Am Samstag kam es im ganzen Land zu großangelegten Protesten gegen die Impfpflicht. Besonders in den Fokus rückte die Lage in Dresden, wo die Polizei nicht nur rabiat, sondern mit einer völlig abwegigen Strategie in den Einsatz ging. Eine Übersicht.
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Am Samstag kam es erneut in ganz Deutschland zu Protesten gegen Corona-Zwang und insbesondere die Impfpflicht. In Hamburg gingen der Polizei zufolge über 5.000 Bürger auf die Straße, in Düsseldorf über 7.500, in Freiburg über 5.000, Stuttgart über 3.000, in Augsburg 3.000, wobei V-Partei-Stadtrat Roland Wegner etwa 7.500 Leute zählte. Teilnehmer sprachen von deutlich höheren Zahlen.
In Hunderten weiteren Städten wurde protestiert, insgesamt dürften erneut weit über 100.000 Menschen auf den Straßen gewesen sein. Es blieb überwiegend friedlich, die Teilnehmer kamen aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen und politischen Gruppen zusammen.
— ❌Petra. H (@PetraH34274997) January 22, 2022
Besonders in den Fokus rückte der Protest in Dresden. Hier hatte FDP-Oberbürgermeister Dirk Hilbert Spaziergänge des „maßnahmenkritischen Klientels“ generell verboten (TE berichtete). In der Verfügung der Stadt Dresden für den Samstag hieß es: „Untersagt sind alle Versammlungen, welche den gemeinschaftlichen Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Hygienemaßnahmen, Impfungen etc.) zum Gegenstand haben bzw. darauf Bezug nehmen. Dies gilt sowohl für sich fortbewegende Versammlungen (Aufzüge und sogenannte ‚Spaziergänge‘), als auch für stationäre Versammlungen (Kundgebungen).“
Dieses generelle Demonstrationsverbot setzte die Polizei mit knapp 800 Einsatzkräften und Hunderten Identitätsfeststellungen um, auch Wasserwerfer waren im Einsatz. Dennoch waren über 1.000 Demonstranten überwiegend friedlich unterwegs.
Der Polizei reichte es als Grund für eine Identitätsfeststellung schon, wenn kleine Personengruppen zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort waren. Das führte dann zu skurrilen Meldungen wie dieser hier von der Polizei Dresden auf Twitter: „In der Wilsdruffer Vorstadt haben unsere Einsatzkräfte ein Auto samt Anhänger mit einer kritischen Äußerung zu den Corona-Maßnahmen festgestellt und kontrolliert. Wir haben eine Gefährderansprache sowie einen Platzverweis ausgesprochen.“
Anhänger mit „einer kritischen Äußerung zu den Corona-Maßnahmen“ festgestellt und eine „Gefährderansprache“ ausgesprochen?
Das Vorgehen in Dresden passt zu den Äußerungen aus der Landes- und Bundespolitik. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verkündete bereits: „Gegen Schutzmaßnahmen zu sein ist kein Grund, auf die Straße zu gehen.“ Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser findet, man könne seine Meinung auch kundtun „ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln“.
Begründet wurde das Vorgehen in Dresden mit zu erwartenden Verstößen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Wissenschaftlich ist es weitestgehend unumstritten, dass die Infektionsgefahr an der frischen Luft irrelevant ist (mehr zur wissenschaftlichen und rechtlichen Lage hier).
In Dresden galt die Versammlungsfreiheit faktisch am Samstag nicht mehr für Gegner der Corona-Maßnahmen.
Auch in Frankfurt kam es zu größeren Protesten. Die Polizei brüstete sich im Netz damit, dass sowohl Wasserwerfer als auch berittene Polizei im Einsatz sind.
Ein Augenzeuge berichtet uns: „Wenn man mit diesen tausenden Menschen auf der Straße steht und die Polizei alle drei Minuten aufruft, die Maske über die Nase zu ziehen und den Abstand einzuhalten, obwohl zum Beispiel viele Paare unterwegs sind, dann fällt einem erst einmal die willkürliche Irrsinnigkeit dieses Maskenzwangs auf. Ein paar Tausende freie Bürger dürfen nur da sein, wenn sie eine Gesichtsmaske tragen – im Freien.“
„Nazis raus“ riefen Spaziergänger der Antifa zu
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Düsseldorf
Laut Angaben des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen waren bei den vergangenen Corona-Demonstrationen am Montag über 90 Prozent der Demonstranten nicht rechtsextrem.
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern sieht sich durch die großen Proteste überfordert – über 1/5 der Beamten im Land müssen zu den Protesten zusammengezogen werden.
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Und wenn viele Spaziergänger:*_(?)innen beim nächsten Mal keine Parteien mehr wählen, die für diese antidemokratische Politik verantwortlich sind, wären wir demokratiemäßig schon einen großen Schritt weiter.
„Gegen Schutzmaßnahmen zu sein ist kein Grund, auf die Straße zu gehen“
Jawoll! Endlich sagt`s mal einer! Wo leben wir denn wenn jeder meint er könne sich aussuchen wofür oder wogegen er demonstrieren möchte?
Wo kommen wir denn da hin wenn Regierungsentscheidungen in Frage gestellt oder sogar abgelehnt werden? Wer die Diktatur des Proletariats verhindern möchte muss den gewählten Mehrheitsvertretern vertrauen und ihren Gegnern die Stirn bieten. Jeder Regierungsbefürworter hat nicht das Recht , sondern sogar die Pflicht Haltung zu zeigen und für seine Interessensdurchsetzung auf die Straße zu gehen!
Genehmigung wird hiermit erteilt!
gez.
Der König von Sachsen
anstatt „Nazis raus “ Würde ich der Antifa „Stasi raus“ zurufen.
Nürnberger Kodex brechen, medizinische Experimente an Menschen erzwingen, alles für den gesunden Volkskörper und die Volkssolidarität. Die Schuhe passen doch.
Den Ärzten ein Gruss: Lassen Sie uns der MENSCHLICHKEIT dienen, die AUTONOMIE unserer Patienten respektieren und unser Wissen nicht zur Verletzung von MENSCHENRECHTEN und BÜRGERLICHEN FREIHEITEN (Genfer Gelöbnis) anwenden: Nach bestem WISSEN für 3B (Beratung, Behandlung und Beistand) und nach bestem GEWISSEN gegen 3D (Dämonisierung, Diffamierung, Despotie). Möge uns weder Angst, Wut noch Hass dazu treiben, uns zu versündigen. —> https://www.wachsdum.ch/23576/demunbekannten-arzt-ein-gruss/
Der Herr Oberbürgermeister von Dresden ist halt noch nicht in der Demokratie angekommen, wie der Herr Wanderwitz sagen würde, wenn er in der Demokratie angekommen wäre. Er ist nicht der einzige Politiker in Deutschland, der auf dem Weg zur Demokratie auf dem halben Weg stecken geblieben ist.
Demos bleiben Demos, auch wenn man sie alberner Weise „Spaziergänge“ nennt.
Das man eine Demo Spaziergang nennen muss, ist dem allgegenwärtigen Regelungs- und Verbotswahn geschuldet.
Und wenn man seine Freunde zu einer Grillparty einlädt, ist das eine „illegale Zusammenrottung“. Aber nur für den Fall, dass man da außer über die Qualität des Grillguts auch noch über die unangemessenen Corona-Maßnahmen spricht.
Nachdem der Staat Corona-Demos vorzugsweise verbietet, bleibt den Bürgern wenig anderes übrig, als entweder kreativ zu werden oder sich sklavisch dem wirren Willen der Mächtigen zu beugen.
Protest wird laut Grundgesetz zur Bürgerpflicht, wenn der Staat größenwahnsinnig und diktatorisch wird und nichts anderes ist eine Impfpflicht mit einem viel zu kurz getesteten Medikament. Wenn also die Politiker ihre eigenen Regeln nach Lust und Laune brechen (Medikamententestphase laut Gesetz 5 ganze Jahre), wieso soll sich das Volk dann unterwürfig verhalten?
Sollen die ihre Impfpflicht ruhig durchsetzen, das wird nur ein weiterer Nagel im Sarg der Sozialisten.
Vielleicht solltest dich vor dem Kommentar mal mit der Gesetzeslage beschäftigen ?
Genau !
Zukünftig gibt die Regierung Wunschthemen bekannt, zu denen der Steuerbüttel untertänigst demonstrieren darf, ohne dass Uniformierte mit repressiven Maßnahmen die grundgesetzlich verbrieften Rechte ad absurdum knüppeln.
Guter Umgang mit der „Antifa“.
Dass die den Spiegel vorgehalten bekommen und ihre eigene Medizin schlucken dürfen, das wird denen gar nicht schmecken. Da bringen die nächstens sicher Verstärkung in Form schwarzgekleideter Intensivtäter mit.
Wann ist denn die nächste Oberbürgermeisterwahl in Dresden?
Das Coronaregime braucht anscheinend die Eskalation auf der Straße. Danach kann endlich alles verschärft und begründet werden.
Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie dich aus, dann bekämpfen sie dich. Und dann gewinnst du. Mahatma Ghandi
Die Polizei sollte das mit den Verordnungen so handhaben wie mit dem BTM Gesetz im Görlitzer Park. Dort gehts doch auch prächtig mit wegschauen. Da sollten die Dresdner Kollegen mal Schulung im „tolerant und offen“ sein machen und dann ist das mit den Coronaverordnungen auch kein Problem mehr.
Die werden dann zwar nicht mehr durchgesetzt…aber das werden andere Verordnungen und Gesetze in der Regel vielerorts, besonders bei der Regierenden Kaste auch nicht.
Was passiert eigentlich, wenn zu viele Polizisten krank sind um nebenher spazieren zu gehen? Setzt sich dann Kretschmer und seine CDU persönlich in den Wasserwerfer?