Klimaextremisten legten Flughäfen lahm – Deutschland verstößt gegen internationale Sicherheitsvorschriften

Das ist keine Spielerei mehr, sondern es handelt sich um gefährliche Eingriffe in den Flugverkehr. Menschenleben stehen auf dem Spiel. Damit untergräbt Deutschland die EU-Luftsicherheit und seinen Ruf gegenüber den Sicherheitspartnern der EU wie den USA. Verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften: die Innenministerin.

Bild: Letzte Generation

Mit Bolzenschneidern schnitten sie Zäune durch, mit Kissen polsterten sie die spitzen Gitterstäbe ab und kletterten über den Begrenzungszaun des Düsseldorfer Flughafens. Einfacher geht es nicht – während Reisende keine Schere oder Getränkedose mitnehmen dürfen. Am Hamburger Flughafen durchtrennten sie an mindestens zwei Stellen den Sicherheitszaun und drangen mit Fahrrädern auf das Gelände ein.

Von 6.10 Uhr bis 10 Uhr sorgten sogenannte Klimaextremisten dafür, dass der Flugbetrieb eingestellt werden musste. Wie Apollo-News recherchierte, mussten ankommende Flugzeuge in Hamburg und Düsseldorf ihren Landeanflug abbrechen, wurden umgeleitet oder mussten in eine dreiviertel Stunde in Holdings wie der Flug von Sun Express aus Antalya nach Hamburg. Laut Auskunft der Deutschen Flugsicherung wurden Flugzeuge im Landeanflug auf Düsseldorf und Hamburg sogar gezwungen, die Landung zu unterbrechen und erneut durchzustarten. Das stellt eine erhebliche Beeinträchtigung der Flugsicherheit dar.

Gefährlicher Eingriff in die Flugsicherheit
Klimaextremisten blockieren Landebahnen – Das politische Klima fördert den Extremismus
Mit dabei auf dem Hamburger Flughafen: Die Klimaextremistin Miriam Meyer. Die 31-Jährige aus Schleswig-Holstein ist bei vielen Aktionen dabei. Bild listet ihre »Skandalakte« auf. So störte sie im Februar 2022 mit roten Ballons den Betrieb auf den Start- und Landebahnen des Berliner Flughafens. Sie war bei den Zerstörungsaktionen auf dem Flughafen und dem Golfplatz von Sylt dabei. Dabei wurde immerhin ein millionenteurer Jet zerstört. In München klebte sie sich an den „Franz-Joseph-Strauß“-Flughafen. Sie musste 31 Tage in der JVA München-Stadelheim einsitzen und rief danach, sie werde auf jeden Fall weitermachen.

Das ist keine Spielerei mehr, sondern es handelt sich um sehr gefährliche Eingriffe in die Luftsicherheit. Menschenleben stehen auf dem Spiel.

Immerhin sieht das auch die Deutsche Flugsicherung so, antwortete auf eine Anfrage von TE und fügt jedoch nicht hinzu, dass letztlich die Bundesinnenministerin verantwortlich ist:

»Das unbefugte Betreten des gesicherten Flughafenbereichs stellt einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr dar und ist als solcher strafrechtlich zu verfolgen. Flughäfen in Deutschland sind gemäß ihrer Eigensicherungspflichten mit Zäunen gesichert. Die Bewachung des Zauns erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Polizeibehörde vor Ort.

Neuer Angriff der "Letzten Generation"
Klimaextremisten sabotieren Flughäfen in München und Berlin
Um die Sicherheit des Luftverkehrs zu gewährleisten, sind zusätzlich Alarmketten etabliert, die die Polizei, den Flughafenbetreiber und die Flugsicherung alarmieren, sobald jemand versucht, unbefugt auf den Sicherheitsbereich des Flughafens zu gelangen. So wird sichergestellt, dass niemand zu Schaden kommt und eingedrungene Personen schnell und sicher festgesetzt werden können. Das ist auch bei den Vorfällen heute in Düsseldorf und in Hamburg in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden passiert. Der Flugbetrieb wurde an beiden Standorten erst wieder aufgenommen, nachdem sichergestellt worden war, dass alle Personen von den Start- und Landebahnen entfernt waren. (Quelle BDL)

Die betroffenen Flüge werden entweder in einem Warteverfahren gehalten, bis sie zur Landung freigegeben werden können, oder sie fliegen zu ihrem Alternativflughafen. Die Sicherheit war zu keinem Zeitpunkt gefährdet, dennoch handelt es sich um Notverfahren, die immer dann zum Einsatz kommen, wenn der normale Ablauf gestört ist.«

Zu schwierigen Situationen kann es dennoch kommen, wenn eine Maschine bereits in einer kritischen Lage ankommt und nicht landen kann, weil Extremisten die Bahn blockieren. Die Sperrung von gleich zwei Flughäfen sorgte zudem in dem engen Luftraum über Deutschland für erheblichen Stress bei Lotsen und Besatzungen mit Gefährdungspotenzial für die Luftsicherheit.

Anwohner wehren sich
Sylter besprühen nun ihrerseits Klimaextremisten mit Farbe
Damit untergräbt Deutschland zudem die EU-Luftsicherheit und auch seinen Ruf gegenüber den Sicherheitspartnern der EU wie den USA. Das Fehlen eines angemessenen Schutzes der Umgebung der Flughäfen macht alle anderen Sicherheitsmaßnahmen wie Passagier- und Gepäckkontrollen obsolet.

Nicht umsonst gibt es ein ausgefeiltes Luftsicherheitssystem, das genau regelt, wie die Länder ihre Flugplätze sichern müssen. Dies wird auch regelmäßig von der EU kontrolliert, die Flughäfen zertifiziert. Unter »§ 8 Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber – Luftsicherheitsgesetz« ist festgelegt: »Der Betreiber eines Flugplatzes ist zum Schutz des Flughafenbetriebs vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs verpflichtet«.

Danach sind »Flughafenanlagen, Bauwerke, Räume und Einrichtungen so zu erstellen, zu gestalten und zu unterhalten, dass die erforderliche bauliche und technische Sicherung, die Zuführung von Passagieren und Gepäck und die sachgerechte Durchführung der personellen Sicherungs- und Schutzmaßnahmen und die Kontrolle der Bereiche der Luftseite ermöglicht werden sowie die dafür erforderlichen Flächen bereitzustellen und zu unterhalten.«

Laut Punkt 4 sind »die Bereiche der Luftseite gegen unberechtigten Zugang zu sichern und, soweit es sich um Sicherheitsbereiche oder sensible Teile der Sicherheitsbereiche handelt, den Zugang nur hierzu besonders berechtigten Personen zu gestatten«.

Es gibt zwar keine Standardvorschriften für Zäune. Doch die Begrenzung muss gewährleisten, dass Unbefugte in verhältnismäßig kurzer Zeit zumindest nicht eindringen können.

Zusätzlich sind unregelmäßige sogenannte »Bestreifungen« vorgesehen. Sind Unbefugte eingedrungen, sind die bestehenden Sicherheitsmaßnahmen zu überprüfen und anzupassen.

Eindeutig festgelegt sind auch Strafvorschriften. Paragraf 19 des deutschen Luftsicherheitsgesetzes legt fest: (1) Wer entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 einen dort genannten Gegenstand in einem Luftfahrzeug oder auf einem Flugplatz in einem Bereich der Luftseite, der zugleich Sicherheitsbereich ist, mit sich führt oder an sich trägt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Klima-Extremisten
Was beim Anschlag auf den Berliner Flughafen hätte passieren können
Verantwortlich ist nicht der Flughafen, sondern die zuständige Behörde. Ansprechpartner der EU ist das Innenministerium in Berlin. Damit steht Innenministerin Faeser in der direkten Verantwortung. Sie ist für die Einhaltung der EU-Sicherheitsvorschriften (Antiterror), die Einhaltung von ICAO Annex 17 verantwortlich ebenso wie für die Einhaltung des bilateralen Vertrags der EU mit dem Department of Homeland Security / Transport Security Authority der USA. Wer eindringt, ist völlig egal.

Sämtliche anderen Sicherheitsmaßnahmen, inkl. der zusätzlichen seitens der TSA an europäischen Flughäfen (Explosive Detection, Fragen, Durchsuchung am Gate für eine Stichprobe von Passagieren), werden ad absurdum geführt. Damit begibt sich Deutschland auf Dritte-Welt-Niveau. Man darf davon ausgehen, dass die strengen US-Behörden sich die Vorgänge sehr genau ansehen werden und entschlossen entsprechende Schritte unternehmen werden, die nicht ohne Folgen für Flugreisende in die Staaten bleiben dürften.

Damit ist klar: Deutschland verstößt mittlerweile massiv gegen internationale Vorschriften und gefährdet die Luftsicherheit ebenso wie internationale Abkommen etwa mit den USA. Während Reisende ebenso wie auch Piloten und Kabinenbesatzungen sich ausführlichen Sicherheitschecks unterziehen müssen, konnten wiederholt Fremde auf das Flughafengelände eindringen. Die EU-Kommission müsste bereits ein entsprechendes Verfahren gegen Deutschland eingeleitet haben.

TE hat deshalb bei der EU-Kommission angefragt:

»In den letzten zwei Jahren kam es in Deutschland zu mehreren schwerwiegenden Zwischenfällen, als auf den Flughäfen Berlin, München und Sylt der Zaun zerstört wurde und es Personen gelang, auf die Start- und Landebahn und in zwei Fällen sogar in die allgemeine Luftfahrt zu gelangen, wo sie Privatflugzeuge beschädigten, die wahrscheinlich nicht mehr zu reparieren sind.

Die Mängel zeigen deutlich, dass jeder Terrorist Waffen oder Sprengstoff einführen kann, die dann von einem vollständig und korrekt überprüften Insider aufgenommen werden können. Vorfälle gab es auch in Le Bourget und Schiphol. Dies lässt den Schluss zu, dass die jeweiligen deutschen Flughafensicherheitspläne die Bedrohung durch die Zerstörung von Zäunen mit dem Ziel, sich Zugang zu gesperrten Bereichen oder sogar kritischen Teilen zu verschaffen, nicht richtig berücksichtigen. Zumindest zeigt die Zerstörung der Flugzeuge auch, dass die Sicherheitskräfte offenbar nicht rechtzeitig zur Stelle waren. Sowohl die Frage des Perimeterschutzes als auch die Erkennung und der Einsatz von Sicherheitskräften im Falle eines Eindringens weisen deutliche Mängel auf. Der Grund – Inkompetenz oder noch schlimmer »Toleranz« – ist dabei unerheblich.

Die Tatsache, dass sich nach dem ersten Vorfall mehrere weitere ähnliche Vorfälle ereigneten, lässt zwei Schlussfolgerungen zu:
1. Die Flughafensicherheitspläne, wie sie von der zuständigen Behörde validiert wurden, scheinen nicht zu gewährleisten, dass solche Vorfälle nicht eintreten können und müssen daher angepasst werden.
2. Die nationale Qualitätskontrolle hat versagt: Ein zweiter Vorfall ereignete sich auf demselben Flughafen und in Berlin, und es gibt keinen Hinweis darauf, dass die zuständige Behörde alle deutschen Flughafensicherheitspläne überprüft hat, um sicherzustellen, dass sich solche Vorfälle nicht mehr ereignen.«

Die EU-AVSEC Gesetzgebung beruht auf dem vertraulichen Doc 13 von Annex 17 zur Chicago Convention der ICAO. Grundgedanke ist folgender: »Identische Sicherungen der Flughäfen innerhalb der EU (plus Schweiz/Norwegen/Island) erlauben den Verzicht auf eine erneute Überprüfung von Passagieren und Gepäck beim Umsteigen innerhalb der EU, wenn sie einen Flug innerhalb der EU angetreten haben (One Stop Security) – für ausgewählte Staaten gilt dies nach bilateralen Verhandlungen ebenfalls.«

Verantwortlich für die Einhaltung der EU Sicherheitsvorschriften: die Innenministerin.

Eine Antwort der EU-Kommission steht noch aus. Die ist vermutlich mehr damit beschäftigt, Deutschland mit Verfahren über angeblich zu hohe Nitratgehalte im Grundwasser zu überziehen oder die Flatulenzen von Kühen und deren Einfluss auf das Weltklima zu prüfen.

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Kommentare ( 55 )

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Monostatos
1 Jahr her

M.W. ist die Sicherung der Flughäfen Aufgabe der Bundespolizei. Sie untersteht unmittelbar dem Bundesinnenministerium. Ich gehe davon aus, dass die üblicherweise sehr peniblen Beamten diese offensichtliche Strafvereitelung im Amt auf Anweisung der Ministerin begehen. Dazu sei Benedikt XVI (und damit Augustinus) zitiert: „Was ist der Staat ohne das Recht:eine Räuberbande!“

Chris Friedrich
1 Jahr her

Aha, das hört sich an, als würde diese Nichtsnutze auch noch dafür entlohnt. Denn wenn jemand Schachstellen aufzeigt, hat er ja eine wichtige Tätigkeit ausgeführt. Sie haben ja damit etwas für das Allgemeinwohl getan. Also, bitte Geldsegen aus der Steuerkasse. Es ist ja noch genug drin.

Holger Douglas
1 Jahr her

Es sind tatsächlich die Aufsichtsbehörden ( i.e. Bundesinnenministerin ) letztlich verantwortlich, alles detailliert geregelt. TE stellt weiter Anfragen. Kleiner Hinweis auch auf dieses Gespräch im TE Wecker
TE Wecker am 10.06.2023 – Podcasts von Tichys Einblick … und
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sylt-klimaextremisten-flughaefen-flugzeuge-piloten/

Klaus Kabel
1 Jahr her

Deutschland wird zu einem Terroristenstaat. Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis Inernationale Luftlinien Deutschland nicht mehr anfliegen.

F. Hoffmann
1 Jahr her

Gibt es seitens der Airlines oder der Flugverbände (IATA) nicht die Möglichkeit diese Rechtsbrecher von der Teilnahme am Flugverkehr wegen Gefährdung desselben auszuschließen? Also ein Beförderungsverbot für die „Kleber“ auszusprechen? Gibt es da nicht schon schwarze Listen?

alter weisser Mann
1 Jahr her

Im Hamburg sind die Täter nach 10 Stunden auf freiem Fuß, weil ja gar nicht passiert ist, der Flugbetrieb wurde sicher nur irrtümlich eingestellt.
„Auch der Tatvorwurf des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr sei geprüft worden. Der Verdacht habe sich jedoch nicht erhärtet.“ so der Polizeisprecher
Die Justiz und die Polizei machen sich weisungsgemäß zum Affen und irgendwann wundert sich ein Scholz oder ein Steinmeier großartig, dass die Leute diesen Staat zunehmend degoutant finden und ablehnen.

alter weisser Mann
1 Jahr her

Flughäfen in Deutschland sind gemäß ihrer Eigensicherungspflichten mit Zäunen gesichert. Die Bewachung des Zauns erfolgt … NICHT.
Kommt man eigentlich in aller Welt so leicht und folgenlos aufs Flugfeld von Flughäfen, oder ist das ein speziell deutscher „Wert“?
Ansonsten: Wer 30 Tage Haft nicht versteht, fährt bei Widerholungstaten eben 90 Tage ein usw. usf..

Last edited 1 Jahr her by alter weisser Mann
Hans Schmidt
1 Jahr her

Jetzt werden die Folgen des erfolgreichen „Marsches der Kommunisten durch die Institutionen“ und die Säuberungen im Staatsapparat durch die Grüne Partei sichtbar: Polizei und Justiz sympathisieren offen mit den Klimaterroristen. Die Täter, deren Aktionen zu Hunderten von Toten hätte führen können, werden nach Feststellung der Personalien auf freien Fuß gesetzt und können fröhlich weitere Verbrechen begehen, während ein Arzt, der durch falsche Impfpässe viele Menschen vor Impfschäden bewahrt hat, muss fast drei Jahre ins Gefängnis.

beuer
1 Jahr her

Dass Klimachaoten wohlwollend beim Terrorisieren der Allgemeinheit zugeschaut und sie von der natürlich nicht unabhängig handelnden Polizei allenfalls mit Samthandschuhen angefasst werden, ist so nur in Deutschland denkbar, das sich im freien Fall in Richtung Bananenrepublik bewegt. Man stelle sich eine ähnliche Situation auf einem israelischen Flughafen vor, in einem Land, wo Selbstmordkommandos mit Sprengstoffgürteln zur traurigen Tagesordnung gehören. Dort ist es undenkbar, dass solche Gestalten wie die der (hoffentlich!) „letzten Generation“ auch nur in die Nähe einer Landebahn kämen. Genau das brauchen wir hier, um die spezielle Ausgeburt als Teilmenge der 14% Grünlinge/ -innen (männlich, weiblich, Zwitter u.a.) von… Mehr

K.Behrens
1 Jahr her
Antworten an  beuer

Da kann man getrost einen Schritt weiter gehen, die kämen gar nicht erst ins Land. In Deutschland reisen die umher und sind nicht zur Fahndung ausgeschrieben.

LS
1 Jahr her

TE könnte doch bitte einmal folgende Frage an die Pressestellen richten, die sich mit dem aktuellen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr befassen: Warum werden die Klimakleber, die sich bekanntermaßen bevorzugt mit Sekundenkleber ankleben, nicht mit chemischen Lösungsmitteln wie Aceton vom Asphalt gelöst? Solche Lösungsmittel können geringfügig hautreizend sein, haben bei den meisten Menschen aber keinerlei nachhaltige Auswirkungen. Warum wird eine zeitlich erhebliche Blockade mit allen negativen Folgen in Kauf genommen, wenn das sofortige Ablösen der Straftäter möglich ist und die Blockade damit minutenschnell geräumt werden kann? Ist Schilda-Deutschland schon in einem so fortgeschrittenen Stadium, daß simple chemische Gegenwirkungen von Lösungsmitteln… Mehr

Mike76
1 Jahr her
Antworten an  LS

So ist es. Aceton löst Sekundenkleber auch noch nach mehreren Stunden, wenn die Aushärtung bereits abgeschlossen ist. Auch Bau-Schaumreste und verdünnungsresistente Epoxyd-Lacke lassen sich hervorragend mit Aceton entfernen. Auf Kunststoffoberflächen sollte das Zeug allerdings weder zu lange verweilen noch wild eingerubbelt werden, weil diese so angelöst werden.
Niemand muss also Straßen aufmeisseln oder Teerstücke herausflexen. Das ist Humbug und große Show, die den Steuerzahler erheblich mehr kostet als ein 100 Liter-Kanister Aceton.