Frankreich erlebt eine die schwerste und massivste Welle politischer Gewalt. Während das Land nach den Ausschreitungen vom Wochenende die Verwüstungen bilanziert, hat der amerikanische Nachrichtensender Fox News am Montag eine umfangreiche Untersuchung über die Organisationen veröffentlicht, die hinter der landesweiten Protestbewegung stehen, sich an ihr beteiligen oder ihre Botschaften international verbreiten. Die Recherche der Journalistin Asra Q. Nomani identifiziert 54 Organisationen aus einem Geflecht kommunistischer Parteien, sozialistischer Bewegungen, Gewerkschaften, Umweltverbände und internationaler Aktivistennetzwerke. Von den 54 erfassten Organisationen sind gerade einmal 16 Schüler- oder Jugendorganisationen. Die übrigen 38 vertreten überwiegend politische und gesellschaftliche Interessen sehr erwachsener Aktivisten.

Die Veröffentlichung wirft ein neues Licht auf die Unruhen, die Frankreich seit Wochen erschüttern und die in weiten Teilen der europäischen Medien auch weiterhin überwiegend als spontane Schülerproteste gegen unhaltbare Zustände im französischen Bildungssystem beschrieben werden. Mittlerweile brennen öffentliche Gebäude, werden Geschäfte geplündert, Straßenzüge verwüstet und Polizisten angegriffen. Kleine Geschäftbetreiber stehen vor den Trümmern ihrer beruflichen Existenz.

Allein am Samstag, dem 17. Oktober, zogen nach Angaben des französischen Innenministeriums etwa 550.000 Menschen durchs Land, während die Gewerkschaften von bis zu 800.000 Teilnehmern sprechen. In Limoges wurde das Rathaus in Brand gesetzt, in Marseille drangen Vermummte in das Rathaus ein, in Lyon brannte die städtische Touristeninformation und und und. Das Ausmaß der Zerstörung ist enorm und geht weit in den dreistelligen Millionenbereich. Bereits am Samstagabend wurden rund 1.200 Festnahmen gemeldet, mehr als 150 Polizisten wurden verletzt. Hunderttausende Franzosen demonstrierten friedlich. Die Gewalt ging von radikalisierten Gruppen aus, die den Massenprotest als Gelegenheit für ihre eigenen Aktionen nutzten.

Die Schüler hatten ursprünglich gegen fehlende Lehrer, marode Schulgebäude, überfüllte Klassen und immer schlechtere Unterrichtsbedingungen demonstriert. Doch aus dieser Protestbewegung ist innerhalb weniger Wochen ein politischer Großkonflikt erwachsen, in dem es längst um die gesellschaftliche Ordnung Frankreichs, die kapitalistische Wirtschaftsweise, die französische Innenpolitik und die internationale Sicherheitsordnung geht. Inzwischen werden zwischen den Forderungen nach zusätzlichen Lehrern Fahnen mit Hammer und Sichel geschwenkt, sozialistische Revolutionen beschworen und palästinensische Flaggen getragen. Die Frage, wann der Protest für bessere Schulbedingungen in einen revolutionären Aufstand gegen das politische System umschlagen soll, beantworten manche der beteiligten Organisationen sehr offen.

Aus Schülerprotesten soll eine Revolution werden

Eine Schlüsselrolle spielen nach der Recherche von Fox News die radikale Linkspartei La France insoumise (LFI) von Jean-Luc Mélenchon, die Französische Kommunistische Partei (PCF) und mehrere trotzkistische und revolutionär-sozialistische Organisationen.

Hinzu kommen Gruppierungen wie der Nouveau Parti anticapitaliste, Révolution Permanente und Le Poing Levé, die gezielt versuchen, Schüler, Studenten und Beschäftigte in einer gemeinsamen politischen Bewegung zusammenzuführen. Die Französische Kommunistische Partei unterstützte die Proteste öffentlich, ihr Vorsitzender Fabien Roussel zeigte sich an der Seite von Demonstranten. Der LFI-Abgeordnete Louis Boyard wiederum trat bei einer Studentenaktion an der Universität Paris-Est-Créteil mit einer palästinensischen Flagge auf. Dass französische Schüler ausreichend Unterricht erhalten, scheint diesen Politikern jedenfalls längst nicht mehr das einzige Anliegen zu sein.

Wichtig zu erwähnen ist dabei auch die Rolle der Fédération Syndicale Étudiante (FSE), einer weit linken Studentenorganisation, die nach den Ermittlungen von Fox News zur Mobilisierung beiträgt und die Gründung sogenannter demokratischer und antifaschistischer Wachsamkeitskomitees angekündigt hat. Die Organisation verbreitete am Wochenende Aufnahmen aus Bordeaux, wo Demonstranten in das Haus des Bürgermeisters eingedrungen waren. Begleitet wurden die Bilder von konkreten Aufrufen, das ganze Land zu blockieren. Unter den verbreiteten Parolen befand sich auch die Forderung, für die bestehenden Verhältnisse gebe es nur eine Lösung: die Revolution. Wer solche Botschaften verbreitet, beschäftigt sich offenkundig mit weiterreichenden Zielen als der Reparatur defekter Schulgebäude.

Gewerkschaften als Verstärker der linken Revolutionsmaschinerie

Die großen Gewerkschaften bilden einen weiteren Teil dieser Mobilisierungsstruktur. Zwölf Gewerkschaftsorganisationen und Interessenvertretungen von Arbeitnehmern, Lehrern und Landwirten führt Fox News in seiner Untersuchung auf, darunter die mächtige Confédération générale du travail (CGT), die Gewerkschaft Force Ouvrière und mehrere Lehrerverbände. Ihre Organisationsstrukturen ermöglichen es, Proteste weit über die Schulen hinauszutragen, Beschäftigte zum Streik aufzurufen und regionale Demonstrationen zu landesweiten Aktionen zusammenzuführen. Die CGT unterstützt mittlerweile ausdrücklich die Zusammenführung der Schülerproteste mit dem Widerstand gegen steigende Lebenshaltungskosten und sinkende Kaufkraft. Aus einer zunächst begrenzten Bildungsprotestbewegung entsteht damit ein Bündnis unterschiedlicher teils extremistischer Interessengruppen, dessen gemeinsamer Nenner zunehmend die grundsätzliche Ablehnung der Regierung von Emmanuel Macron ist.

Allerdings unterscheidet die Untersuchung von Fox News zwischen unmittelbaren Organisatoren, Teilnehmern, Unterstützern und Organisationen, die lediglich Solidarität bekundet oder über die Proteste berichtet haben. Auf der Liste finden sich auch Amnesty International, linke Elternverbände und noch linkere Menschenrechtsorganisationen. Ihre Erwähnung belegt weder eine Beteiligung an Ausschreitungen noch eine gemeinsame revolutionäre Führung. Der Erkenntnisgewinn der Recherche liegt deshalb in der dokumentierten Breite des rot-roten-migrantischen Mobilisierungsumfelds und in den Verbindungen einzelner Organisationen zu ausdrücklich revolutionären Bewegungen.

Kommunisten und Palästina-Aktivisten entdecken den gemeinsamen Feind

Eine weitere, politisch besonders brisante Ebene bildet die Verbindung zwischen radikalen linken Organisationen und propalästinensischen Aktivistengruppen. Fox News nennt unter anderem die Organisation Urgence Palestine und die antikolonialistische Bewegung Parti des Indigènes de la République. Die Studentenorganisation FSE verbindet in ihrer politischen Agitation die Auseinandersetzung mit der französischen Polizei mit der Behandlung israelfeindlicher Aktivisten. Damit erhält die ursprünglich innenpolitische Revolte eine zusätzliche ideologische Dimension: Der Kampf um französische Schulen wird in die internationale Auseinandersetzung um Israel, den Nahostkonflikt und den angeblichen westlichen Imperialismus eingegliedert.

Die Verschmelzung solcher Themen folgt einer politischen Logik, die sich in den vergangenen Jahren an zahlreichen westlichen Universitäten beobachten ließ. Kommunistische Organisationen, radikale Antikapitalisten und islamistisch geprägte oder propalästinensische Milieus können sich trotz erheblicher weltanschaulicher Widersprüche auf gemeinsame Feindbilder gemeinsam gegen den Staat verständigen. Dazu gehören Israel, die Vereinigten Staaten, westliche Regierungen und die bestehende Wirtschaftsordnung. Das Bündnis funktioniert über die gemeinsame Gegnerschaft, während die jeweiligen Vorstellungen von Freiheit, Religion, Frauenrechten oder gesellschaftlicher Ordnung beträchtlich auseinanderliegen. Diese Widersprüche werden zugunsten einer möglichst großen politischen Mobilisierung zurückgestellt.

Die internationalen Verbindungen der französischen „Chaos AG“

Herauszustellen sind hierbei auch die internationalen Verbindungen, die Fox News im Umfeld der französischen Protestbewegung nachzeichnet. Eine zentrale Rolle spielt dabei der amerikanische Unternehmer Neville Roy Singham, der sein Vermögen mit dem Softwareunternehmen ThoughtWorks machte und heute in Shanghai lebt. Singham gehört seit Jahren zu den bedeutenden Geldgebern eines internationalen Geflechts marxistischer Organisationen, Medienprojekte und politischer Initiativen. Bereits im August 2023 hatte die New York Times umfangreich über Singham berichtet und dabei finanzielle Verbindungen zwischen seinen Organisationen und Einrichtungen dokumentiert, die politische Botschaften der chinesischen Führung verbreiten.

Nach den damaligen Recherchen unterhielten Einrichtungen aus Singham zugerechneten Netzwerken Verbindungen zum chinesischen Propagandaapparat. Singham hat ausdrücklich bestritten, im Auftrag einer Regierung oder politischen Partei zu handeln. Die finanziellen Verflechtungen bleiben gleichwohl von erheblichem politischem Interesse, weil sie zeigen, welche Mittel für die Verbreitung marxistischer und antiwestlicher Positionen über nationale Grenzen hinweg zur Verfügung stehen.

Die Revolution als Exportartikel: Wie aus Krawallen Propaganda wird

Zu den von Singham unterstützten Einrichtungen zählt das Forschungs- und Aktivistennetzwerk Tricontinental, dessen Leiter Vijay Prashad die jüngsten Ereignisse in Frankreich auf der Plattform X ausdrücklich begrüßte. Prashad stellte dabei eine Verbindung zwischen Paris, Neu-Delhi und Buenos Aires her und verbreitete einen Aufruf, der die politische Kraft von Wut und Zorn beschwor. Die Bezugnahme auf drei Kontinente verdeutlicht den internationalen Anspruch dieser Bewegung, die lokale Proteste als Teil eines weltweiten Kampfes um politische und wirtschaftliche Macht deutet. Schon der Name Tricontinental verweist auf eine kommunistische Konferenz, die 1966 im kubanischen Havanna stattfand.

Zu diesem Umfeld gehört auch BreakThrough News, ein in New York ansässiges Medienprojekt, das die französischen Unruhen mit dramatisch aufbereiteten Bildern international verbreitet. Fox News dokumentiert Videos aus Paris, Marseille, Bordeaux, Montpellier, Straßburg und Saint-Étienne, in denen brennende Barrikaden, Zusammenstöße mit der Polizei und palästinensische Fahnen zu einer politischen Erzählung montiert werden. Unterlegt mit Musik und revolutionären Botschaften werden die Straßenschlachten als Ausdruck eines aufbegehrenden Volkes präsentiert. Die Gewaltbilder erhalten damit eine weitere Funktion: Sie dienen der internationalen Mobilisierung.

Eine Verbindung besteht außerdem zur amerikanischen Aktivistengruppe CodePink. Deren Mitgründerin Jodie Evans ist mit Singham verheiratet und warb in einem Interview mit BreakThrough News für eine neue Kampagne gegen amerikanische Militärausgaben im November. Dabei verwies sie ausdrücklich auf die Demonstrationen in Frankreich, Spanien und Indien und forderte die Amerikaner auf, sich ein Beispiel an diesen Bewegungen zu nehmen. Die politischen Konflikte der jeweiligen Länder werden auf diese Weise miteinander verknüpft, sodass aus regionalem Protest eine internationale Erzählung gegen die herrschenden politischen Verhältnisse entsteht.

Die nächste Revolutionswelle wird bereits europaweit organisiert

Wie weit diese Bestrebungen inzwischen reichen, zeigt die nächste geplante Mobilisierung. Für den 20. November ist ein europaweiter Schüler- und Jugendstreik angekündigt. Fox News berichtet von 28 beteiligten sozialistischen und kommunistischen Jugendorganisationen aus zwölf europäischen Staaten. Vorgesehen sind Schulstreiks, Demonstrationen, Versammlungen, Blockaden und Besetzungen. Das Bündnis wirbt unter dem Motto „Fight for Our Future, Not Their Wars!“ für eine gemeinsame Bewegung gegen Aufrüstung, Militarisierung und die bestehende Wirtschaftsordnung.

Das Manifest der Organisatoren lässt über den ideologischen Charakter der Aktion kaum Zweifel. Darin wird der Kapitalismus grundsätzlich für Kriege, soziale Missstände und die Klimakrise verantwortlich gemacht. Die NATO soll aufgelöst werden, militärische Aufrüstung und Wehrpflicht werden abgelehnt. Außerdem verlangen die Initiatoren den Abbruch der Beziehungen zu Staaten wie Israel, denen sie Völkermord vorwerfen. Zugleich wird ein radikaler gesellschaftlicher Systemwechsel gefordert. Mit der ursprünglichen Forderung französischer Schüler nach ausreichend Lehrern und funktionierenden Klassenräumen hat dieses Programm praktisch nichts mehr zu tun.

Auch Deutschland steht auf dem Aktionsplan der radikalen Linken

Die Vorbereitungen begannen bereits vor den jüngsten französischen Unruhen: Den öffentlichen Aufruf veröffentlichte das internationale Bündnis am 10. August, sein Manifest lag ebenfalls vor dem großen Ausbruch der französischen Schulproteste vor. Inzwischen werden jedoch Bilder der französischen Demonstrationen genutzt, um für den Aktionstag zu werben. Auch Deutschland gehört zum angekündigten Mobilisierungsraum. Wie die Berliner Zeitung berichtet, befinden sich unter den deutschen Unterstützern die Linksjugend Solid, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend der DKP und die Falken. Hinzu kommt die Organisation YUNA, die sich selbst als bundesweite sozialistische Jugendorganisation beschreibt. Damit bekommen die Ereignisse in Frankreich eine ganz unmittelbare Bedeutung für Deutschland.

Die Größenordnung der beteiligten Gruppen und ihre internationalen Verbindungen machen deutlich, welches politische Potenzial radikale Organisationen in sozialen Protestbewegungen erkennen und nun ihre Stunde zur Revolution gekommen sehen. Wer Schüler wegen unhaltbarer Unterrichtsbedingungen mobilisiert, gewinnt zunächst die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit. Werden diese Proteste anschließend mit Streiks, Gewerkschaftsforderungen, Antikapitalismus, Antimilitarismus und internationalen Solidaritätskampagnen verbunden, entsteht eine politische Sammelbewegung mit erheblich größerem Durchschlag. Die ideologischen Organisationen liefern dafür die Programme, die organisatorischen Strukturen und die mediale Verbreitung.

Die französische Regierung ebenso wie die der anderen westeuropäischen Staaten stehen vor einem Problem, das sie selbst über Jahre verschärft haben. Der Staat beansprucht gewaltige finanzielle Mittel und ist zunehmend außerstande, grundlegende öffentliche Leistungen in ausreichender Qualität bereitzustellen. Die maroden Schulen sind ebenso Ausdruck dieser Krise wie die sinkende Kaufkraft und die wachsende wirtschaftliche Unzufriedenheit. Macron hat die Proteste inzwischen scharf verurteilt und weitere Maßnahmen gegen gewalttätige Demonstranten angekündigt. Damit gerechnet, dass sich hierdurch spürbar irgendwas ändert, tut allerdings so wirklich niemand mehr. Premierminister Sébastien Lecornu wirft ultralinken Gruppen vor, die Unruhen gezielt zur Durchsetzung politischer Interessen zu instrumentalisieren, guten Morgen. Die Regierung gerät damit zugleich wegen ihres eigenen Versagens und wegen der eskalierenden Gewalt unter Druck.

Die internationale Vernetzung radikaler Aktivisten verweist schließlich auf ein Problem, das weit über Frankreich hinausreicht. Während sich die öffentliche Debatte noch darüber dreht, ob Schüler ausreichend Lehrer haben und ob die Polizei bei Demonstrationen zu hart durchgreift, arbeiten professionelle politische Organisationen bereits daran, ganz unterschiedliche gesellschaftliche Konflikte in eine gemeinsame revolutionäre Bewegung zu überführen. Dass sich darunter auch Menschenrechtsorganisationen und friedliche Gewerkschaften befinden, ändert nichts an den ausdrücklich antikapitalistischen und revolutionären Zielen mehrerer maßgeblicher Akteure. Wer sämtliche Beteiligten wahllos zu Gewalttätern erklärt, verfehlt die tatsächlichen Strukturen dieser Mobilisierung ebenso wie diejenigen, die ihren politischen Charakter grundsätzlich ausblenden.

Die radikale Linke könnte Marine Le Pen den Weg ebnen

Für Frankreich könnte diese Entwicklung noch eine besonderes Bonmot bereithalten. Ausgerechnet jene linken Parteien und Aktivisten, die die Proteste gegen Macron befeuern, könnten am Ende derjenigen politischen Kraft den Weg ebnen, deren Machtübernahme sie mit allen Mitteln verhindern wollen. Im Frühjahr 2027 wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt, Marine Le Pen und ihr Rassemblement National liegen in Umfragen aussichtsreich. Jeder brennende Straßenzug, jedes geplünderte Geschäft und jeder Angriff auf die Polizei führt weiteren Bürgern vor Augen, wie weit sich der französische Staat bereits aus seiner Verantwortung für die öffentliche Ordnung zurückgezogen hat. Die radikale Linke mag von einer neuen Revolution träumen. Die Franzosen könnten daraus einen ganz anderen politischen Schluss ziehen. Man sollte sich da nichts vormachen: auch integrierten Maghrebbinern stinken die Eskalationen und Gewaltexzesse der letzten Tage und Wochen massivst. Einige gerieten mit kleinen Kindern mittenrein in dieses Chaos und die Gewalt. Verloren Geschäfte. Werden für etwas in Sippenhaft genommen, das sie nicht unterstützen. Auch integrierte und friedlich vor sich hinlebende Zuwanderer werden zwischen den jüngsten Exzessen zerrieben.

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