrasen steht der Wille, aus unserer Gesellschaft ein Traumland zu machen. Traumländer aber sind totalitär, denn Demokratie, Recht und Freiheit werden den Träumen einiger zuliebe geopfert.
Schattenboxen mit Kurt Beck. Der sollte wohl die alten Parteigenossen, die vor lauter Klima und Digitaloffensiven vollends die Parteiorientierung verloren haben, etwas beruhigen.
Schritt für Schritt werden in Wort und Bild erprobte, überlieferte aber auch selbst erfundene raffinierte Rezepte so beschrieben, dass das Nachkochen sowohl dem Anfänger wie dem Profi am Herd gelingt
In Madrid treffen sich 25.000 »Klima-Schützer«, nachdem viele von ihnen um die halbe Welt geflogen sind. Die Reduktion von Treibhausgas-Emissionen macht übrigens in einem Land Fortschritte, dessen Präsident lieber zuhause blieb.
Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) hält sie für „eine Monstranz“, die abgeschafft gehört. Kein Wunder: In NRW stand er als Finanzminister für neue Schulden. Der Trend geht zu neuer Ausgabenfreude der Politik.
Mit ihrem künftigen Führungsduo hat die SPD weder inhaltlich noch persönlich etwas zu bieten, das sie für Wähler wieder attraktiver machen könnte. Sie läuft längst in die falsche Richtung - und will das jetzt noch schneller tun.
Eine Anfrage bringt es an den Tag: Einige Landesregierungen denken nicht daran, die Neureglung des Aufenthaltsgesetzes zu nutzen, also in Ermangelung eigener die Abschiebehaftplätze anderer Bundesländer in Anspruch zu nehmen.
Mit einer politischen Begründung feuerte der MDR den populären Komiker Uwe Steimle. Der Rauswurf kündigte sich schon vor Wochen an. TE sprach mit dem TV-Kabarettisten, der in kein gängiges Kästchen passt und von sich sagt: „ich bin ein Linker“
Alljährlich verlassen zigtausende hochqualifizierte und leistungswillige Deutsche ihr Land, wie eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung zeigt. Deren beschwichtigender Ton ändert nichts an den besorgniserregenden Befunden.
Willkommen bei der Jahresendzeit-Feier. Nein, Weihnachten bleibt. Aber das Jahr endet entsetzlich für die SPD und für die CDU kaum besser. Der Verfall der SPD ist flotter, die CDU klammert noch. Aber sie sitzt strategisch in der Falle, die sie sich selbst aufgestellt hat.
Nicht nur Straftäter lassen „Respekt“ vor Polizisten vermissen. Auch manchen eigenen Vorgesetzten fehlt es oft an Wertschätzung für ihre Leute.




















