Die Forderungen der „Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer sind wieder einmal zwei Schnapsideen, die die Aversion des Durchschnittsbürgers respektive der Durchschnittsbürgerin gegen „die da oben“, gegen die „abgehobene Elite“ weiter antreibt. Wie abgehoben ist Deutschlands Expertokratie-„Elite“ eigentlich?
Das Bundesverfassungsgericht wird über das Berliner Wahlchaos entscheiden – kommt es nach der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus auch zur Wiederholung der Wahl zum Deutschen Bundestag? Für zwei Leser von TE führt Ulrich Vosgerau die entsprechende Klage und analysiert die Entscheidungsfindung des Gerichts.
Künftig soll in Berlin jeder einen Ausweis vorzeigen, der in ein Freibad will. Hausverbote müssten konsequent durchgesetzt werden. Als weitere Maßnahme kündigten der Regierende Bürgermeister und die Innensenatorin für alle Freibäder mehr Sicherheitspersonal an.
Die eine Seite geht von der Sicht aus, wie es sein sollte: dass das Völkerrecht eingehalten wird. Die andere Seite geht von der Sicht der Russen aus. Was die beiden Seiten von der tatsächlichen Lage halten, weiß man nicht. Im Grunde hatte auch diese Sendung den üblichen Mangel und daran konnte auch die Opposition in Gestalt von Gauland nichts ändern.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die Unionspartei dürfe nicht auf den pauschalen Begriff „Brandmauer“ hereinfallen, empfiehlt die Organisation R21. Unter dem neuen Partei-General Carsten Linnemann hat diese Idee möglicherweise Chancen.
Das Bezirksamt Berlin-Tempelhof hat Nachbarn eingeladen, um mit ihnen über das Drogenproblem vor Ort zu reden. So richtig helfen können oder wollen die Vertreter nicht. Gegenüber dem eigentlichen Problem haben sie längst kapituliert.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen warnt vor dem Einbau von neuen Gasheizungen. Dass ihre Leiterin, die Grüne Ramona Pop, damit ihrer Partei Flankenschutz leistet, stört in den Medien niemanden.
Das ist keine Spielerei mehr, sondern es handelt sich um gefährliche Eingriffe in den Flugverkehr. Menschenleben stehen auf dem Spiel. Damit untergräbt Deutschland die EU-Luftsicherheit und seinen Ruf gegenüber den Sicherheitspartnern der EU wie den USA. Verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften: die Innenministerin.
Am 18. und 19. Juli wird das Bundesverfassungsgericht darüber verhandeln, ob in Berlin nicht nur wie geschehen die Wahl zum Abgeordnetenhaus, sondern auch zum Bundestag zu wiederholen ist. Die Ampel versucht das, mit fiesen Tricks zu hintertreiben – allerdings vergeblich. Von Ulrich Vosgerau
Der eine wollte das Land verändern, der andere wollte eigentlich nur das Land wiederhaben, wie es einmal war: Beide wurden mit der Staatsmacht konfrontiert. Michael Ballweg und Rainer Langhans treffen sich in München im Tichys Einblick Talk.
Und es gibt nur Auswege, die einem nicht gefallen: Nancy Faeser fordert Polizeipräsenz in Bädern (obwohl das gar nicht geht). Dagegen meint Parteikollegin Iris Spranger, nun müssten Bademeister für Sicherheit sorgen (obwohl das ihre eigene Aufgabe wäre).
Unbeachtet von der Öffentlichkeit haben sie sich wieder ins EU-Parlament zurückgeschlichen. Und prompt stimmten die Hauptverdächtigten des EU-Korruptionsskandals „Katar-Gate“ Eva Kaili und Marc Tarabella für Maßregelungen gegen Polen – und strengere Ethik-Regeln in den EU-Institutionen.
Das neue Digitalgesetz der EU soll dafür genutzt werden, Aufrufe zur Revolte in sozialen Medien zu löschen. Eine französische Idee? Eher eine deutsche. Vorbild war das NetzDG. Der zuständige EU-Kommissar meint, dass Plattformen wie TikTok und Snapchat nicht genug getan haben, als Frankreich brannte.
Im Juni 2023 sind in Deutschland deutlich mehr Insolvenzen angemeldet worden. Nach vorläufigen Angaben stieg die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen um 13,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, nachdem sie im Mai bereits um 3,1 Prozent gegenüber Januar zugenommen hatte, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.
Der Bundestag will mit großer Mehrheit keine Evaluation ideologiegeleiteter „Wissenschaft“, etwa der Postcolonial Studies, Critical Whiteness Studies, Queer Studies, Gender Studies. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion wurde niedergebügelt.
Zum Auftakt der Ferien sorgt die Letzte Generation auf den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg für gefährliches Chaos. Sie wollen ja nur die Regierung zum Handeln zwingen. Wir haben kein Extremklima, sondern ein politisches Klima, in dem Extremismus gedeiht.
Friedrich Merz und seinem neuen Generalsekretär Carsten Linnemann nichts zuzutrauen, das ist einfach. Aber auch kurzsichtig. Entscheidend ist, was die beiden nun langfristig anpacken. Es geht ums Image.
Maischberger lädt zum Talk – und die Gäste überraschen. Denn Peer Steinbrück und Gerhart Baum vertreten Einstellungen, die man bei ihnen nicht erwartet hätte. Könnten sie das Parteibuch tauschen?
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.


















