Der Volkstribun und die Politik

Erstmals in seiner Präsidentschaft zeigte Trump jene Schwäche, die er in seinem Kampf gegen das Establishment um jeden Preis vermeiden wollte und musste. Das ist der irreparable Einschnitt in der Präsidentschaft Trump. Egal, wie sie weiter verläuft.

Mark Wilson/Getty Images

Demokratie – die Herrschaft des Staatsvolkes – hat ein Problem. Ihr System der allgemeinen Wahlen bringt es von Zeit zu Zeit mit sich, dass sogenannte Volkstribune, die von ihren Gegner neudeutsch auch „Populisten“ genannt werden, die Herrschaft übernehmen. In klassischem Sinne sind Volkstribune jene Politiker, die vom einfachen Volk, der Plebs, an die Macht getragen werden und dort deren Interessen gegen jene etablierten Kreise durchzusetzen suchten, die traditionell die Macht unter sich aufteilten. Nicht selten wurden die Volkstribunen deshalb von den Eilten bekämpft – von der Diffamierung bis zum politischen Mord.

Das antike Rom hatte, je mächtiger es wurde, des Öfteren mit solchen Volkstribunen zu tun. Wiederholt gab es Versuche, deren Tätigkeit und Wirken konstitutionell zu fassen. So gab es Phasen, in denen sie gezielt von der Plebs gewählt und als dessen Vertreter in den Senat aufgenommen wurden. Häufig aber auch ergriffen sie ohne konstitutionelle Absicherung die Macht, versuchten sich mit zahllosen Neuerungen, die vorrangig ihre Klientel bedienen sollten – und trieben sie es zu weit, so verabschiedete sich so mancher von ihnen durch einen gewaltsamen Tod, dessen Urheber in der Regel im Dunkeln blieben.

Vom Volkstribun zum Populisten

Die moderne Demokratie der westeuropäischen Zivilisation schien solche Volkstribune nicht mehr zu benötigen. Sie waren dadurch, dass die einfachen Schichten des Volkes von sich aus die Mehrheit der Wähler stellten, überflüssig geworden. An ihre Stelle traten die Vertreter vorrangig jener Parteien, die sich das Wohl eben jener Schichten auf die Fahnen geschrieben hatten, die in früheren Zeiten von Volkstribunen vertreten wurden. Da diese nun wiederum sich selbst nicht als Volkstribune, sondern als tragende Säulen des etablierten Politikbetriebes definierten, kam der Begriff des Volkstribuns in der Neuzeit aus der Mode. Und wurde nun, nachdem jene, die ursprünglich die Rolle desselben in der etablierten Politik repräsentierten, selbst zum Establishment wurden, durch eben jenen Begriff des „Populisten“ ersetzt.

An der Tatsache, dass Volkstribune auch im modernen Parteienstaat mit ihrer parlamentarischen Repräsentativfunktion in der Lage sind, die Macht zu ergreifen, änderte diese Entwicklung nichts. Der Ungar Viktor Orban wird beispielsweise gern als „Populist“ bezeichnet. Als klassischer Volkstribun hat er es sich auf die Fahne geschrieben, jene politischen Positionen auch gegen die Interessen des Establishments durchzusetzen, die dort als ablehnenswert betrachtet werden. Auch die polnische PIS ist in die Rolle des Volkstribuns geschlüpft – und selbstverständlich der neuosmanische Präsidialdiktator Recep Tayyip Erdogan. Sie alle werden getragen von einer Mehrheit des Volkes, denen die zuvor etablierten Kräfte suspekt sind, sich nicht von diesen vertreten fühlen.

Trump und die American Gentry

Wenn auch manchmal mit großen Bauchschmerzen, so ertrugen es die Vertreter des politischen Establishments in den westeuropäischen Demokratien bislang mit Mühe, sich mit der Existenz solcher Volkstribune abzufinden. Bis am 8. November 2016 in der westlichen Führungsmacht USA ein solcher Volkstribun gewählt wurde.

Donald Trump erfüllt trotz seines vorgeblichen Reichtums, der ihn eigentlich als festen Bestandteil des Establishments prädestinierte, die Funktion des Volkstribuns in fast schon klassischer Weise. Ursächlich dafür ist weniger seine Herkunft, als vielmehr die Ausgrenzung als Parvenü, die er ein Leben lang durch jenes Establishment des American Gentry erfahren hatte. Die Ablehnung seiner schon immer durch grenzenlose Großspurigkeit und einen vollendeten Mangel an Selbstzweifeln ausgezeichneten Person durch jenen amerikanischen Ostküstenadel hat tiefe Spuren hinterlassen. Ihm ist alles, was auch nur ansatzweise damit in Verbindung gebracht werden könnte, zutiefst suspekt. Und doch – diese Erkenntnis erfasste schon Barack Obama – führte ihn, den alten, weißen Mann, der unerwartete Weg in das Weiße Haus gleichsam ins Herz eben dieser American Gentry. Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika fußt auf jenen, die für sich den Anspruch erheben, als Nachkommen jener Pilgrim-Fathers, die dereinst mit der Mayflower vor dem obrigkeitsstaatlich organisierten Europa flohen, diese USA aufgebaut zu haben und daraus den Anspruch ableiten zu müssen, als politisch-gesellschaftliche Elite dieses Land zu führen.

Es änderte an diesem Anspruch wenig, wenn die Präsidentschaft durch jemanden übernommen wurde, der nicht dem Gentry angehörte. Entweder, er wurde wie die aus dem Mittleren Westen stammenden Clintons gleichsam adoptiert – oder es wurde ihm sein Präsidentenamt derart schwer gemacht, dass er letztlich zum Erfüllungsgehilfen der herrschenden Elite mutierte.

Genau darauf baute das Establishment auch, als nun der durch sein in der Vergangenheit nicht selten fragwürdiges Engagement in der Immobilienwirtschaft und populistisches Auftreten in Fernsehshows geprägte Trump in die Heiligen Hallen des Oval Office einzog. Das Establishment – gleich ob bei den nun oppositionellen Demokraten oder den die Mehrheitsfraktion stellenden Republikanern – vertraute darauf, dass das Amt den Menschen und nicht der Mensch das Amt prägen würde. Doch sie sollten sich getäuscht haben.

Der Tribun als Geschäftsmann

In gewisser Weise ist Trump eine faszinierende Persönlichkeit. Seine Egozentrik und aus Unsicherheit gewachsene Arroganz ist in einem Maße ausgeprägt, wie es selten zu beobachten ist. Gepaart mit der Flegelhaftigkeit eines klassischen Parvenüs, die er spätestens bei seinem Besuch der britischen Queen weltweit jedem Zuschauer demonstrierte, zeigt er nicht einmal ansatzweise jene Mutation, auf die das US-Establishment anfangs gesetzt hatte. Stattdessen agiert der Nachkomme deutscher Einwanderer wie eine Dampfwalze, die – auch das dem Establishment fremd – tatsächlich wortgetreu jene Agenda verfolgt, die er seinen Wählern versprochen hat. Er, der mehr als einmal einen geschäftlichen Zusammenbruch überlebt hatte, ist gewillt, genau jener Volkstribun zu bleiben, als der er von einer dann doch wahlentscheidenden Minderheit gewählt worden war.

Als Volkstribun muss Trump über keinerlei politische Erfahrung verfügen. Und so stellt er ein ums andere Mal eindrucksvoll unter Beweis, dass er von dem, was klassisch unter „politischem Geschäft“ verstanden wird, nicht das Geringste versteht – und nicht verstehen will. Er führt seine präsidialen Amtsgeschäfte in genau jenem Stil, in dem er als unumstrittener Alleinherrscher in seinem Immobilien-Imperium geherrscht hat: Präsident-sein ist für ihn ein Geschäft. Politik ist Geschäft. Diplomatie ist Geschäft.

Der Savant des fairen Deals

So geht er mit seinen Verbündeten ebenso um wie mit seinen Gegnern. Sympathie kennt der wie ein Savant agierende Egomane nicht. Sympathisch ist ihm nur, wer nach seinen Regeln spielt – so lange er nach seinen Regeln spielt. Der von Trump in das politische Weltgeschehen eingeführte Begriff des „fair deal“ wird in den Geschichtsbüchern der Zukunft jenen von Franklin Delano Roosevelt geprägten „new deal“ ablösen.

„Fair“ ist das Schlüsselwort, an dem Trump sein Tun ausrichtet. Wenn die Europäische Union für US-Importe höhere Zölle verlangt als umgekehrt die USA für Importe aus der EU, dann ist das nicht fair. Wenn die Bundesrepublik oder China beim zwischenstaatlichen Handel deutliche Überschüsse erwirtschaften und dadurch die Handelsbilanz der USA beharrlich in den Keller rückt, dann ist das nicht fair. Wenn in der NATO die USA den weitaus größten Teil der gemeinsamen Militäranstrengungen schultern und deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt weit über dem der Partnerländer liegen, dann ist das nicht fair.

In all diesen Betrachtungen offenbart sich das Gemüt eines ausschließlich auf wirtschaftlichen Erfolg orientierten Charakters, für den am Ende nicht die Politik, sondern die schwarze Zahl unter dem Strich zählt. Deshalb agiert er in seinem politischen Auftreten so, wie er es in seinem Geschäftsleben gelernt hat.

Trumps eigentliche Gegner

Der American Gentry nebst dem, was bei Verschwörungstheoretikern als „deep state“ der USA bezeichnet wird, ist ein solches Agieren ebenso fremd wie jenen Partnern und Gegnern überall auf der Welt. Sie, die Gentry und ihre Verbündeten, ist Trumps innenpolitischer Gegner – sein eigentlicher Gegner. Europas Eliten sind es ebenso – und die EU-Administration nebst ihren politischen Protagonisten ist für den Volkstribun das transatlantische Spiegelbild seiner Vorstellung von der heimlichen Macht, die die Geschicke der USA ohne jede demokratische Legitimation lenkt.

Trump macht, was Grüne und Linke populistisch fordern
Donald Trump, der Volkstribun
So, wie Trump in den USA mit jedem seiner Dekrete das eigene Establishment gezielt vor den Kopf stößt, so inszeniert er seine Attacken gegen jene, die er anderorts als deren Wurmfortsatz zu erkennen meint. Mental unterstützt in dieser Vorstellung hat ihn allen voran Deutschlands Bundeskanzler Angela Merkel mit ihrer Dominanz in der seit der Wahl anhaltenden Anti-Trump-Kampagne. Die Merkel angedichtete Führungsrolle bei der Rettung der euroamerikanischen Demokratie, ihre anmaßenden Vorhaltungen an Trump, sich an jene „gemeinsamen, westlichen Werte“ zu halten, machten es Trump leicht, Merkel unbesehen in die Schublade zu stecken, in der er bereits die American Gentry nebst Hillary Clinton untergebracht hat. Die EU – nicht Europa – ist für Trump seitdem Synonym für jenes in seinen Augen heruntergekommene, sozialistische Amerika geheimer Eliten, welches Barack Obama ihm hinterlassen hat.

Trump und der Wille zur Macht

Es ist schwer einzuschätzen, ob Trump tatsächlich eine größere Affinität zu Machthabern von Schlage eines Kim Jong-Un, Xi Jinping oder auch Wladimir Putin hat. Fest steht: Das einzige, was Trump imponiert, ist der Wille zur Macht. Den vermeint er, bei den Soft-Politikern Westeuropas nicht finden zu können. Lediglich Theresa May hatte anfangs ein paar Pluspunkte, weil sie seinem eigenen, gegen die alten Eliten gerichteten Machtinstinkt zu entsprechen schien. Doch je länger das Theater um den Brexit anhält, desto deutlicher wurde ihm, dass May sich in nichts von jenen unterscheidet, die ihr auf EU-Seite scheinbar als Gegner gegenüberstehen. Deshalb seine Eloge auf den letzten Rebellen Boris Johnson – deshalb seine Abrechnung mit May in der „Sun“.

Verwirrung als Methode

Trump liebt es, seine Gegner durch Verwirrung vor sich her zu treiben. Er organisiert deshalb gezielt das Chaos, in dem sich seine Gegner aus dem Establishment regelmäßig wiederfinden. Ob G20 oder NATO – Trump liebt es, provokativ in das Wespennest zu stechen und zuzuschauen, wie sich die Wespen gegenseitig an die Gurgel gehen. Hat die Verwirrung ihr Ziel erreicht, träufelt er etwas Balsam auf die Wunden – und meint, nun in jener Situation zu sein, in der er das Beste für sich herausholen kann. Um die gewünschte Verwirrung zu erreichen, ist ihm jedes Mittel recht – und so hat er auch keinerlei Scheu, zu lügen, was das Zeug hält. Reitet er gestern die massive Attacke gegen einen seiner Gegner, erklärt er die beleidigenden Aussagen heute für FakeNews und morgen für eine böse Medienverschwörung. Jeder weiß, dass er die Unwahrheit sagt – aber wenn die Lüge zur Methode wird, wird sie irgendwann akzeptiert.

Dieses Vorgehen, für das er Twitter ebenso nutzt wie Medien und öffentliche Auftritte, hat nicht nur Methode. Es ist Methode – Trumps Methode. Das bedeutet: Er hat es in seinen langen Jahren als amerikanischer Geschäftsmann als das für ihn erfolgversprechendste Vorgehen erkannt. Bislang schienen ihm die Ergebnisse Recht zu geben. Zumindest bei jenen Politikern, die er als Gegner und natürliche Unterlegene betrachtet: Merkel, Macron, Trudeau – die gesamte Nomenklatura dessen, was er der American Gentry zuordnet. Sie alle reagierten wie gewünscht: Irritiert, vor den Kopf gestoßen – mal um Unterwürfigkeit bemüht, mal eine aufgesetzte Solidarität erheischend, mal den verzweifelten Versuch scheinbarer Gleichrangigkeit wagend. Aus Trumps Sicht sind sie alle Verlierer. Er spielt mit ihnen.

Der Verstoß gegen amerikanische Grundprinzipien

Die Gefahr, die er aufgrund seiner Hybris nicht zu erkennen in der Lage ist, lauert deshalb nicht in der EU oder in Kanada. Nicht einmal China, dessen Xi er erst umgarnte, um ihn dann mit den Strafzöllen wie ein Taifun zu treffen, wird Trumps Regentschaft gefährden.

Die eigentliche Gefahr für Trump lauert in einer ungewöhnlichen Melange aus außenpolitischer Unfähigkeit und Verstoß gegen amerikanische Grundprinzipien. Und genau in dieses Minenfeld hatte sich Trump mit seinem Helsinki-Treffen begeben.

KGB-Profi versus Selfmade-man

Trumps Gesprächspartner Putin ist zu unterstellen, dass er in dieses Gipfeltreffen optimal vorbereitet gegangen ist. Als geschulter KGB-Mann hat er früh gelernt, seine Gesprächspartner genau dort zu packen, wo es am leichtesten ist. Putin, der das von Trump unter den Verbündeten und im alten Europa verbreitete Chaos genießt, wusste genau, wie er das unermessliche Ego Trumps als yankee’sken Selfmade-Man streicheln muss.

Trump, dieser von seiner Unfehlbarkeit überzeugte Selbstdarsteller, hingegen ging unvorbereitet in das Treffen. So, wie er bereits vor dem Vier-Augen-Gespräch mit Kim alle Versuche eines Briefing in den Wind schlug, liefen auch in Helsinki die entsprechenden Versuche seiner Intelligence ins Leere. Er vertraut auf das, was er seinen untrüglichen Instinkt nennt – ein Blick in die Augen seines Gegenübers reiche ihm, um dessen Vertrauenswürdigkeit richtig einzuschätzen. Die Berichte seiner Geheimdienste und deren psychologische Gutachten über die Großen dieser Welt sind ihm suspekt. So, wie ihm diese Dienste insgesamt suspekt sind. Für Trump sind sie das eigentliche Problem seiner USA: Jene, die die Macht der Gentry gegen den Willen des Volkes zu sichern haben und denen dazu jedes Mittel recht ist. Jenes, was nicht nur sein früherer Berater Steve Bannon als eben jenen „deep state“ bezeichnet.

Der Eklat von Helsinki war insofern vorprogrammiert. Die US-Dienste sind sich sicher: Russlands Führung ist verantwortlich für das Eindringen in die Datenbanken der Demokraten. Putin persönlich trägt die Verantwortung dafür, dass Clintons Kampagne massiv unter Druck geriet und so jener Parvenü an die Macht kam, den das amerikanische Establishment dort als Allerletzten sehen wollte. Russlands Verantwortung und die Namen jener, die die Aktionen leiteten, stehen in den Akten des Sonderermittlers Robert Mueller. Die Wege, die die Cyber-Krieger durch die Wirrungen der weltweiten Server gegangen sind, finden sich in den Akten von CIA und FBI. Doch all das interessiert Trump nicht.

Abwatschen mit Ankündigung

Bereits im Briefing zur Pressekonferenz in Helsinki wurde die unvermeidliche Frage nach Putins Rolle im US-Wahlkampf gespielt. Trump wischte alle Hinweise seiner Dienste vom Tisch. Er habe Putin in die Augen geschaut und nach dessen Rolle bei all dem gefragt. Putin habe jede Beteiligung Russlands zurückgewiesen – „warum sollte er mich anlügen“, befand ausgerechnet jener, dem das ständige Spiel mit Wahrheit und Unwahrheit eine notorische Freude bereitet.

Die anwesenden Vertreter der Dienste, allen voran Sicherheitsberater Dan Coats, waren wie vor den Kopf geschlagen. Als Trump diese Sätze dann noch öffentlich wiederholte und damit vor der Welt seine Missachtung der US-Dienste zum Ausdruck brachte, war dieses der Moment, der vielleicht eines Tages als Schlüsselmoment zur Wende in Trumps Regentschaft zu betrachten sein wird.

Coats explodiert in kleinem Kreise

Zurück in Washington traf sich Coats mit den Köpfen der US-Geheimdienste. Der heute 75-jährige, der zwischen 2001 und 2005 die Bush-Administration als Botschafter in Berlin vertrat, gilt unter ihnen als der eigentliche Chef. Seine Erfahrung, seine ausgewogene Art, seine Netzwerke machen Coats hinter den Kulissen zu einem der eigentlichen Macher der USA. Und Coats ist überzeugter Transatlantiker. Sein Leben lang blickte er mit Skepsis erst auf die Sowjetunion, dann auf Russland, nun auf Putin. Hier entspricht er in jeder Hinsicht jenem Bild des amerikanischen Falken, für den Russland bis zum Beweis des Gegenteils im Sinne Reagans das Reich des Bösen ist.

An diesem Abend nach dem Trump-Auftritt von Helsinki erkannten die versammelten Geheimdienstler ihre Autorität nicht mehr wieder. Nichts von jenem in sich ruhenden Coats war geblieben, als dieser sich explosionsartig Luft machte über jene Katastrophe, die Trump in seinen Augen für Amerika darstellt. Tatsächlich war jener öffentliche Affront gegen ihn und die US-Dienste, vor der Weltöffentlichkeit vorgetragen in Gegenwart des russischen Machthabers und gleichzeitig diesem Gegenüber als Kotau zu verstehen, ein bis zu diesem Zeitpunkt undenkbares Geschehen. Kritik an den Diensten gab es in den USA immer wieder. Aber es gab in Washington auch die eherne Regel, derartige Kritik innerhalb der Administration hinter verschlossenen Türen auszufechten. Es galt: Wer öffentlich die Integrität der Dienste in Frage stellt, der gefährdet die Sicherheit der USA. Und genau dieses hatte Trump nun getan.

Der Schulterschluss hinter verschlossenen Türen

Kein Wunder also, dass die versammelten Chefs blitzschnell den Schulterschluss fanden. Mochte der eine oder andere noch gewankt, Trumps Eskapaden dessen politischer Unerfahrenheit zugeschrieben haben – das war schlagartig vorbei. Jetzt sind auch wieder jene Herren im Spiel, die Trump in seiner unermesslichen Aversion gegen die Dienste bereits kurz nach Amtsantritt vor die Tür gesetzt hatte. James Brian Comey, der, wie er sagt, Trump den Mafia-Eid versagte und deshalb gehen musste, ebenso wie John Owen Brennon, als CIA-Chef unter Obama von den Russen beschuldigt, die Absetzung des ukrainischen Kreml-Vertrauten Wiktor Janukowytsch vorbereitet zu haben, und von Trump am 20. Januar 2017 vor die Tür gesetzt, sind bis heute eng vernetzt mit ihren Diensten. Sie gelten als erbitterte Gegner Trumps, den Comey in seinem Buch als einen Hochstapler ohne Moral und Humor beschreibt, während Brennon Trumps Präsidentschaft via Twitter eine „Kakistokratie“ nennt – die Herrschaft der Schlechtesten.

Der Schlüsselmoment in Trumps Präsidentschaft

Seit jenem denkwürdigen Abend bei Coats stehen die Dienste geschlossen gegen Trump. Ihre Netzwerke reichen bis tief in beide Parteien und in die Gentry. Wie gefährlich das Zerwürfnis zwischen Trump und dem politischen Establishment mittlerweile ist, wurde deutlich, als nach dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, dem Republikaner Paul Ryan, auch jener im Establishment fast ebenso wie Trump gehasste Tea-Party-Anhänger Newt Gingrich sich zu Wort meldete. Er forderte Trump auf, seinen „sehr schweren Fehler von Helsinki“ zu korrigieren. Und er feierte es als Triumph, als Trump unter dem öffentlichen Druck etwas tat, was, wie Gingrich feststellte, ebenfalls einmalig war: Trump dementierte seine Helsinki-Aussage dadurch, dass er sie als „Versprecher“ deklarierte. Er, Trump, hätte sagen wollen: „Warum sollte Präsident Putin das NICHT getan haben?“ – statt, wie es zu hören war: „Warum sollte Präsident Putin das getan haben?“.

Auf den Putin-Freispruch von Helsinki folgte nun die Übernahme der Anklage. Nicht nur jene, die in Helsinki beim Briefing dabei waren, wussten: Trump lügt schon wieder. Denn selbstverständlich hatte er in Helsinki genau das gesagt, was er gemeint hatte, und gemeint, was er gesagt hatte.

Doch nicht das ist das eigentlich Bemerkenswerte an diesem Vorgang – wirklich bemerkenswert ist die Tatsache, dass Trump zum ersten Mal in seiner Präsidentschaft einen von ihm gemachten Fehler einräumt und zu korrigieren sucht. Nicht aus der Überzeugung heraus, in Helsinki tatsächlich einen Fehler gemacht zu haben – sondern ausschließlich deshalb, weil zum ersten Mal in seinem Leben der Druck auf ihn von außen so stark wurde, dass er sich wider sein ehernes Grundprinzip zu dieser Lüge gezwungen sah, statt sie wie sonst als Instrument seiner gelernten Vorgehensweise einzusetzen. Erstmals in seiner Präsidentschaft zeigte Trump jene Schwäche, die er in seinem Kampf gegen das Establishment um jeden Preis zu verhindern suchte, verhindern musste. Dieses ist der eigentliche Einschnitt, der Schlüsselmoment der Präsidentschaft Trumps – auch wenn sich die Wogen in den kommenden Wochen glätten werden.

Senatoren und Prätorianer finden den Schulterschluss

Nicht nur das von Trump selbst gegen sich in Stellung gebrachte Netzwerk der US-Dienste hat dieses eigentliche Ereignis sehr aufmerksam zur Kenntnis genommen. Auch die Gentry und all jene, die Trump bis tief in die republikanische Partei als Parvenü und Volkstribun betrachten, der sich ohne jedes Recht in die Kreise des Establishments gezwungen hat, werden diesen 17. Juli 2018 als den Wendepunkt der Präsidentschaft Trump in ihren Kalendern anstreichen. Egal, wie lange Trump noch Präsident sein wird – egal, ob er vielleicht sogar erfolgreich zur Wiederwahl antritt. Egal auch, wie viele Erfolge er tatsächlich auf sein Konto schreiben oder wie viel Versagen am Ende auf seiner Liste stehen wird – für das politische Establishment quer durch beide Parteien hat Trump in Helsinki seine Präsidentschaft zu Grabe getragen. Das Etikett des Verräters, der seine Geheimdienste ans Messer lieferte, zum Verräter an Amerikas ehernen Regeln wurde, damit die Sicherheit des Landes gefährdet und nun auch noch zum Verräter an sich selbst wurde, kann er nicht mehr abstreifen.

Wie einst in Rom steht der Volkstribun allein und nackt vor seinem Volk, während Senatoren und Prätorianer den Schulterschluss finden und hinter verschlossenen Türen darüber nachsinnen, wie sie dieser als Bedrohung für das Imperium erkannten Katastrophe ein Ende bereiten können.

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Kommentare ( 118 )

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Ist die Kritik an „den Diensten“ nicht berechtigt? Wie war das doch gleich mit den „sicheren Erkenntnissen“ über Massenvernichtungswaffen im Irak? Nichts als Lüge! Dass die Dienste nicht begeistert sind über eine eventuelle Annäherung der USA an Russland liegt doch auf der Hand. Es würde das Betätigungsfeld und die Bedeutung der Dienste schmälern! Nichts ist denen mehr verhasst als Frieden! Oder wie interpretieren Sie die damaligen Vorgänge im Irak, Herr Spahn? Da haben sich die Dienste doch auch in die Politik eingemischt, oder die Entscheidung des Präsidenten mit Lügen legitimiert? Unf zweitens: ist die Nutzung von Informationen über kriminelle Handlungen… Mehr
Herr Spahn, zwei Einwände muss ich machen, weil Sie sehr oberflächlich über wichtige Details hinweggehen. Das ist gerade bei Ihnen außergewöhnlich. Sie schreiben: „Die US-Dienste sind sich sicher: Russlands Führung ist verantwortlich für das Eindringen in die Datenbanken der Demokraten.“ In Wahrheit haben die zuständigen U.S. Dienste die betroffenen Server gar nicht untersucht. Bis heute kann niemand den Verbleib der Server erklären. Weder FBI, noch DOJ haben das Eindringen in die Datenbanken nach Recht und Gesetz und gemäß den eigenen Regeln untersucht. Sie schreiben: „Putin persönlich trägt die Verantwortung dafür, dass Clintons Kampagne massiv unter Druck geriet und so jener… Mehr
Lieber benali – Sie (und einige andere Foristen) hätten gern einen Artikel über die Arbeits- und Vorgehensweise der US-Dienste gelesen. Kann ich nachvollziehen. War aber nicht mein Thema. Es spielt in dem von mir dargelegten Zusammenhang überhaupt keine Rolle, ob Server verschwunden sind und ob es nachvollziehbare Gründe für die Entlassungen von Comey und Brennan gegeben hat. Es spielt auch keine Rolle, ob Brennan Kommunist war oder nicht und wie die Rolle von FBI + Co im Wahlkampf zu beurteilen ist. Es spielt nicht einmal eine Rolle, ob Russland tatsächlich die ihm vorgehaltenen Eingriffe in den Wahlkampf zu verantworten hat… Mehr
Lieber Her Spahn, vielen Dank für Ihre Antwort. Ausführungen über die Arbeits- und Vorgehensweise der US-Dienste habe ich in Ihrem Artikel nicht vermisst. Darüber habe ich mich hinreichend bei vielen vertrauenswürdigen, aber auch aus unterschiedlichen Lagern stammenden Quellen informiert. Der Freedom of Information Act (FOIA) versorgt Interessierte mit Originaldokumenten. Ähnliches gilt auch für die Veröffentlichung des Inspector General Michael Horowitz aus dem Justizministerium (DOJ). Solche Quellen machen MSM für die Information und die Beurteilung von Sachverhalten überflüssig. Die Inhalte vieler Berichte in den MSM entsprechen ohnehin mehr der jeweiligen Interessenlage als den wirklichen Vorgängen. Was mich zu meinen Anmerkungen veranlasst… Mehr
Vielleicht nur eine Nebenbemerkung. In diesem Bericht und in den Kommentaren nimmt das Wort „Verschwörungstheoretiker“ immer wieder Raum ein. Ja es gibt sicher dusselige Verschwörungstheoretiker, Wenn es um 16 Uhr anfängt zu regnen, dann… Aber hauptsächlich diffamiert werden als V-T-s doch solche Menschen, die neugierig hinter Verschwörungs-Praktikern die Hintergründe erkennen möchten, weil sie es satt haben dauernd zum Narren gehalten zu werden. Der Begriff Verschwörungs-Theoretiker wird dann als Trenngitter für geistige Sperrgebiete benutzt. Hinter diesen Gittern verstecken sich dann auch gern die Erscheinungen, die „Deep State“ genannt werden. z,B. all das, was sich durch demokratische Wahlen nicht millimeterweise ändert. Nenne… Mehr
Trump sagte in Helsinki: „From the earliest days of our republic, American leaders have understood that diplomacy and engagement is preferable to conflict and hostility,“ Wer die – amerikanische – Geschichte der letzten Jahrzehnte auch nur beiläufig verfolgt hat, sollte wissen, dass nichts so falsch ist, die diese Behauptung. Wenn Trump jetzt aber auf Putin zugeht und am schlechten amerikanischen-russischen Verhältnis nicht nur den Russen die Schuld gibt (“both sides had made some mistakes”), dann könnte dieser „first important step“ ein Lichtblick in der amerikanischen Außenpolitik sein, der fraglos zur weltweiten Entspannung beitragen müsste. Nur ist das eben gerade nicht… Mehr
Ob es zutrifft, dass „billiger“ Wille zur Macht ihn treibt, oder ob es zutrifft, dass er es nur „den alten Cliquen“ die ihn als Rüpel diskreditiere „zeigen“ will halte ich erst mal für sekundär. – Wichtig ist mir, dass WENIGSTENS an dieser Stelle einmal wenigstens halbwegs sachlich über den Herrn/das Phänomen und seine Methodik nachgedacht wird. – Meine Theorie war von Anfang an, im Artikel klingt es an, dass er mit seinem rüpelhaft unangepassten Verhalten seine Gegner zutiefst verwirrt. Damit destabilisiert. Derart äusserst verkrustete Denkweisen, Dogmen wie „Klima“ und NATO“ und „prinzipielle Ost-West-Gegnerschaft“, … Multilateralismus, Gutmenschentum, ALTE Strukturen also MINDESTENS… Mehr

Die Person Trump haben Sie gut beschrieben, Herr Spahn, gerade auch in seiner Widersprüchlichkeit. Mit seinen Gegenspielern vom tiefen Staat, der originären Ursache fast allen Übels dieser Welt, sind Sie aber sehr nachsichtig umgegangen. Heute ohne Vertiefung dazu…

Trump wäre nicht Trump, wenn dieser nicht noch einen obendrauf legen wird. Trump wartet doch nur darauf, dass seine Kritiker ihn angreifen…Trump liebt das…seinen Kritiker dann noch einen obendrauf zu setzen…und das LIEBT das US-Volk an Trump….ja, auf so einen starken und volksnahen Präsidenten hat die Mehrheit der Amis schon lange gewartet. Und schau an…Trump setzt noch einen drauf…er will Putin ins Weiße Haus einladen…er will ein zweites Gespräch mit Putin….das haben ja Putin und Trump schon in Helsinki gesagt, dass dies erst der Anfang sei, dieses Treffen…es werden noch weitere folgen. Der Unterschied zwischen Trump und seinen Vorgänger Präsidenten…Trump… Mehr

Danke, dass Sie die Einladung an Putin ins weisse Haus hier gleich erwähnen! Ich musste lachen, als ich das heute nacht auf Trumps Twitter Account entdeckte. (Oh, da werden Einige schäumen vor Wut …)

Ich würde mich freuen, diese beiden Staatsführer bald (!) dort zu sehen – um weiter über FRIEDEN zu sprechen und darüber, wie wir gemeinsam friedliche Lösungen auf diesem Planeten finden können.
Bs dahin: Mögen beide Präsidenten beschützt sein !! Und wir alle auch.

Die Geheimdienste der USA, die sich so trefflich mit ihren Voraussagen schon oft genug geirrt oder gelogen haben (oder wie war das mit den Chemiewaffen von Saddam?). Ihr Text macht mir Angst und Bange, denn die Konsequenz, wenn Senatoren und Prätorianer gemeinsame Sache machen, kann man den beiden Gracchen im alten Rom gut nachvollziehen. Sind das vielleicht die Kreise der USA, die auch schon Kennedy auf dem Gewissen haben? Ich glaube, dass Trump so viel verändert hat, dass dabei vieles Bleibende entstanden ist. Die Dominanz des Mainstreams der weichgespülten Europolitiker ist vorbei. Es kommt die Zeit, in der sich hoffentlich… Mehr

Kann man so sehen wie der Autor, muss man aber nicht. Eine alternative Sichtweise hier im American Spectator: https://spectator.org/everyone-is-smart-except-trump/

Die US-Demokraten versuchen noch immer, ihr totales Versagen im Wahlkampf irgendwelchen finsteren Mächten (Putin) in die Schuhe zu schieben weil sie selbst ja so perfekt waren, dass eine objektive Aufarbeitung des Clinton-Absturzes nicht erfolgen muss. Putin spinnt sicherlich im Hintergrund seine Fäden, aber wer ernsthaft behauptet, Russland habe die Wahl zum US-Präsidenten entschieden hat -mit Verlaub gesagt- ein Rad ab. Die westlichen Demokratien versagen an sich selbst, aber Eigenreflexion ist ja zu schmerzhaft. da müssen böse Mächte im Spiel sein. Die westliche Demokratie wird so leider immer mehr zum Auslaufmodell, weil der Wähler starke Politiker will, statt ständig brabbelnder, moralisch… Mehr