Vom Ende der Republik – Caesar, Putin, Trump und die Populisten

Die Caesaren heißen heute Erdogan und Putin. Sie würden auch bei ganz und gar demokratischen Wahlen siegen. Mehrheiten sind nicht automatisch demokratisch gesonnen. Das glauben naive Deutsche, die Demokratie für unvermeidlich halten.

Servus Tichy, manchmal ist mir, als sollte ich meinem Text eine Gebrauchsanweisung mitgeben. Einen Warnhinweis: Achtung! Dieser Text ist kein Kommentar. Kein Meinungsbeitrag. Wir sollten, meine ich, nicht immer nur meinen, nicht mit jeder Kolumne einen Unbeirrbarkeitsbeweis vorlegen wollen, den dann der Leser entsprechend seiner jeweils eigenen Unbeirrbarkeit bestätigen beziehungsweise für abwegig halten kann. Wir sind mit Meinung übersättigt. Nicht zuletzt von der eigenen. Manchmal stößt sie mir auf. Ich ernähre mich einseitig. So meine Meinung. Heute will ich gar nichts meinen, nur eine alte Geschichte anschauen. Dieser Text ist eine Betrachtung.

I.

„Nichts ist derzeit so populär wie der Hass gegen die Popularen.“ (Cicero).

II.

Ciceros Satz stammt aus der Endzeit der Römischen Republik. Die Situation damals: Auf der einen Seite der Senat, das Parlament der Eliten, der Besitzenden, der Hort der Demokratie. Die meisten Senatoren sind von der „Partei“ der Optimaten. Immer bemüht um das Beste für die Republik – und sich selbst. Auf der anderen Seite die Volksversammlung und ihre Favoriten, die Popularen. Heute würde man sie Populisten nennen. Auf ihrer Seite Caesar auf dem Weg zur Alleinherrschaft. Senat und Volksversammlung waren die beiden Schauplätze der Politik, aber auch ihre Pole. Das Gegeneinander führte in den Bürgerkrieg, der am Ende die Republik unter sich begrub. Caesar versprach der Volksversammlung zum Beispiel eine große Landverteilung unter Veteranen und bedürftigen Familien. Die Optimaten lehnten die Reform ab und verschleppten sie. Nicht aus prinzipiellen Gründen, sondern, weil sie den Machtzuwachs Caesars fürchteten. Cato filibusterte im Senat, Caesar ließ ihn (vorübergehend) verhaften. Die Volksversammlung nahm das Ackergesetz an, verletzte damit das Recht des Senats. Danach ließ das begeisterte Volk alle Gesetze Caesars willfährig passieren. Er war einer von zwei Konsulen. Der andere hieß Bibulus, ein Optimat, und die Geschichte hat ihn vergessen. Er wurde schon damals übersehen. Das Volk spottete über Rom unter dem Konsulat von Julius und Caesar. So werden Diktaturen errichtet. Nicht gegen, mit dem Volk. Populismus ist eine alte, erfolgreich getestete Methode.

III.

Die Caesaren heißen heute Erdogan und Putin. Sie würden auch bei ganz und gar demokratischen Wahlen siegen. Mehrheiten sind nicht automatisch demokratisch gesonnen. Das glauben naive Deutsche, die Demokratie nicht nur grundsätzlich für moralisch überlegen, sondern letztendlich auch für unvermeidlich halten. Die Demokraten haben zum Beispiel aus dem Verlauf des „arabischen Frühlings“ nichts gelernt. Ein ganz und gar undemokratischer Radikalislam ist in den meisten islamischen Ländern mehrheitsfähig. Und auch Populisten sind für jede Einschränkung der Freiheit gut. Populismus ist keine Haltung, sondern nur eine Methode. Auch Demokraten agieren populistisch, wenn sie so tun, als verteidigten sie das einfache Volk gegen die alten Eliten. Das war schon bei den römischen Popularen eine lächerliche Behauptung. Ihre Anführer waren nicht weniger „Elite“ als die Senatoren. Cäsar war ein lupenreiner Demokrat.

IV.

Was kann uns der Niedergang der römischen Republik heute sagen? Ein propagandistisch so begabter und politisch ruchloser Mann wie Caesar ist in der Lage, die Verfassung, ob geschrieben oder nicht, auszuhebeln. Die alten Eliten kapieren die Lage erst, wenn es zu spät ist. Am Ende sind es Machtfragen, nicht Richtungswechsel, die das Spiel entscheiden. In Italien gab es mehr als zwei Jahrtausende später einen gewissen Berlusconi, gewiss kein Caesar von Statur, der sich mit populistischen Methoden lange an der Regierung hielt. Geschichte wiederholt sich als Farce. Und in Amerika? Das Filibustern als politische Waffe gibt es in Senat und Repräsentantenhaus noch immer. Obama wurde boykottiert. Heute spielt Trump den Volksbeglücker. Er umgibt sich mit Figuren der alten Finanz- und Militäreliten, genau wie einst Caesar es getan hat (der reichste Mann Roms, Crassus, gehörte zu seinem Triumvirat). Das Volk soll nicht merken, dass Caesar es für die eigenen Machtinteressen benutzt. Legt Putin sich mit den Oligarchen an? Oder ist er von ihnen abhängig? Das Volk lässt sich von Populisten blenden. Das beliebteste Blendmittel ist neben sozialen „Wohltaten“ der Nationalstolz. Den Stolz gibt es umsonst.

V.

Noch immer würden wir gern den weltweiten Sieg der Demokratie für eine zwangsläufige historische Notwendigkeit halten. Den ökonomischen, ideologischen, politischen Zusammenbruch des Sowjetimperiums hielt Francis Fukuyama für das Ende der Geschichte. Werch ein Illtum! Genau hier wiederholt sich Geschichte wirklich. Schon die Kommunisten hatten ans Ende der Geschichte geglaubt. Die Marxisten von gestern halten sich heute für Demokraten, solange es ihnen nützt. Die Demokratie kann ebenso scheitern wie der Kommunismus. Die nächste Diktatur ist vielleicht nicht rot, sondern grün oder gelb oder blau. Klimaschutz, Menschenschutz, Frieden, Religion: alles scheint wichtiger als Freiheit, wenn man denen zuhört, die sich für Patentdemokraten halten. Das Ende der Demokratie im alten Rom ist nur ein Beispiel. Alle Populisten starten als Demokraten, Caesar hat es vorgemacht.

VI.

Cicero, diesmal die ganze Stelle: „Unser Staat stirbt an einer ganz neuen Krankheit. Obgleich jeder das Geschehene missbilligt, beklagt, darunter leidet, in der Sache sich alle einig sind, bald offen darüber reden und laut stöhnen, dennoch: Eine Medizin bringt keiner. (…) Nichts ist derzeit so populär wie der Hass gegen die Popularen.“ Genützt hat dieser Hass nichts. (Zitat: Briefe an Atticus, 2,20,3f., übernommen aus dem neuen, äußerst lesenswerten Caesar-Buch von Markus Schauer „Der Gallische Krieg“)

VII.

Meinen Sie doch, was Sie wollen.

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