Donald Trump, der Volkstribun

Europas Sozialisten, Sozialdemokraten und Grüne in allen Parteien müssen erblassen: Trump macht, was sie ihren Wählern bisher versprochen haben, ohne diese Versprechen einzulösen oder im Ergebnis das Gegenteil zu tun.

Screenshot: Facebook

President-elect Donald Trump stellte seine Mission Possible dem US-Volk in seinem Video-Statement in allgemein verständlicher Sprache vor: “putting America first”. Sein Team bereitet für den ersten Amtstag vor:

  • Regulierungen der Energieproduktion außer Kraft setzen
  • Rückzug von Handelsabkommen wie TTP und
  • jedem Missbrauch von Visa nachgehen.

Trump dürfte darüber hinaus bei Amtsantritt einen Aktionsplan für die ersten hundert Tage vorstellen wie etwa: Stahlproduktion, Autobau, Gesundheitsleistungen und ihre Innovation sollen auf amerikanischem Boden stattfinden, Wohlstand und Jobs für amerikanische Arbeiter schaffen.

Multilaterale Handelsabkommen will Trump durch faire bilaterale Verinbarungen ersetzen. Das Verteidigungsministerium und die Stabschefs der Streitkräfte will er anweisen, Pläne vorzulegen zum Schutz von Amerikas Infrastruktur gegen Cyber-Attacken und andere Angriffe aller Art. Als Grundregel will er etablieren, dass jede neue Regulierung der Bundesagenturen voraussetzt, dass zwei alte außer Kraft gesetzt werden.

So viel fürs erste. Eine Botschaft ganz für die breite Medienwirkung gemacht. Um die Beschwerden der Presse gegen die Methode Videobotschaft, bei der sie keine Nachfragen stellen können, kümmert sich der Medienprofi Trump nicht. Er spricht direkt zum Volk und nicht über die Medien.

Europas Sozialisten, Sozialdemokraten und Grüne in allen Parteien müssen erblassen, wenn sie genau zuhören. Trump macht, was sie ihren Wählern bisher versprochen haben, ohne diese Versprechen einzulösen oder im Ergebnis das Gegenteil zu tun.

Versteht sich, wer TTP kündigt, verhandelt kein TTIP. Wer amerikanische Energiepolitik macht, schert sich nicht um einen sogenannten Klimaschutz der EU oder der UN. Wem Innovation, Produktion und Jobs in Amerika erste, wenn nicht alleinige Priorität ist, den kümmern deutsche und europäische Unternehmen nur in Gestalt von Produktions- und Innovations-Stätten auf amerikanischem Boden – zu amerikanischen Regeln und Bedingungen.

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Europas Sozialisten, Sozialdemokraten und Grüne in allen Parteien werden lernen müssen: Europa ist der Verlierer. Was auf dieser Seite des Atlantiks an Jobs und damit Wohlstand möglich bleibt, ist das, was Trump übrig lässt, ist Wirtschaft für den heimischen Bedarf und Arbeit in den Stäben der Konzerne und den Kopfstellen der mittleren und kleinen Unternehmen. Die Produktionsjobs wandern über den großen Teich. Wie schnell und in welchem Umfang der Verlust durch Europas Wirtschaft in Asien und Afrika – ja und Russland – kompensiert werden kann, steht in den Sternen. Denn natürlich wird Trumps Amerika auch mit den Staaten dort bilaterale Abkommen treffen.

Am Beispiel TTIP erkennt man die bittere Ironie der Geschichte und wie sehr Trump Linke und Grüne gegen den Strich bürstet. Schließlich waren es ja Gewerkschaften und Grüne, Greenpeace und Deutsche Umwelthilfe, Jusos und die evangelische Kirche, die Massen-Demos gegen TTIP organisiert haben. Nur abgespeckt wollte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Vertrag unterzeichnen, wenn überhaupt. Nun kippt Trump Seit`an Seit´ mit diesen Gruppen und Aktivisten das Vorhaben. Ist das jetzt Populismus? Die Gewerkschaften werden die ersten sein, die den Arbeitsplatzabbau bei VW und andernorts beklagen werden, wenn der Freihandel abgewürgt wird. Jetzt kriegen sie ihren naiven sozialen Nationalismus und Auto-Globalismus um die Ohren gehauen. Trump macht, was deutsche die populistische Grünlinke fordert …

Der als Populist verschrieene Donald Trump schickt sich an, die linken wie rechten Populisten Europas auf eigenem Feld zu schlagen. Ganz nach Abraham Lincoln: government of the people, by the people, for the people.

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