Schon beim Namen des Vorhabens schaudert es: »Drittes Bevölkerungsschutzgesetz«. Es ist ein Bevölkerungsentmündigungsgesetz.
Die "besondere Helden"-Kampagne der Bundesregierung sorgte für Furore. Jetzt sind Videos aufgetaucht, die die Kampagne in neuem Licht erstrahlen lassen - und das dürfte der Bundesregierung nicht gefallen. Gerade deshalb sollten Sie sich das nicht entgehen lassen.
Die Bundeskanzlerin hat kaum Erkenntnisse, woher 75 Prozent der Corona-Infektionen kommen, will aber den zweiten Lockdown nächste Woche beim Treffen mit den Ministerpräsidenten weiter verschärfen. Dafür wird das "Bevölkerungsschutzgesetz" im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht.
Mit den vorliegenden Daten ist es schwierig die Lage des Automarktes im zweiten Lockdown zu erfassen. Trotz Aufwärtstendenz im Sommer gingen der Branche seit Jahresbeginn 17 Prozent Inlandsaufträge verloren. Die Lücke dürfte wieder wachsen.
Polen und Ungarn haben das EU-Corona-Hilfsprogramm von 750 Milliarden Euro und den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre mit ihrem Veto blockiert. Das ist nicht erstaunlich, sondern dass die EU-Bürokraten und die Regierungen der Mitgliedstaatendavon ausgingen, dass Polen und Ungarn sich unterwerfen würden.
Aufsässige Einwohner und Bundeswehrangehörige bekommen es in der Brandenburgischen Landeshauptstadt mit den Behörden zu tun. Corpus Delicti, ein Holzstapel, der dank Schwerkraft als "bauliche Anlage" gilt.
Ginge es um einen Boxkampf, könnte man sagen: die erste Runde gewannen Baerbock und Scholz nach Punkten, mit tatkräftiger Hilfe der Ringrichterin Will. In der zweiten Runde, in der es um das Thema Gleichstellung und Gendern ging, kam dann das endgültige K.O. für Merz.
Die Bundesregierung erklärt uns alle zu Helden, während alle echten Helden der Geschichte schlechtgeredet werden. Das ist so eine Mischung aus Kindergarten und Totalitarismus.
Ab 1. Januar 2021 müssen die Autohersteller für jedes Auto Strafzahlungen an die EU entrichten, wenn der durchschnittliche Verbrauch aller Modelle mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer liegt.
Stefan Krikowski hat die Erinnerung an das Leid der Opfer des Kommunismus zu seiner Aufgabe gemacht. Die Ehrung, die er dafür erhielt, wollte er nicht aus der Hand des Linke-Senators Klaus Lederer annehmen.
Die Inzidenz wächst nur noch langsam an - ist der Höhepunkt der zweiten Welle erreicht? Die Zahl der Todesfälle steigt jedoch weiter. In der vergangenen Woche sorgte der mRNA-Impfstoff von Biontech für Euphorie, aber was ist das eigentlich?
Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für "verfassungsrechtlich nicht legitimiert" und die Grundrechtsbeschränkungen für "teilweise unverhältnismäßig".
Den Namen des von einem Islamisten ermordeten Samuel Paty kennt jeder. Wem sagt Thomas L. etwas, ermordet von einem fanatischen Muslim in Dresden? Was war das Motiv? In Deutschland gehört es mittlerweile zur Staatsräson, Opfer des islamischen Terrors aus der Öffentlichkeit zu drängen.
Die übliche Corona-Gipfel-Einigkeit wurde unerwartet durch einen Anflug von Föderalismus gesprengt. Dass Angela Merkels neue Brechstangen-Maßnahmen nicht durchgingen, liegt aber eher weniger daran, dass die Landeschefs auf einmal vernünftig geworden sind.
Thema des Abends war mal nicht der bevorstehende Tod durch Corona, sondern der bevorstehende Tod durch den Klimawandel. Gut, dass man bei den Öffentlich-Rechtlichen mehr als nur ein Weltuntergangsszenario parat hat. Könnte sonst ja langweilig werden.
Er kann, was viele zeitgenössische Historiker nicht können: über Geschichte populär und lehrreich schreiben. In „Tacheles“ hat der große Kenner der deutschen und deutsch-jüdischen Geschichte seine besten Aufsätze und Vorträge versammelt
Das Wachstumstempo am Markt für Elektroautos wird deutlich schneller und ermöglicht im Oktober einen neuen Rekord in Deutschland. Das liegt vor allem an solchen mit kombiniertem Verbrenner- und Elektroantrieb.
Der Lockdown im Frühjahr schien eine einzigartige Krise zu sein. Jetzt zeigt sich: Spätestens mit der Herbst-Wiederholung werden Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft eintreten und es brechen längst vorhandene Fehlentwicklungen offen auf. Hans-Werner Sinn hat ein Buch vorgelegt, das weit über die aktuelle Krise hinausweist.
Der Bürger ist gut beraten, die Alarmglocken seines Freiheitsbewusstseins schallen zu lassen, wo der Staat sich immer dichter an ihn heran drängt, um ihn vor was auch immer zu schützen. Denn der Preis des Schutzes ist stets ein Stück Freiheit. Von Rudolf Brandner
Rund 150 Jugendliche meist migrantischer Herkunft haben am Samstagabend in Frankfurt eine Person umringt, geschlagen, zu Boden geworfen und getreten, bis die Polizei einschritt. Weder diese noch die Presse erläutern die Hintergründe. Indizien sprechen für ein transfeindliches Motiv.




















