Olaf Scholz ist ein schwacher Bundeskanzler; schon, weil er damit beschäftigt ist, seine Gedächtnislücken sorgfältig auszuweiten, um nicht im CumEx-Skandal zu versinken. Das beansprucht ihn – da bleibt nicht mehr allzu viel Zeit für Führung.

Das Kabinett: Dilettanten

Sein Bundeskabinett ist ein wild zusammengewürfelter Haufen von Dilettanten, von denen kaum einer substanzielle Bildung oder Erfahrung mitbringt: Robert Habeck als Wirtschaftsminister verantwortet den Schrumpfkurs Deutschlands – während die EU-Nachbarn wachsen; China, Brasilien, Indien sowieso und sogar Russland schafft es, doch die Exportnation Deutschland koppelt sich vom globalen Wirtschaftstrend ab. Während die Welt zu Reichtum kommt, soll Deutschland verarmen, verzichten, grau werden – ist das wirklich die Perspektive?

Die Energiesicherheit ist gefährdet, Firmen wandern ab. Die Außenministerin irrlichtert durch die Welt; ihre Auftritte mit peinlichen Patzern und verworrenen Vorstellungen über eine „feministische Außenpolitik“ ohne Rückkopplung zu den Interessen Deutschlands und außenpolitischen Realitäten, oft gefährlich an der Grenze zur Lächerlichkeit wie in Moskau und China. Außenpolitik ist angesichts dieser Personalie längst auch Sache des Bundeskanzlers, aber der ist, siehe oben, überfordert. Und so geht es weiter und weiter: Ein Finanzminister, der hü sagt und hott meint und darauf hofft, dass niemandem die Diskrepanz zwischen dem Abstimmungsverhalten seiner Partei und ihren Sprüchen auffällt. Nur auf Unzuverlässigkeit ist noch Verlass.

Aber auch Kubickis Methode, rechts zu blinken und dann links abzubiegen, ist längst ein Fall für das TV-Verkehrsgericht. Dass eine Innenministerin die innere Sicherheit nicht mehr aufrechterhalten kann oder möchte, Messerattentate sich häufen und zeitgleich die Zuwanderung kriminellen Potentials weiter beschleunigt wird, die Städte und Gemeinden zunehmend überfordert oder an ihrem Limit sind: Augen zu und leugnen, ist das Rezept von Nancy Faeser.

Die eigens eingerichtete Wohnungsbauministerin schafft den Wohnungsbau ab. Der Justizminister will zusammen mit den Grünen „Vater“ und „Mutter“ tilgen und Minderheiten zum neuen Maß der Dinge erklären: Der Kulturkrieg gegen die Bevölkerung wird unbarmherzig geführt und von immer neuen Petz- und Spitzeleinrichtungen überwacht. Vor jedem Gespräch wird das Gesinnungsradar angeworfen: Kann ich noch sagen, was ich meine, oder ist mein Gegenüber Anhänger der dominierenden Politkaste mit Denunziations-App? Verwende ich das aktuell erlaubte Vokabular? Kann ich noch vertrauen oder werde ich verpfiffen?

Die Meinung ist frei, klar, wenn sie die vorherrschende ist. Aber Meinungsfreiheit bemisst sich in Wirklichkeit daran, wie mit abweichender Meinung umgegangen wird. Dass „Querdenker“ zum politischen Totschlagbegriff werden konnte, spricht eine deutliche Sprache. Die Sprache als Mittel von Ausdruck wird ausgehöhlt, um Kritik schon begrifflich zu vermeiden, neue Ideologien zu implementieren, die Sprachgemeinschaft zu zerstören und die Menschen buchstäblich sprachlos zu machen; was bedeutet noch „Elter 1“ oder „Elter 2 bis 4“? Nur, dass Familie zerstört werden soll.

Kinder werden manipuliert, Kritiker ausgegrenzt 

Die Deutschen sind ein geduldiges, fast träges Volk, sie lassen ihre Politiker gewähren, glauben ihnen und der ARD/ZDF-Welt gar noch – und an den Klimawandel. Aber dass in Schulen auf den Jungs-Toiletten Tampons für menstruierende Jungs ausgelegt werden, ist mehr als ein schlechter Scherz. Allmählich wird den Familien klar, dass mit dem Eintritt in die Kita ihre Kinder manipuliert werden sollen. Die dünnen, kaum sichtbaren Reihen der Transsexuellen sollen mit frischen Kindern aufgefüllt werden, deren Identität zerstört und deren noch unsichere Sexualität manipuliert und damit missbraucht werden; und wer dies schreibt oder sich dagegen wehrt, wird mit aller Wucht angegriffen und kriminalisiert.

Der Angriff der Regenbogen-Truppen auf Familien, normale Bürger und die am Privatleben ihrer Nachbarn weniger Interessierten ist eine der schrillsten Äußerungen des neuen Kulturkampfs und die wohl fragwürdigste. Biologie wird geleugnet, das Wesen der Menschen verdammt, die Lüge zum politischen Prinzip der Umerziehung erkoren. Der Alltag wird durchpolitisiert – jedes Wort kann das berufliche oder soziale Aus bedeuten, ein harmloses Faschingskostüm wird als „kulturelle Aneignung“ verteufelt, jede Harmlosigkeit wird zum Hochverrat am Genderismus aufgeblasen. Es ist lächerlich, hysterisch – für den Betroffenen beängstigend, belastend, verstörend. Manche verstummen. Viele wenden sich ab von einem System der Denunziation und moralisierender Besserwisserei.

Die Folge ist: Selbst die lammfrommen Deutschen beginnen, sich vom Staat abzuwenden. Was Deutschland stark gemacht hat, ein breiter, gemeinsamer Konsens zerbricht. An immer mehr Stellen. In der Corona-Politik wurde ein Viertel der Ungläubigen ausgegrenzt und beschimpft; davon haben viele mit diesem Staat abgeschlossen. Jeder Mensch wurde zur Bedrohung des Nächsten stilisiert, Kinder als Oma-Killer verängstigt, Vereinzelung zur Norm gemacht. Ohne aktive Bürger aber ist das Land nicht zukunftsfähig, seine Gesellschaft bedroht und seine Wirtschaft gefährdet. Die Entfremdung von Staat und Bürgern wird vorangetrieben – mit jeder Sendung der den Mief des Obrigkeitsstaates absondernden Tagesschau, mit dem autoritären Gestus des „Durchregierens“, der zum neuen Normal wurde.

Immer weitere Bereiche der Wirtschaft werden zerstört

Die Polizei wurde vom Freund und Helfer zur Prügelbrigade umgeschult, die kritische Bürger verfolgt und dafür gezielte Destruktion und Zerstörung wie etwa durch Klimakleber schützt, hegt und duldet – es geht ja um die gewollte Zerstörung von Mobilität und Wohlstand, die angeblich klimaschädlich sind. Da ist jedes Mittel recht. Nach der Zerstörung der Energiewirtschaft und dem schrittweisen Auszug von Chemie- und Automobilindustrie geht es als nächstes um Ernährung und Lebensform. Die Agrarproduktion wird schrittweise verunmöglicht, Insekten als Proteinersatz propagiert, Wölfe machen weite Teile des Landes unsicher, Windräder und Solar-Meere zerstören die Landschaft, ihr Mikroklima und den Boden. Wer außer Profiteuren will da noch mitmachen? Die gerade noch Beschimpften und Ausgegrenzten sollen sich gleich wieder für alles Mögliche wieder mit unterhaken, ihre Wohnungen und Häuser ein zweites Mal erwerben für angebliche Klimamaßnahmen, die unwirtschaftlich wie untauglich sind. Ältere Menschen sollen weichen, um für Familien (Migration) Raum zu schaffen und das kolossale Versagen der Wohnungsbaupolitik zu kaschieren. Mehr Menschen, aber weniger Wohnungen? Die Rechnung geht nicht auf. Und wer selbst bauen will, dem droht der Habeck-GAU.

Es ist ein gespenstisches Ritual der Zerstörung immer neuer Lebensbereiche, eine Primitivisierung unseres Lebens: Der Staat hilft nicht mehr, ein gutes Leben zu führen, und hält sich ansonsten raus, sondern treibt die Bürger in Angst, Unsicherheit, Abhängigkeit, Armut, längere Arbeitszeit und Kälte. Nicht mehr die Wähler entscheiden, was sie wollen, sie sind nur noch Objekte einer großen Transformation, in der normale Leute die Verlierer – dagegen Bürokraten und dilettantische Parteihengste die Gewinner sind. Damit wird der Zusammenhalt einer Gesellschaft erodiert, es sollen gelenkte Massen an die Stelle selbstbewusster Bürger treten. So wird Deutschland zum Land ohne Bürger. Immer mehr wenden sich ab, wollen ihre Werte vor diesem Staat schützen. Aber ohne das bürgerliche Engagement in seinen vielen Facetten wird dieses Land nicht funktionieren, die Parteifunktionäre können die lebendige Gesellschaft nur in ihren Papieren simulieren, aber nicht leben.

Die Außenpolitik hinterlässt einen Scherbenhaufen

Außenpolitik, Europapolitik, das Verhältnis zu den USA und zu Russland ist in der schwierigen Phase seit 1945 das wohl schwierigste Gebiet; es erfordert Rücksichtnahme, historisches Bewusstsein, vorsichtigen Umgang mit explosiven Gegensätzen und Zugehen auf die europäischen Nachbarn. Erstaunlich, wie gut dies in der Nachkriegsgeschichte ausbalanciert wurde – und erschreckend, wie schnell dies zerstört wird. Dass die SPD sich zum Laufburschen Russlands gemacht hat – erschütternd. In der EU zunehmende Isolierung, weil die Partner den deutschen Migrations-Magneten nicht mehr akzeptieren und illegale, ungezügelte Einwanderung an ihren Grenzen stoppen wollen – aber wahrnehmen, dass jeder ihrer Versuche aus Berlin torpediert wird. Europäische Nachbarn schütteln nur noch den Kopf über die Selbstzerstörung Deutschlands – und fühlen sich vom erkennbaren Untergang dieses eigenartigen Landes bedroht, weil sie in diesen Abwärtsdrift mitgezogen werden könnten.

Aber auch das transatlantische Verhältnis, die zweite Säule neben der Ostpolitik, wird gerade zerstört. Noch immer gibt es keine Erklärung und keine erkennbaren Anstrengungen, die Sprengung der Gasversorgung dieses Landes aufzuklären. Mit jedem Tag, an dem dies nicht geschieht, findet ein ungeheuerlicher Verdacht immer weitere Anhänger. Die dann wiederum dafür verunglimpft werden. Da es ja ein paar ukrainische Freischärler mit einem Hobby-Segelboot wohl kaum gewesen sein können, wie man den Menschen weiszumachen versucht, fällt der Blick auf die US-Administration bzw. den US-Präsidenten. Die Zerstörung der Energieversorgung nicht nur aus grünem Übermut, sondern dann noch möglicherweise mit Sprengstoff aus den USA zerstört weiter Vertrauen in die Transatlantische Partnerschaft. Das ist ein schleichendes Gift. Die Aufklärung ist kein „kann man mal machen“. Sie ist Pflicht, weil es einen Grundpfeiler Deutschlands angeht: die Partnerschaft mit den USA.

Rückkehr zur Planwirtschaft

Marktwirtschaft und stabile Währung waren die Voraussetzung für das Entstehen der Bonner Republik. Das stabile Geld ist verschwunden in einem Tsunami aus Staatsverschuldung und Geldruckerei. Die Marktwirtschaft wird durch immer neue Verbote und Vorschriften bei Produktion und Finanzierung schrittweise außer Kraft gesetzt. Noch verfügt Deutschland über erstaunlich leistungsfähige wissenschaftliche Potentiale und Forschungseinrichtungen und großartige Köpfe; aber auch diese werden gleichgeschaltet und frustriert durch den Ersatz ihrer Kompetenz durch Quoten für Politruks.

Von ihren Allmachtsphantasien geleitet glaubt die derzeitige Politikergeneration, dass sie allein alles überblicken, lösen und lenken, die technologischen Entwicklungen schon im voraus, die Bedürfnisse der Menschen im Detail, den Verlauf der Geschichte kennen könne –  und sie glaubt an die heilende Kraft und Notwendigkeit ihrer Klimapolitik. Dem allen unterwerfen sie Wirtschaft und Gesellschaft, zerstören die Unabhängigkeit der Institutionen, die bislang im Wettbewerb um die jeweils beste (Teil-)Lösung miteinander gerungen haben. Das Bundesverfassungsgericht ist nur noch ein Schatten früheren Ansehens, viele Medien sind willfährige Nachschreiber ihrer Vorgaben, die Zentralbank ihr verlängerter Arm.

Die liberale Gesellschaft wird auf den Müllhaufen geworfen, an ihre Stelle tritt ein neuer Zentralstaat, der meint, alles besser zu wissen, dessen Bürokraten alles lenken und dessen Bürger gehorsam und schweigsam nachvollziehen sollen, was man ihnen vorschreibt. Dieses Modell ist immer gescheitert – und wird wieder scheitern. Der Wegfall der Sargpflicht ist so ziemlich die einzige Deregulierung, die sich die Ampel zu Gute schreiben kann; Leichentuch statt Holzkiste.

Fragmentierte Gesellschaft

An die Stelle der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“, wie der Soziologe Helmut Schelsky die frühere Bundesrepublik genannt hat, tritt eine fragmentierte Gesellschaft. Ethisch fragmentiert, weil sich längst No-Go-Areas ausbreiten und sich abgeschottete Parallelgesellschaften etablieren. Vielfach ohne Perspektiven und Aufstiegschancen, zu viele hängen am Tropf des Sozialstaats, der so verführerisch wie gleichermaßen lähmend wirkt: eine Droge, die Unzufriedenheit produziert, statt Leistung und Integration fordert. Das neue Deutschland ist geteilt in ein neues Oben der Bürokraten, der Parteianhänger, der NGO-Fürsten und deren subventionierten Mitarbeitern in immer neuen Kontrollapparaten und Versorgungseinrichtungen für Parteigänger und Ja-Sager und ein neues Unten: Das sind die, die die Arbeit tun und dafür mit räuberischen Steuern bestraft werden. Die staatlichen Schulen verkommen, private für eine neue Bildungselite, die auf Geld fußt, entstehen. Stadtviertel sortieren sich nach schwarz oder weiß, nach sicher und unsicher.

Der unproduktive Teil der Gesellschaft wird subventioniert und wächst auf Kosten des immer schmaler werdenden und vor allem verachteten Teils der Leistungsträger, derjenigen, die irgendwie die Arbeit erledigen. Handwerker sind Deppen, Unternehmer Ausbeuter, Selbstständige werden geschröpft, Arbeitnehmer bis zum Umfallen besteuert und Innovatoren zu Tode reguliert, bürokratisiert und drangsaliert. Das Land gehört immer neuen Minderheiten mit sich steigernder und geförderter Anspruchshaltung und wachsender Aggressivität, die auch noch subventioniert wird.

Deutschland erinnert heute an den Flickenteppich der Zeit im 30-jährigen Krieg: Ein offenes Manövrierfeld beliebiger Heerführer und fremder Mächte, denen sich niemand entgegenstellen konnte und die ihre Spuren von Blut und Verwüstung durch das Land zogen, das auch innerlich zerrissen und zerspalten war. Die Selbstaufgabe der nationalen Souveränität wird andernorts nicht Respekt hervorrufen, sondern nach einer Phase der Fassungslosigkeit die Begierden wecken, sich herauszureißen, was einem gefällt.

Und ein Ausblick?

Das Drama ist nicht die unfähige Regierung – das Drama ist der absolute Totalausfall der klassischen Opposition, der CDU. Sie will nur noch grüner sein, um mitmachen zu dürfen; noch nie war eine Opposition intellektuell schlechter aufgestellt und der Regierung gefälliger. Die einst bürgerlichen Parteien CDU und FDP haben abgewirtschaftet. Die Linke verschwindet gerade in den Ritzen der Geschichte, die AfD ist überfordert mit dem, was auf sie niederkracht, und trotzdem kann sie hoffen, die Grünen zu überholen und sogar die SPD einzuholen – lässt man sie deshalb erst beobachten und dann verbieten? Alles scheint möglich, wenn es dem Machterhalt dient.

Flucht vor der Realität macht sich breit; der Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber landet einen Bestseller, indem er erklärt, wie man trotz schlechter Nachrichten und „News-Fatigue“ glücklich sein kann. Er empfiehlt Hauskonzerte, immerhin der „Kiffer-Kabinettsausschuss“ der Ampel in Person der Minister Lauterbach (SPD), Özdemir (Grüne) und Buschmann (FDP) will Cannabis legalisieren – soll das beruhigen wie abstumpfen? „Don’t worry, be happy“, das Lied des US-Sängers Bobby McFerrin ist das neue Lied der ergrünten Deutschen. Geradezu visionär die Zeile: Wenn der Vermieter (für Habeck, Anm. des Verfassers) die Miete erhöht und Du ’raus mußt: „Don’t worry, be happy….“

Und doch gibt es eine kontinuierlich wachsende Zahl von Menschen, die sich dem streckenweise totalitär anmutenden System der Lenkung und Selbstkontrolle widersetzen. Es gibt sie in allen Bereichen, weil sie das Versagen an ihrem jeweiligen Platz bestens beobachten. Sie haben gelernt, dass die nicht enden wollenden Rechtsrechtsrechts-Diffamierungen für abweichende Ansichten und Positionen sie früher oder später selbst betreffen. Die Mechanismen der Einhegung wurden längst offenbar.

Erstaunlich war immer wieder die Kraft, mit der die Deutschen solche Phasen der Niederlagen überwunden und aus der Krise Neues geschaffen haben; um uns herum stehen die steinernen und geistigen Zeugen, auch wenn sie gerade deshalb geschliffen oder umbenannt werden sollen. Ohne Identität, ohne Bezugspunkte, ohne Kompass und damit Verantwortung für das Eigene wird es aber nicht gehen. Deswegen werden ja Begriffe wie Volk und Deutsche bewusst vermieden und geächtet, Mutter und Familie entkernt, Geschichte umgeschrieben, Vorbilder gestürzt.

Aber wir sind eben mehr als nur Steuerzahler und Schon-länger-hier-Lebende. Die Deutschen waren immer ein faszinierendes Gemisch unterschiedlicher Herkünfte, Vaterländer, Religionen und Temperamente. Aus- und Abgrenzung haben es mörderisch zerstört, aber wie sagte Willy Brandt: Es wächst zusammen, was zusammengehört. Wir müssen es nur wollen. Und vielleicht sollten wir doch „Einigkeit und Recht und Freiheit“ bleiben.