Trump: Fall at Dusk – Scheitert der US-Präsident?

Kann Trump dem Ermittlungsergebnis gelassen entgegen sehen? Werden ihn „seine“ Republicans mit ihrer Mehrheit vor einem Impeachment, einem Amtsenthebungsverfahren, retten, weil sie es nicht zulassen, einen der ihren öffentlich zu schlachten?

© Adam Berry/Getty Images

Selten sah man den russischen Präsidenten derart vergnügt wie bei seiner Antwort auf Fragen nach dem vorgeblichen Geheimnisverrat des US-Präsidenten Donald Trump. Selbstverständlich habe Trump seinem Außenminister Lawrow keinerlei „Geheimnisse“ verraten – und Russland werde den US-Institutionen gern eine Niederschrift der Gespräche zukommen lassen, um den Präsidenten zu entlasten.

Was auf den ersten Blick noch wie eine freundschaftliche Geste wirken konnte, war tatsächlich nichts anderes als ein Danaer-Geschenk. Sorgte in den USA bereits die Tatsache für Irritationen, dass das einzige Foto des Treffens Trump-Lawrow von einer russischen Agentur stammte – Trump hatte US-Medien nicht zugelassen – so traf die scheinbar ungeplante Putin-Äußerungen das amerikanische Selbstverständnis ins Mark. Nicht nur das vergiftete Angebot, ausgerechnet Russland werde zur Entlastung des angeschlagenen US-Präsidenten beitragen – vor allem die Wortwahl Putins irritierte. Hatten die Russen klammheimlich einen Mitschnitt des Treffens gefertigt – vorbei an diplomatischen Gepflogenheiten und an den Sicherheitsmaßnahmen des Weißen Hauses? Das allein müsste insbesondere den republikanischen Parteifreunden Trumps Anlass genug sein, die Zuverlässigkeit ihres Präsidenten anzuzweifeln.

Doch selbst wenn – welche „Beweiskraft“ hätten die von Putin großmütig angebotenen Mitschriften? In gedruckter Form überhaupt keine – denn es wäre niemand da, der ihre Korrektheit hätte bestätigen können. Und als Tape? Dann wäre der Skandal komplett – und ebenfalls zur Entlastung untauglich, denn die ausgeprägten Fähigkeiten der Mitschnittmanipulationen durch – nicht nur, aber besonders – russische Dienste sind hinlänglich bekannt.

Putins Danaer-Geschenk

Was also bezweckte Putin mit dem sein Umfeld erheiterndes Angebot? Ganz offensichtlich ging es nicht darum, Trump zu stützen – womit die Behauptung, Trump sei ein Projekt Putins, erst einmal aus der Welt sein dürfte.

Der Russe folgt einer einfachen Logik: Je mehr sich der Gegner mit sich selbst beschäftigt, desto mehr Freiraum hat Russland, seine eigenen Ziele zu verfolgen. Die gegenwärtige Situation eines mit sich und seinem Präsidenten beschäftigten Amerika gefällt Moskau. Am liebsten wäre es dem Kreml, die USA würden mit ihren zahllosen inneren Problemen implodieren. Also süffisant etwas Öl nachgießen, um die US-Medien zu beschäftigen.

Trump hat zwischenzeitlich eingestanden, an Lawrow geheimdienstliche Erkenntnisse weitergegeben zu haben. Es sei dieses sein Recht als Präsident, twitterte er.

Ganz so einfach ist das allerdings nicht. Es erschließt sich den meisten Amerikanern nicht einmal ansatzweise, warum man ausgerechnet die Russen mit Informationen versorgt, die noch dazu nicht einmal von den eigenen Diensten gewonnen wurden. Offenkundig hatte der israelische Mossad aufgeliefert – sieht die Weitergabe aber gelassen, wie der Mossad-Chef wissen ließ..

Ein heilloses Durcheinander

Dennoch reichten die unterschiedlichen Mitteilungen aus dem Weißen Haus – erst ein Dementi der Pressestelle, dann das Eingeständnis Trumps – um in den USA einen medialen Skandal zu produzieren. Dabei wird eine hochspannende Frage bislang allerdings überhaupt nicht gestellt: WER hat die Informationen über die Trump‘sche Weitergabe an die Medien durchgesteckt? Und warum? Der Kreis der Teilnehmer an dem Gespräch war überschaubar.

Blickt man auf Putins zynische Bemerkungen, könnte man versucht sein, auf die „üblichen Verdächtigen“ zu tippen. Russland als Informant, um den US-Präsidenten in Bedrängnis zu bringen. Allerdings ist Putin ein Improvisateur – und nach dem offenbar ungewohnt harmonisch verlaufenen Gespräch im Oval Office spricht nichts dafür, dass Russland den US-Präsidenten gezielt in die Schusslinie schieben wollte.  Das „leak“ dürfte in den USA selbst zu suchen sein. Entweder, jemand aus Trumps unmittelbaren Umfeld wollte seinem Präsidenten schaden – oder jemand in Stab oder Administration des Präsidenten, der Zugriff auf die entsprechenden Informationen hatte, wollte seinem Chef ein Bein stellen.

Spielt hierbei der kurz vor dem Treffen erfolgte Rausschmiss des FBI-Chef James B. Comey eine Rolle? Der hatte während des Wahlkampfes quasi Schützenhilfe für Trump geliefert, als er die Clinton-Mail-Affäre hochkochte. Gleichzeitig aber ermittelte er auch gegen das Trump-Umfeld wegen dessen Russland-Kontakten. Die Frage stand im Raum: Hat Putin direkten oder indirekten Einfluss auf die US-Präsidentschaftswahlen genommen – und erfolgte dieses möglicherweise in Absprache mit Trump oder dessen Mitarbeitern?

Trumps erster Sicherheitsberater Michael T. Flynn stolperte bereits darüber. Sein Problem war jedoch nicht, dass er während der Kampagne mit hochrangigen Russen gesprochen hatte – sein Problem war, dieses gegenüber Vizepräsident Mike Pence geleugnet zu haben.

Amerikanisches Wahrheitsverständnis

Die Amerikaner haben ein aus europäischer Sicht höchst spannendes Wahrheitsverständnis, wenn es um Offizielles geht. Ist der Europäer daran gewohnt, dass seine politische Führung das, was gemeinhin als „Wahrheit“ behauptet wird, eher als interpretierbare Wirklichkeit betrachtet, so sind in den USA Präsident und Administration, ja selbst die Anwaltschaft der „Wahrheit“ – soll heißen: den Tatsachen – verpflichtet. Wird jemand, der diesen Ständen angehört, der vorsätzlichen Lüge überführt, ist es aus mit Amt und Würden. Deshalb retten sich entsprechende Personen gern in eine Situation, in der sie vorgeblich die Unwahrheit des Behaupteten noch nicht haben kennen können.

Wie schwerwiegend der Vorwurf vorsätzlicher Lüge im Amt sein kann, musste seinerzeit auch Bill Clinton erfahren. Er leugnete seine Sex-Affäre mit einer Praktikantin so lange, bis die Unwahrheit nicht mehr aufrecht zu erhalten war. Dieses Leugnen einer Handlung war es, das ihm ein Impeachment-Verfahren einbrachte, welches er nur knapp überstand. Denn die Lewinsky-Affäre selbst war alles andere als staatsgefährdend. Wegen ein bisschen außerehelichem Sex im Weißen Haus hätte kein Abgeordneter die politische Befähigung des Präsidenten angezweifelt.

Trump hingegen steht seit Beginn der „Affäre“ um seinen eingestandenen „Geheimnis“-Verrat und die vorgebliche Putin-Connection unter mannigfacher Bedrohung. Geheimnisverrat allein hätte vielleicht als staatsgefährdende Handlung betrachtet werden und den Präsidenten einem Amtsenthebungsverfahren näher bringen können – die Leugnung desselben aber hätte eine deutlich schwerwiegendere Qualität und Trump nach dem Muster Clinton in schwerste Bedrängnis bringen müssen. Sein wider die Angaben seiner Pressestelle gerichtetes Getwitter war insofern eine misslungene Form der Vorwärtsverteidigung, trifft ihn jedoch nicht unmittelbar. Insgesamt jedoch sind die bislang – freundlich formuliert – unübersichtlichen Russland-Beziehungen der Trump-Mannschaft etwas, dass Abgeordnete misstrauisch und Grundreflexe der Amerikaner wach werden lässt.

Von Lawrow zu Comey

Bereits naht weiteres Übel in Form des unmittelbar vor dem Lawrow-Besuch geschassten FBI-Direktors. Comey hatte angeboten, vor dem Senat auszusagen – allerdings nur „öffentlich“. Er will, dass die Nation erfährt, was er zu sagen hat. Diese Woche ist es so weit. Der Ex-FBI-Chef ist geladen und wird sprechen. Trump scheint daran kein Gefallen zu finden. Bereits am 12. Mai hatte er getwittert: James Comey better hope that there are no ‘tapes’ of our conversations before he starts leaking to the press!”

Und schon standen noch mehr Fragen im Raum. Lässt Trump die internen Gespräche im Oval Office heimlich mitschneiden? Verfügt er vielleicht sogar über eine private „Wanze“? Und um was war es bei dem Gespräch mit Comey gegangen, wenn Trump dem FBI-Chef quasi ein Eigentor ankündigte, sollte er darüber plaudern?

Laut einem offenbar von Comeys FBI-Vize weitergegebenen  Memorandum, welches der damalige FBI-Direktor nach einem Gespräch mit Trump niedergeschrieben haben soll, weil ihm dessen Inhalt „ungewöhnlich“ vorkam, habe Trump ihn aufgefordert, die FBI-Ermittlungen gegen Flynn einzustellen. Begründung des Immobilien-Moguls demnach: Flynn sei „ein netter Kerl“.

Einmal ganz abgesehen davon, dass hieraus nicht erkennbar ist, weshalb Comey die Trump-„tapes“ fürchten müsse, hätte Trump damit das nächste Eigentor geschossen. Denn der Versuch, strafrechtliche Ermittlungen zu unterbinden, wird auch in den USA nicht gern gesehen. Und schon gar nicht vom Präsidenten. Prompt legten die Washingtoner Medien nach: Trump solle dem russischen Außenminister gegenüber erklärt haben, der Rausschmiss Comeys sei erfolgt, um die Russland-Ermittlungen zu stoppen. Zwar dementierte Lawrow umgehend – aber hier gilt oben Gesagtes.

Der Sonderermittler

Dieses Hin und Her nebst mehr oder weniger eindeutigen Hinweisen auf Verquickungen zwischen Trump-Team und Russland blieben nicht ohne Folgen. Am Präsidenten vorbei setzte der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein in Absprache mit Minister Jeff Sessions am 18. Mai einen Sonderermittler für die sogenannte „Russland-Affäre“ des Präsidenten und seiner Kampagne ein. Sessions selbst hatte sich für „möglicherweise befangen“ erklärt und die Benennung deshalb seinem Vize überlassen.

FBI-Chef James Comey setzte den Startschuss
Trump – Rücktritt oder Impeachment?
Ein kluger Schachzug des von Trump berufenen, 70-jährigen Justizministers Jefferson Beauregard Sessions aus dem früheren Sezessionsstaat Alabama, dessen Vornamen sowohl eine Reminiszenz an den Gründungsvater von USA und Republican Party, Thomas Jefferson, sowie den Präsidenten der Konföderierten, Jefferson Davies, als auch an den Südstaatengeneral und konföderierten Kriegshelden Pierre Gustave Toutant Beauregard sind. Um nicht illoyal gegenüber seinem Präsidenten zu wirken und weil er selbst im Wahlkampf Kontakte zum russischen Botschafter hatte, übergab er das Verfahren an seinen Stellvertreter – und der 1965 in Pennsylvania geborene Rosenstein holte mit Ex-FBI-Direktor Robert Mueller einen Vertrauten des republikanischen Expräsidenten Georg Walker Bush mit besten Beziehungen zu Politik und FBI, den er darüber hinaus aus gemeinsamen Korruptionsermittlungen in den Neunzigern exzellent kennt. Rosenstein selbst arbeitete früher als Ermittler in Sachen Steuerhinterziehung – ein Themenfeld, bei dem der amtierende Präsident angesichts der Weigerung, seine Steuererklärungen offenzulegen, weitere bislang kaum diskutierte, offene Flanke bieten könnte.

Mit der Einsetzung des Sonderermittlers, die der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, am Montag dieser Woche abgesegnet hatte,  schwebt bereits das Damoklesschwert über dem Haupt des Präsidenten. Faktisch entspricht sie der Bestätigung eines massiven Anfangsverdachts – geteilt und getragen durch das Justizministerium der Vereinigten Staaten.

Ken Gormley, Präsident der Duquesne University und Kenner des politischen Instruments der Sonderermittlung, bestätigt: „Es gibt keinen Zweifel, dass allein schon die Einsetzung von Sonderermittlern in der Vergangenheit immer bedeutende Auswirkungen auf die Regierungspraxis hatte“ Bedeutet: Der Präsident steht ab sofort unter schärfster Beobachtung und sollte jede seiner Handlungen sorgsam abwägen. Nicht umsonst nutzt Gormley den Begriff „significant impact“, um die Wucht dieser Auswirkungen nachdrücklich zu beschreiben.

Eine Hexenjagd?

Trump scheint dieses bewusst – und sieht sich selbst als Opfer, nicht als Täter. Am 18. Mai twitterte er: This is the single greatest witch hunt of a politician in American history!”, legte 22 Stunden später nach mit der Feststellung: “With all of the illegal acts that took place in the Clinton campaign & Obama Administration, there was never a special counsel appointed!”

Die Botschaft ist unmissverständlich: Mit Begriffen wie “Hexenjagd” und dem Hinweis auf angeblich deutlich illegalere Handlungen von Obama und Clinton – deren Nachweis Trump allerdings schuldig bleibt – versucht Trump, sich als das unschuldige Opfer einer bösartigen, gegen ihn gerichteten Kampagne zu stilisieren.

„Hexenjagd“? Trump selbst hat mit seinem Politikstil und dem Tweet-Feuerwerk nach seinem aggressiven Wahlkampf nicht nur den Medien Anlass gegeben, jeden noch so kleinen Fehltritt des Präsidenten genüßlich auszubreiten. Bemerkenswert ist gleichwohl die Verknüpfung des Sonderermittlers mit „kriminellen Handlungen“. Geht er davon aus, dass Mueller solche nun auch bei ihm oder seinem Team finden wird? Offiziell ist ein Sonderermittler erst einmal nichts anderes als jemand, der strittige und fragwürdige Sachverhalte aufklären soll. Ob diese Klärung am Ende genug Material aufzeigen wird, die Trumps Präsidentschaft gefährden, steht nicht in Muellers Entscheidung. Hierüber haben dann die gewählten Abgeordneten zu entscheiden – und deren Mehrheit ist immer noch republikanisch.

Kann Trump also dem Ermittlungsergebnis gelassen entgegen sehen? Werden „seine“ Republicans mit ihrer Mehrheit vor einem Impeachment, einem Amtsenthebungsverfahren, retten, weil sie es nicht zulassen werden, einen der ihren öffentlich zu schlachten? Steht die Mehrheit in Nibelungentreue zu „ihrem“ Präsidenten?

Wer diese Auffassung vertritt, der kennt weder den US-amerikanischen Politik-Zirkus noch die Zirkel und Interessen, die hinter den Kulissen in Senat, Repräsentantenhaus und Partei agieren.  Doch darauf soll erst in einem zweiten Teil der Blick geworfen werden.

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Kommentare ( 29 )

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Ohne klare Ergebnisse des Sonderermittlers, im Prinzip in der Frage des „Landes-verrats“, und diese können erst nach Jahren geliefert werden, passiert Trump gar nichts. Was ein Pres. darf und was nicht, steht in Art. 2 der US-Verfassung von 1787. Das Enthebungsverfahren wird in den Zusatzartikeln geregelt. Ohne dass Trump vorsätzlich verraten und/oder darüber vorsätzlich gelogen har, ist er fast „unantastbar“. Das Querulantentum des Impeachments haben die Verfassung- Väter vorausgesehen — und die Trauben sehr hoch gehängt. Dass das die deut- schen Berichter nicht mit betonen, zeigt ihre rel. Ahnungslosigkeit. Den Medien schenken Amis zu über 50% der Fälle keinen Glauben.… Mehr

Lieber Herr Stefan, Ihr Kommentar zeigt, wie die Gehirnwäsche der deutschen Mainstreammedien in der Bevölkerung wirkt. Hierzulande wird tatsächlich töglich von den transatlantisch dominierten Massenmedien der Eindruck erweckt, Trump sei wirr im Kopf und stände allein da. Nichts ist abwegiger als das. Trump vertritt den national-konservativen Flügel der Reps und die Interessen der national-orientierten Industrie Amerikas gegen das links-liberale Establishment der globalistisch-orientierten Clinton Clique. Nur in Deutschland, mit seinem links-liberalen Touch und seiner globalistischen Orientierung, findet man diese einseitige Hasskampagne gegen Trump.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass all die Vorwürfe gegen Trump stets aus der Anonymität angeblich „gut informierter Kreise“ kommen und primär von denjenigen Medienvertretern propagiert werden, die Trump als Fake news-Verbreiter bezeichnet. Wo der Beleg, dass Trump Lawrow Staatsgeheimnisse verraten haben soll? Lawrow dementiert dies. Wer war bei diesem Gespräch dabei und könnte das sonst bezeugen und beeiden? Warum ist eine solche unbelegte Behauptung glaubwürdiger als das Statement der Russen, dies sei unwahr? Immer wieder stützen sich diese Leute auf ihre Schutzpflicht ggü. ihren Informanten. Ich bin sicher, ein nicht geringer Teil davon ist erfunden. Bei allem darf man… Mehr
„Hatten die Russen klammheimlich einen Mitschnitt des Treffens gefertigt – vorbei an diplomatischen Gepflogenheiten und an den Sicherheitsmaßnahmen des Weißen Hauses? Das allein müsste insbesondere den republikanischen Parteifreunden Trumps Anlass genug sein, die Zuverlässigkeit ihres Präsidenten anzuzweifeln.“ Den letzten satz verstehe ich nicht. Warum müsste ein möglicher heimlicher mitschnitt grund für zweifel an der zuverlässigkeit des POTUS sein? Müsste man nich vielmehr grund für zeifel an der zuverlässikeit des secret service haben? „Trump hat zwischenzeitlich eingestanden, an Lawrow geheimdienstliche Erkenntnisse weitergegeben zu haben.“ Sicher das er dies wirklich eingestanden hat? Müsste er dazu dies nicht erst verneint haben? Soweit ich… Mehr

Wie dem auch sei. Ich hoffe Trump nutzt seine verbleibende Zeit zumindest dahingehend, möglichst viele Linksideologen aus dem Staatsapparat zu entfernen. Da ist jeder weiter Tag doch ein Gewinn.

Was sie da zusammenschreiben sind Vermutungen und Nachrede, weiter nichts. Das Trump mit Putin zusammenarbeitet um z.B. den radikalen Islam zu bekämpfen ist nicht nur verständlich, es ist erwünscht. Roosevelt hat mit Stalin Erkenntnisse der Geheimdienste ausgetauscht. Im Falle des Boston Anschlags hätten der FBI/CIA besser auf die Russen gehört, so hat sich nur die berühmte Inkompetenz des CIA offenbart. Der CIA/FBI sind ebenso von PC unterwandert und SJW’s ausgehöhlt, wie die Bundeswehr. Obama hat damals Medwed zugeflüstert: nach der Wahl habe ich mehr Spielraum – na und? Wer Englisch kann ,sollte sich mal die Videos von Maxine Water und… Mehr

In Deutschland hat man den Eindruck Trump mach alles falsch und steht weltweit alleine da. Mitnichten! Es gibt noch in Ausland eine korrekte Presse!

Interessant sind die Ergebnisse eine Harvard Studie.
Artikel „Hass als Journalismus“, v.19.05. unter sciencefiles.org
Lesenswert.

Weder Trump noch Clinton haben eine „saubere Weste“. Beide zusammen, verstaerkt mit parteiischen Medien und Putins Apparat bilden eine sehr explosive Mischung! Gewinner wird in erster Linie zunaechst Putin sein weil USA schon destabilisiert sind. Destabilisiert auch weil Machtgier der Parteien und Politiker zu erwartenden Patriotismus bei weitem uebersteigt. „Hexenjagd“ auf den Praesidenten vom ersten Tag an ist Realitaet und keine Fantasie. Hexenjagd spricht nicht unbedingt fuer Trumps Fehler! Wahrheit ist vielschichtig, Kreml bot sich sicherlich an eine Partei um zu „helfen“! Eine Art „honey trap“. Kreml zu involvieren, bewusst oder noch schlimmer unbewusst, waere ein Kardinalfehler und Verrat. Es… Mehr

Ich kann den Trump´schen Konjunktiv nicht mehr hören!

Bitte um Berichterstattung und faktenbasiertes Bewerten von dem was IST und nicht was eventuell möglicherweise vielleicht medialen Wünschen folgend künftig passieren könnte oder auch nicht.
Ich weis ja, dass vielen deutschen und internationalen Medien der neue amerikanische Präsident quer zur Ideologie liegt. Aber die mehr oder weniger verdeckten möglichkeitsbasierten Runterschreibversuche öden immer mehr an.

Eins der fleißigsten Masterminds der grassierenden Terrormethode Fake News, dürfte der gelernte KGB Spitzel sein, der seit seiner Teilnahme am sowjetischen Unterdrückungsappartat der DDR, auch gut Deutsch spricht. Seine Vorgaben werden eifrig von der Washington Post und der New York Times aufgegriffen, die inzwischen die Rolle einer politischen Partei ausüben, wo das europäische Mainstream abschreibt. Trump hat mit Lawrov darüber gesprochen, daß es Erkenntnisse gebe, wonach Terrorangriffe des IS mithilfe von Laptops durchgeführt werden sollen. Ein erschütternder Geheimnisverrat. Seither toben die US Medien, angeführt von WP und NYT. Tagelange Schnappatmung. Lawrov wird womöglich ganz weiß geworden sein, ob der bestürzenden… Mehr

Moin moin kicknrush,
Die neueste Anschlagsmethode soll doch von den Drogenkurieren abekupfert worden sein: Plastiksprengstoff mit Magensäurezündung. Dagegen sei das Verstecken von Sprengstoff in irgendwelchen von Außen zugänglichen Körperöffnungen bereits wieder überholt.
Wer braucht heute noch einen Laptop, es sei denn er will das Flugzeug
unter seine Kontrolle, und nicht etwa zum Absturz bringen.