Der auf den Straßen offen geäußerte Antisemitismus vieler Muslime ließ die politische Klasse im Oktober aus ihrem jahrelangen Schlaf erwachen. Ist es der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt? Die Praktiker vor Ort wissen schon lange, dass die Grenzen der Belastbarkeit erreicht sind.
Bundesernährungsminister Cem Özdemir glaubt erkannt zu haben, dass Werbung dick macht und will sie deshalb verbieten. Er wird als Volkserzieher ein weiteres Mal scheitern – wie bereits 2013 mit seiner Initiative, als Vorsitzender der Grünen einen nationalen Veggie Day einzuführen. Von Detlef Brendel
Unser Hauptstadtkorrespondent hat ein wenig in die nahe Zukunft geschaut. Dafür braucht es weder Teeblätter noch Glaskugeln. Die Ampel mag nicht gut sein – aber darin ist sie verlässlich.
Mögen die Glücksmomente des einen für den anderen banal, übertrieben, pathetisch klingen, so sind und bleiben sie etwas persönlich Bedeutendes, Wichtiges, Individuelles für denjenigen, der sie empfindet.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Fünfzehn Jahre nach Merkels Staatsräson-Rede ist das Entsetzen im politischen Deutschland groß, dass Pro-Palästina-Demonstrationen nicht mehr kontrolliert oder kaum von der Polizei eingedämmt werden können. In den USA hat die Solidarität mit Israel eine Reihe anderer Grundlagen. Von Wolfgang Sachsenröder
Aufbauend auf Gramscis Theorie der kulturellen Hegemonie gelang es den Kulturrevolutionären der 60er Jahre, im langen Marsch durch die Institutionen gewaltfrei entscheidende Elemente des Sozialismus bereits gesellschaftsfähig zu machen. Dazu bedienten sie sich aber nicht des Zwangs, sondern im Gegenteil der Freiheit.
Den Leistungsträgern, und vor allem denen, die noch nicht die Flucht aus diesem irren Absurdistan angetreten haben, wäre eine Regierung zu wünschen, die nicht so unbekümmert mit der Zukunft dieses Landes spielt wie ein Haufen kleiner Kinder mit Konfetti.
Die Bäume schienen für die neue Partei von Sahra Wagenknecht in den Himmel zu wachsen. Doch nun zweifelt ihre Vorsitzende an, ob die Partei nächstes Jahr zu allen Wahlen antritt. Es fehlen Strukturen.
Um das „Deutsche Volk“ des Grundgesetzes ist es politisch still geworden, der Ausdruck wird als „veraltet“, ja „nazi“ bewertet. Wer ihn häufiger verwendet, gilt für den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“.
Andreas Schleicher predigt seit gut zwei Jahrzehnten, das deutsche Gymnasium müsse abgeschafft werden, weil es soziale Ungleichheiten zementiere. Motto: Was nicht alle können, darf keiner können! Der „Professor“, Diplom-Physiker und Ex-Waldorf-Schüler beherrscht aber selbst die einfachsten Pisa-Aufgaben nicht.
2024 könnte das Verhältnis zwischen Deutschland und der Ukraine ändern. Es geht um eine Frage, die sich nicht mit Geld, Waffen oder Lippenbekenntnissen beantworten lässt: die Wehrpflicht. Zunächst für Ukrainer, die in Deutschland leben und sich so der Wehrpflicht entziehen.
Das Auswärtige Amt baut sich eine „Content Factory“, eine Art Orwellsche Fließband-Geschichten-Propaganda- und Wahrheits-„Factory“. Außerdem arbeitet es mit „Lines to Take“ (LTT), also Sprachschablonen. Ziel: bessere politische Kommunikation im Rahmen eines „echten Kulturwandels“. Keine Satire!
Den Gastautor (geschlechtsneutral) kennzeichnete stets eine gepflegte Ausdrucksweise. Jetzt sagt er: Ich hab' die Schnauze voll. Und zwar so richtig. Gestrichen. Bis hier. - Nach dem Ausscheiden aus der Politik brauchte es Jahre, um wieder selbständig Fuß zu fassen. Es nagt an ihm, dass er öffentlich schweigen muss, um das nicht wieder zunichte zu machen.
Die Bauern machen nur den Anfang. Sie starten am 8. Januar eine Protestwelle, wie sie das Land „noch nicht gesehen“ habe. Andere Berufsgruppen schließen sich an.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Sind die Scharia und der abendländische Rechtsstaat kompatibel? Historische Vergleiche, dass sich die Rechtspraxis seit dem Mittelalter auch in Europa verändert hätten, sind ein Trugschluss. Denn auch im christlichen Abendland wurde weltliches, nicht göttliches Recht gesprochen.
Das Königreich im Norden setzt seine konsequente Flüchtlingspolitik fort. Endet ein Konflikt, dann soll auch das Recht auf Zuflucht entfallen, so der zuständige Minister Kaare Dybvad Bek. Deutschland ist Lichtjahre von dieser Auffassung entfernt und sorgt sich derweil um den „Integrationserfolg“ seiner Flüchtlinge und Zuwanderer. Der scheint sehr mäßig.
Zahllose revolutionäre Bewegungen, die sich als verschiedene Spielarten des Sozialismus entpuppen, prägen die Gegenwart, und die Mär, frühere Anläufe wären „kein echter Sozialismus” gewesen, ist quicklebendig. Eine dreiteilige TE-Serie will die Geschichte des Sozialismus beleuchten.
Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz versucht die Bundesregierung, den Ursachen des Fach- und Arbeitskräftemangels auszuweichen. Ein Scheitern mit Ansage.


















