Vom Elend der Sozialdemokratie

Die SPD versucht an diesem Wochenende auf ihrem Bundesparteitag einen Neuaufbruch. Mit Holger Fuß blicken wir auf die Anfänge des Niedergangs dieser ehemals erfolgreichen Volkspartei.

Das Elend der Sozialdemokratie ist älter und schon beinahe sprichwörtlich. Im Dezember 1987 veröffentlichte der große liberale Soziologe Ralf Dahrendorf in der Monatszeitschrift Merkur einen vielbeachteten Essay unter diesem Titel. Schon in den achtziger Jahren, so Dahrendorf, hatten die Sozialdemokraten ihre beste Zeit hinter sich.

Die große Zeit, das war ab 1969, als die Sozialdemokraten auf den Wogen des Zeitgeistes der Achtundsechziger über »die Schwelle der 40 Prozent« gespült wurden. »Endgültig, wie sie glaubten«, schreibt Dahrendorf. Himmel, waren das Wahlergebnisse! 1969 holte die SPD 42,7 Prozent, 1972 sogar 45,8 Prozent. Der Kanzlerkandidat Willy Brandt verhieß den Nachkriegsdeutschen eine Art Hafterleichterung im Schuldturm des Nazi-Traumas. Brandt, der vor Hitler nach Norwegen geflohene Emigrant, kniete 1970 für alle Deutschen am Ehrenmal des Warschauer Ghettos nieder und wurde zur Ikone eines besseren Deutschlands. »Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun«, kündigte er in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 an. Wer kann sich heute noch vorstellen, welche Zauberkraft in diesen Worten lag?

Auf Brandt folgte 1974 Helmut Schmidt, der als Macher galt, als Technokrat. Schon sackte die SPD bei den Wahlen 1976 auf 42,6 Prozent. Den früheren Oberleutnant der Wehrmacht umflorte nicht die Aura, stets auf der richtigen Seite gestanden zu haben. Seine »innere Gegnerschaft« zum Nationalsozialismus während des Dritten Reichs musste er bis an sein Lebensende immer wieder erklären. Bei der Bundestagswahl 1980, im Duell gegen den Unionskandidaten Franz Josef Strauß, gelangen ihm noch einmal 42,9 Prozent der Wählerstimmen.

Danach musste sich die SPD bei Bundestagswahlen unter 40 Prozent einrichten. 1998 konnte die Partei die Marke mit dem Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder (40,9 Prozent) knapp überschreiten, danach fielen die Werte unter 30 Prozent und schließlich unter 20 Prozent.

Es quält sich
SPD: Schauspiel eines Niedergangs und kein Neuanfang für Deutschland
Dahrendorf bewies 1987 also eine robuste Intuition, als er schrieb: »Etwas ist jedenfalls zu Ende gegangen.« Aber was war zu Ende gegangen? Wir erlebten »das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts«, behauptete der Sozialforscher. Damit meinte er nicht, »dass Sozialdemokraten ein Jahrhundert lang regiert hätten«. Vielmehr seien sie ein Jahrhundert lang die vorwärtstreibenden politischen Kräfte gewesen. Sie hätten den Totalitarismen getrotzt und die gesellschaftlichen Entwicklungen vorangebracht. »Bis sie am Ende«, so Dahrendorf, »zur natürlichen Regierungspartei wurden und prompt ihre Kraft verloren. Das Jahrhundert war in seinem Antrieb und in seinen besten Möglichkeiten sozialdemokratisch. Als es dem Ziel nahekam, war es folgerichtig mit der Kraft der Sozialdemokraten vorbei.« Die Sozialdemokraten waren in ihrer historischen Mission zu erfolgreich, um zu überleben. Sie hatten den Kapitalismus gezähmt, den Wohlfahrtsstaat eingerichtet und den Unterschichten durch Bildungsreformen den sozialen Aufstieg ermöglicht.

Mehr noch: »Weit über die Grenzen sozialdemokratischer Parteien hinaus bildete sich ein sozialdemokratischer Konsensus, der vor allem den Erfolg dieser politischen Kraft markiert«, schreibt Dahrendorf. »In den fünfziger und sechziger Jahren übernahmen andere Parteien die hier sozialdemokratisch genannte Haltung. Sie wurde zur Haltung der Mehrheit.« Dahrendorf spricht von einer »Sozialdemokratisierung der bürgerlichen Parteien«. Sogar der konservative Winston Churchill mahnte »1951, als die britischen Tories wieder an die Macht kamen«, seine Partei, »man dürfe jetzt nicht versuchen, alles rückgängig zu machen, was die Labour-Regierung nach dem Krieg getan hatte, sondern müsse ›dem Sozialismus seinen Lauf lassen‹«. So sehr war das Sozialdemokratische damals bereits ins Lebensgefühl der Gesellschaft eingedrungen. Dieses Lebensgefühl beschreibt Dahrendorf als »eine von Grund auf anständige Haltung, die immer neu auf Veränderung drängt, weil es stets Gruppen gibt, deren soziale Stellung sie im Dunkeln hält, während doch alle das Licht des Tages genießen sollen und wollen«. Sozialdemokratisch sein ist nach Dahrendorf »eine politische Haltung, die die entschiedene Verteidigung von Rechtsstaat und Demokratie mit dem ausgeprägten Sinn für die Benachteiligten und Schwachen verbindet«. Dieser Definition entsprechen mittlerweile alle Parteien, die ihren Platz in der gesellschaftlichen Mitte beanspruchen, der Konsens reicht von der Union über FDP, SPD und Grüne. Selbst die Linkspartei, die nicht ausdrücklich die Mitte für sich reklamiert, beteiligt sich an diesem sozialdemokratischen Konsens. Wie in einem Hologramm die einzelnen Bilder jeweils der Ganze widerspiegeln, so verkörpern die Konsensparteien je auf ihre Weise die sozialdemokratische Republik Deutschland. »Der Sieg der Sozialdemokraten war total«, so Dahrendorf. »Aber als er errungen war, stand der Niedergang schon vor der Tür.«

Über das Ende einer Volkspartei
Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt?
Was Dahrendorf 1987 nicht berücksichtigen konnte, waren die Folgeentwicklungen in den neunziger Jahren, nachdem in den achtziger Jahren, inspiriert durch Ronald Reagan in den USA und Margaret Thatcher in Großbritannien, der Neoliberalismus seinen Siegeszug als beherrschende Ideologie des Westens antrat und eine beschleunigte Globalisierung zu neuerlichen sozialen Verwerfungen führte. In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre bekamen dadurch in Deutschland wie in Europa sozialdemokratische Parteien neuen Aufwind. Auf den Britischen Inseln beendete der Chef von New Labour, Tony Blair, 1997 die achtzehnjährige konservative Regierungsära. 1998 löste der Sozialdemokrat Gerhard Schröder nach 16 Jahren den christdemokratischen Kanzler Helmut Kohl ab.

»Allerdings«, stellt Peer Steinbrück, der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat von 2013, ernüchtert fest, »handelte es sich nur um ein Zwischenhoch. Das ist nun vorbeigezogen und hat die Sozialdemokratie in einer noch schlechteren Verfassung und einem noch niedrigeren Niveau als Ende der achtziger Jahre zurückgelassen.«

Nach dem katastrophalen Ergebnis der Bundestagswahl 2017, die der SPD traumatische 20,5 Prozent der Zweitstimmen bescherte, publizierte Steinbrück das Debattenbuch Das Elend der Sozialdemokratie – Anmerkungen eines Genossen. Das Zitat von Dahrendorfs Essay im Titel war wohlbegründet. Dahrendorfs Sätze, so Steinbrück, »hallen aus dem Jahr 1987 in unsere Zeit herüber. Und sind für mich Anlass genug, mich mit der Frage zu beschäftigen, wie diesem Elend ein Ende bereitet werden kann.«

Denn Dahrendorfs damaliger Befund ist auch für heutige Sozialdemokraten niederschmetternd: »Eine säkulare Kraft hat sich erschöpft. Wichtige Teile ihres Programms sind realisiert; die sozialen Gruppen, die sie trugen, finden sich damit in neuen Interessenlagen. Die Vertreter dieser politischen Kraft sind auch erschöpft. Es bleibt ihnen nur, auf verbleibende Unvollkommenheiten der von ihnen geschaffenen Welt hinzuweisen und im Übrigen das Erreichte zu verteidigen. Beides ruft nicht gerade Begeisterungsstürme hervor; es reicht noch nicht einmal, um regierungsfähige Wählermehrheiten zu gewinnen. Das ist das Elend der Sozialdemokratie.«

Der Urkonflikt der Genossen

Um die gegenwärtige Identitätskrise der Sozialdemokraten zu verstehen, müssen wir auf die Anfänge blicken. Die Wurzeln der Arbeiterbewegung lassen sich bis in die Zeit der Revolution von 1848 zurückverfolgen. Aber schon in den 1830er Jahren hatte es frühsozialistische Handwerkervereine im europäischen Ausland gegeben – »als Reaktion der neuen, industriellen Arbeiterklasse auf die Abhängigkeits-verhältnisse, Unsicherheiten und Krisen des neuen, industriellen Kapitalismus«, so der Parteienforscher Franz Walter. Das waren Vorläufer der modernen Arbeiterbewegung.

Organisiert hat sich die Sozialdemokratie am 23. Mai 1863, als der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) in Leipzig gegründet und Ferdinand Lassalle zu dessen Präsidenten gewählt wurde. Lassalle war kein Proletarier, sondern Anwalt, Intellektueller und Bohemien; er wurde 1825 als Sohn eines wohlhabenden jüdischen Tuchhändlers in Breslau geboren. Lassalle galt als ehrgeizig und hochbegabt. Alexander Humboldt, Mitte des 19. Jahrhundert das Zentralgestirn des Berliner Geisteslebens, schwärmte von Lassalles scharfem Verstand. Heinrich Heine verehrte ihn und war zugleich von seiner Egozentrik verschreckt. Karl Marx und Friedrich Engels konnten seine Eitelkeit nicht ausstehen. Engels nannte ihn einen »Gecken« mit »überschnappender Stimme« und den »Richelieu des Proletariats«. Der Linkshegelianer Lassalle wollte aus dem ADAV mit diktatorischem Elan eine radikaldemokratische Bewegung schmieden und den Staat sozialistisch revolutionieren. Als er nur 15 Monate nach der Vereinsgründung bei einem Duell um eine Frau ums Leben kam, setzte ein Lassalle-Kult ein, der bis in Weimarer Zeiten hinein die sozialdemokratischen Festlichkeiten liturgisch begleitete.

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Zum ADAV gesellte sich noch eine zweite Gründungslinie – Arbeitervereine, die dem linken Liberalismus verbunden blieben und sich am 9. August 1869 in Eisenach zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammentaten und von August Bebel und Wilhelm Liebknecht geführt wurden. Bebel kam 1840 in ärmlichen Verhältnissen als Sohn eines Unteroffiziers in den Kasematten der Festung Deutz bei Köln zur Welt, lernte widerwillig den Beruf des Drechslers und bildete sich durch Lektüre unermüdlich weiter. In Leipzig machte er seinen Meisterbrief und eröffnete eine eigene Werkstatt. Von Anbeginn, so wird berichtet, versuchte er, seine Beschäftigten nicht auszubeuten, sondern zahlte etwas mehr Lohn als üblich.

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Kommentare ( 40 )

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40 Kommentare auf "Vom Elend der Sozialdemokratie"

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Brüder zur Sonne – Schwestern zum Mond.

Wollte der nicht Abtreibung bis zum. 9.Monat oder bin ich falsch unterrichtet?

Kühnerts „Socken – Gag“ auf dem Parteitag zeigte:

Rote Socken stinken innen gewaltig!

Der erfolglose Langzeitstudent wollte wohl was anderes ausdrücken, aber nicht alles gelingt so einfach.

„…eine politische Haltung, die die entschiedene Verteidigung von Rechtsstaat und Demokratie mit dem ausgeprägten Sinn für die Benachteiligten und Schwachen verbindet«
Den „Altparteien“ wird diese Haltung im Folgenden zugeschrieben und auch ausdrücklich den LINKEN.
Die Partei, die derzeit am heftigsten um den Erhalt des Rechtstaates und für die Benachteiligten und Schwachen kämpft, bleibt unerwähnt.

Dass die Sozialdemokratie Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden sei, halte ich für eine selbstgefällige Legende postmoderner Linker. Es gibt immer noch genug leistungs- und bildungsaffine Minderprivilegierte, dem Versprechen auf Chancengleichheit gegenüber aufgeschlossen. Der soziale Aufstieg sollte dann aber nicht durch eine Steuer- und Abgabenlast von über 60% für Durchschnittsverdiener bestraft werden.

Sogar ein Ferdinand Lasalle steht heute einer AfD näher als den linksgrün dominierten Kartellparteien: „Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen.“

Sehr gute Analyse, nur trifft dies mehr oder weniger auch die anderen „sozialdemokratisierten“ Parteien. Die Herausforderungen unserer Zeit sind keine mehr, für die traditionell „sozialdemokratische“ Parteien Lösungen anbieten. Eine kluge Partei könnte sich zwar theoretisch refomieren, auf neue Herausforderungen mit neuen Konzepten reagieren, aber die Tradition ist zu stark und die Masse eben nicht klug.Unser politisches System inklusive Parteien befindet sich in Auflösung. Das wird ungemütlich, aber ist, historisch gesehen, Normalität. Im übrigen Blair und Schröder sind nur an die Macht gekommen, weil sie sich von der traditionellen Sozialdemokratie verabschiedet haben. Sie sind mit ihrem Versuch, die Sozialdemokratie zu reformieren,… Mehr

Die SPD steht nur noch für Weltrettung. Meine Interessen als Arbeitnehmer mit 2 Kindern in der Familie ertreten die nicht mehr. Die plündern das Land nur aus. Menschen die anderer Meinung sind werden diffamiert, als Nazis bezeichnet. Was für ein Abstieg einer Partei die nur noch Kampf gegen Rechts, Klimahysterie und mieses Personal hervorbringt.

Die SPD hätte sich niemals auf eine GroKo einlassen dürfen. Das war der Anfang vom Ende, pervertiert bis zur sozialistischen Überreaktion. Anstatt als starke Oppositionspartei der Regierungspartei Feuer unterm Hintern machen zu können und das eigene Profil zu schärfen (ohne gleich in sozialistische Alpträume zu verfallen), hat man sich prostituiert für ein paar Silberlinge. Das U-Boot der DDR hat dann alles dankbar aufgegriffen und verwendet, bis von der SPD nur noch hilflose Dummheit übrig blieb. Sogar die SED profitiert davon. Die neuen SPD-Vorsitzenden machen da keine Ausnahme. Selbst der Kampfbegriff „raus aus der GroKo“ war eine Lüge, wie jeder jetzt… Mehr

Ich las ein Buch mit mehreren kritischen Beiträgen über Merkel – die Übernahme diverser Programmpunkte der Gegner sei demnach ihre Dauermethode. Auch mit der SPD in der Opposition hätte sie die CDU wohl sozialdemokratisiert, worauf die SPD auf der Suche nach ‚Profilschärfung‘ wie jetzt ins Linksradikale driften würde – womöglich sogar schneller als tatsächlich geschehen.

Sei’s drum – nicht der SPD-Untergang ist unsere größte Sorge derzeit (ich bin nicht bei der SPD, habe ihr nie eine Stimme gegeben) – sondern der Angriff totalitärer linksgrüner Klima-Sekten, die mittlerweile die Bundespolitik und die EU-Führung zu beeinflussen scheinen.

Was das größte Problem angeht, gebe ich Ihnen vollkommen recht. Aber bis auf die AfD wird die linksgrüne Antifa von allen Regierungenparteien hofiert. Es gibt kaum Widerspruch – im Gegenteil, und dass bereitet mir genauso große Sorgen. Gäbe es noch eine starke CDU und starke SPD, hätten sich diese Klima-Sekten niemals so ausbreiten können, wie sie es nun tun, denn um Regieren zu können, benötigen sie nun immer die entscheidenen Prozentpunkte der Grünen. Und die beeinflussen nicht nur EU und Bundespolitik, sie diktieren sie schon. Für mich hat also der Niedergang der beiden deutschen Altparteien durch deren übermäßige Schlechtarbeit direkt… Mehr

“ Möchten “ tun sie schon, aber “ wollen “ tun sie nicht. Die Sozialdemokratie hat schon seit ca. 1965/70 versagt für die Themen Wohnen, Gesundheit und Altersversorgung zu langfristigen Weichenstellungen zu finden.

Das Elend der SPd ist ihre Politik. Immer mehr Menschen erkennen, dass die „sozialen Wohlatent“ der SPD von den Begünstigten teuer erkauft werden müssen. Die Liste der sozialen Grausamkeiten dieser Partei ist lang, sehr lang. Erst die Altersarmut schaffen , dann die Grundrente für alle, auch die Millionärsgattin, als soziale Wohltat verkaufen wollen. Es sind nicht mehr so viele Leute , die der SPD noch auf den Leim gehen. „Franz Müntefering, der damals als Bundesminister für Arbeit und Soziales die stufenweise Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre in der ersten Großen Koalition unter Angela Merkel durchsetzte. Der Sozialdemokrat musste dem… Mehr