MIGRATION UND ANTISEMITISMUS

Der auf den Straßen offen geäußerte Antisemitismus vieler Muslime ließ die politische Klasse im Oktober aus ihrem jahrelangen Schlaf erwachen. Ist es der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt? Die Praktiker vor Ort wissen schon lange, dass die Grenzen der Belastbarkeit erreicht sind.

VON Matthias Nikolaidis | 29. Dezember 2023
Nur das Lebensmittelangebot wird schlanker

Bundesernährungsminister Cem Özdemir glaubt erkannt zu haben, dass Werbung dick macht und will sie deshalb verbieten. Er wird als Volkserzieher ein weiteres Mal scheitern – wie bereits 2013 mit seiner Initiative, als Vorsitzender der Grünen einen nationalen Veggie Day einzuführen. Von Detlef Brendel

VON Gastautor | 29. Dezember 2023
Jahresausblick

Unser Hauptstadtkorrespondent hat ein wenig in die nahe Zukunft geschaut. Dafür braucht es weder Teeblätter noch Glaskugeln. Die Ampel mag nicht gut sein – aber darin ist sie verlässlich.

VON Mario Thurnes | 29. Dezember 2023
Geschichte des Sozialismus – Teil 2 von 3

Aufbauend auf Gramscis Theorie der kulturellen Hegemonie gelang es den Kulturrevolutionären der 60er Jahre, im langen Marsch durch die Institutionen gewaltfrei entscheidende Elemente des Sozialismus bereits gesellschaftsfähig zu machen. Dazu bedienten sie sich aber nicht des Zwangs, sondern im Gegenteil der Freiheit.

VON David Boos | 28. Dezember 2023
Politischer Wortschatz (alt)

Um das „Deutsche Volk“ des Grundgesetzes ist es politisch still geworden, der Ausdruck wird als „veraltet“, ja „nazi“ bewertet. Wer ihn häufiger verwendet, gilt für den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“.

VON Helmut Berschin | 28. Dezember 2023
Ein Wutruf

Den Gastautor (geschlechtsneutral) kennzeichnete stets eine gepflegte Ausdrucksweise. Jetzt sagt er: Ich hab' die Schnauze voll. Und zwar so richtig. Gestrichen. Bis hier. - Nach dem Ausscheiden aus der Politik brauchte es Jahre, um wieder selbständig Fuß zu fassen. Es nagt an ihm, dass er öffentlich schweigen muss, um das nicht wieder zunichte zu machen.

VON Gastautor | 28. Dezember 2023
Scharia und Römisches Recht

Sind die Scharia und der abendländische Rechtsstaat kompatibel? Historische Vergleiche, dass sich die Rechtspraxis seit dem Mittelalter auch in Europa verändert hätten, sind ein Trugschluss. Denn auch im christlichen Abendland wurde weltliches, nicht göttliches Recht gesprochen.

VON Marco Gallina | 27. Dezember 2023
So wie Syrer auch

Das Königreich im Norden setzt seine konsequente Flüchtlingspolitik fort. Endet ein Konflikt, dann soll auch das Recht auf Zuflucht entfallen, so der zuständige Minister Kaare Dybvad Bek. Deutschland ist Lichtjahre von dieser Auffassung entfernt und sorgt sich derweil um den „Integrationserfolg“ seiner Flüchtlinge und Zuwanderer. Der scheint sehr mäßig.

VON Matthias Nikolaidis | 27. Dezember 2023