Das kleine Irland spielt den Vorreiter bei der Totalkontrolle des Internets. Nicht nur die Verbreitung, schon der Besitz fragwürdiger Bücher mit angeblich Hass und Hetze soll strafbar werden. Es ist der brutalste denkbare Eingriff in die Meinungsfreiheit und Privatsphäre. Ein Warnruf von Michael Shellenbeger
Screenprint: via public
Es klingt wie eine „Black Mirror“-Folge: Ein kleines Land kündigt hartes Durchgreifen gegen Hassreden an, um die Kontrolle über das gesamte Internet zu übernehmen.
Nur dass es sich nicht um eine „Black Mirror“-Folge handelt. Es ist das wahre Leben. Und es passiert genau jetzt in Irland.
Das sogenannte „Hate Speech“-Gesetz ist nicht das, was es zu sein scheint. Es handelt sich nicht um ein Gesetz zum Schutz des irischen Volkes vor Hassverbrechen. Es handelt sich um ein trojanisches Pferd, das dazu dient, die großen Technologieunternehmen der Welt – X, Facebook, Google und YouTube – zu kontrollieren.
Dies ist ein Notfall für die Meinungsfreiheit.
Wir dachten, die Gesetzgebung sei tot. Aber die irische Regierung nutzt die jüngsten Unruhen als Vorwand, um das Gesetz noch vor Weihnachten durchzupeitschen.
DIES IST KEINE ÜBUNG. HIER GEHT ES NICHT UM IRLAND. DIES IST EIN TOTALITÄRER VERSUCH, UNS ALLE ZU ZENSIEREN.
Hier steht es schwarz auf weiß: „Eines der wichtigsten Merkmale des Gesetzentwurfs“, schreiben zwei Anwälte einer führenden irischen Anwaltskanzlei, „ist die Bestimmung über Verstöße durch juristische Personen.“
Wie können Big-Tech-Unternehmen die Zensur umgehen? Sie haben es erraten: indem sie der Regulierung ihrer Inhalte durch die irische Regierung zustimmen.
„Die derzeitige Fassung des Gesetzentwurfs“, schreiben die Anwälte, „sieht eine Verteidigung für die juristische Person vor, die nachweisen muss, dass sie alle angemessenen Schritte unternommen und gebührende Sorgfalt walten lassen hat, um die Begehung der jeweiligen Straftat zu vermeiden. Um eine solche Verteidigung aufzubauen und aufrechtzuerhalten, müssen die Unternehmen daher über die entsprechenden Prozesse und Verfahren verfügen.“
Die irische Regierung handelt mit Sicherheit nicht allein. Wie meine Kollegen und ich anhand von Dokumenten berichtet haben, kommt die Forderung nach Zensur direkt von den Streitkräften, Geheimdiensten und ihren Tarnorganisationen in den USA, im Vereinigten Königreich und in der ganzen Welt.
Wir haben keine Zeit, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Was die Regierungen tun, ist gegen das Gesetz. Sie verletzen die Verfassungen der Nationen, zu deren Wahrung sie vom Volk gewählt wurden.
Aufgrund der hohen Geheimhaltungsstufe, die sie anwenden, lässt sich nicht sagen, ob es sich um „Schurken“-Elemente innerhalb der Regierungen handelt oder ob diese Order von Staatschefs kommen.
Aber wir zeigen, dass die Forderungen nach Zensur sowohl direkt vom US-Militär als auch von Staatsoberhäuptern westlicher Nationen in aller Welt kommen. Was hier geschieht, sollte alle freiheitsliebenden Menschen erschrecken.
Wir müssen uns dagegen wehren.
Wir werden uns dagegen wehren.
Es beginnt damit, dass wir erkennen, was vor sich geht. Bitte teilen Sie diesen Beitrag und erzählen Sie Freunden und Verwandten, was vor sich geht.
Und schließlich sollten Sie in Erwägung ziehen, sich direkt zu engagieren. Wir haben einen Notfallfonds für freie Meinungsäußerung eingerichtet und persönlich dazu beigetragen, um die Nachricht zu verbreiten.
Hier geht es nicht um „Hassreden“. Es geht um die außer Kontrolle geratenen Eliten der Geheimdienste, des Militärs und der Sicherheitsbehörden auf der ganzen Welt, die ihre Macht auf groteske Weise missbrauchen, um die Kontrolle über das Internet zu erlangen.
Wenn wir ihnen jetzt nicht Einhalt gebieten, wird diese schreckliche „Black Mirror“-Episode in Irland Wirklichkeit werden.
Dieser Beitrag von Michael Shellenberger ist zuerst bei public erschienen.
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Der Sache der Meinungsfreiheit wird kein Dienst geleistet, wenn man mit abenteuerlichen Anschuldigungen „gegen Geheimdienste der ganzen Welt“ u.ä. um sich schlägt. Was für ein Interesse sollen fremde Streitkräfte und Geheimdienste an einem „Hassrede“-Gesetz in Irland haben? Das ist einfach nur albern.
Dieses Gesetz ist auf irischem Mist gewachsen. Ganz besonders schlimm ist, dass eine teils als „konservativ“ geltende Regierung (Fine Gael) daran mitarbeitet. Varadkar ist so etwas wie die männliche Merkel Irlands. Die brauchen keine Hilfe von aussen.
Irland war….neben Spanien…..mein Rentenziel. Leider ist Spanien zunehmend instabil….dazu noch die ewig linken Regierungen die das Eigentum nicht mal achten (Hausbesetzung)…auf Irland hatte ich noch Hoffnung….aber das zerschlägt sich ja nun total. Was für ein Desaster….wo soll man noch hin? Überall Unfreiheit, Despotie und Meinungskontrolle….es ist zum verzweifeln. Scheinbar gibt es so gut wie keinen Flecken auf der Welt mehr, in dem man als liberaler Mensch offen leben kann. Ein Welt-DDR 2.0….? Verschwörungstheorie? Oder gefühlt schon längst da?
Ja sehen sie, importierte Messerstecher mögen vielleicht ein Problem für sie und ihre Kinder sein, aber für die Etablierten im Westen sind aufgebrachte, wütende Einheimische gefährlicher. Deswegen wird das eine relativiert und das andere kriminalisiert. So einfach ist das.
Sich über das kleine Irr-land aufzuregen und die Verhältnisse zu bejammern ist ok- aber wir sind in der EU doch schon längst weiter! Die nächste Stufe der Grundrechtsvernichtung steht unmittelbar bevor: Der von der EU ausgearbeitete Digital Service Act soll zusammen mit dem Digital Markets Act zu einer Art „Grundgesetz“ für das Internet werden. Als EU-Verordnung werden die Regelungen ab dem 17. Februar 2024 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten gelten, ohne dass es einer weiteren nationalen Umsetzung durch die Mitgliedstaaten bedarf. Damit werden die großen Plattformen und Suchmaschinen u. a. verpflichtet, gegen „Hassrede und Desinformation“ mit Löschung vorzugehen. Gleichzeitig werden die… Mehr
Diese ganzen Instrumente könnten von einen Tag auf den anderen in die Hände der Gegenseite kommen. Das scheinen sich all diese Möchtegerndiktatoren nicht vorstellen zu können.
Ausgerechnet Irland… Das tut weh.
Bei meinen Aufenthalten auf der Insel war es immer möglich, ganz zwanglos mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das, was ein Herr beim Frühstück am Nebentisch in meinem Guesthouse bereits vor über 10 Jahren über die Uckermärkische sagte, war mehr als deutlich.
Und jetzt sowas. Einfach nur traurig. Das WEF hat seine Hampelmänner und -Frauen von langer Hand geplant offensichtlich überall eingeschleust. In Schottland zum Beispiel sieht es ja ähnlich aus.
Alles, was wir als einfache Buerger jetzt erleben, ist jahrelang vorbereitet worden. Es ist absolut grotesk, bizarr, absurd an offener Menschenfeindlichkeit nicht zu ueberbieten, was sich installierte Polit-Darsteller erlauben. Es geht um eine globale Diktatur die auf Menschen leben pfeift. Jetzt verstehe ich auch warum sich us-amerikanische IT-Unternehmen jahrelang in Irland angesiedelt haben. Der globale Todesspritzen- und Sklavenhaendler sitzt in den USA. Reiche Eugeniker die korrumpte Politiker beauftragt haben durch das Militaer, Aerzte, Richter usw. der Spezies Mensch das Lebensrecht zu entziehen. Eine Waffe dazu ist die millionenfache illegale Einreise von Menschen, die kein Recht haben, in Europa zu sein.
Der Mann hat natürlich Recht. Er irrt aber gleichzeitig – es ist schon zu spät die Diktatur zu vermeiden, weil sie längst da ist. Das sieht man an den Wahlvorgängen, die Hinderung der politischen Rivalen, schon existierenden Zensur und Propaganda, politisierten Justiz usw. Das alles ist schon längst da. Man hat auch gesehen, dass zB die Biolabors, die eigentlich in USA verboten waren, hat man doch in China (und Ukraine und wohl in anderen Ländern) organisiert und wenn der GAU gekommen ist, hat man alles getan um die Aufmerksamkeit der Schafe weg zu leiten. Man braucht, wie es aussieht, keine… Mehr
Tja,wer künftig noch halbwegs frei reden will, der sollte wohl besser nach Russland ziehen. Gut, man darf da auch nicht gegen den Präs aufstacheln, aber was solls? Nicht jedes falsche Wort ist da gleich strafbar. Sogar maßvolle Regierungskritik ist erlaubt. Muss man sich mal vorstellen so viel Freiheit. Besser wir machen rüber bevor unsere Regierungen noch antifaschistische Schutzwälle bauen.
Varadkar ist kein irischer Ire.
So wie Hitler kein deutscher Deutscher war. Oder Stalin kein Russe.
Das spielt immer mit eine Rolle. Mit einem Volk, dem ich mich nicht zugehörig fühle oder dem ich Loyalität gegenüber empfinde, kann ich alles machen. Auch die Uckermerkel gehört in diese Reihe.