Heiko Maas solidarisiert sich mit „Keine Grenze, keine Nation“

Gibt man „Heiko Maas“ und „Nation“ gleichzeitig in Google ein, zeigt sich die Suchmaschine deutlich irritiert und bietet alternativ „Heiko Maas“ und „Natur“ an. Erstes Link-Angebot hier: „Ökologische Bekleidung, fair produziert.“

© Steffi Loos/Getty Images

Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kontaminierte Kasernennamen umbenennen will, residiert Justizminister Heiko Maas weiter unbeeindruckt in seinem Ministerium in der Mohrenstraße. Zum Straßennamen gibt es verschiedene Theorien: Die gängigste erzählt, das Friedrich Wilhelm I. von den Holländern ein paar „Mohren“ geschenkt bekam, die Anschaffung weiterer 150 plante und sie einquartierte, wo heute Heiko Maas residiert.

Protest von Rechts wie Links
Identitäre auf dem Brandenburger Tor
Am vergangenen Freitag nun kam es zu einer Demonstration auf besagter Mohrenstraße vor dem Ministerium. Ein paar dutzend junger Leute der „Indentitären Bewegung“ wollten offensichtlich wiederholen, was ihnen bei der Besetzung des Brandenburger Tors so viel mediale Aufmerksamkeit eingebracht hatte. Anlass des Protestes war das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches Heiko Maas im Hauruckverfahren durchpeitschen will, um noch rechtszeitig vor den Bundestagswahlen ein veritables Instrument in den Händen zu haben, das letztlich durch massive Eingriffe in die Meinungsfreiheit dafür sorgen soll, die Teilnehmer des Bundeswahlkampfes im September dieses Jahres auf die beiden Parteien der großen Koalition zu beschränken.

Wer den Auftritt der Abgeordneten Petra Sitte von der Partei Die Linke während der ersten Lesung im deutschen Bundestag mitverfolgt hat, der weiß nun, warum nicht etwa die vereinte Linke zu Massenprotesten vor dem Justizministerium aufgerufen hat, sondern eine vom Verfassungsschutz beobachtete „rechte“ Gruppierung, die „Identität“ sagt, aber deutsches Volk meint, im Sinne der Abstammungslehre.

Die „Identitären“ nehmen dieser „Linken“ die Butter vom Brot, diese Antifa von „Rechts“ erledigt, was einmal zu den Kernaufgaben „der Linken“ gehörte. Rudi Dutschke würde sich im Grabe umdrehen und Jutta Ditfurth sagte mal über die Grünen, sie seien „Meisters des Verrats, (…) die Partei (…) der verrohenden Mittelschicht“ , was nun also auch für die deutsche „Linke“ gelten darf, deren Abgeordnete Sitte zu Heiko Maas’ neuerlichem Angriff auf die Meinungsfreiheit und Demokratie nichts anderes einfiel, als eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin aus der Task Force von Heiko Maas für ihre Arbeit zu belobigen.

Wie konnte diese „Linke“ so versagen? Wie konnte sie es zulassen, dass man sie ihrer Kernkompetenz beraubt? Finanzspritzen für die Antifa gab es unter anderem vom „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“. Was war die Gegenleistung? Ein Stillhalteabkommen? TE-Gastautorin und ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) betonte gegenüber der WELT: „Viele Antifa-Gruppen agitieren nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und Repräsentanten unseres Staates. Denen sollte man keine staatlichen Gelder geben.“ Aber sollte man ihnen Gelder geben, wenn sie ausschließlich gegen „Rechtsextremismus“ agieren? Offensichtlich hatte der deutsche Staat das Selbstbewusstsein, anzunehmen, er könne der Antifa den Schneid abkaufen, sie sozusagen in seinen Dienst stellen.

Grenzen überwinden - Lob der Grenze
Vor dem Justizministerium war von „linken“ Protesten weit und breit nichts zu sehen. Wer protestierte waren die „Identitären“. Mitten hinein in diese „linke“ Leerstelle. Eine friedliche Übernahme von Kernkompetenz? Nicht ganz, denn schnell fanden sich ein paar Studenten, als die Proteste begannen, die eilig ein paar Plakate fertigten. Nehmen wir mal an, sie sind freiwillig erschienen und wurden nicht schnell vom Ministerium engagiert. Dann wollte sich Friedrich Wilhelm I. einst seine 150 „Mohren“ dazu kaufen. Während Heiko Maas seine Gegendemonstranten kostenlos bekam, sie mit seiner Anwesenheit adelte, als er am Freitagnachmittag aus dem Schatten seines Hauses hinaus auf die Mohrenstraße trat.

„Justizminister Heiko Maas (SPD) befand sich zu keinem Zeitpunkt in Gefahr.“, untertitelte die WELT, als hätte ein Staatsstreich bevorgestanden oder ein Attentat. Aber, soviel Wahrheit muss sein: Da waren keine RAF-Rentner mit Panzerfaust und auch keine Islamisten mit Sprengstoffgürteln unterwegs, sondern „Identitäre“ mit Spruchbändern. Die WELT berichtete über Heiko Maas Gang auf die Straße, wie aus der Zeit gefallen, in etwa so, als würde sich die englische Queen aus dem Buckingham-Palast begeben: „Bei einem Blick durch die Fenster (auf die Mohrenstraße) entschloss er sich spontan, hinunterzugehen.“ „Hau ab!“, brüllten die „Identitären“ in klassischer „linker“ Sitzschokolade, über ihren Knie ein Transparent mit DDR-Flagge und dem Spruch: „Alles schon vergessen – gegen Zensur und Meinungsverbot.“

Wie die Maas’schen Hofberichterstatter der WELT weiter melden, verteilte der Minister eigenhändig Wasserflaschen an die Gegendemonstranten, Studenten der Humboldt-Universität, die in der Berliner Sonnenhitze bei 29 Grad ihre Plakate schweißtreibend tapfer hoch hielten.

„Der Grund für den Sturm aufs Ministerium ist nach Polizeiangaben bislang unklar. Hintergrund könnte das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz sein.“ Der WELT ist ganz offensichtlich etwas das Bild verrückt, wenn sie von einem „Sturm aufs Ministerium“ berichtet, als wären Panzer aufgefahren und als hätten schwer bewaffnete „Nazi-Partisanen“ einen Putschversuch unternommen, der gerade noch mit Wasserflaschen abgewehrt werden konnte. Maas bedankte sich bei seinen Studenten für die Unterstützung. Er solidarisierte sich also mit den Gegendemonstranten. Dabei wird er deren Plakate wohl gelesen haben, wie beispielsweise: „No Border, No Nation, No Deportation“

Keine Grenzen, keine Nation? So wahr mir Gott helfe? Hat Justizminister Heiko Maas ein schlechtes Gedächtnis? Keine Erinnerung, dass er gemäß Artikel 56 des GG den Amtseid sprach und Gottes Hilfe erbat?

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Ist dieser Eid tatsächlich noch aufrecht zu erhalten, wenn sich der Justizminister solidarisiert mit der Forderung: „Keine Grenze, keine Nation“? Ich ahne die Ausrede: Ich wurde von der Sonne geblendet. Oder: ich war an diesem Tag emotional sehr aufgewühlt.

Jedenfalls nicht: Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Bundesjustizminister zurück. Ich packe meine Koffer in der Mohrenstraße. Bei dieser Adresse bietet sich doch wirklich an, frei nach Othello, der Mohr von Venedig, von William Shakespeare, zu sagen: Der Maas hat seine Schuldigkeit nicht getan, der Maas kann geh’n.

Gibt man übrigens „Heiko Maas“ und „Nation“ gleichzeitig ins Google ein, zeigt sich die Suchmaschine deutlich irritiert und bietet alternativ „Heiko Maas“ und „Natur“ an. Erstes Link-Angebot hier: „Ökologische Bekleidung, fair produziert.“

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Kommentare ( 74 )

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Es würde mich nicht wundern, wenn wir angesichts der Aushölung des Grundgesetzes bald wieder eine RAF hätten, diesmal: eine Rechte Armee Fraktion, die (wie einst Rudi Dutschke nach der Ermordung Benno Ohnesorgs, 1967) sagt „Wir schießen zurück“ und für diese Notwehr viele Sympathisanten hätte. Wie Herr Herles in der TE-Print-Ausgabe 06/17 richtig schrieb, macht der Staat auch heute wieder fast alles falsch, indem er die Sympathisanten-Szene des islamischen Terrors und die Antifa ungestraft gewähren lässt. Das Merkel-Maas Regime verschafft den Rechten Zulauf durch Preisgabe der Grenzen, Zensur und durch den Verzicht auf eine wirksame Strafverfolgung. Das Gefühl, in einem ungeheuren… Mehr

Es gibt keine Rechte Armee. Wie können Sie auf die Idee? Die IB hat friedlich vor dem Ministerium gegen das Sog. netwerkdurchungsgesetz demonstriert, welches in Wirklichkeit ein Gesetz gegen die Meinungsfreiheit ist. Das demonstrieren ist ein Grundrecht welches jedem Deutschen zusteht. Das der Minister ein Problem damit hat sollte einen nicht verwundern.

Prinzipiell richtig, aber das nächste Mal genauer lesen, was dasteht!

Eine Rechte Armee Fraktion?
Die hatten wir schon über zehn Jahre lang. Diesmal nannte sie sich NSU.

Die Drahtzieher und Marionettenführer dürften hingegen die selben sein.

2 vom VS gedeckte und geleitete Männer, die sich mit 3 Kugeln selbst umbrachten und eine Haushälterin.

Nennt man das nicht Fakenews, wenn man eine Demonstration in eine Erstürmung umbenennt ?

Vielleicht war ja der Wunsch der Vater des Gedankenblitzes….

Für die Mainstream-Medien gilt dieses nicht. Die bewegen sich schon länger wenn es um solche Themen geht auf Stürmer-Niveau.

Verzerrung ist heute ja schon Standard. Irgendein Ereignis gabs, das stimmt, aber dann erfolgt die verbal adjektivische Verzerrung. Deren Muster ist stets simple: – alles was irgendwie dem rechten Lager zugeschrieben werden kann wird dramatisiert und verbal geächtet wie nur möglich. Überregionale Bedeutung wird jedem Chinakracher oder Schweineohr beigemessen. Jeder Pups ist Angriff, Anschlag, Gewalt, rechter Terror oder menschenfeindlich etc. Demos sind pauschal fragwürdig, staatsfeindlich, eigentlich zu verbieten oder zu verhindern, sei es gesetzlich oder aus allgemeiner (linker?) „Bürgerpflicht“. Nach oben ist jede Dramatisierung, beliebig möglich. – alles was dem linken oder Migranten Lager zuzurechnen ist, wird entweder nur kurz… Mehr

Ich würde es als Lüge, Verleumdung und Propaganda im Stile totalitärer Diktaturen bezeichnen. Auf der anderen Strassenseite waren dann wohl die „antifaschistischen Schutz“-kreischer. Beides sollte vielleicht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellt werden.

Ich kann gar nicht in Worten ausdrücken, wie ich diesen Typen verabscheue. Er steht für alles was Politik nicht sein sollte! Politiker von seinem Schlag waren es, die größtes Leid über die Menschen in Deutschland gebracht haben in der DDR und im Dritten Reich. Meine Hoffnung ist nur, dass er wenigstens dabei auch so inkompetent ist, wie bei allem anderen…..

Es gibt Menschen von denen kann man absolut nichts Positives erwarten. Heiko Maas gehört dazu.

Herr Wallasch, woher nehmen Sie die Gewissheit, dass die IB „deutsches Volk im Sinne der Abstammungslehre“ meint? Ich bitte um faktengestützte Quellen. Herzlichen Dank.

Ethnokulturelle Identität
https://youtu.be/nmPGguKbixY

Wo haben sie etwas von ethnokultureller identität gehört?
Bei ca. 2:10 min taucht nur ethnokulturelle kontinuität auf…

Hm. Das Video ist ziemlich martialisch, aber was genau stört Sie nun? Ethno? kulturell? oder Identität? Ethno, griechisch éthnos »Volk, Volksstamm«….politisch nicht (mehr) korrekt?

Eher bombastisch, aber gut.

Und wo ist jetzt ihr Beweis?

Ähm – nettes Lied. Da geht es aber um die Verteidigung des Eigenen und der kulturellen Identität Europas. Nichts mit deutsches Volk und Abstammungslehre.
Im Übrigen ist Musik immer eine mehr oder weniger künstlerische Art etwas auszudrücken. Wenn Sie sonst keine Quellen haben (?)

Dieser Song ist so dermaßen gut, dass ich jedesmal Gänsehaut bekomme, wenn ich ihn höre.

Man sollte einen klaren Kopf bewahren, wenn es um politische Fragen geht. Gänsehaut wird wohl eher im Stammhirn als im Großhirn erzeugt, deshalb ist Vorsicht geboten.

Man kann die ganze Demo von Anfang bis Ende bei YT finden. Ich hab’s mir angeschaut und blieb am Ende ‚frustriert‘ (Ironie) zurück, weil ich doch so neugierig war auf den angeblichen „Sturm“ des Ministeriums und die „Chaoten“ (wie es in den Medien verballhornt wurde), wovon ich leider so gar nichts ausmachen konnte… 😉 Mein voller Respekt der IBD für eine politische Aktion, die so friedlich durchgeführt wurde (wie übrigens ALLE Aktionen der Identitären Bewegung!): unvermummt, Gesicht gezeigt, gewaltlos, konkret und klar in der Sache. Dagegen auf der ‚anderen‘ Seite hysterisches weibliches Gekreische (als Maas mit seinen 3 Fläschchen Wasser… Mehr

More border, more nation and no Maas with his establishment. 🙂

Nie mehr SPD, habe ich mir geschworen. Maas und diskutieren? Mit politischen Gegnern? Dazu bräuchte er Rückgrat, aber er ist nicht einmal fähig, seinem Gegenüber in die Augen zu sehen.

Vielleicht fehlen dem Justizminister die Argumente für eine Diskussion? Da geht er doch lieber zu seinesgleichen und unterstützt diese.
Ob die Studenten den Sinn dieses Gesetzes überhaupt erkannt haben und verstehen? Es betrifft doch auch sie, wenn die Meinungsfreiheit geopfert wird.
Aber die Identären sind böse, und die müssen bekämpft werden, auch wenn ihre Ziele nicht böse sind.

Die Antifa und der Maas-lose Minister ist halt eine Feige Truppe. Lauter asoziales …………. Einfach mal die „Erwerbsbiographien“ dieser sogenannten Antifas lesen. Deshalb dieses niveaulose Rumgebrülle von denen. Zum Minister trifft der Spruch: „Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“ ja nur bedingt zu. Beim maaslosen Minsiter kann man das mäßig getrost durch „ohne“ ersetzen.

Es hatte doch tatsächlich geheißen, die Identitären hätten versucht, das Ministerium mittels einer Leiter zu stürmen. Ich habe mir eine Menge Bilder angesehen, ich konnte keine Leiter entdecken. Und weshalb hätten sie das Gebäude stürmen sollen, die Aktion hat doch davor viel mehr Aufmerksamkeit erregt als eine Stürmung. Und wofür hätte das gut sein sollen ? War wieder eine typische Journalisten Hype wo einer vom anderen abgeschrieben hat. Aus den Reihen der Gegendemonstranten sollen dem Heiko auch ein paar weniger nette Sprüche entgegengerufen sein sollen, so dass er die Bühne auf Bitten der Polizei verlassen musste. Also mit seiner Beliebtheit… Mehr

Die Leiter war kurz zu sehen, wie sie von Polizisten abtransportiert wurde. Mit ihr sollte wohl ein Banner in in sichtbarer Höhe angebracht werden.

Der empörte Ton der Nachrichtensprecherin im DLF, als sie verlas, die Demonstranten hätten doch tatsächlich „Parolen“ gegen Heiko Maas und gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin gerufen (da war noch nicht vom „Sturm“ auf das Ministerium die Rede, auch wenn es in der FAZ natürlich wieder hieß, es habe einen „Aufmarsch“ der IB vor Maas‘ Ministerium gegeben), erinnerte mich tatsächlich an den KLang der „Stimme der DDR“, wenn das ganze Vokabular vom imperialistischen Westen etc. abgespult wurde. Wie konnte das geschehen, dass ein tatsächlich demokratisches Land so entgleist? An manchen Tagen bin ich wirklich fassungslos.

Systemmedien halt und inzwischen leider leider auch der Deutschlandfunk die Nähe zum WDR färbt ab!

Fassungslos bin ich nicht nur frage ich mich wie konnte es soweit kommen? Ohne Parteibuch geht im Rundfunk Scheins gar nichts mehr. Wo bleibt da die Unabhängigkeit der Medien?

Dieses Land war nie wirklich demokratisch, weil ihm hierzu schon immer eine wesentliche Grundvoraussetzung gefehlt hat: wirkliche Toleranz und echten Respekt vor Andersdenkenden und daraus resultierend eine Diskussionskultur, die den Namen verdient. Statt dessen gab es den ewigen verbiesterten ideologischen Kampf um die eine wahre Lehre – mit ständig wechselnden Vorzeichen aber im Grunde immer gleich im Hinblick auf die dahinter stehende Denkungsart. Im Grunde tragen hier fast alle weltanschaulichen Lager ihr ureigenes Koppelschloss mit dem Schriftzug „Gott mit uns“ – und die wahre Moral und reine Lehre sind natürlich auch mit von der Partie…

Keine Hysterie ist zu gering, wenn denn nur der ANGRIFF von RECHTS erfolgte. Die berühmten ANGRIFFE auf Moscheen oder Asylantenwohnheime, die bei nur etwas Licht betrachtet, weit überwiegend aus Schmierereien bestehen. Oder die berühmten China-Böller an die Türen in Dresden, die sogleich zum BRANDANSCHLAG mutierten, weil immerhin Rauchspuren sichtbar waren. Und jetzt der STRUM auf das Bundesjustizministerium, Paulus seine 6. Armee aus dem russischen Grab wiederauferstanden, 600.000 Mann unter Waffen, 1000de Panzerfahrzeuge, unterstützt von der Naziluftwaffe griffen in Berlin an. Und o Wunder, Halleluja, Maas alleine trotze Ihnen allen, ganz allein, nachdem noch schnell getwittert wurde, er sei ja als… Mehr

“ ……er sei ja als AntiFaschistischer-Superheld unverletzbar und außer Gefahr.“ ……….…und spendete (nicht spendierte) seinen Unterstützern aus der Antifa dankbar Wasser aus pfandpflichtigen Pet-Flaschen für ihren unerschrockenen Einsatz gegen den massiven Aufmarsch
Andersdenkender.

Und gewiss sind die Identitären auch MARSCHIERT, denn normal laufen oder gehen kann ein Rääächter ja gar nicht 🙂